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11.657 Politik/Recht Artikel

  1. Anzeige gegen Wikipedia: Unsinnig und überflüssig (Update)

    Auf wenig Verständnis ist Katina Schubert, stellvertretende Chefin der Linkspartei, mit ihrer Anzeige gegen Wikipedia gestoßen. Auch aus ihren eigenen Reihen kommt Kritik.

    06.12.200767 Kommentare

  1. "Die Linke"-Führung zeigt Wikipedia an

    Die Parole "Nazis raus" macht sich immer gut. Mitunter treibt erklärter Antifaschismus aber auch seltsame Blüten. Etwa, wenn die stellvertretende Parteivorsitzende der Linken die Online-Enzyklopädie Wikipedia per Strafanzeige dazu zwingen will, politische und ethische Standards gegen rechtes Gedankengut einzuführen.

    06.12.2007460 Kommentare

  2. Behördenruf 115: Endlich Anschluss unter dieser Nummer

    Einen direkten Draht zu den Behörden will die Bundesregierug einrichten. Unter der einheitlichen Behördenrufnummer 115 sollen die Bürger in Zukunft die Behörde ihrer Kommune erreichen. Die Bundesnetzagentur wird in den kommenden Tagen die Telefonnummer freischalten.

    06.12.200726 Kommentare

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  1. Digitale Wasserzeichen für Internet-Videos

    Wie werden Fernsehbilder im Internet genutzt? Wo tauchen sie auf? Werden sie getauscht oder neu zusammengemischt? Digitale Wasserzeichen ermöglichen es Autoren und Rechteinhabern, diesen Fragen nachzugehen. Nielsen hat ein System zur Kennzeichnung von Videos entwickelt. Als Kunden kommen vor allem Fernsehstationen in Frage.

    05.12.200719 Kommentare

  2. Filmverband muss Spionagetool von seiner Website entfernen

    Die amerikanischen Filmwirtschaft verfolgt Anwender, die Filme illegal über das Netz tauschen. Die Mittel sind jedoch dabei nicht immer einwandfrei. Der Branchenverband MPAA sieht sich nun dem Vorwurf ausgesetzt, seinerseits das Urheberrecht verletzt zu haben. Der Verband hatte ein Softwarepaket entwickeln lassen und dabei die Lizenz verletzt, unter der das Paket steht. Der Provider musste deshalb die Software von der Site der MPAA entfernen.

    05.12.200718 Kommentare

  3. Regierung: Nur versandte Daten genießen Grundgesetzschutz

    Telekommunikationsdaten sind nur Daten, die bereits verschickt worden sind, meint die Bundesregierung. Vorher abgefangene Daten fallen demnach nicht unter den Schutz des Brief- und Fernmeldegeheimnisses des Grundgesetzes.

    05.12.200791 Kommentare

  1. iPhone-Streit: T-Mobile will Schadensersatz fordern

    Nachdem das Hamburger Landgericht die einstweilige Verfügung von Vodafone zum iPhone-Vertrieb aufgehoben hatte, prüft T-Mobile nun, Vodafone auf Schadensersatz zu verklagen. Wer das iPhone bei T-Mobile zum Preis von 999,- Euro ohne Vertrag gekauft hat und nun doch einen T-Mobile-Vertrag abschließen will, erhält 600,- Euro zurückerstattet.

    05.12.200749 Kommentare

  2. Bundespräsident soll Vorratsdatenspeicherung aufhalten

    Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hofft, dass Bundespräsident Horst Köhler die Einführung der Vorratsdatenspeicherung noch verhindert und hat den Bundespräsidenten in einem Brief gebeten, seine Unterschrift unter das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung zu verweigern. Die AK Vorratsdatenspeicherung hält die vorgesehene Vorratsdatenspeicherung für "offensichtlich verfassungswidrig". Das Gesetz soll zum 1. Januar in Kraft treten, muss jedoch noch vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden.

    05.12.200761 Kommentare

  3. Arcor soll nun auch Google sperren

    Arcor soll seinen Nutzern den Zugriff auf Google sperren. Darauf drängt die Huch Medien GmbH und hat beim Landgericht Frankfurt am Main eine entsprechende einstweilige Verfügung beantragt. Allerdings versteht sich die Aktion eher als Protest: "Das Gericht soll sagen, ob die Welt am deutschen Wesen genesen soll". Das gleiche Gericht hatte im Fall YouPorn eine vergleichbare einstweilige Verfügung gegen Arcor erlassen.

