Das Open Invention Network (OIN) hat drei weitere Patente erworben, die es nun lizenzfrei anbietet. Die neuen Patente beschäftigen sich mit E-Commerce-Techniken und stehen jedem kostenlos zur Verfügung, der sich verpflichtet, nicht mit eigenen Patenten gegen Linux oder einzelne Linux-Anwendungen vorzugehen. Hinter dem Unternehmen stecken IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony.

Samsung hat die beiden Handy-Bauformen Schiebe- und Klapphandy miteinander gekreuzt und daraus eine neue Gehäuseform entwickelt, die der koreanische Elektronik-Konzern nun patentieren lassen will. Der Zwitter vereint die Vorteile beider Formen. Damit soll das Handy sowohl der Länge nach ausziehbar als auch ausklappbar sein.

US-Berichten zufolge hat Apple als Reaktion auf Creatives Klage wegen möglicher Patentverletzung durch die iPod-Musikplayer am selben Tag mit einer Gegenklage geantwortet. Dabei soll es jedoch nicht um das so genannte "Zen-Patent" gehen, sondern um vier Patente von Apple, die wiederum Creative verletzten soll.

Symantec und Microsoft streiten um eine Vertragsauslegung bezüglich Veritas' Volume Manager, nun hat Symantec in diesem Zusammenhang Klage gegen Microsoft eingereicht und versucht, die Auslieferung von Windows Vista damit zu unterbinden. Die Redmonder sollen geistiges Eigentum falsch genutzt und gegen Verträge verstoßen haben.

Das US-Patent- und Markenamt nimmt Amazons so genanntes "Ein-Klick-Patent" nochmals unter die Lupe. Der neuseeländische Kurzfilmemacher und Softwarepatent-Kritiker Peter Calveley hatte eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

Der oberste Gerichtshof in den USA hat die Rahmenbedingungen, ab wann eine einstweilige Verfügung wegen Patentrechtsverletzung verhängt werden darf, neu abgesteckt. MercExchange aus Virginia hatte gegen eBay rechtliche Schritte eingeleitet, weil das Online-Auktionshaus den "Sofort-Kaufen"-Knopf auf seiner Webseite integriert hatte. Das Patent für diese Funktion lag jedoch bei Tom Woolston, dem Gründer von MercExchange.

Apple soll mit dem iPod Patentrechte von Creative verletzen und dafür nun Schadensersatz zahlen. Creative verklagt den iPod-Hersteller, nachdem das Unternehmen im August 2005 ein Patent auf das Bedienkonzept für seine tragbaren MP3-Player zugesprochen bekam, das Apple nach Ansicht von Creative unerlaubterweise auch im iPod einsetzt.

Auf dem asiatischen Markt wurden Plagiate von Motorolas RAZR-Linie angeboten. Dagegen ging Motorola juristisch vor und kann nun eine Einigung vorweisen, wonach der Hersteller der Nachbauten diese nicht weiter produzieren oder anbieten darf.

Das US-Patent- und Markenamt plant ein Peer-Review-Projekt, das Patentprüfer bei ihrer Arbeit unterstützen soll. Ein Online-System soll beim Schulterschluss mit Wissenschaft, Wirtschaft und Öffentlichkeit helfen.

Das kalifornische Unternehmen Multigig hat nach langer Entwicklung sein Konzept "RotaryWave" vorgestellt. Das Verfahren dient in einem Halbleiter als Generator und Verteiler für den Arbeitstakt und soll anderen Technologien deutlich überlegen sein.

Das aus der Online-Kommunikation in diversen grafischen Darstellungen nicht mehr wegzudenkende :-) ist wieder einmal Gegenstand einer rechtlichen Auseinandersetzung. Diesmal geht es um die Dienstkleidung von Wal-Mart-Mitarbeitern in den USA.

Dass es lästig und mitunter sogar gefährlich ist, den MP3-Player zu mustern, wenn man den nächsten Song aussuchen oder ein anderes Album anwählen will, dürfte allgemein bekannt sein. Bislang musste man z.B. beim Auto- und Fahrradfahren das Gerät deshalb blind bedienen, um sich nicht allzu sehr ablenken zu lassen. Apple plant - nach einer Patentschrift zu urteilen - offenbar, dies mit einer Sprachsynthese für den iPod künftig zu ändern.

