• IT-Karriere:
  • Services:

Bundesregierung: Neuer Vorschlag zu Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern

Ein neuer Entwurf zur Umsetzung des EU-Urheberrechts kommt Verlagen und Google entgegen. Die Nutzung von Memes soll künftig bezahlt werden.

Ein Bericht von veröffentlicht am
Die Uploadfilter scheinen unvermeidbar.
Die Uploadfilter scheinen unvermeidbar. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Die Bundesregierung kommt bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie den Interessen der Verlage entgegen. Das geht aus einem aktuellen Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums hervor, der Golem.de vorliegt. Demnach soll beim Leistungsschutzrecht für Presseverlage nur noch die Nutzung "einzelner Wörter oder sehr kurzer Auszüge" von Artikeln im Internet lizenzfrei erlaubt sein.

Inhalt:
  1. Bundesregierung: Neuer Vorschlag zu Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern
  2. Memes sollen bezahlt werden

In früheren Vorschlägen waren dazu noch konkrete Vorgaben gemacht worden, beispielsweise "bis zu acht Wörter". In dem nun vorliegenden Entwurf von Anfang September findet sich keine entsprechende Konkretisierung mehr. Ein Diskussionsentwurf vom Januar 2020 hatte noch die Überschrift explizit als lizenzfrei erklärt. Diese Präzisierung lehnten Verlegerverbände jedoch strikt ab.

Private Nutzung bleibt erlaubt

Langwierige Gerichtsverfahren darüber, wie lang "sehr kurze Auszüge" in der Praxis sein dürfen, sind daher zu erwarten. Das war auch beim gescheiterten deutschen Leistungsschutzrecht der Fall.

Anders als von den Verlagen gefordert verzichtet das Justizministerium unter Christine Lambrecht (SPD) weiterhin nicht auf den Passus, wonach die "private oder nicht kommerzielle Nutzung einer Presseveröffentlichung durch einzelne Nutzer" lizenzfrei erlaubt bleibt.

Stellenmarkt
  1. Staples Deutschland GmbH & Co. KG, Stuttgart
  2. Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB-AST, Ilmenau

Auch die "roten Linien", die nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundeskanzleramts nicht überschritten werden dürfen, werden in dem Entwurf mehr oder weniger ignoriert. So hält das Justizministerium an der kumulativen Nutzung verschiedener Artikelelemente wie Texte, Bilder, Grafiken und Videos fest. Die kumulative Nutzung mehrerer Elemente könne "zulässig sein, soweit es sich jeweils um einen sehr kurzen Auszug aus der Presseveröffentlichung handelt". Nach Ansicht des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums widerspricht das jedoch der zugrunde liegenden EU-Richtlinie.

Mindestbeteiligung der Urheber bleibt

Ebenfalls beharrt das SPD-geführte Ministerium auf einer Mindestbeteiligungsquote der Urheber von einem Drittel an den möglichen Einnahmen aus dem Leistungsschutzrecht. Im Gegenzug soll die Beteiligung der Verlage bei Einnahmen aus Verwertungsgesellschaften wie der VG Wort weiterhin auf ein Drittel begrenzt werden.

Was an dem Entwurf auffällt: Der erst im Juni vorgelegte Diskussionsentwurf zur Umsetzung der Uploadfilter ist ebenfalls schon enthalten. Offenbar soll die EU-Richtlinie nun nicht mehr mit zwei verschiedenen Gesetzen umgesetzt werden. Das gesamte Paket soll nun exakt zum Ablauf der Umsetzungsfrist am 7. Juni 2021 in Kraft treten.

Auch bei dem Entwurf zu Uploadfiltern ist die Regierung ihren zahlreichen Kritikern entgegengekommen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Memes sollen bezahlt werden 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 15,49€
  2. (u. a. Star Wars: Squadrons für 29,99€, Star Wars Jedi: Fallen Order für 29,99€, Star Wars...
  3. gratis
  4. (-20%) 47,99€ (Release April 2021)

Trockenobst 19. Sep 2020 / Themenstart

Streit ist nicht "Ich sitze jetzt vorne Links und ich finde deine Tonart in Diskussionen...

Trockenobst 19. Sep 2020 / Themenstart

Es geht darum, dass es nie eine Lücke gibt wo Google und Co. NICHT zahlen können. Wenn...

crustenscharbap 18. Sep 2020 / Themenstart

Furchtbar. Ich kann ea ja auch verstehen, dass es nicht okay ist wenn Artikel, Musik oder...

gorsch 18. Sep 2020 / Themenstart

Die klassischen Medien haben in den USA genauso mit Umsatzrückgang zu kämpfen, weil das...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Besuch beim Cyberbunker

Wir haben uns den ominösen Cyberbunker an der Mosel oberhalb von Traben-Trarbach von außen angeschaut.

Besuch beim Cyberbunker Video aufrufen
SSD vs. HDD: Die Zeit der Festplatte im Netzwerkspeicher läuft ab
SSD vs. HDD
Die Zeit der Festplatte im Netzwerkspeicher läuft ab

SSDs in NAS-Systemen sind lautlos, energieeffizient und schneller: Golem.de untersucht, ob es eine neue Referenz für Netzwerkspeicher gibt.
Ein Praxistest von Oliver Nickel

  1. Firecuda 120 Seagate bringt 4-TByte-SSD für Spieler

Corsair K60 RGB Pro im Test: Teuer trotz Viola
Corsair K60 RGB Pro im Test
Teuer trotz Viola

Corsair verwendet in der K60 Pro RGB als erster Hersteller Cherrys neue preiswerte Viola-Switches. Anders als Cherrys günstige MY-Schalter aus den 80ern hinterlassen diese einen weitaus besseren Eindruck bei uns - der Preis der Tastatur hingegen nicht.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Corsair K100 RGB im Test Das RGB-Monster mit der Lichtschranke
  2. Corsair Externes Touchdisplay ermöglicht schnelle Einstellungen
  3. Corsair One a100 im Test Ryzen-Wasserturm richtig gemacht

Xbox, Playstation, Nvidia Ampere: Wo bleiben die HDMI-2.1-Monitore?
Xbox, Playstation, Nvidia Ampere
Wo bleiben die HDMI-2.1-Monitore?

Trotz des Verkaufsstarts der Playstation 5 und Xbox Series X fehlt von HDMI-2.1-Displays jede Spur. Fündig werden wir erst im TV-Segment.
Eine Analyse von Oliver Nickel


      •  /