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11.912 Politik/Recht Artikel
  1. YouTube entfernt Anti-Atatürk-Videos

    YouTube hat mehrere Videos von seiner Seite entfernt, die nach Ansicht der türkischen Behörden den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk beleidigten. Wegen dieser Videos hatte ein Gericht in der Türkei den Zugang zu dem Videoportal sperren lassen. YouTube-Eigner Google wird jedoch von seinen Aktionären unterdessen aufgefordert, sich Zensuranforderungen zu widersetzen.

    28.03.200851 Kommentare

  1. Software Freedom Law Center gründet Tochterfirma

    Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat eine Tochter ins Leben gerufen, um auch Organisationen aus dem Open-Source-Umfeld zu vertreten, die gewinnorientiert arbeiten und damit keinen Anspruch auf die kostenlose Beratung durch die Organisation haben.

    27.03.20080 Kommentare

  2. Rambus gewinnt gegen Speicherhersteller

    Rambus hat in einem seit den 90er-Jahren andauernden Rechtsstreit gegen die Speicherhersteller Micron und Nanya gewonnen. Die Speicherhersteller hatten Rambus vorgeworfen, als Mitglied der Standardisierungsorganisation JEDEC spioniert zu haben. Das Gericht stellte nun aber fest, dass sich Rambus korrekt verhalten hat.

    27.03.200816 Kommentare

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  1. Studie: Kinder sind länger online als angenommen

    Kinder sind viel länger im Internet unterwegs als gemeinhin angenommen. Zu dem Ergebnis kommt eine Studie, die von der britischen Regierung initiiert wurde. Demnach verbringen 13- bis 18-Jährige rund 20 Stunden in der Woche im Internet. Das ist mehr als drei Mal so viel wie bisher angenommen wurde.

    26.03.200856 Kommentare

  2. Busybox-Entwickler einigen sich mit Verizon

    Die Programmierer der Software Busybox haben sich nun auch außergerichtlich mit der Firma Verizon geeinigt und eine GPL-Klage gegen das Unternehmen fallenlassen. Wie schon bei den vorangegangenen Übereinkünften mit anderen beschuldigten Firmen, erklärte sich Verizon bereit, sich künftig an die Vorgaben der Lizenz für freie Software zu halten.

    26.03.20083 Kommentare

  3. EU wirft USA mangelnden Schutz für geistiges Eigentum vor

    Der Leiter der EU-Kommissionsdelegation in den USA, John Bruton, hat die USA öffentlich wegen mangelnder Kooperation in Fragen der Durchsetzung des Schutzes für geistiges Eigentum kritisiert.

    25.03.200820 Kommentare

  1. DIN stimmt für ISO-Standardisierung von OOXML

    Das Deutsche Institut für Normung (DIN) hat abermals für ISO-Standardisierung des Dokumentenformates Office Open XML (OOXML) gestimmt. Zwar wurden Bedenken eingeräumt und somit eine leichte Verschiebung hin zur Ablehnung erreicht, noch wird die Standardisierung aber befürwortet. Das offizielle Votum gibt das DIN erst in wenigen Tagen ab.

    25.03.200896 Kommentare

  2. Sollen ISPs aktiv gegen illegales Filesharing vorgehen?

    Das Fachmedium Musikwoche führt seit einigen Tagen eine Online-Umfrage unter ihren Lesern zur Rolle von Internetprovidern bei der Bekämpfung des illegalen Filesharings durch. Die Teilnehmer glauben mehrheitlich nicht an den Erfolg eines freiwilligen Engagements der ISPs.

    25.03.2008170 Kommentare

  3. FBI ködert Kinderporno-Kunden

    Die amerikanische Bundespolizei FBI jagt auf zweifelhafte Weise nach Kinderporno-Kunden: Das FBI hat Links zu Websites mit entsprechendem Material verbreitet. Wer klickte, musste damit rechnen, verhaftet zu werden, da bereits der Versuch strafbar ist, sich solches Material zu verschaffen.

    20.03.2008243 Kommentare

  1. LG Hamburg: Urteil zur Beweisführung in Filesharing-Klagen

    Das Landgericht Hamburg hat am 14. März 2008 eine Klage von Sony BMG wegen illegalen Kopierens urheberrechtlich geschützter Musik abgewiesen. Die von Sony BMG vorgelegten Beweismittel seien unzureichend, stellte das Gericht fest.

    20.03.200890 Kommentare

  2. Rechteinhaber: Weniger Datenschutz und mehr Filtermaßnahmen

    Anfang 2008 hatte die EU-Kommission zum zweiten Mal eine öffentliche Konsultation zu "Creative Content Online in the Single Market" gestartet. Die bis Ende Februar eingegangenen Stellungnahmen sind jetzt online verfügbar.

    20.03.200823 Kommentare

  3. Datenschützer: Musikindustrie darf nicht an Vorratsdaten

    Die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten am heutigen Mittwoch wird von Bürgerrechtlern und Politikern unterschiedlich interpretiert. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar begrüßt, dass Karlsruhe die Verwendung der verdachtsunabhängig zu speichernden Telefon- und Internetdaten erheblich eingeschränkt hat. Dies habe "ganz erhebliche Konsequenzen" für die Praxis der Musikindustrie zur Abfrage hinter IP-Adressen stehender persönlicher Nutzerdaten. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries erwartet hingegen nur "geringfügige Einschränkungen".

    19.03.2008103 Kommentare

  1. EU-Breitbandversorgung teilweise besser als in den USA

    Dänemark, Finnland, die Niederlande und Schweden waren Ende 2007 bei der Breitbandversorgung mit einem Anteil von über 30 Prozent weltweit führend. Dies geht aus dem heute vorgelegten 13. Bericht der Europäischen Kommission über den Stand des Telekom-Binnenmarkts hervor. Deutschland hinkt demnach mit 24 Prozent etwas hinterher, liegt aber über dem europäischen Durchschnitt.

    19.03.200816 Kommentare

  2. Italien: Logistep darf P2P-Nutzer nicht überwachen

    Der italienische Datenschutzbeauftragte hat entschieden, dass die im Auftrag von Rechteinhabern agierende Schweizer Firma Logistep gegen italienisches Datenschutzrecht verstoßen hat, als sie die IP-Adressen von P2P-Nutzern verarbeitete.

    19.03.20089 Kommentare

  3. Verfassungsgericht schränkt Vorratsdatenspeicherung ein

    Der Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht für eine Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung war teilweise erfolgreich. Die Richter schränkten zwar nicht die Speicherung selbst, aber deren Verwendung bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache deutlich ein. Gleichzeitig fordern sie bis zum 1. September 2008 Rechenschaft von der Bundesregierung über die Auswirkungen der Einschränkung.

    19.03.200891 Kommentare

  1. Gutachten bezweifelt Nutzen der Vorratsdatenspeicherung

    Das Freiburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht hat in einem Gutachten festgestellt, dass die umstrittene Speicherung von Verbindungsdaten kein Allheilmittel für die Strafverfolgung ist. Auftraggeber des Gutachtens ist das Bundesjustizministerium.

    18.03.200833 Kommentare

  2. Durchsichtiges Touchpad macht Touchscreen überflüssig

    Durchsichtiges Touchpad macht Touchscreen überflüssig

    Bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) hat Apple ein Patent beantragt, das ein neuartiges Touchpad beschreibt. Das Touchpad ist durchsichtig und kann von beiden Seiten bedient werden. Damit sollen sich Geräte mit Klappgehäuse einfacher bedienen lassen und Hersteller ersparen sich die Integration eines Touchscreens, weil das Display dadurch Touchscreen-Funktionen erhält.

    18.03.200878 Kommentare

  3. China blockiert Berichte über Tibet

    Nach den Unruhen in Tibet in den letzten Tagen hat China den Zugang zum Videoportal YouTube gesperrt. Auf diese Weise wollen die Behörden verhindern, dass sich die Bürger im Land über die Vorgänge in Tibet informieren.

    17.03.200876 Kommentare

  4. Betrugsvorwurf gegen US-Musikindustrie

    In einer Sammelklage gegen mehrere Plattenfirmen und den Verband der US-Musikindustrie (RIAA) werden schwere Vorwürfe erhoben. Mit der Klage wehrt sich die zu Unrecht von der Musikindustrie verklagte Tanya Andersen und fordert Schadenersatz für die erlittene Unbill.

    17.03.200839 Kommentare

  5. Britischer Geheimdienst will Bewegungsprofile auswerten

    Der britische Geheimdienst MI5 will mit Datamining die Bewegungsprofile im Londoner Nahverkehr auswerten. Betroffen wären alle Besitzer der elektronischen Monats- und Jahreskarte Oyster Card.

