Patent

Windows-Prinzipien: Zwölf Regeln für Microsoft. Microsoft gibt sich geläutert und will Windows Vista freiwillig für Konkurrenten öffnen. Bis Herbst 2007 unterliegt Microsoft noch Einschränkungen, die im Rahmen des US-Kartellverfahrens erlassen wurden. Darüber hinaus will sich Microsoft nun an einige selbst aufgestellte Regeln halten, um für Transparenz zu sorgen und Kunden wie Konkurrenten an den eigenen Innovationen teilhaben zu lassen.

Keine Revision zugelassen. Der seit Jahren laufende Patentrechtsstreit zwischen Teles und AVM hat ein Ende gefunden. Sowohl das Oberlandesgericht Karlsruhe als auch das Landgericht Mannheim haben laut AVM innerhalb weniger Tage zwei Klagen der Teles abgewiesen.

Immersion bewirbt in der Umfrage die eigene Technik. Immersion, Patentinhaber diverser Vibrationstechniken, will mit einer Umfrage Sony deutlich zeigen, dass das Fehlen der Vibrationsfunktion in dem PlayStation-3-Controller von den Spielern nicht gerne gesehen wird. Einen faden Beigeschmack hat die Umfrage jedoch, schließlich befindet sich Immersion mit Sony in einem Patentstreit um genau diese Techniken, was vermuten lässt, dass sich Immersion vor allem um in Zukunft fehlende Lizenzeinnahmen Sorgen macht.

Höhere Datendichte durch höhere Temperaturen. In den USA hat Seagate ein Patent auf eine neue Technologie zur Erhöhung der Kapazität von Festplatten erhalten. Im Zentrum steht dabei die Speicherung des Gleitmittels für die Plattenoberflächen in Kohlenstoff-Röhrchen.

NoSoftwarePatents-Award zeichnet europäisches Patent von NTT aus. Mailing-Listen, Internetforen und auch Firewalls verletzen nach Ansicht der Kampagne NoSoftwarePatents-Award ein Patent des japanischen IT- und Telekommunikationskonzerns NTT, das mit dem Negativpreis "Softwarepatent des Monats" ausgezeichnet wurde.

Bericht der New York Times heizt Spekulationen an. Die renommierte US-Tageszeitung "New York Times" berichtet, dass Google ernsthaft darüber nachdenkt, für seine Rechenzentren eigene Prozessoren zu entwerfen. Das Blatt zitiert dafür den Technik-Chef des Online-Riesen und zahlreiche Analysten.

JBoss-Software Hibernate 3.0 soll Patent verletzen. Die Firma Firestar Software hat Red Hat wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Klage bezieht sich auf die Software Hibernate 3.0 von JBoss und kommt nur wenige Tage, nachdem Red Hat die Übernahme des Unternehmens abgeschlossen hat.

Palm erwirbt Lizenz für Unistrokes-Patent. Nachdem im Juni 2006 der Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox in eine neue Runde ging, haben sich die beiden Kontrahenten außergerichtlich geeinigt. Palm lizenziert drei Xerox-Patente einschließlich des Unistrokes-Patents und zahlt dafür 22,5 Millionen US-Dollar an Xerox.

US-Berufungsgericht hebt Urteil auf. Ein US-Berufungsgericht hob im eigentlich abgeschlossen geglaubten Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox die vorherige Gerichtsentscheidung auf. Vor mehr als zwei Jahren hatte das New Yorker Bezirksgericht das Xerox-Patent Unistrokes für ungültig erklärt, womit der Patentrechtsstreit als beendet galt. Nun muss das Verfahren neu aufgerollt werden.

Lucent-Patent zum Softwarepatent des Monats Mai gewählt. Ein Patent von Lucent hat im Mai 2006 das Rennen um den Titel "Softwarepatent des Monats" gewonnen. Nach Ansicht der Veranstalter des Negativpreises deckt das Patent auch übliche E-Mail-Programme ab, mit denen auch Anhänge versendet werden.

Patentklage gegen AppStream, Exent und Softricity eingereicht. Das Unternehmen Stream Theory verklagt seine ebenfalls Software-Streaming-Lösungen anbietenden Konkurrenten AppStream, Exent und Softricity. Microsoft hatte vor kurzem seine Absicht verkündet, Softricity wegen seiner Anwendungsvirtualisierungs- und Streaming-Lösungen kaufen zu wollen, um damit das kommende Windows Vista für den Unternehmenseinsatz interessanter zu machen.