    04.12.2007180 Kommentare

  1. Gericht: Das iPhone bleibt exklusiv bei T-Mobile (Update)

    Die durch Vodafone erwirkte einstweilige Verfügung gegen T-Mobile vom 12. November 2007 wurde vom Hamburger Landgericht aufgehoben. Damit darf T-Mobile das Apple-Handy wieder wie bisher vermarkten - also mit Vertragsbindung und mit SIM-Lock, so dass es nur im T-Mobile-Netz verwendet werden kann.

    04.12.2007109 Kommentare

  2. Trend: Phishing-URLs werden kürzer

    Sicherheitsspezialisten der IBM-Tochter ISS haben festgestellt, dass Phishing-URLs in letzter Zeit deutlich kürzer geworden sind. Sie sehen darin eine weitere Maßnahme der Phisher, ihre Opfer zu täuschen.

    04.12.200717 Kommentare

  3. Patent: Sprachaufzeichnung und VoIP fälschungssicher

    Das Fraunhofer-Institut für sichere Informationstechnik (SIT) hat sich beim deutschen Patentamt ein Verfahren schützen lassen, mit dem sich digital übertragene Sprache fälschungssicher signieren lässt. Die Methode soll sich nicht nur für VoIP-Telefonate, sondern auch für andere Aufzeichnungen eignen.

    04.12.200712 Kommentare

  1. Patentklage gegen Visual Voicemail im iPhone

    Die US-Firma Klausner Technologies hat Klage gegen Apple sowie AT&T eingereicht, weil diese angeblich zwei Patente des Unternehmens widerrechtlich nutzen. So soll die Funktion Visual Voicemal in Apples iPhone gegen zwei Patente verstoßen haben. Aber auch gegen weitere Firmen wurden Klagen eingereicht, weil sie einen Anrufbeantworter verwenden, über den Sprachnachrichten einzeln abgehört werden können.

    04.12.200718 Kommentare

  2. Betrügerisches Internet-Reisebüro geschlossen

    In einer noch recht seltenen, weil grenzüberschreitenden Aktion haben deutsche und belgische Behörden ein von Deutschland aus betriebenes Online-Reisebüro ausgehoben, von dem aus belgische Verbraucher betrogen wurden. Die Initiatoren des Angebots verkauften Flugtickets für Flüge, die real gar nicht existierten.

    04.12.200726 Kommentare

  3. Läuten Wal-Mart, Amazon und Pepsi das Ende von DRM ein?

    Eifersüchtig haben die Plattenfirmen lange die Rechte für online verkaufte Musikstücke verteidigt: Wer einen Song kaufte, durfte damit nicht machen, was er wollte, sondern nur, was die Labels ihm erlaubten. Inzwischen sehen manche einstigen Verfechter der Idee DRM als gescheitert an. Das Ende könnten ein Limonadenhersteller, ein Online-Händler und eine Einzelhandelskette einläuten.

    03.12.200743 Kommentare

  1. Datenschützer: Sicherheitsmaßnahmen beim ePass unzureichend

    Nachdem Datenschutzbeauftragte Sicherheitsmängel beim ePass festgestellt haben, beschäftigt sich nun das Innnenministerium mit den Problemen. Unsicher sind nach Angaben der Datenschützer das Antragsverfahren und die Datenübertragung. Auch die Speicherung der Passdaten auf einem RFID-Chip wird kritisiert. Selbst prominente Sicherheitsapostel beugen vor.

    03.12.200722 Kommentare

  2. Modchips für Wii: Nintendo mahnt ab

    Ein Jahr nach der Markteinführung der Konsole "Wii" beginnt nach Microsoft und Sony nun auch Nintendo damit, Anbieter von Modchips für seine aktuelle Konsole abzumahnen. Anbieter der Chips erhalten ein anwaltliches Schreiben, das unter anderem auch fordert, die mit den umstrittenen Produkten erzielten Umsätze und Gewinne zu nennen sowie die Lieferanten anzugeben.

    03.12.200763 Kommentare

  3. iPhone in Deutschland - Vodafone befürchtet Monopol (Update)

    Am heutigen 3. Dezember 2007 wird eine Entscheidung in der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen T-Mobile und Vodafone zum Vertriebsmodell des iPhones erwartet. Im Vorfeld erklärte Vodafone-Chef Friedrich Joussen, dass er im iPhone-Vertriebsmodell den Aufbau eines Monopols befürchtet. Er fordert: "iPhones für alle". Für den deutschen Mobilfunkmarkt erwartet er, dass die Preise stabil bleiben und kein großer Preisrutsch mehr zu erwarten ist. Nachtrag: Gerichtsentscheidung auf den 4. Dezember 2007 vertagt.