    17.03.200858 Kommentare

  6. Stopp bei 100 Dezibel: MP3-Player müssen leiser werden

    Die EU will die Lautstärke von MP3-Playern auf 100 Dezibel drosseln. Das dürfte vor allem Klassik- und Jazzfans treffen. Diese beiden Musikgattungen setzen auf kurzfristige Spitzen, die hohen Pegel werden jedoch nur kurzfristig erreicht. Den Ohren schadet das laut der Fachzeitschrift Audio zwar nicht, verboten soll es trotzdem werden.

    17.03.2008165 Kommentare

  7. Nokia droht weitere Subventionsrückzahlung

    Das Bundesforschungsministerium prüft derzeit, ob Nokia die Bedingungen für die Zahlung von Subventionen in Höhe von insgesamt 10 Millionen Euro eingehalten hat. Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hatte kürzlich von den Finnen die Rückzahlung von 59 Millionen Euro an geleisteten Subventionszahlungen gefordert.

    17.03.200829 Kommentare

  8. Internet-Ausschluss für japanische Tauschbörsen-Missbraucher

    In Japan wollen die vier Internetprovider-Organisationen die Internetanschlüsse von Kunden kappen, die in Tauschbörsen urheberrechtlich geschütztes Material herunterladen. Damit soll das unerlaubte Kopieren von Musik, Spielen und Filmen eingedämmt werden.

    17.03.200877 Kommentare

  9. München hat Bedenken gegen OOXML-Standardisierung

    Auch wenn der derzeitige Stand der Standardisierung von Microsofts Dateiformat Office Open XML (OOXML) nicht so richtig klar ist, hat die Stadt München Bedenken geäußert und das Deutsche Institut für Normung (DIN) aufgefordert, bei der ISO gegen einen Standard zu stimmen.

    14.03.200882 Kommentare

  10. Untersuchungsberichte zu FBI-Datensammlungen

    Der Generalinspekteur des US-Justizministeriums Glenn Fine hat einen Bericht über die Aktivitäten des FBI vorgelegt. Darin kritisiert Fine die Datensammlungen der US-Bundespolizei und empfiehlt die Einführung von mehr Kontrolle, um die Privatsphäre der US-Bürger besser zu schützen.

    14.03.20086 Kommentare

  11. Pfiffiger Mechanismus für Handys mit Minitastatur

    Pfiffiger Mechanismus für Handys mit Minitastatur

    Der Smartphone-Hersteller HTC hat einen Mechanismus speziell für Handys mit Minitastatur zum Patent angemeldet, um auf der Tastatur mehr Platz zum Tippen zu haben, ohne das Mobiltelefon übermäßig groß werden zu lassen. Dazu dient ein Teil der Minitastatur auch als normale Handyklaviatur, um etwa Telefonnummern zu wählen.

    14.03.200844 Kommentare

  12. Open Source Initiative akzeptiert AGPL

    Die Open Source Initiative (OSI) hat die GNU Affero General Public License Version 3 (AGPLv3) als Open-Source-Lizenz zertifiziert. Damit bescheinigt sie der Lizenz, der Open-Source-Definition zu entsprechen.

    14.03.200811 Kommentare

  13. Kurth leitet europäischen Telekommunikationsregulierer

    Matthias Kurth, der Präsident der Bundesnetzagentur, übernimmt 2009 den Vorsitz der Gruppe der europäischen Telekommunikationsregulierer (Independent Regulators Group [IRG]/European Regulators Group [ERG]). Er wurde dazu einstimmig gewählt und tritt die Nachfolge des derzeitigen Vorsitzenden Daniel Pataki aus Ungarn an.

    14.03.20081 Kommentar

  14. Apples TV-Videorekorder in Patentschriften aufgetaucht

    Apples TV-Videorekorder in Patentschriften aufgetaucht

    Eine Reihe von US-Patentanträgen der Firma Apple zeigt eine Benutzeroberfläche einer Apple-TV-Variation, die als Festplatten-Videorekorder arbeiten kann. Derzeit ist Apple TV eine reine Abspielstation und kann auch - zumindest in den USA - zum Mieten von Onlinefilmen genutzt werden.