Patentamt erklärt weite Teile des Patents für ungültig. Forgent hat mit seinem angeblichen JPEG-Patent schon für viel Wirbel gesorgt und auch zahlreiche großen Namen vor Gericht gezerrt, um Lizenzgebühren zu fordern. Doch nun wankt das Patent und damit auch die rechtlichen Auseinandersetzungen, denn das US-Patent- und Markenamt hat weite Teile des US-Patents Nr. 4,698,672 für ungültig erklärt.

Unternehmen will Linux mit lizenzfreien Patenten unterstützen. Das Open Invention Network (OIN) hat drei weitere Patente erworben, die es nun lizenzfrei anbietet. Die neuen Patente beschäftigen sich mit E-Commerce-Techniken und stehen jedem kostenlos zur Verfügung, der sich verpflichtet, nicht mit eigenen Patenten gegen Linux oder einzelne Linux-Anwendungen vorzugehen. Hinter dem Unternehmen stecken IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony.

Handy der Zukunft mit mehr Platz und geschütztem Display. Samsung hat die beiden Handy-Bauformen Schiebe- und Klapphandy miteinander gekreuzt und daraus eine neue Gehäuseform entwickelt, die der koreanische Elektronik-Konzern nun patentieren lassen will. Der Zwitter vereint die Vorteile beider Formen. Damit soll das Handy sowohl der Länge nach ausziehbar als auch ausklappbar sein.

Streit um Patente für Musikplayer eskaliert. US-Berichten zufolge hat Apple als Reaktion auf Creatives Klage wegen möglicher Patentverletzung durch die iPod-Musikplayer am selben Tag mit einer Gegenklage geantwortet. Dabei soll es jedoch nicht um das so genannte "Zen-Patent" gehen, sondern um vier Patente von Apple, die wiederum Creative verletzten soll.

Seattle Times: Microsoft soll Verträge mit Veritas verletzen. Symantec und Microsoft streiten um eine Vertragsauslegung bezüglich Veritas' Volume Manager, nun hat Symantec in diesem Zusammenhang Klage gegen Microsoft eingereicht und versucht, die Auslieferung von Windows Vista damit zu unterbinden. Die Redmonder sollen geistiges Eigentum falsch genutzt und gegen Verträge verstoßen haben.

Neuseeländer stellte Antrag auf eine neue Prüfung des Patents. Das US-Patent- und Markenamt nimmt Amazons so genanntes "Ein-Klick-Patent" nochmals unter die Lupe. Der neuseeländische Kurzfilmemacher und Softwarepatent-Kritiker Peter Calveley hatte eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

Einstweilige Verfügung ist nicht angemessen. Der oberste Gerichtshof in den USA hat die Rahmenbedingungen, ab wann eine einstweilige Verfügung wegen Patentrechtsverletzung verhängt werden darf, neu abgesteckt. MercExchange aus Virginia hatte gegen eBay rechtliche Schritte eingeleitet, weil das Online-Auktionshaus den "Sofort-Kaufen"-Knopf auf seiner Webseite integriert hatte. Das Patent für diese Funktion lag jedoch bei Tom Woolston, dem Gründer von MercExchange.

ITC soll Import und Verkauf von iPod und iPod nano in den USA untersagen. Apple soll mit dem iPod Patentrechte von Creative verletzen und dafür nun Schadensersatz zahlen. Creative verklagt den iPod-Hersteller, nachdem das Unternehmen im August 2005 ein Patent auf das Bedienkonzept für seine tragbaren MP3-Player zugesprochen bekam, das Apple nach Ansicht von Creative unerlaubterweise auch im iPod einsetzt.

Handy-Hersteller muss RAZR-Nachbauten vom Markt nehmen. Auf dem asiatischen Markt wurden Plagiate von Motorolas RAZR-Linie angeboten. Dagegen ging Motorola juristisch vor und kann nun eine Einigung vorweisen, wonach der Hersteller der Nachbauten diese nicht weiter produzieren oder anbieten darf.

Online-System soll Patentprüfer unterstützen. Das US-Patent- und Markenamt plant ein Peer-Review-Projekt, das Patentprüfer bei ihrer Arbeit unterstützen soll. Ein Online-System soll beim Schulterschluss mit Wissenschaft, Wirtschaft und Öffentlichkeit helfen.

Deutliche Stromersparnis erhofft. Das kalifornische Unternehmen Multigig hat nach langer Entwicklung sein Konzept "RotaryWave" vorgestellt. Das Verfahren dient in einem Halbleiter als Generator und Verteiler für den Arbeitstakt und soll anderen Technologien deutlich überlegen sein.

