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11.517 Politik/Recht Artikel

  1. Patent-Klage gegen Mobilfunknetzbetreiber

    Der Patentverwerter NTP hat in den USA die vier großen Mobilfunknetzbetreiber verklagt. AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless wird vorgeworfen, gegen NTP-Patente verstoßen zu haben, die den mobilen Abruf von E-Mails betreffen. NTP verlangt von den vier Netzbetreibern eine nicht genannte Schadensersatzzahlung.

    12.09.200711 Kommentare

  1. Anwalt Gravenreuth zu Haftstrafe verurteilt (Update)

    Der für seine Abmahnungen bekannte Münchener Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth wurde in einem Prozess gegen die Berliner Taz zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, berichtet die Zeitung. Laut Taz verhängte das Amtsgericht Berlin-Tiergarten eine Strafe wegen versuchten Betruges, gegen die Anwalt Gravenreuth aber noch in Berufung gehen kann.

    12.09.2007247 Kommentare

  2. Open Access: US-Wissenschaftler kontra Fachverlage

    In den USA spitzt sich der Streit um Open Access zu. Universitäten und Wissenschaftler werfen dem US-amerikanischen Verlegerverband AAP vor, mit seiner PRISM Coalition Falschinformationen über Open Access zu verbreiten und unberechtigte Ängste zu schüren.

    12.09.20073 Kommentare

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  1. Microsoft patentiert Audio-Wasserzeichen

    Microsoft hat sich ein Verfahren patentieren lassen, um Audiodateien mit Wasserzeichen zu versehen. Dadurch lässt sich eindeutig bestimmen, von wem die betreffende Musikdatei stammt. Das Wasserzeichen soll sich nicht ohne weiteres entfernen lassen und übliche Versuche abwehren, die Markierung unberechtigterweise zu entfernen.

    11.09.200747 Kommentare

  2. EU-Kommissar will "gefährliche Wörter" im Internet sperren

    Der für Justiz und Sicherheit zuständige EU-Kommissar Franco Frattini will prüfen, wie mit technischen Mitteln verhindert werden kann, dass Menschen "gefährliche Worte" wie beispielsweise "Terrorismus" oder "Bombe" im Internet benutzen oder nach diesen suchen.

    11.09.2007196 Kommentare

  3. Arcor sperrt Zugriff auf Webseiten

    Arcor hat bei seinen Internetzugängen, die das Unternehmen anbietet, den Zugang zu einigen Webseiten mit pornografischen Inhalten gesperrt. Betroffen sind die drei Seiten sex.com, youporn.com und die Site privatamateure.com.

    11.09.2007358 Kommentare

  1. Auch DivX zieht gegen Universal vor Gericht

    Nach dem Vorbild von Veoh hat auch DivX eine Klage gegen die Universal Music Group eingereicht, um feststellen zu lassen, dass die Video-Website Stage6 im Einklang mit dem Urheberrecht ist. Wie schon Veoh kommt DivX damit einer Klage von Universal zuvor.

    10.09.20075 Kommentare

  2. LKA rüstet mit Software gegen Kinderpornografie

    Im Kampf gegen Kinderpornografie entwickelt das bayerische Landeskriminalamt (LKA) eine Filtersoftware, die es den Fahndern ermöglicht, Computer wesentlich schneller als bisher nach pornografischen Inhalten zu durchforsten, meldet der Focus. Durch die erhoffte Zeitersparnis soll sich die Produktivität der Beamten steigern und mehr Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden können.

    10.09.200742 Kommentare

  3. Gewerkschaften wollen über Immaterialgüterrechte diskutieren

    Der deutsche Gewerkschaftsbund beschäftigt sich mit den Themen "Immaterialgüterrechte" und "geistiges Eigentum". Dazu hat der DGB ein Gutachten in Auftrag gegeben, das über die aktuelle Situation und Rechtslage informieren soll. Darin heißt es unter anderem: "zu weitreichende geistige Eigentumsrechte [hemmen] Fortschritt, Innovation und die Partizipation an Wissen und Kultur".