Motorola hat einen Patentantrag eingereicht, der Telefone an die Probleme älterer Menschen anpasst. Das Telekommunikationsgerät, wie es in dem Patentantrag heißt, soll den Nutzer automatisch identifizieren und einen oder mehrere Audio-Prozessoren enthalten, die die Akustik des Telefons für die Hörmöglichkeiten älterer Personen optimieren.

Das US-Patentamt hat dem Sicherheitsunternehmen McAfee ein Patent zugesprochen, in dem die Software-Aktualisierung auf drahtlose Mobilgeräte beschrieben wird. Das Patent behandelt eine allgemeine Methode, mit der Updates für Software über eine drahtlose Verbindung auf tragbare Geräte übermittelt werden können.

Mit einem Patent auf "Methoden zur Einsparung von Speicherplatz mittels geeigneter Maßeinheiten" gewinnt die Techem AG den Negativpreis "Softwarepatent des Monats April". Das Patent EP1437835 zeige mustergültig die Probleme auf, die mit der seit vielen Jahren üblichen Vergabe von Softwarepatenten einhergehen, heißt es zur Begründung von Seiten der Veranstalter des nosoftwarepatents-award.

Research In Motion (RIM) hat für seine BlackBerry-Modelle ein Patent angemeldet, das die Lautstärke des Gerätes automatisch an die Geräuschkulisse in der Umgebung anpassen soll.

Das amerikanische Patentamt hat einen Antrag von Motorola zur Prüfung zugelassen, in dem der Handy-Hersteller detailliert ein Feng-Shui-Handy beschreibt. Das sensible Gerät soll mit jeder Menge Sensoren ausgestattet sein, die ein Zimmer vermessen und Auskunft darüber geben, ob es Feng-Shui-tauglich ist.

BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) muss sich erneut mit einer Patentklage auseinander setzen. Nachdem der über Jahre schwelende Streit mit NTP beigelegt wurde, ist es nun die Firma Visto Corporation, die Patente verletzt sieht.

Bereits Anfang Januar 2006 hat Apple in den USA ein Patent erhalten, das zusätzliche Kamera-Elemente etwa in Handys und PDAs überflüssig machen könnte. Die Bildsensoren sitzen bei dieser Erfindung direkt im Display.

In dem seit dem Jahr 2000 zwischen Rambus und Hynix schwelenden Rechtsstreit kann Rambus einen wichtigen Etappensieg verzeichnen. Ein US-Gericht hat Rambus 306,9 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen - und Rambus rechnet sich nun gute Chancen in seinen weiteren Verfahren aus.

Motorola hat eine lautlose Elektroschockalarmierung für mobile Endgeräte zum Patent angemeldet. Damit soll der übliche Nachteil herkömmlicher Vibrationsfunktionen in Mobiltelefonen abgestellt werden. Denn ganz geräuschlos kann prinzipbedingt kein Vibrationsalarm arbeiten. Dies soll mit einer Elektroschocksignalisierung umgangen werden, der dann vollkommen lautlos agieren soll.

Forscher der Universität Binghamton wollen mit einer neuen Technik Produzenten von Kinderpornos beikommen. Ihre Technik soll es erlauben, einzelne Fotos einer bestimmten Digitalkamera zuzuordnen, mit der diese aufgenommen wurden, ähnlich wie heute in der Forensik Kugeln einer Waffe zugeordnet werden können.

RealNetworks wurde vom US-Patent- und Markenamt ein fundamentales Streaming-Media-Patent zugesprochen. Dieses beschreibt Methoden, die verwendet werden, wenn Nutzer einen Link auswählen, um audiovisuelle Medien im Browser oder einem Media-Player zu streamen.

Ein texanisches Gericht hat die beiden Softwarehersteller Microsoft und Autodesk verklagt, Patente des US-Unternehmens Z4 Technologies missbräuchlich verwendet zu haben. Zusammen wurden beide Unternehmen zur Zahlung von 133 Millionen US-Dollar verdonnert. Microsoft und Autodesk bezweifeln die Rechtmäßigkeit der von Z4 Technologies gehaltenen Patente.

Nokia bestätigt Lizenzverhandlungen mit dem Mobilfunk-Chiphersteller Qualcomm, die dieser in seinem Form 10-Q-Report öffentlich bekannt gab. Die bestehenden Patent-Vereinbarungen laufen zum 9. April 2007 aus. Beide Seiten verhandeln derzeit über zukünftige Lizenzgebühren und andere Vertragsdetails.