    03.12.2007125 Kommentare

  4. Spieleförderung: Auch Grüne wollen Computerspielsiegel

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung in einem Antrag dazu auf, ein "anerkanntes Qualitätssiegel" zur Auszeichnung hochwertiger Computerspiele zu schaffen. Es sei eine gezielte Förderung von pädagogisch wertvollen Spielen oder Spielideen nötig, die sich nach rein ökonomischen Kriterien am Markt nicht behaupten könnten.

    03.12.200721 Kommentare

  5. Schäuble: Onlinedurchsuchung nicht für Steuerfahndung nutzen

    In einem Interview mit der Wirtschaftswoche betont Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), dass man die Online-Durchsuchungen nicht für die Steuerfahndung einsetzen wird, da dies die Verfassung nicht zulasse. Schäuble zitierte dabei das Bundesverfassungsgericht, dass einen geschützten Raum der persönlichen Lebensführung betonte.

    03.12.200798 Kommentare

  6. Bundesanwaltskammer: Köhler soll Überwachungsgesetz ablehnen

    Axel Filges, der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer, hat laut einem Bericht des Focus im Namen der "Deutschen Anwaltschaft" Bundespräsident Horst Köhler gebeten, "das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung nicht auszufertigen und zu verkünden, weil dieses Gesetz in Teilen verfassungswidrig ist".

    03.12.200730 Kommentare

  7. Anrufe auf dem Handy werden billiger

    Die Bundesnetzagentur hat die Terminierungsentgelte für Gespräche aus dem Festnetz aufs Handy um rund 10 Prozent gesenkt, Anrufe vom Festnetz auf das Handy könnten demnächst also etwas billiger werden. Dem Verband Breko, in dem fast alle Festnetzbetreiber, die mit der Telekom konkurrieren, organisiert sind, gehen die Preissenkungen der Behörde aber nicht weit genug.

    30.11.20078 Kommentare

  8. EU-Verkehrsminister erzielen Einigung über Galileo

    Nachdem die EU-Finanzminister Ende letzter Woche die Finanzierung des europäischen Satellitennavigationssystems gesichert haben, ist jetzt auch die Regelung für die Verteilung der Aufträge geklärt. Einen entsprechenden Kompromiss haben die EU-Verkehrsminister getroffen. Nur Spanien wollte sich nicht anschließen.

    30.11.200723 Kommentare

  9. Bundesrat winkt Vorratsdatenspeicherung durch, aber ...

    Wie zu erwarten war, hat der Bundesrat das vom Bundestag beschlossene "Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen" und damit auch die Vorratsdatenspeicherung durchgewinkt. Er folgte der Empfehlung des Rechtsausschusses aber nicht im Hinblick auf die zivilrechtliche Nutzung der dabei erhobenen Daten, z.B. um Tauschbörsenutzer in die Pflicht zu nehmen.

    30.11.2007110 Kommentare

  10. Apples Beteiligung an iPhone-Umsätzen bestätigt

    Am gestrigen 29. November 2007 hat das Landgericht Hamburg die Streitparteien Vodafone und T-Mobile zum Verkaufsmodell von Apples iPhone gehört. Im Zuge der Verhandlung sind einige pikante Details zu den Vermarktungskonditionen des iPhones bekannt geworden. Eine Entscheidung des Gerichts wurde vertagt auf Montag, den 3. Dezember 2007.

    30.11.2007330 Kommentare

  11. Strafverfolger lassen Botnetz-Betreiber Akill auffliegen

    Im Rahmen einer gezielten Aktion gegen Botnetz-Betreiber konnten Ermittler mehrere Täter identifizieren und festnehmen. Darunter ist auch ein 18-jähriger Neuseeländer, der ein weltweites Netz mit mehr als einer Million Computern kontrolliert haben soll.

    30.11.200749 Kommentare

  12. Vorratsdaten für Rechteinhaber sind "unerträglich"

    Wie berichtet wird sich der Bundesrat am Freitag, dem 30. November 2007, mit dem Thema Vorratsdatenspeicherung beschäftigen. Der Rechtsausschuss empfiehlt der Länderkammer, die auf Vorrat gespeicherten Daten auch an Rechteinhaber wie die Musikindustrie herauszugeben. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hält dies für eine "unerträgliche Verschärfung" eines "schon äußerst problematischen Gesetzentwurfs".

    29.11.2007193 Kommentare

  13. Verwaltungsvorschriften des Bundes im Internet

    Die Verwaltungsvorschriften des Bundes stehen künftig allen im Internet zur Verfügung. Der Bundesinnenminister nennt die Datenbank einen Beitrag zum Bürokratieabbau.