    14.03.200823 Kommentare

  15. US-Patentamt will Computerspiele-Patent prüfen

    Die Electronic Frontier Foundation (EFF) kann einen neuen Etappensieg in ihrem Kampf gegen fragwürdige Patente verbuchen. Das US-Patentamt hat eingewilligt, das umstrittene US-Patent 6,264,560 erneut zu prüfen, das Netzwerkspiele beschreibt.

    13.03.200822 Kommentare

  16. Microsofts Offenheit passt nicht zur GPL

    Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat Microsofts "Open Specification Promise" näher untersucht, um herauszufinden, ob dieses Versprechen auch GPL-lizenzierter Software zugute kommt. Microsoft veröffentlicht im Rahmen dieses Programms verschiedene Spezifikation und gibt diese inklusive eventuell zutreffender Patente zur Nutzung frei. Für Entwickler freier Software ist es nach Ansicht des SFLC dennoch keine Hilfe.

    13.03.20088 Kommentare

  17. Internetentzug auch für deutsche Urheberrechtsverletzer?

    Frankreich und Großbritannien wollen Urheberrechtsverletzer, die z.B. illegal Musik aus dem Internet herunterladen, mit "Internetentzug" bestrafen. Geht es nach der Musikindustrie, sollte sich auch Deutschland diese Gesetzesinitiativen zum Vorbild nehmen.

    13.03.200898 Kommentare

  18. Presserat will Kodex auf Onlinepresse ausdehnen

    Der Deutsche Presserat will seinen Kodex künftig auch auf die Onlinemedien ausdehnen. Die Entscheidung darüber soll Mitte des Jahre 2008 fallen. Außerdem will der Presserat auch künftig Beschwerden des Bildblogs gegen den Axel Springer Verlag zulassen.

    13.03.20086 Kommentare

  19. Klage gegen OLPC möglicherweise ohne Grundlage

    Die Klage des nigerianischen Unternehmens Lagos Analysis gegen "One Laptop Per Child" (OLPC) entbehrt möglicherweise der Grundlage. Lagos Analysis' Tochterunternehmen Lancor hatte im November 2007 OLPC wegen einer Urheberrechtsverletzung verklagt.

    12.03.20088 Kommentare

  20. Bundesregierung will besseren Schutz vor Telefonwerbung

    Die Bundesregierung will den Schutz von Verbrauchern vor unerwünschter Telefonwerbung verbessern. Zwar ist Telefonwerbung gegenüber Verbrauchern schon heute ohne deren Einwilligung ausdrücklich verboten, unseriöse Firmen setzen sich aber immer wieder über dieses Verbot hinweg. Die Bundesregierung will daher die Durchsetzung des geltenden Rechts vereinfachen.

    12.03.200816 Kommentare

  21. Interview: Perspektiven des europäischen Patentwesens

    Anfang Februar hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft ein Arbeitspapier zur Weiterentwicklung des EU-Patentwesens vorgelegt. Golem.de sprach darüber mit Dr. Jens Gaster, bei der Generaldirektion Binnenmarkt verantwortlich für Fragen des geistigen Eigentums.

    12.03.20083 Kommentare

  22. Internetrecht in neuer Version

    Prof. Dr. Thomas Hoeren hat sein Skript zum Thema "Internetrecht" erneut aktualisiert. Es umfasst in der Version von März 2008 die themenrelevante Rechtsprechung des Jahres 2007, die Neuordnung des Urheberrechts durch den 2. Korb, ein komplett neu strukturiertes Kapitel zum Domainrecht und Hinweise zum Internetstrafrecht/TK-Recht.

    12.03.20083 Kommentare

  23. Kritik am Datenaustausch zwischen Deutschland und den USA

    Peter Schaar, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, findet harsche Worte zu dem Datentauschabkommen zwischen Deutschland und den USA. Er bemängelt einen unzureichenden Datenschutz und sieht die Gefahr, dass der Bürger keine Kontrolle darüber hat, was mit seinen Daten geschieht.

    11.03.200824 Kommentare

  24. Nummernschild-Erfassung verstößt gegen das Grundgesetz

    Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hält die massenhafte Erfassung von Autokennzeichen für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz. Autofahrer aus Hessen und Schleswig-Holstein hatten Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Polizeigesetze in ihren Bundesländern eingereicht.

