Patent

Kernel 0.01 erschien am 17. September 1991. Das freie Betriebssystem Linux konnte in den letzten Jahren enorme Erfolge verbuchen - vom anfänglichen Hobbysystem eines finnischen Studenten bis zum ernstzunehmenden Server-System und schließlich sogar als Alternative für Desktop-Computer. Am 17. September 1991, also vor 15 Jahren, veröffentlichte Linux-Erfinder Linus Torvalds die erste Version seines Betriebssystems. Ein Rück- und Ausblick.

Technik soll eines Tages 3 TByte auf einer CD-artigen Scheibe speichern. Forscher an der Harvard-Universität haben eine "plasmonische Laser-Antenne" entwickelt, eine Art optische Antenne, die Laserlicht auf einen winzigen Punkt konzentrieren soll. Damit sollen neue Werkzeuge in der Biologie möglich werden, aber auch der Speicherplatz optischer Medien wie CDs ließe sich damit erhöhen.

Patentstreit: Sisvel lässt Geräte beschlagnahmen. Wer auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin den Stand von SanDisk besucht, bekommt dort nur noch Speicherkarten, USB-Sticks und dergleichen zu sehen - die MP3-Player des Unternehmens sind seit Freitag verschwunden. Warum das so ist, erklärt SanDisk nicht. Dahinter scheint die italienische Firma Sisvel zu stecken, die dies auch gegenüber Golem.de einräumte.

Wissenschaftler der TU-Berlin zeigen neue Technik. Wissenschaftler der TU-Berlin haben ein neues Verfahren entwickelt, das unerwünschte Werbung relativ sicher erkennen und automatisch entfernen soll. Die Forscher betonen vor allem die Zuverlässigkeit ihres Systems, das anderen Ansätzen überlegen sei.

Keine Rahmen zwischen Bildschirmteilen. Das junge Unternehmen "Seamless Display" hat mit dem "Radius 320" einen Monitor entwickelt, der eine Auflösung von 4.800 x 1.200 Pixeln erreichen soll. Dafür wurden drei 20-Zoll-TFTs aneinander montiert. Allerdings sind Preis und Bezugswege für das Gerät etwas unklar.

Unternehmen legen Patenstreit bei, Creative will iPod-Zubehör anbieten. Mit einer Zahlung von 100 Millionen US-Dollar legt Apple seinen Rechtsstreit mit Konkurrent Creative bei. Creative hatte Apple wegen Patentverletzungen verklagt, da Apples iPod gegen ein Patent von Creative verstoßen haben soll. Künftig wird Creative sogar iPod-Zubehör anbieten.

Neuauflage der FTP-Explorer-Abmahnwelle. Wie bereits berichtet bekommen Webseiten-Betreiber seit einigen Tagen Post aus Karlovy Vary, auch als Kurstadt Karlsbad bekannt, in denen ihnen eine Verletzung der Marke "VIRTUALDUB" vorgeworfen wird. Golem.de bat die Berliner Rechtsanwälte Robert Rogge und Michael Plüschke um eine Einschätzung der Lage.

Die FSF arbeitet an neuen Lizenzen für eine neue Zeit. Ende Juli 2006 hat die Free Software Foundation (FSF) einen zweiten Entwurf der GNU General Public Licence v3 (GPL) vorgelegt. Auch die Lesser General Public Licence (LGPL) wurde neu gefasst. Dabei sorgt der neue Entwurf wieder für Diskussionen, insbesondere in Bezug auf seine Regelungen zu DRM und Softwarepatenten. Wir betrachten die Änderungen im Detail.

Flextronics übernimmt Teile von Kodak. Kodak will Teile der Entwicklung und die gesamte Produktion seiner Digitalkameras an das Unternehmen Flextronics aus Singapur auslagern. Damit will Kodak eine höhere Flexibilität und Kosteneffizienz erreichen.

Noch nicht anerkanntes Samsung-Patent nutzt Atmosphäre als Antenne. Eine in den USA zu Anmeldung eingereichte Patentschrift des Hightech-Konzerns Samsung beschreibt eine Technologie, die der Kommunikation über Satelliten Konkurrenz machen soll. Ein kombiniertes Funksignal aus zwei Frequenzspektren soll elektromagnetische Effekte in der Ionosphäre nutzen, um diese Schicht wie eine Antenne nutzen zu können.

