Verschwörungsfantasien: Justizministerin will "Blödsinn nicht verbieten"

Justizministerin Lambrecht fordert mehr Aufklärung für einen kritischen Umgang mit Informationen im Netz. Anbieter müssten mehr gegen Hetze tun.

Artikel veröffentlicht am ,
Justizministerin Lambrecht fordert mehr Aufklärung gegen Verschwörungsfantasien.
Justizministerin Lambrecht fordert mehr Aufklärung gegen Verschwörungsfantasien. (Bild: Kay Nietfeld/Pool via Reuters)

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will die Verbreitung von Verschwörungsfantasien im Netz nicht mit gesetzlichen Mitteln bekämpfen. "Wir können und wollen solchen Blödsinn nicht verbieten", sagte die SPD-Politikerin in einem Interview mit der Rheinischen Post und fügte hinzu: "Deswegen müssen wir schon in der Schule die Kritikfähigkeit der Kinder stärken, damit sie nicht auf dumpfe Parolen und idiotische Mythen hereinfallen." Die Kinder sollten erkennen, "dass dahinter Ideologien stecken, die sich gegen die Demokratie und die freiheitliche Gesellschaft richten".

Stellenmarkt
  1. IT Support- und Digitalisierungsmanager(in) (w/m/d)
    Krone gebäudemanagment und technologie gmbh, Berlin
  2. Operations Manager (m/w/d)
    Gunnar Kühne Executive Search GmbH, Frankfurt am Main
Detailsuche

Lambrecht bezog sich dabei unter anderem auf den Versuch von Extremisten, die Proteste gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern zu unterwandern. Diese arbeiteten dabei häufig "mit grob unwahren Behauptungen und gefälschten Nachrichten, die sich in Windeseile im Netz verbreiten". Lambrecht forderte daher: "Wir brauchen deshalb viel mehr Aufklärung für einen kritischen Umgang mit Informationen im Netz." Wenn Menschen aber tatsächlich glaubten, Deutschland werde von Echsenwesen regiert, seien diese "Sachargumenten nicht mehr zugänglich".

Mit Blick auf die verstärkte Nutzung von Messengerdiensten wie Telegram für extremistische und antisemitische Inhalte sagte die Justizministerin: "Hier können und müssen die Sicherheitsbehörden genau hinsehen und konsequent ermitteln." Außerdem müssten die Anbieter stärker in die Pflicht genommen werden, "sich nicht für Hass und Hetze missbrauchen zu lassen. Daran arbeiten wir auf europäischer Ebene", sagte Lambrecht.

Inwieweit solche Regelungen von Anbietern wie Telegram umgesetzt werden, ist jedoch zweifelhaft. Lokale Gesetze, die der Meinungsfreiheit Grenzen setzen, wenden sie ausdrücklich nicht an. Man werde niemanden daran hindern, "auf friedliche Weise alternative Meinungen zum Ausdruck zu bringen", heißt es auf der Telegram-Webseite. Lediglich terroristische Inhalte würden blockiert.

Golem Akademie
  1. Terraform mit AWS: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    14.–15. Dezember 2021, Virtuell
  2. PowerShell Praxisworkshop: virtueller Vier-Tage-Workshop
    20.–23. Dezember 2021, virtuell
Weitere IT-Trainings

Um die Aufklärungsarbeit zu stärken, bringt Lambrecht ein "Demokratiefördergesetz" ins Spiel. Ihre Begründung: "Ein großes Problem ist, dass viele gesellschaftliche Projekte zur Stärkung der Demokratie nur eine befristete Finanzgrundlage haben. So können die Organisationen nicht längerfristig planen, und es ist schwer, kompetente Mitarbeiter auf Dauer zu halten." Das Gesetz solle den Organisationen eine dauerhafte Finanzierung sicherstellen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Kaiser Ming 12. Sep 2020

generell vorab ein Tip, wenn man diskutieren will und als erstes dem anderen böse...

Kaiser Ming 11. Sep 2020

An den Osterhasen glauben sie bis sie 10 sind an Gott bis zum Lebensende. Naja nicht für...

Anonymer Nutzer 11. Sep 2020

Kannst ganz simpel nach jugendlichen und Überlauf zum IS suchen. Wenn Menschen...

Anonymer Nutzer 11. Sep 2020

Die "uns" Fakten liefern. Denn dass man den "freidenkenden" erst Fakten in einem Kasten...

bombinho 11. Sep 2020

Vorsicht mit deinen Wuenschen, der Nachweis, ob wissentlich oder unwissentlich...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Kanadische Polizei
Diebe nutzen Apples Airtags zum Tracking von Luxuswagen

Autodiebe in Kanada nutzen offenbar Apples Airtags, um Fahrzeuge heimlich zu orten.

Kanadische Polizei: Diebe nutzen Apples Airtags zum Tracking von Luxuswagen
Artikel
  1. Blender Foundation: Blender 3.0 ist da
    Blender Foundation
    Blender 3.0 ist da

    Die freie 3D-Software Blender bekommt ein Update - wir haben es uns angesehen.
    Von Martin Wolf

  2. 4 Motoren und 4-Rad-Lenkung: Tesla aktualisiert Cybertruck
    4 Motoren und 4-Rad-Lenkung
    Tesla aktualisiert Cybertruck

    Tesla-Chef Elon Musk hat einige Änderungen am Cybertruck angekündigt. Der elektrische Pick-up-Truck wird mit vier Motoren ausgerüstet.

  3. DSIRF: Hackerbehörde Zitis prüft österreichischen Staatstrojaner
    DSIRF
    Hackerbehörde Zitis prüft österreichischen Staatstrojaner

    Deutsche Behörden sind mit mehreren Staatstrojaner-Herstellern im Gespräch. Nun ist ein weiterer mit Sitz in Wien bekanntgeworden.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Saturn-Advent: SanDisk Ultra 3D 1 TB 77€ • KFA2 Geforce RTX 3070 OC 8GB 1.019€ • Alternate (u. a. AKRacing Core SX 269,98€) • Sharkoon PureWriter RGB 44,90€ • Corsair K70 RGB MK.2 139,99€ • 2x Canton Plus GX.3 49€ • Gaming-Monitore günstiger (u. a. Samsung G3 27" 144Hz 219€) [Werbung]
    •  /