    07.09.200725 Kommentare

  1. Sun dankt Network Appliance

    Bewusst gelassen reagierte Sun-CEO Jonathan Schwartz auf die Klage von Network Appliance, die Sun die Verletzung von Patenten durch das Open-Source-Dateisystem ZFS vorwerfen. NetApps Vorwürfe bezeichnet Schwartz indirekt als Lügen, dankt dem Konkurrenten aber, dass dieser die Bekanntheit von Suns Produkten steigere.

    07.09.200710 Kommentare

  2. NetApp verklagt Sun wegen ZFS

    Network Appliance verklagt Sun und reagiert damit nach eigenen Angaben auf "anhaltende aggressive Vorwürfe" von Sun. NetApp wehrt sich gegen den Vorwurf, das Unternehmen verletze drei Patente von Sun.

    06.09.20075 Kommentare

  3. Grüne: Nutzen von Online-Durchsuchungen nicht erwiesen

    Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der sächsischen Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, sagte zu den Äußerungen von Sachsens Justizminister Geert Mackenroth (CDU), dass die Online-Durchsuchung unbedingt erforderlich sei, dass dies ein hilfloser Profilierungsversuch der Staatsregierung im Bereich innere Sicherheit sei.

    05.09.200766 Kommentare

  1. Samsung verheiratet Handy mit Bluetooth-Headset

    Samsung verheiratet Handy mit Bluetooth-Headset

    Samsung arbeitet vermutlich an einem neuen Mobiltelefon, in das ein Bluetooth-Headset integriert ist. Ein Patentantrag beschreibt ein solches Kombigerät, das den Akku des Bluetooth-Headsets als Besonderheit über den Akku des Mobiltelefons auflädt.

    04.09.200714 Kommentare

  2. Bitkom kritisiert GEZ-Pläne

    Der IT-Verband Bitkom kritisiert, dass die Bundesländer die Rechte der GEZ erweitern wollen. Dabei richtet sich der Bitkom gegen Pläne, der GEZ die Abfrage von Kundendaten von Unternehmen und gewerblichen Adresshändlern zu erlauben.

    04.09.2007100 Kommentare

  3. Chinesisches Militär drang angeblich ins Pentagon-Netz ein

    Das chinesische Militär drang angeblich in das Computernetzwerk des US-Verteidigungsministeriums ein, berichtet die Financial Times. Auch ein Rechnersystem im Büro von US-Verteidigungsminister Robert Gates habe abgeschaltet werden müssen.

    04.09.200741 Kommentare

  1. Grobe Datenschutzmängel bei Hartz-IV beseitigt

    Die Bundesagentur für Arbeit hat gravierende Datenschutzmängel bei der Leistungsberechnungssoftware A2LL für das Arbeitslosengeld II (ALG II) beseitigt, teilte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar nach einem Kontrollbesuch seiner Dienststelle bei der Behörde mit.

    04.09.20071 Kommentar

  2. Ex-Innenminister Baum: Onlinedurchsuchung verfassungswidrig

    Die Pläne von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble für die Onlinedurchsuchung privater Computer verstoßen nach Ansicht des früheren Bundesinnenministers Gerhart Rudolf Baum (FDP) gegen das Grundgesetz, wie er in einem Interview mit der Zeit betonte. Derweil machte sich Sachsens Justizminister für die Onlinedurchsuchung stark.

    04.09.200721 Kommentare

  3. Google patentiert Handy-Bezahlfunktion

    Google hat ein Patent angemeldet, um Waren mit dem Handy zu bezahlen. Der Dienst hat in der Patentschrift auch schon einen Namen: GPay. Bislang ist aber nicht bekannt, wann Google einen solchen Dienst anbieten wird.