Flash-Speicher-Unternehmen streben führende Marktposition an. Der Flash-Speicher-Hersteller SanDisk übernimmt seinen israelischen Konkurrenten Msystems, bezahlt wird mit Aktien im Wert von rund 1,55 Milliarden US-Dollar. Gemeinsam wolle man eine führende Rolle spielen wenn es darum geht, neue Märkte zu schaffen und die Verbreitung von Flash-Speicher voranzutreiben.

Patentinitiative soll Java-Plattform zur Gerätevernetzung voranbringen. Die OSGi Alliance (Open Services Gateway Initiative) und fünf ihrer Mitglieder stellen Patente lizenzfrei zur Verfügung, um so die OSGi-Plattform 4 voranzubringen. Die Softwareplattform auf Java-Basis dient zur Vernetzung und Verwaltung von diversen Geräten, kann also beispielsweise zur Heimautomatisierung eingesetzt werden.

Auch interaktive Funktionen sollen günstig zu verwenden sein. Das mit der Lizenzierung von Videotechnologien betraute Unternehmen "MPEG Licensing Association" (MPEG LA) hat bereits Anfang Juli 2006 ein erstes Treffen der Unternehmen einberufen, die Patente rund um die Blu-ray Disc halten. Durch engere Zusammenarbeit soll es in Zukunft für Blu-ray-Lizenznehmer möglich werden, alle nötigen Patente als Gesamtpaket zu lizenzieren.

Kreuzung aus Touchscreen und Grafiktablett. Eine erst jetzt veröffentlichte Patentanmeldung aus dem September 2005 zeigt, dass Apple an einer neuen Bedientechnik für mobile Geräte arbeitet. Ein neuartiger Touchscreen soll die Annäherung eines Fingers erkennen und darauf reagieren - um beispielsweise die Anzeige dynamisch zu verändern.

Windows-Prinzipien: Zwölf Regeln für Microsoft. Microsoft gibt sich geläutert und will Windows Vista freiwillig für Konkurrenten öffnen. Bis Herbst 2007 unterliegt Microsoft noch Einschränkungen, die im Rahmen des US-Kartellverfahrens erlassen wurden. Darüber hinaus will sich Microsoft nun an einige selbst aufgestellte Regeln halten, um für Transparenz zu sorgen und Kunden wie Konkurrenten an den eigenen Innovationen teilhaben zu lassen.

Keine Revision zugelassen. Der seit Jahren laufende Patentrechtsstreit zwischen Teles und AVM hat ein Ende gefunden. Sowohl das Oberlandesgericht Karlsruhe als auch das Landgericht Mannheim haben laut AVM innerhalb weniger Tage zwei Klagen der Teles abgewiesen.

Unbekanntes texanisches Unternehmen klagt gegen Microsoft. Eine zum schnelleren Laden von Anwendungen gedachte Caching-Routine in Windows XP ist einem texanischen Unternehmen aufgestoßen. Die im Internet nicht aufzuspürende Computer Acceleration Corporation sieht ihr bereits seit 1999 bestehendes Patent durch Microsoft verletzt und klagt deshalb.

Software Freedom Law Center sieht keine rechtlichen Einschränkungen. Das Software Freedom Law Center (SFLC) ist zu dem Schluss gekommen, dass Entwickler freier Software das OpenDocument-Format implementieren können, ohne Angst vor eventuellen Patentstreitigkeiten haben zu müssen. Einige Klienten des Centers hatten befürchtet, dass das OpenDocument-Format (ODF) inkompatibel zu der GNU General Public License (GPL) sein könnte.

Mehr Bildschirme für einfachere Benutzerführung. Wieder mal haben Ingenieure mit der Gestaltung von Mobiltelefonen experimentiert. Das Ergebnis: Ein angemeldetes Patent von Sony Ericsson für ein Klapptelefon, dessen Deckel ein in sich drehbares Element mit zwei Oberflächen enthält. Wer das Mobiltelefon öffnet, kann die Fläche im Deckel um 180 Grad drehen. Damit lässt sich die Innenseite nach außen und die Außenseite nach innen drehen. Dies soll eine neue Art der Bedienung ermöglichen.

Immersion bewirbt in der Umfrage die eigene Technik. Immersion, Patentinhaber diverser Vibrationstechniken, will mit einer Umfrage Sony deutlich zeigen, dass das Fehlen der Vibrationsfunktion in dem PlayStation-3-Controller von den Spielern nicht gerne gesehen wird. Einen faden Beigeschmack hat die Umfrage jedoch, schließlich befindet sich Immersion mit Sony in einem Patentstreit um genau diese Techniken, was vermuten lässt, dass sich Immersion vor allem um in Zukunft fehlende Lizenzeinnahmen Sorgen macht.

