• IT-Karriere:
  • Services:

Digitale-Dienste-Gesetz: EU schließt Zerschlagung von IT-Konzernen nicht aus

EU-Kommissar Breton will den IT-Konzernen klare Vorgaben machen. Dabei dürfe die EU vor drastischen Schritten nicht zurückschrecken.

Artikel veröffentlicht am ,
EU-Kommissar Thierry Breton erläutert die Digitalstrategie der EU.
EU-Kommissar Thierry Breton erläutert die Digitalstrategie der EU. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

EU-Digitalkommissar Thierry Breton will die neuen Vorgaben für IT-Konzerne in der EU mit scharfen Sanktionen durchsetzen. Wenn ein Unternehmen die Auflagen trotz entsprechender Aufforderungen nicht umsetze, könne dieses am Ende zerschlagen werden, sagte Breton am Montag vor Journalisten in Berlin. Wichtig für die Unternehmen seien klare Vorgaben. Die zuständigen Behörden wiederum müssten in der Lage sein, schnell in angemessener Weise handeln zu können.

Stellenmarkt
  1. LexCom Informationssysteme GmbH, München
  2. Universitätsklinikum Münster, Münster

Die EU-Kommission will noch in diesem Jahr ihren Entwurf für ein Digitale-Dienste-Gesetz vorlegen. Laut Breton sollen dazu eine Richtlinie und mehrere Verordnungen vorgeschlagen werden. Die Kommission wolle eine "ganze Kiste" an Regelungen präsentieren, sagte Breton.

Die neuen Vorschläge sollen die seit dem Jahr 2000 gültige E-Commerce-Richtlinie ersetzen. "Wenn wir unseren Auftrag ernst nehmen, müssen wir parallel zu den Regelungen auch angeben, welche Sanktionen bei Missachtung der Regeln drohen", sagte Breton. Diese müssten mit zeitlichen Fristen verbunden werden. So sollte nach einer Geldstrafe zunächst die Stilllegung eines Dienstes in Europa erfolgen. Erst am Ende stehe eine Zerschlagung. Die genauen Vorgaben stünden allerdings noch nicht fest.

Ratingsysteme für IT-Konzerne?

Bei der Vorbereitung des Gesetzes haben Kommissionsvertreter bereits eingeräumt, dass es bei der Kontrolle der IT-Konzerne jedoch vielfach an der technischen Expertise fehle. Es gebe in Europa keine zentrale oder verteilte Behörde, die Algorithmen kontrollieren könne, beispielsweise für Empfehlungssysteme auf Plattformen wie Youtube oder Facebook. Aus diesem Grund denke die Kommission auch über Mechanismen nach, um die von den Plattformen selbst veröffentlichten Transparenzberichte überprüfen zu können.

Laut einem Bericht der Financial Times (Paywall) hat Brüssel nun ein Ratingsystem ins Spiel gebracht, auf dessen Basis das Agieren der Konzerne beispielsweise bei Steuerzahlungen und dem Löschen illegaler Inhalte besser eingeschätzt werden soll. Laut Breton beruht diese Angabe jedoch auf einem Missverständnis. Die Kommission habe lediglich darauf hingewiesen, dass sich in Bereichen wie dem Finanzwesen Ratingagenturen etabliert hätten, um Firmen einschätzen zu können. "Das könnte ein sehr leistungsfähiges Werkzeug sein, um das Verhalten der Plattformen beurteilen zu können", sagte Breton. Eine solche Einrichtung müsse jedoch unabhängig sein.

Breton bestätigte bisherige Überlegungen aus der Kommission, wonach das sogenannte Providerprivileg aus der E-Commerce-Richtlinie beibehalten werden soll. Dieses besagt, dass Provider zunächst nicht für illegale Inhalte, die auf ihre Plattformen hochgeladen wurden, haftbar gemacht werden können. Allerdings soll es neue Verpflichtungen geben, bestimmte illegale Inhalte schneller zu entfernen, sagte Breton.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

berritorre 25. Sep 2020

Naja, wenn TikTok Eier hätte, dann würden sie einfach sagen: USA, ihr könnt uns mal...

Johannes234 22. Sep 2020

You have no power here!

chefin 22. Sep 2020

Dieser Gedanke hat auch mich getroffen: was will er den zerschlagen? Wir haben kein...


Folgen Sie uns
       


Warum Intels erste CPU nicht Intel gehörte - (Golem Geschichte)

Intel leistete in den 70ern Pionierarbeit und wäre dennoch fast gescheitert. Denn ihren bahnbrechenden 4-Bit-Mikroprozessor wurden sie erst gar nicht los.

Warum Intels erste CPU nicht Intel gehörte - (Golem Geschichte) Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /