Cisco und Apple: Chinas Führung hat eigene schwarze Liste gegen US-Konzerne

Cisco und Apple dürften in China ausgeschlossen werden, wenn China die Maßnahmen von Trump kontert. Doch wann das passiert ist umstritten.

Artikel veröffentlicht am 22. September 2020, 18:56 Uhr, Achim Sawall

Cisco-Hauptsitz in den USA (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

In dem von den USA begonnenen Handelskrieg hat die chinesische Führung eine eigene Entity-Liste zum Ausschluss von US-Konzernen vorbereitet. Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, will ein Teil der Machthaber die Wahlen in den USA am 3. November 2020 abwarten, bevor die Liste eingesetzt wird. Die chinesische Regierung ist sich laut dem Bericht hier uneinig.

Ein US-amerikanisches Unternehmen, das bisher laut Wall Street Journal auf allen Entwürfen der verschiedenen Regierungsstellen Chinas steht, ist Cisco Systems. Der Hersteller von Netzwerkausrüstung hat bereits Verträge zur Belieferung einiger seiner langjährigen chinesischen Kunden verloren, darunter ein großer staatseigener Telekommunikationsanbieter in China. Cisco betonte in einer Erklärung für das Wall Street Journal: "Wir freuen uns auf viele weitere Jahre unseres Engagements in China."

Wie Golem.de im April berichtete, sei es möglich, dass auch Apple vom chinesischen Markt ausgeschlossen wird. Zu der Zeit wurde auch ein Verbot von 5G-Systems-on-a-Chip (SoCs) aus den USA von Qualcomm erwogen, was jedoch chinesische Smartphone-Hersteller wie Xiaomi, Opto oder Oneplus sehr hart treffen würde.

Mit einem am 15. Mai 2019 erlassenen Dekret hatte US-Präsident Donald Trump den nationalen Notstand für die Telekommunikation erklärt. Das US-Handelsministerium untersagte alle Geschäfte, die "ein Risiko für die USA darstellen" und setzte Huawei auf die sogenannte Entity-Liste. Die USA werfen Huawei vor, die Iran- und Nordkorea-Sanktionen verletzt, US-amerikanisches geistiges Eigentum gestohlen sowie Hintertüren für den chinesischen Geheimdienst in seiner Mobilfunkausrüstung eingebaut zu haben, was Huawei bestreitet. Belege für die Anschuldigungen wurden von den USA nicht vorgelegt. Durch das im Juli 2020 folgende Nutzungsverbot von US-Technologie für Huawei kann der weltgrößte Auftragsfertiger TSMC keine SoCs mehr für Huaweis Chipbereich Hisilicon produzieren.

China kündigte erstmals im Mai 2019 einen Plan an, Boykottlisten gegen US-Unternehmen zu erstellen. Doch wegen laufender Verhandlungen mit den USA wurde die Umsetzung der Maßnahme ausgesetzt. Als die Trump-Regierung ihre Angriffe auf einige der bekanntesten Unternehmen Chinas - darunter auch Tencent und seine Wechat-App - erweiterte, gewann die Liste an Dringlichkeit.

In den vergangenen Wochen hat eine regierungsübergreifende Gruppe unter der Leitung von Vizepremier Hu Chunhua, der für Auslandsinvestitionen und -handel zuständig ist, die Fertigstellung der Liste von "unzuverlässigen Unternehmen" vorangetrieben.