    29.11.200718 Kommentare

  14. Von der Leyen: Großer Schritt für Jugendschutz

    Bundesministerin von der Leyen hat mit Vertretern der Länder und aus der Wirtschaft über effizientere Maßnahmen zum Jugendschutz diskutiert. Dabei kamen auch die umstrittenen Testkäufe durch Jugendliche zur Sprache.

    29.11.200774 Kommentare

  15. "Killerspiele": Psychotherapeuten fordern Verbot

    Die "Gesellschaft für wissenschaftliche Gesprächspsychotherapie" (GWG) hat sich für ein Verbot so genannter "Killerspiele" ausgesprochen. Die Medienkompetenz von Jugendlichen würde durch gewalthaltige Spiele nicht gefördert, vielmehr würden junge Menschen durch das Spielen solcher Titel ihr Mitgefühl verlieren. Entsprechende Studien zitiert die GWG jedoch nicht.

    29.11.2007463 Kommentare

  16. Da sind sie wieder: Gelöschte Bundeswehr-Daten rekonstruiert

    Erst hieß es, sie sind endgültig weg, nun sind sie wieder aufgetaucht. Experten konnten die verloren geglaubten Datenbestände der Bundeswehr wieder rekonstruieren, berichtet Report Mainz.

    29.11.200771 Kommentare

  17. Jugendschutz-Regelwerk für Online-Spiele

    Das französische "Forum des droits sur l'internet" hat einen Katalog mit Regeln veröffentlicht, mit denen der Jugendschutz in Online-Spielen verbessert werden soll. Die Gruppe empfiehlt unter anderem, Spiele für Kinder ohne Kommunikationsfunktionen auszuliefern.

    28.11.200744 Kommentare

  18. Richter hält Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig

    Ein Verfassungsrichter glaubt, die vom Bundestag verabschiedete Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung verstoße gegen das Grundgesetz. Der Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz räumt er deshalb Chancen ein.

    28.11.200783 Kommentare

  19. Asus veröffentlicht restlichen Quelltext für Eee-PC

    Asus hat auf Vorwürfe reagiert, nicht den kompletten Quelltext für das auf seinem Eee-PC verwendete Linux-Betriebssystem veröffentlicht zu haben. Nun findet sich ein neues Archiv auf den Asus-Servern. Gleichzeitig kündigte das Unternehmen ein Software Development Kit an.

    28.11.200715 Kommentare

  20. Nigerianische Firma verklagt OLPC

    Nigerianische Firma verklagt OLPC

    Ein nigerianisches Unternehmen hat die Organisation One Laptop Per Child (OLPC) verklagt. Die Firma Lagos Analysis wirft der Organisation vor, in ihrem XO-Notebook unerlaubt die patentierte Tastaturtechnik der Firma verwendet zu haben. Zudem hat Projekt noch mit anderen Problemen zu kämpfen.

    28.11.200728 Kommentare

  21. eBay im Streit mit Tiffany: Überprüfung jeder Auktion droht

    Der berühmte Juwelier Tiffany und eBay streiten sich in den USA seit 2004 wegen der Verletzung von Markenrechten und des Verkaufs von nachgeahmtem Schmuck auf der Auktionsplattform.

    28.11.200721 Kommentare

  22. Einkaufen mit falschem Fingerabdruck

    ARD-Reporter und der CCC haben einen fremden Fingerabdruck nachgemacht und mit der kopierten Fingerkuppe die biometrische Kasse in einem Supermarkt überlistet. Wieder einmal unterstreicht der CCC damit, dass sich mit Fingerabdrücken die Sicherheit nicht unbedingt erhöhen lässt.

    27.11.200763 Kommentare

  23. Endet die Pressefreiheit beim Setzen von Links?

    Im Streit um einen von Heise Online gesetzten Link auf den Anbieter einer Software zur Umgehung von Kopierschutzsystemen verkündet die Musikindustrie einen weiteren Erfolg. Auch im Hauptsacheverfahren urteilte das Landgericht zu Gunsten der klagenden Plattenfirmen und damit für eine Einschränkung der Pressefreiheit.

    27.11.2007161 Kommentare

  24. Spickmich - Schüler dürfen Noten geben

    Die Betreiber des Schülerportals "Spickmich.de" haben erst einmal Grund zur Freude. Das Oberlandesgericht in Köln hat die Klage einer Lehrerin gegen ihr Angebot abgewiesen. Die Pädagogin hat jedoch bereits weitere gerichtliche Schritte eingeleitet.