    03.09.200723 Kommentare

  4. Buch: Kinder müssen ballern und sich prügeln

    Buch: Kinder müssen ballern und sich prügeln

    Kinder müssen ballern und sich prügeln, meint Thomas Hartmann in seinem heute erschienenen Buch "Schluss mit dem Gewalt-Tabu!". Der evangelische Pfarrer und Vater von vier Kindern hat durch seinen Beruf und seine Kinder täglich mit der Gewaltfrage bei Kindern und Jugendlichen zu tun.

    03.09.2007327 Kommentare

  5. CCC veröffentlicht Schäuble-Katalog

    Der Chaos Computer Club (CCC) hat den von Bundesinnenminister Schäuble befürworteten Entwurf für ein neues BKA-Gesetz auf seiner Website veröffentlicht, der dem CCC zugespielt wurde. Die darin vorgesehenen Maßnahmen wie etwa die weiträumige Umgehung des Richtervorbehalts für Online-Durchsuchungen oder die Einschränkung der Informationspflichten gegenüber Betroffenen widersprechen den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, kritisiert der CCC in einer Pressemitteilung.

    31.08.2007279 Kommentare

  6. Microsoft legt Patentstreit mit Eolas bei

    Im Streit um die Nutzung eines von Eolas gehaltenen Patents hat Microsoft nachgegeben und sich außergerichtlich mit dem Unternehmen geeinigt. Gegen Zahlung eines Betrages in unbekannter Höhe zieht Eolas die Klage gegen Microsoft zurück.

    31.08.200711 Kommentare

  7. Schweden enthält sich in Open-XML-Abstimmung

    Das schwedische Normungsinstitut hat seine Ja-Stimme im ISO-Standardisierungsprozess für Microsofts Open-XML-Format zurückgezogen. Bei der schwedischen Abstimmung gab es Ungereimtheiten und den Vorwurf, Microsoft habe seinen Partnern den für die Abstimmungsberechtigung nötigen Mitgliedsbeitrag bezahlt.

    31.08.200752 Kommentare

  8. BFWA soll Internetversorgung im ländlichen Raum verbessern

    Die Bundesnetzagentur hat zusätzliche Frequenzen im Bereich von 5.755 MHz bis 5.875 MHz für "Broadband Fixed Wireless Access" (BFWA) zugeteilt. Darüber können breitbandige, ortsfeste Funkstrecken eingerichtet werden, was helfen soll, die Internetversorgung im ländlichen Raum zu verbessern. Die Nutzung der Frequenzen ist kostenlos.

    30.08.200712 Kommentare

  9. Verleger wollen Online-Aktivitäten von ARD und ZDF begrenzen

    Vor einer weiteren Expansion der Online-Aktivitäten von ARD und ZDF haben die Präsidenten des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), Prof. Dr. Hubert Burda, und des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, heute in Berlin gewarnt. Schon die bestehenden Internetangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks drohen die Vielfalt privatwirtschaftlich organisierter Medien in Deutschland nachhaltig zu beeinträchtigen, bekräftigten Heinen und Burda zum Auftakt der Internationalen Funkausstellung.

    30.08.200734 Kommentare

  10. Parallels: Alles nur geklaut?

    Die Dresdner Firma Netsys verklagt den deutschen Distributor der Mac-Virtualisierungssoftware Parallels Desktop. Der Vorwurf: Parallels soll die Grundlagen der heutigen Software im Auftrag von Netsys entwickelt haben, dann aber aus dem Vertrag ausgestiegen sein und nun auf diesem Quelltext aufbauende Produkte selbst weiterentwickeln und verkaufen. Sollte das Gericht zu Gunsten von Netsys entscheiden, könnte der Verkauf von Parallels Desktop in Deutschland gestoppt werden.

    29.08.200733 Kommentare

  11. "Killerspiele" bei der Bundeszentrale für politische Bildung

    Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) will einen Beitrag zur Diskussion über Gewalt in Computerspielen liefern und hat dazu ein ausführliches Dossier zu dem Thema veröffentlicht. Begleitet wird das Online-Angebot von Live-Chats mit Experten, der erste startet am heutigen Mittwoch.