Philips hat ein Patent auf ein Gerät und Methoden angemeldet, um Fernsehzuschauer am Umschalten in Werbepausen zu hindern. Bei aufgezeichneten Sendungen soll ein Vorspulen bei den Werbepausen verhindert werden.

Samsung hat in den USA ein Patent eingereicht, das beschreibt, wie Daten über eine projizierte Bedienoberfläche in ein Mobiltelefon eingegeben werden. Das Mobiltelefon soll sich dann auch über die Projektionsfläche steuern lassen. Bereits vor mehr als zwei Jahren präsentierte Siemens auf der CeBIT 2004 eine funktionell vergleichbare Studie eines Mobiltelefons mit Laser-Tastatur, die ein Jahr später um eine stark überarbeitete Variante ergänzt wurde.

Gegen Apple hat das US-Unternehmen Burst.com nach eigener Aussage Klage wegen Patentverletzung eingereicht. Apple wird vorgeworfen, mit zahlreichen Produkten gegen Patente von Burst.com verstoßen zu haben. Die Patente beschreiben Video-Übertragungen und sollen widerrechtlich im iPod, in iTunes und dem QuickTime-Streaming-Server zum Einsatz kommen.

Eigentlich wollte Micron den Flash-Speicherhersteller Lexar kaufen und bot Anfang März 2006 insgesamt 667 Millionen US-Dollar. Doch nun scheint sich auch Konkurrent SanDisk für das Unternehmen zu interessieren. Einem Artikel des Wirtschaftsmagazins TheDeal.com zufolge soll die Investmentbank Morgan Stanley ein Angebot vorbereiten.

Das US-Patentamt hat Google ein Patent erteilt, das beschreibt, wie Suchmaschinenanfragen per Sprachbefehl entgegengenommen und umgesetzt werden. Ob und wie das am 11. April 2006 erteilte Patent in Googles Angebote integriert wird, ist derzeit noch unklar.

Microsoft schließt am Patch-Day vom April 2006 mit einem aktuellen Sammel-Patch drei im März 2006 bekannt gewordene Sicherheitslücken im Internet Explorer. Für eines der Sicherheitslecks kursiert bereits Schadcode im Internet und es gab zwei inoffizielle Patches, die das Problem übergangsweise beseitigen sollten. Der aktuelle Sammel-Patch für den Internet Explorer schließt sieben weitere Sicherheitslöcher, die in der Mehrzahl als gefährlich eingestuft werden.

Google hat sich die Rechte an einem "Orion" getauften Suchalgorithmus gesichert, der vom isrealischen PhD-Studenten Ori Allon an der Universität von New South Wales entwickelt wurde, berichtet unter anderem die isrealische Zeitung Haaretz. Auch Microsoft und Yahoo sollen an dem patentierten Algorithmus interessiert gewesen sein.

Nun steht fest, dass Microsoft das im März 2006 bekannt gewordene Sicherheitsloch im Internet Explorer doch erst am kommenden Patch-Day schließen wird. Am 11. April 2006 sind außerdem drei Security Bulletins für Windows geplant, mit denen als kritisch eingestufte Sicherheitslücken geschlossen werden. Schließlich ist ein viertes Security Bulletin sowohl für Windows als auch Microsoft Office geplant.

Die Festplattenhersteller Cornice und Seagate haben ihre Patentstreitigkeiten untereinander vorläufig beigelegt, teilten die Unternehmen mit. Zudem vereinbarten die Hersteller, bis zum Ende des Jahres 2007 auch keine neuen Patentstreitigkeiten mehr untereinander auszufechten.

Wegen einer mangelnden Erfindungshöhe hob das Bundespatentgericht ein deutsches sowie den deutschen Teil eines europäischen VoIP-Patents von Teles auf. Dahinter stecken entsprechende Anträge von Cisco und Quintum, gegen die Teles mit dem Patent zu Felde gezogen war. Noch ist die Entscheidung nicht rechtskräftig.

Kurz nach der CeBIT 2006 hatte TerraTec verkündet, künftig mittels Gebrauchsmusterschutz gegen Nachahmer vorzugehen, die ebenfalls Hybrid-USB-Stick-Tuner anbieten. Nun hat sich der abgemahnte Konkurrent AverMedia zu Wort gemeldet und TerraTecs Anschuldigungen scharf widersprochen - und plant, rechtliche Schritte wegen Rufschädigung durch TerraTec einzuleiten.