Inhaber der Marke streitet sich in den USA. Das aus der Online-Kommunikation in diversen grafischen Darstellungen nicht mehr wegzudenkende :-) ist wieder einmal Gegenstand einer rechtlichen Auseinandersetzung. Diesmal geht es um die Dienstkleidung von Wal-Mart-Mitarbeitern in den USA.

Rechner soll Hauptarbeit übernehmen. Dass es lästig und mitunter sogar gefährlich ist, den MP3-Player zu mustern, wenn man den nächsten Song aussuchen oder ein anderes Album anwählen will, dürfte allgemein bekannt sein. Bislang musste man z.B. beim Auto- und Fahrradfahren das Gerät deshalb blind bedienen, um sich nicht allzu sehr ablenken zu lassen. Apple plant - nach einer Patentschrift zu urteilen - offenbar, dies mit einer Sprachsynthese für den iPod künftig zu ändern.

Audio-Chips optimieren Lautstärke. Motorola hat einen Patentantrag eingereicht, der Telefone an die Probleme älterer Menschen anpasst. Das Telekommunikationsgerät, wie es in dem Patentantrag heißt, soll den Nutzer automatisch identifizieren und einen oder mehrere Audio-Prozessoren enthalten, die die Akustik des Telefons für die Hörmöglichkeiten älterer Personen optimieren.

Update-Funktion soll eine Unterbrechung der Aktualisierung ermöglichen. Das US-Patentamt hat dem Sicherheitsunternehmen McAfee ein Patent zugesprochen, in dem die Software-Aktualisierung auf drahtlose Mobilgeräte beschrieben wird. Das Patent behandelt eine allgemeine Methode, mit der Updates für Software über eine drahtlose Verbindung auf tragbare Geräte übermittelt werden können.

Softwarepatent des Monats April kommt von Techem. Mit einem Patent auf "Methoden zur Einsparung von Speicherplatz mittels geeigneter Maßeinheiten" gewinnt die Techem AG den Negativpreis "Softwarepatent des Monats April". Das Patent EP1437835 zeige mustergültig die Probleme auf, die mit der seit vielen Jahren üblichen Vergabe von Softwarepatenten einhergehen, heißt es zur Begründung von Seiten der Veranstalter des nosoftwarepatents-award.

Sensoren messen Geräuschkulisse. Research In Motion (RIM) hat für seine BlackBerry-Modelle ein Patent angemeldet, das die Lautstärke des Gerätes automatisch an die Geräuschkulisse in der Umgebung anpassen soll.

Zum Patent angemeldetes Handy berechnet Wohnkomfort. Das amerikanische Patentamt hat einen Antrag von Motorola zur Prüfung zugelassen, in dem der Handy-Hersteller detailliert ein Feng-Shui-Handy beschreibt. Das sensible Gerät soll mit jeder Menge Sensoren ausgestattet sein, die ein Zimmer vermessen und Auskunft darüber geben, ob es Feng-Shui-tauglich ist.

Visto verklagt RIM wegen Patentverletzungen. BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) muss sich erneut mit einer Patentklage auseinander setzen. Nachdem der über Jahre schwelende Streit mit NTP beigelegt wurde, ist es nun die Firma Visto Corporation, die Patente verletzt sieht.

Bildsensoren direkt im LCD-Bildschirm. Bereits Anfang Januar 2006 hat Apple in den USA ein Patent erhalten, das zusätzliche Kamera-Elemente etwa in Handys und PDAs überflüssig machen könnte. Die Bildsensoren sitzen bei dieser Erfindung direkt im Display.

US-Gericht erkennt zehn Patentansprüche an. In dem seit dem Jahr 2000 zwischen Rambus und Hynix schwelenden Rechtsstreit kann Rambus einen wichtigen Etappensieg verzeichnen. Ein US-Gericht hat Rambus 306,9 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen - und Rambus rechnet sich nun gute Chancen in seinen weiteren Verfahren aus.

Löst Elektroschockalarm Vibrationsfunktion in Handys ab? Motorola hat eine lautlose Elektroschockalarmierung für mobile Endgeräte zum Patent angemeldet. Damit soll der übliche Nachteil herkömmlicher Vibrationsfunktionen in Mobiltelefonen abgestellt werden. Denn ganz geräuschlos kann prinzipbedingt kein Vibrationsalarm arbeiten. Dies soll mit einer Elektroschocksignalisierung umgangen werden, der dann vollkommen lautlos agieren soll.