    29.08.200742 Kommentare

  12. FSF: GPLv3 gilt auch für Microsoft

    FSF: GPLv3 gilt auch für Microsoft

    Als Reaktion auf die Veröffentlichung der GNU General Public License v3 (GPLv3) erklärte Microsoft, man fühle sich durch die Softwarelizenz zu nichts verpflichtet. Die Free Software Foundation (FSF) sieht dies anders: Das Unternehmen könne sich nicht von den Bestimmungen der GPLv3 ausnehmen. Dass Microsoft sich an die Lizenz hält, will die FSF selbst sicherstellen.

    29.08.200741 Kommentare

  13. Urteil: Polemische Kritik in Internetforen ist erlaubt

    Einem Urteil (Az. 2 U 862/06) des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz zufolge ist die freie Meinungsäußerung in Foren auch dann noch erlaubt, wenn sie polemisch und überspitzt geäußert wird. Wichtig ist aber, dass der Poster das Unternehmen bzw. die Personen nicht einfach ohne Grund mies macht, sondern immer noch bei der Sache bleibt.

    29.08.200726 Kommentare

  14. Rufnummernmissbrauch: Neue Regeln ab 1. September 2007

    Die Bundesnetzagentur will den Kampf gegen Rufnummernmissbrauch mit Hilfe neuer Maßnahmen verstärken, die das Telekommunikationsgesetz (TKG) ab 1. September 2007 bietet. Neben erweiterten Transparenzverpflichtungen gelten auch neue Preishöchstgrenzen für 0900er-Rufnummern.

    28.08.200714 Kommentare

  15. TorrentSpy sperrt US-Nutzer aus

    Als die Motion Picture Association of America (MPAA), der Verband der großen Filmstudios in den USA, die BitTorrent-Suchmaschine TorrentSpy aufforderte, Nutzerdaten aufzuzeichnen, regte sich der Widerstand der Suchmaschinenbetreiber, deren Server in den Niederlanden stehen. Nun wurde für US-Nutzern der Zugriff auf die Suchmaschine gesperrt.

    28.08.200744 Kommentare

  16. Rheinland-Pfalz fördert Breitband auf dem Lande

    DSL ist zwar eine mittlerweile weit verbreitete Technik, doch gerade in ländlichen Regionen ist das Breitbandangebot oft nur mager gesät. Dies will die Politik ändern. Hervorgetan hat sich jetzt die rheinland-pfälzische Landesregierung, die ankündigte, die Fördermöglichkeiten bei der Erschließung von Breitband-Internet im ländlichen Raum deutlich auszuweiten.

    28.08.200723 Kommentare

  17. Bundesinnenministerium beantwortet Fragen zum Bundestrojaner

    Auf rund 20 Seiten nimmt das Bundesinnenministerium (BMI) zu Fragen rund um Online-Durchsuchungen Stellung. Veröffentlicht wurden die Antworten auf Fragen des Bundesjustizministerium und der SPD-Bundestagsfraktion allerdings nicht vom BMI, sondern von Netzpolitik.org, denen die Dokumente zugespielt wurden.

    27.08.2007166 Kommentare

  18. China will gegen "Hacker-Angriffe" auf Deutschland vorgehen

    Der Spiegel hatte am Wochenende gemeldet, zahlreiche Computer der Bundesregierung seien mit chinesischen Spähprogrammen infiziert. Außer dem Kanzleramt seien auch das Wirtschaftsministerium, das Forschungsministerium und das Auswärtige Amt betroffen. Chinas Ministerpräsident kündigte auf einer Pressekonferenz im Rahmen des Staatsbesuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel an, gegen die Angriffe vorzugehen.