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) geht im Rahmen ihres Patent-Busting-Projekts gegen ein zweites US-Patent vor. Im Visier hat die EFF ein Patent von Test.com, auf dessen Basis die Firma Lizenzabgaben für Online-Tests fordert, unter anderem von Fernuniversitäten.

Lucent verklagt Microsoft laut dem britischen Inquirer erneut wegen der Verletzung eines Patents. Diesmal dreht es sich um die Spielekonsole Xbox 360, die ein bereits 1993 erteiltes Videokompressionspatent von Lucent verletzen soll.

Die Kampagne nosoftwarepatents-award hat im März 2006 erstmals ein Softwarepatent des Monats gewählt. Sieger des Negativpreises ist das EU-Patent EP249293 über ein so genanntes "Pop-Out-Kontextmenü". Patentinhaber ist Philips, die darin aber kein Softwarepatent sehen.

Die geplante Änderung am Internet Explorer bei der Verarbeitung einiger ActiveX-Controls hat die Kritik von Eolas hervorgerufen. Auf Grund eines von Eolas gehaltenen Patents ändert Microsoft seinen Browser so, dass dieser einige ActiveX-Controls künftig erst nach einer Nutzerbestätigung ausführt. Nach Auffassung von Eolas sei diese Beschränkung nicht notwendig, wenn Microsoft für eine entsprechende Lizenz bezahlen würde.

Der für den 11. April 2006 geplante Sicherheits-Patch für den Internet Explorer wird nicht nur mehrere Sicherheitslücken schließen, sondern auch Änderungen an ActiveX vornehmen, wie Microsoft erklärte. Allerdings wird es ein Kompatibilitäts-Update geben, um die ActiveX-Modifikation wieder rückgängig zu machen, womit vor allem Unternehmen eine Übergangsphase bis Juni 2006 gewährt wird.

Sony Computer Entertainment scheint für sein Spiele-Handheld PlayStation Portable noch einiges an Zubehör in der Hinterhand zu haben. Bereits in Japan angekündigt wurden eine neue Videokamera und ein GPS-Empfänger, während sich seit kurzem zwei offizielle PSP-Tastaturen in der Datenbank des US-Patentamts finden.

Musikautoren profitieren nur in sehr geringem Maße vom rasanten Anstieg der Musiknutzungen in allen Bereichen. Auch am prosperierenden Geschäft der Musikdistribution im Internet nehmen die Musikautoren bislang nicht teil, beklagt die GEMA auf ihrer Jahrespressekonferenz.

In einem Interview mit Forbes äußerte sich Microsoft-Chef Steve Ballmer zweideutig auf die Frage, was Microsoft zu tun gedenke, wenn Linux die eigenen Rechte verletze. Eigentlich kommentierte Ballmer die Frage gar nicht, ließ aber genau damit viel Raum für Spekulationen.

Der TV-Sender ARD hat eine kostspielige Schlappe im Kampf um die Domain wahltipp.de erlitten. Das Landgericht Düsseldorf hat in einem nun beendeten Markenrechtsstreit gegen die ARD geurteilt.

Apple wurde in den USA unter anderem ein Patent auf halbautomatische Updates zugesprochen. Das entsprechende Patent beschreibt ein System, das die Verfügbarkeit von Updates überwacht, dem Nutzer aber die Entscheidung überlässt, welche Updates heruntergeladen und installiert werden sollen.

Canon hat sich mit einem europäischen Patent auf speziell gestaltete Tintenpatronen gegen Pelikan durchgesetzt. Demnach muss Pelikan die das Patent verletzenden Tintenpatronen vernichten. Noch besteht aber ein letzter Hoffnungsschimmer für Pelikan.

Das deutsche Unternehmen Terratec geht gegen Konkurrenten vor, die als Nachzügler ebenfalls mit Hybrid-TV-Tunern in USB-Stick-Größe aufwarten. Als Erstes hat Avermedia eine Abmahnung wegen des gerade erst auf der CeBIT 2006 vorgestellten "AVerTV Hybrid+FM Volar" erhalten.

Der US-Speicherhersteller Micron übernimmt den auf Flash-Speicher spezialisierten Hersteller Lexar Media. Der Kauf wird mit Aktien bezahlt und hat ein Volumen von rund 675 Millionen US-Dollar.

Apple hat zwei Patente im Zusammenhang mit RSS angemeldet. Der PC-Hersteller will sich einen "News Feed Viewer" und einen "News Feed Browser" patentieren lassen.