    11.03.200843 Kommentare

  25. Bochum: Nokia muss 59 Millionen Euro zurückzahlen

    Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert von Nokia 59 Millionen Euro an Subventionszahlungen von dem Handyhersteller zurück. Der Vorwurf lautet, dass die Finnen gegen Subventionsauflagen verstoßen und nicht die vereinbarte Zahl von Arbeitsplätzen in dem Bochumer Werk geschaffen haben.

    11.03.200892 Kommentare

  26. Bundesrat will Position der Rechteinhaber in der EU stärken

    Der Bundesrat plant, in seiner 842. Sitzung am kommenden Freitag Empfehlungen zur "Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften [...] über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt" von 2007 zu verabschieden. Darin enthalten: Eine Befürwortung von DRM-Systemen und eine Ablehnung für gebietsübergreifende Lizenzen.

    11.03.200815 Kommentare

  27. Reporter ohne Grenzen ruft zum Tag der Meinungsfreiheit auf

    Die Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) hat den 12. März zum "Internationalen Tag für freie Meinungsäußerung im Internet" erklärt. Er wird 2008 zum ersten Mal stattfinden.

    11.03.200814 Kommentare

  28. Beschwerde über Microsoft-Abhängigkeit des EU-Parlaments

    Die Free Software Foundation (FSF) hat zusammen mit der European Software Market Association (ESOMA) und OpenForum Europe eine Beschwerde über die ausschließliche Nutzung von Microsoft-Software im EU-Parlament eingereicht.

    10.03.200811 Kommentare

  29. Sun: DRM + CC + Fair Use = DReaM

    Aus den Forschungslaboren von Sun Microsystems kommen zwei neue Vorschläge, digitales Rechtemanagement (DRM) mit Creative-Commons-Lizenzen und urheberrechtlichen Ausnahmebestimmungen unter einen Hut zu bringen.

    10.03.200819 Kommentare

  30. Intel patentiert Detektor für kosmische Strahlung

    In den USA hat Intel ein Patent für die Erkennung der auch als "Höhenstrahlung" bekannten kosmischen Strahlung zugesprochen bekommen, welche der IT-Branche zunehmend Kopfzerbrechen macht. Intel will damit bei Speicherbausteinen und Prozessoren die Fehlertoleranz erhöhen.

    10.03.200832 Kommentare

  31. Einlass nur gegen Fingerabdrücke und Foto

    Deutschland will seine Visa-Bestimmungen verschärfen. Bereits ab dem Sommer 2008 sollen Einreisewillige, die länger als drei Monate ins Land kommen wollen, biometrische Merkmale hinterlassen.

    10.03.200848 Kommentare

  32. OpenOffice.org künftig unter der LGPLv3

    Die freie Office-Software OpenOffice.org wird unter die LGPLv3 gestellt. Wirksam wird diese Lizenzänderung mit der ersten Beta von OpenOffice.org 3.0. Zudem wird das Joint Copyright Assignment (JCA) durch das Sun Contributor Agreement (SCA) ersetzt.

    07.03.200827 Kommentare

  33. Busybox-Entwickler begraben nächsten GPL-Streit

    Nun wurde auch die GPL-Klage der Busybox-Entwickler gegen das Unternehmen High-Gain Antennas fallengelassen. Wie bei den zuvor erfolgten Einigungen mit anderen beschuldigten Firmen, hat sich auch High-Gain Antennas bereiterklärt, künftig GPL-konform vorzugehen.

    07.03.200821 Kommentare

  34. Durchsuchungen bei 51 Ausstellern: Polizei auf der CeBIT

    So viel wie nie zuvor auf einer CeBIT hatten die Staatsanwaltschaft, die Polizeidirektion und das Zollfahndungsamt Hannover zu tun. Bei ihren Einsätzen ging es aber nicht um Diebstähle von Ständen, die jedes Jahr vorkommen, sondern vielmehr um mutmaßliche Patentrechtsverletzungen von Ausstellern.

    06.03.200832 Kommentare

  35. Seehofer: Online-Verbraucherschutz durch Gesetze stärken

    Horst Seehofer (CSU) hat sich bei seinem Besuch der CeBIT 2008 dafür ausgesprochen, die Kostentransparenz für Verbraucher im Internet zu verstärken. Dabei plädierte der Bundesminister für eine gesonderte gesetzliche Regelung, die Webseitenbetreiber verpflichten soll, über etwaige Kosten dezidiert Auskunft zu geben, bevor ein Vertrag geschlossen werden kann.

    05.03.20089 Kommentare


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