Höhere Datendichte durch höhere Temperaturen. In den USA hat Seagate ein Patent auf eine neue Technologie zur Erhöhung der Kapazität von Festplatten erhalten. Im Zentrum steht dabei die Speicherung des Gleitmittels für die Plattenoberflächen in Kohlenstoff-Röhrchen.

NoSoftwarePatents-Award zeichnet europäisches Patent von NTT aus. Mailing-Listen, Internetforen und auch Firewalls verletzen nach Ansicht der Kampagne NoSoftwarePatents-Award ein Patent des japanischen IT- und Telekommunikationskonzerns NTT, das mit dem Negativpreis "Softwarepatent des Monats" ausgezeichnet wurde.

Bericht der New York Times heizt Spekulationen an. Die renommierte US-Tageszeitung "New York Times" berichtet, dass Google ernsthaft darüber nachdenkt, für seine Rechenzentren eigene Prozessoren zu entwerfen. Das Blatt zitiert dafür den Technik-Chef des Online-Riesen und zahlreiche Analysten.

JBoss-Software Hibernate 3.0 soll Patent verletzen. Die Firma Firestar Software hat Red Hat wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Klage bezieht sich auf die Software Hibernate 3.0 von JBoss und kommt nur wenige Tage, nachdem Red Hat die Übernahme des Unternehmens abgeschlossen hat.

Palm erwirbt Lizenz für Unistrokes-Patent. Nachdem im Juni 2006 der Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox in eine neue Runde ging, haben sich die beiden Kontrahenten außergerichtlich geeinigt. Palm lizenziert drei Xerox-Patente einschließlich des Unistrokes-Patents und zahlt dafür 22,5 Millionen US-Dollar an Xerox.

Convergent: Kompletter Linux-Stack für Smartphones. Mit der Linux-Plattform "Convergent" stellt die Firma A La Mobile eine Plattform für Smartphones vor. Da es sich nicht nur um einen Kernel, sondern um einen kompletten Stack handelt, soll der Einsatz auf mobilen Endgeräten für Hersteller wesentlich einfacher sein. Die Basis bildet dabei die "Hardware Mobility Engine", die der Anbieter als eine Art BIOS für Smartphones beschreibt.

Energie wird drahtlos per RFID-Reader übertragen. Mit seiner "Wireless Indentification and Sensing Platform" (Wisp) erforscht Intel derzeit eine Technik, mit der sich sensorische Daten in winzigen Geräten ohne eigene Stromversorgung erfassen und übertragen lassen. Dazu wird ein RFID-Reader drahtlos angezapft.

Sony entwickelt elektrisch versteifbares Polymer. Japanische Forscher haben ein Polymer entwickelt, das sich vom flüssigen Zustand direkt in einen festen überführen lässt, wenn eine Spannung anliegt. Das Material soll beispielsweise klein zusammenlegbare Geräte ermöglichen, die so leicht in die Tasche gesteckt werden können.

US-Berufungsgericht hebt Urteil auf. Ein US-Berufungsgericht hob im eigentlich abgeschlossen geglaubten Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox die vorherige Gerichtsentscheidung auf. Vor mehr als zwei Jahren hatte das New Yorker Bezirksgericht das Xerox-Patent Unistrokes für ungültig erklärt, womit der Patentrechtsstreit als beendet galt. Nun muss das Verfahren neu aufgerollt werden.

Lucent-Patent zum Softwarepatent des Monats Mai gewählt. Ein Patent von Lucent hat im Mai 2006 das Rennen um den Titel "Softwarepatent des Monats" gewonnen. Nach Ansicht der Veranstalter des Negativpreises deckt das Patent auch übliche E-Mail-Programme ab, mit denen auch Anhänge versendet werden.

Patentklage gegen AppStream, Exent und Softricity eingereicht. Das Unternehmen Stream Theory verklagt seine ebenfalls Software-Streaming-Lösungen anbietenden Konkurrenten AppStream, Exent und Softricity. Microsoft hatte vor kurzem seine Absicht verkündet, Softricity wegen seiner Anwendungsvirtualisierungs- und Streaming-Lösungen kaufen zu wollen, um damit das kommende Windows Vista für den Unternehmenseinsatz interessanter zu machen.