    27.11.200781 Kommentare

  25. Zwischen Autor und Weltpatent

    An der Universität Bielefeld wurde Ende vergangener Woche über das Spannungsfeld zwischen geistigem Eigentum und Open Source diskutiert. An zwei Tagen ging es um Wissensproduktion, Eigentumsansprüche auf Wissen und den Zugang zu wissenschaftlichen Informationen. Der ganze Freitag war der Frage der Genese und Gestalt von Wissen als Eigentum gewidmet.

    27.11.20073 Kommentare

  26. Kommen DVDs mit Werbeunterbrechungen?

    IBM hat beim US-Patent- und Markenamt ein Patent auf ein System angemeldet, mit dem sich Werbeunterbrechungen in DVDs integrieren lassen. Der Beschreibung nach sollte es damit möglich sein, werbefinanzierte und für den Nutzer kostenlose DVDs zu erstellen, die sich aber auch werbefrei schalten lassen.

    27.11.200761 Kommentare

  27. Wirtschaftsministerium startet Online-Plattform zu Patenten

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat ein neues Online-Portal mit Informationen zum Thema Patente eröffnet. Von Patentschutz bis Patentpolitik bietet das Portal Hintergrundinformationen und praktische Hinweise.

    27.11.20076 Kommentare

  28. BKA speichert Besucher-IP-Adressen seit 2001

    Das Bundeskriminalamt (BKA) speichert seit Juli 2001 "anlassbezogen" die IP-Adressen von Besuchern seiner Homepage. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion mit.

    27.11.2007107 Kommentare

  29. Microsoft feiert WGA-Prüfung als Erfolg

    Die schrittweise immer weiter verschärfte Echtheitsprüfung "Windows Genuine Advantage" (WGA) ist für Microsoft ein Erfolg. Wie das Unternehmen gegenüber der Nachrichtenagentur AP angab, schlägt sich die Strategie direkt in den Verkaufszahlen nieder.

    26.11.200796 Kommentare

  30. GPL-Problem bei Asus' Eee-PC?

    Asus soll bei seinem Eee-PC angeblich gegen die GNU General Public License (GPL) verstoßen, unter der das freie Betriebssystem Linux veröffentlicht wird. Ein Blogger wirft dem Hersteller vor, nicht alle veränderten Komponenten im Quelltext auszuliefern.

    26.11.200760 Kommentare

  31. Frankreich: Internet-Entzug wegen Urheberrechtsverletzungen?

    Wer in Frankreich illegal Dateien herunterlädt, muss in Zukunft damit rechnen, den Internetzugang zu verlieren. Das sieht eine Vereinbarung vor, die kommendes Jahr in Kraft treten soll. Der internationale Verband der Musikindustrie (IFPI) feiert das Übereinkommen als wichtigen Schritt im Kampf gegen die "Online-Piraterie".

    26.11.200756 Kommentare

  32. SCO will keine unwahren Behauptungen über Linux aufstellen

    SCO Deutschland hat gegenüber der Tarent GmbH eine Unterlassungserklärung abgegeben. Damit versichert das Unternehmen, keine falschen Behauptungen über Linux mehr aufzustellen. Tarent erwartet, dass dieses Eingeständnis auch weltweit Wirkung zeigen wird.

    26.11.20072 Kommentare

  33. Erhalten Rechteinhaber Zugriff auf Vorratsdaten?

    Am Freitag, dem 30. November 2007, steht das Thema Vorratsdatenspeicherung im Bundesrat auf der Tagesordnung. Das im Bundesrat verabschiedete Gesetz geht dem Rechtsausschuss der Länderkammer nicht weit genug. Dennoch soll es zunächst einmal durchgewinkt werden. Dem Bundesrat geht es vor allem darum, Rechteinhabern wie der Musik- oder Filmindustrie den Zugriff auf die auf Vorrat gespeicherten Kommunikationsdaten zu ermöglichen.

    26.11.2007298 Kommentare

  34. EU-Forschungsinitiativen sollen Vorsprung der USA verringern

    Der EU-Ministerrat hat am Freitag mehrere Maßnahmen zur Forschungsförderung beschlossen. Ziel ist es, den Rückstand gegenüber der USA auf diesem Gebiet zu verringern. Dazu gehören mehrere Technologie-Initiativen sowie die Gründung eines Europäischen Instituts für Innovation und Technologie.

    26.11.20076 Kommentare

  35. Grüne sollen die Verfassung schützen

    Am letzten Tag des Bundesparteitages haben die Grünen über Datenschutz und die Gesetzesvorhaben von Bundesinnenminister Schäuble diskutiert. Am Ende verabschiedeten die Delegierten einen Antrag zum Schutz des Rechtsstaates.

    26.11.200794 Kommentare


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