Forscher wollen mit neuer Technik Kinderporno-Produzenten überführen. Forscher der Universität Binghamton wollen mit einer neuen Technik Produzenten von Kinderpornos beikommen. Ihre Technik soll es erlauben, einzelne Fotos einer bestimmten Digitalkamera zuzuordnen, mit der diese aufgenommen wurden, ähnlich wie heute in der Forensik Kugeln einer Waffe zugeordnet werden können.

Unternehmen spricht von fundamentalem Streaming-Media-Patent. RealNetworks wurde vom US-Patent- und Markenamt ein fundamentales Streaming-Media-Patent zugesprochen. Dieses beschreibt Methoden, die verwendet werden, wenn Nutzer einen Link auswählen, um audiovisuelle Medien im Browser oder einem Media-Player zu streamen.

Beide Unternehmen müssen zusammen 133 Millionen US-Dollar zahlen. Ein texanisches Gericht hat die beiden Softwarehersteller Microsoft und Autodesk verklagt, Patente des US-Unternehmens Z4 Technologies missbräuchlich verwendet zu haben. Zusammen wurden beide Unternehmen zur Zahlung von 133 Millionen US-Dollar verdonnert. Microsoft und Autodesk bezweifeln die Rechtmäßigkeit der von Z4 Technologies gehaltenen Patente.

Vor allem Handys für CDMA und WCDMA-Netze betroffen. Nokia bestätigt Lizenzverhandlungen mit dem Mobilfunk-Chiphersteller Qualcomm, die dieser in seinem Form 10-Q-Report öffentlich bekannt gab. Die bestehenden Patent-Vereinbarungen laufen zum 9. April 2007 aus. Beide Seiten verhandeln derzeit über zukünftige Lizenzgebühren und andere Vertragsdetails.

Technik soll auch das Vorspulen von Werbung bei Aufzeichnungen verhindern. Philips hat ein Patent auf ein Gerät und Methoden angemeldet, um Fernsehzuschauer am Umschalten in Werbepausen zu hindern. Bei aufgezeichneten Sendungen soll ein Vorspulen bei den Werbepausen verhindert werden.

Samsung meldet Projektionstastatur für Handys zum Patent an. Samsung hat in den USA ein Patent eingereicht, das beschreibt, wie Daten über eine projizierte Bedienoberfläche in ein Mobiltelefon eingegeben werden. Das Mobiltelefon soll sich dann auch über die Projektionsfläche steuern lassen. Bereits vor mehr als zwei Jahren präsentierte Siemens auf der CeBIT 2004 eine funktionell vergleichbare Studie eines Mobiltelefons mit Laser-Tastatur, die ein Jahr später um eine stark überarbeitete Variante ergänzt wurde.

Apple-Produkte sollen widerrechtlich Video-Übertragungspatente einsetzen. Gegen Apple hat das US-Unternehmen Burst.com nach eigener Aussage Klage wegen Patentverletzung eingereicht. Apple wird vorgeworfen, mit zahlreichen Produkten gegen Patente von Burst.com verstoßen zu haben. Die Patente beschreiben Video-Übertragungen und sollen widerrechtlich im iPod, in iTunes und dem QuickTime-Streaming-Server zum Einsatz kommen.

Hilfe Toshibas benötigt? Eigentlich wollte Micron den Flash-Speicherhersteller Lexar kaufen und bot Anfang März 2006 insgesamt 667 Millionen US-Dollar. Doch nun scheint sich auch Konkurrent SanDisk für das Unternehmen zu interessieren. Einem Artikel des Wirtschaftsmagazins TheDeal.com zufolge soll die Investmentbank Morgan Stanley ein Angebot vorbereiten.

Google erhält Patent auf Suchanfragen per Sprachkommando. Das US-Patentamt hat Google ein Patent erteilt, das beschreibt, wie Suchmaschinenanfragen per Sprachbefehl entgegengenommen und umgesetzt werden. Ob und wie das am 11. April 2006 erteilte Patent in Googles Angebote integriert wird, ist derzeit noch unklar.

Microsoft beseitigt drei im März 2006 bekannt gewordene Sicherheitslücken. Microsoft schließt am Patch-Day vom April 2006 mit einem aktuellen Sammel-Patch drei im März 2006 bekannt gewordene Sicherheitslücken im Internet Explorer. Für eines der Sicherheitslecks kursiert bereits Schadcode im Internet und es gab zwei inoffizielle Patches, die das Problem übergangsweise beseitigen sollten. Der aktuelle Sammel-Patch für den Internet Explorer schließt sieben weitere Sicherheitslöcher, die in der Mehrzahl als gefährlich eingestuft werden.