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USA: Putin regt Waffenruhe im Internet an

Kurz vor der Präsidentschaftswahl in den USA schlägt Putin eine Zusammenarbeit bei der Internetsicherheit vor – auch bei Wahlen.
/ Moritz Tremmel
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Wladimir Putin und Donald Trump als Matrjoschka (Bild: Jørgen Håland/Unsplash)
Wladimir Putin und Donald Trump als Matrjoschka Bild: Jørgen Håland/Unsplash

In einer Erklärung(öffnet im neuen Fenster) schlägt Russlands Präsident Wladimir Putin den USA vor, eine neue Zusammenarbeit im Bereich der internationalen Informationssicherheit (IIS) zu verhandeln. Dabei regt Putin auch eine gegenseitige Verpflichtung an, sich nicht in die Wahlen des jeweils anderen Staates einzumischen – einschließlich digitaler Methoden. Auf die Vorwürfe aus den USA , dass Russland aktiv die US-Wahl 2016 beeinflusst habe, geht Russlands Präsident in seiner Erklärung nicht ein.

Eine der "größten strategischen Herausforderungen" sei derzeit die "Gefahr einer groß angelegten Konfrontation im digitalen Bereich" , schreibt Putin in der auf Englisch veröffentlichten Erklärung. Daher solle die Beziehung zwischen Russland und den USA im Bereich der Informationssicherheit wiederbelebt werden und ein regelmäßiger Austausch auf höchster Ebene stattfinden.

Putins Rahmen für digitalen Frieden zwischen USA und Russland

Daneben solle, so Putins Vorschlag, sichergestellt werden, dass die Behörden zur Reduzierung des nuklearen Risikos sowie die Computer-Notfallteams (CERT) und hochrangige Beamte in einem ständigen Austausch miteinander stünden. Zudem solle ein bilaterales Abkommen ausgehandelt und verabschiedet werden, dass "Vorfälle im Informationsraum" verhindern soll.

Die beiden Staaten sollten sich auf "Garantien für die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen" Staates "mit Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) oder anderen High-Tech-Methoden" verpflichten, schreibt Putin. Dazu gehöre auch der Eingriff in Wahlen des jeweils anderen Staates.

APT28 aka Fancy Bear hackt

Russland wird von den USA für Angriffe auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 verantwortlich gemacht. Die Angriffe auf den deutschen Bundestag 2015 und die Bundesregierung 2017 soll von derselben Hackergruppe ausgehen , die dem russischen Geheimdienst GRU zugeordnet wird. Die Gruppe wird auch Fancy Bear, Sofacy oder Strontium genannt.

Neben der Schadsoftware Drovorub, vor der kürzlich FBI und NSA warnten , soll auch das UEFI-Rootkit von der Hackergruppe stammen. Doch auch auf US-Seite sieht es nicht besser aus, wie beispielsweise die Schadsoftware Stuxnet zeigt. Der US-Geheimdienst CIA darf seit 2018 sogar selbstständig hacken .


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