    27.08.200768 Kommentare

  19. Pilotprojekt von Buma/Stemra und Creative Commons

    Die niederländische Creative-Commons-Initiative und die Musik-Verwertungsgesellschaft Buma/Stemra haben gestern ein Pilotprojekt gestartet, in dessen Rahmen Buma/Stemra-Mitglieder auch unter nicht kommerziellen CC-Lizenzen veröffentlichen dürfen. Das Projekt hat vorerst eine Laufzeit von einem Jahr.

    24.08.20074 Kommentare

  20. Antigua will Online-Wetten oder Kopiererlaubnis

    Der kleine karibische Inselstaat Antigua und Barbuda hat sich bei der WTO in der Frage der Zulässigkeit von Internet-Wettangeboten gegen die USA durchgesetzt. Die USA weigern sich aber mit Verweis auf ihre moralischen Prinzipien, die WTO-Entscheidung anzuerkennen. Antigua und Barbuda hat daher bei WTO beantragt, US-Rechte an geistigem Eigentum verletzen zu dürfen, berichtet die New York Times.

    24.08.200714 Kommentare

  21. GEZ geht gegen "GEZ-Gebühren" vor

    Die Wissensplattform akademie.de berichtet selbst über eine Abmahnung, die das Unternehmen von der GEZ erhalten hat. Demnach wirft die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) akademie.de "irreführende und falsche Begriffsverwendung" vor. So sei die Verwendung von Begriffen wie "GEZ-Gebühren" und "GEZ-Brief" falsch und dienten "offenbar nur dazu [...], ein negatives Image der GEZ hervorzurufen".

    23.08.2007241 Kommentare

  22. EFF gegen Subdomain-Patent

    EFF gegen Subdomain-Patent

    Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat beim US-Patentamt die Prüfung eines Patents über Subdomains beantragt, das bereits gegen kleine Firmen eingesetzt wurde. Die Technik soll jedoch bereits vor der Patentierung verwendet worden sein, womit das Patent hinfällig wäre.

    23.08.200739 Kommentare

  23. EU will mobile Satellitendienste fördern

    Durch eine Vereinheitlichung des europäischen Marktes für mobile Satellitendienste will die Europäische Kommission innovative Dienste wie Mobilfernsehen, Breitbanddatenverkehr und Notfallkommunikation fördern.

    22.08.20072 Kommentare

  24. Crytek droht mit Auswanderung

    Sollte es zu einem Verbot von Ego-Shootern in Deutschland kommen, will das derzeit erfolgreichste deutsche Studio Crytek das Land verlassen, wiederholen die Crytek-Gründer ihre Drohung. Ihre Spiele seien "Ego-Shooter, aber nicht gewaltverherrlichend", argumentieren die Crytek-Gründer Avni, Cevat und Faruk Yerli.

    21.08.2007246 Kommentare

  25. Sun erwägt GPL für NetBeans

    Die nächste Version der Entwicklungsumgebung NetBeans könnte Sun unter zwei Lizenzen veröffentlichen. Außer der zurzeit verwendeten CDDL würde es dann auch eine Version unter der GPL geben.

    20.08.200714 Kommentare

  26. Fehlende Fachkräfte verursachen 20 Milliarden Euro Schaden

    Der Mangel an Fachkräften im Ingenieur- und naturwissenschaftlichen Bereich wird einer Studie des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge in Deutschland gravierende volkswirtschaftliche Schäden verursachen. Die Studie, aus der die Süddeutsche Zeitung zitiert, geht davon aus, dass 2014 bundesweit den Unternehmen bis zu 95.000 Ingenieure und 135.000 Naturwissenschaftler fehlen. Damit würde alleine 2007 rund ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausfallen - 20 Milliarden Euro.

    20.08.2007149 Kommentare

  27. GCDC: Sex, Gewalt und Kunst - Hetzjagd auf Spieleentwickler

    Die Auftaktrede zum Start der Games Convention Developers Conference (GCDC) drehte sich um die Gewaltspieldebatte und die Auswirkungen auf Computer- und Videospiele. "Beweist mir, dass dies eine Kunstform ist, forciert Gewalt, forciert Sex", forderte Julian Eggebrecht von Factor 5, der eine neue McCarthy-Ära fürchtet, nur dass diesmal nicht Kommunisten, sondern Spieleentwickler das Feindbild seien.

    20.08.2007183 Kommentare

  28. Diskussion um Microsofts Shared-Source-Lizenzen

    Auf der Mailingliste der Open Source Initiative (OSI) werden immer mehr Stimmen laut, die gegen eine Open-Source-Zertifizierung von Microsofts Shared-Source-Lizenzen sind. Microsoft hatte diese der OSI vorgelegt, um sie als Open-Source-Lizenz anerkennen zu lassen.

    20.08.200717 Kommentare

  29. Auch Nokia will Import-Stopp für Handys mit Qualcomm-Chips

    Nokia hat bei der International Trade Commission (ITC) der USA gegenüber Qualcomm den Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs erhoben und eine Untersuchung verlangt. Zugleich hat Nokia beantragt, für Mobiltelefone mit Qualcomm-Chipsätzen einen Import-Stopp zu verhängen.

    20.08.20070 Kommentare

  30. Kinderpornografie: Ermittlungen gegen 5.000 Verdächtige

    Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA) vermeldet den bislang größten Ermittlungserfolg baden-württembergischer Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen Pädokriminelle. Gegen insgesamt 5.000 Verdächtige wird ermittelt, die in einem Internet-Forum kinderpornografische Dateien ausgetauscht haben.

    17.08.2007130 Kommentare

  31. FDP will ARD und ZDF Grenzen setzen

    Die FDP fordert in einem Antrag im Deutschen Bundestag "klare Rahmenbedingungen für den dualen Rundfunk im multimedialen Zeitalter". Geht es nach der FDP, dann soll der Bundestag auf die Länder einwirken, damit diese den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten klare Grenzen im Hinblick auf die Online-Aktivität von ARD und ZDF setzen.

    17.08.200762 Kommentare

  32. Dodos kontra Sony-BMG

    Die in den 80er-Jahren in Dänemark sehr erfolgreiche Pop-Band Dodo & the Dodos hat sich im Streit um die Internet-Vertriebsrechte vor Gericht gegen Sony BMG durchgesetzt. Das Urteil könnte weitreichende Folgen auch jenseits der dänischen Landesgrenzen haben.

    17.08.200713 Kommentare

  33. Handel ignoriert oft Altersbeschränkungen bei Spielen

    Spiele, die Gewalt darstellen, sollen nicht an Jugendliche verkauft werden. Dafür sollen entsprechende Alterseinstufungen durch die USK sorgen, über die in den vergangenen Monaten viel diskutiert wurde. Die Praxis sieht anders aus, das zeigt eine Stichprobe der Verbraucherzentrale NRW: In fast jedem zweiten Fall durften minderjährige Tester problemlos PC-Spiele kaufen, die für sie laut Alterseinstufung nicht geeignet waren.

    16.08.2007216 Kommentare

  34. Britisches Presseamt will Blogs beobachten

    Das britische Central Office of Information (COI) will gezielt Blogs beobachten und auf politische Meinungsäußerungen hin auswerten. Das berichtete die Financial Times. Die "Blogschau" soll die tägliche Presseschau ergänzen und den Politikern Reaktionen der Öffentlichkeit auf ihr Handeln vermitteln. Der Dienst könnte Ende des Jahres starten.

    16.08.200712 Kommentare

  35. Linux-Verband kritisiert Initiative "IT-Fitness"

    Der Linux-Verband kritisiert wieder einmal, dass deutsche Politiker zu sehr auf Microsoft fixiert seien. Die Initiative "IT-Fitness" sei Werbung für Microsoft, die staatlich unterstützt werde, so der Verband.

    16.08.200787 Kommentare


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