Patentamt erklärt weite Teile des Patents für ungültig. Forgent hat mit seinem angeblichen JPEG-Patent schon für viel Wirbel gesorgt und auch zahlreiche großen Namen vor Gericht gezerrt, um Lizenzgebühren zu fordern. Doch nun wankt das Patent und damit auch die rechtlichen Auseinandersetzungen, denn das US-Patent- und Markenamt hat weite Teile des US-Patents Nr. 4,698,672 für ungültig erklärt.

Unternehmen will Linux mit lizenzfreien Patenten unterstützen. Das Open Invention Network (OIN) hat drei weitere Patente erworben, die es nun lizenzfrei anbietet. Die neuen Patente beschäftigen sich mit E-Commerce-Techniken und stehen jedem kostenlos zur Verfügung, der sich verpflichtet, nicht mit eigenen Patenten gegen Linux oder einzelne Linux-Anwendungen vorzugehen. Hinter dem Unternehmen stecken IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony.

Handy der Zukunft mit mehr Platz und geschütztem Display. Samsung hat die beiden Handy-Bauformen Schiebe- und Klapphandy miteinander gekreuzt und daraus eine neue Gehäuseform entwickelt, die der koreanische Elektronik-Konzern nun patentieren lassen will. Der Zwitter vereint die Vorteile beider Formen. Damit soll das Handy sowohl der Länge nach ausziehbar als auch ausklappbar sein.

Streit um Patente für Musikplayer eskaliert. US-Berichten zufolge hat Apple als Reaktion auf Creatives Klage wegen möglicher Patentverletzung durch die iPod-Musikplayer am selben Tag mit einer Gegenklage geantwortet. Dabei soll es jedoch nicht um das so genannte "Zen-Patent" gehen, sondern um vier Patente von Apple, die wiederum Creative verletzten soll.

Seattle Times: Microsoft soll Verträge mit Veritas verletzen. Symantec und Microsoft streiten um eine Vertragsauslegung bezüglich Veritas' Volume Manager, nun hat Symantec in diesem Zusammenhang Klage gegen Microsoft eingereicht und versucht, die Auslieferung von Windows Vista damit zu unterbinden. Die Redmonder sollen geistiges Eigentum falsch genutzt und gegen Verträge verstoßen haben.

Neuseeländer stellte Antrag auf eine neue Prüfung des Patents. Das US-Patent- und Markenamt nimmt Amazons so genanntes "Ein-Klick-Patent" nochmals unter die Lupe. Der neuseeländische Kurzfilmemacher und Softwarepatent-Kritiker Peter Calveley hatte eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

Einstweilige Verfügung ist nicht angemessen. Der oberste Gerichtshof in den USA hat die Rahmenbedingungen, ab wann eine einstweilige Verfügung wegen Patentrechtsverletzung verhängt werden darf, neu abgesteckt. MercExchange aus Virginia hatte gegen eBay rechtliche Schritte eingeleitet, weil das Online-Auktionshaus den "Sofort-Kaufen"-Knopf auf seiner Webseite integriert hatte. Das Patent für diese Funktion lag jedoch bei Tom Woolston, dem Gründer von MercExchange.

ITC soll Import und Verkauf von iPod und iPod nano in den USA untersagen. Apple soll mit dem iPod Patentrechte von Creative verletzen und dafür nun Schadensersatz zahlen. Creative verklagt den iPod-Hersteller, nachdem das Unternehmen im August 2005 ein Patent auf das Bedienkonzept für seine tragbaren MP3-Player zugesprochen bekam, das Apple nach Ansicht von Creative unerlaubterweise auch im iPod einsetzt.

Handy-Hersteller muss RAZR-Nachbauten vom Markt nehmen. Auf dem asiatischen Markt wurden Plagiate von Motorolas RAZR-Linie angeboten. Dagegen ging Motorola juristisch vor und kann nun eine Einigung vorweisen, wonach der Hersteller der Nachbauten diese nicht weiter produzieren oder anbieten darf.

Online-System soll Patentprüfer unterstützen. Das US-Patent- und Markenamt plant ein Peer-Review-Projekt, das Patentprüfer bei ihrer Arbeit unterstützen soll. Ein Online-System soll beim Schulterschluss mit Wissenschaft, Wirtschaft und Öffentlichkeit helfen.

Deutliche Stromersparnis erhofft. Das kalifornische Unternehmen Multigig hat nach langer Entwicklung sein Konzept "RotaryWave" vorgestellt. Das Verfahren dient in einem Halbleiter als Generator und Verteiler für den Arbeitstakt und soll anderen Technologien deutlich überlegen sein.

Inhaber der Marke streitet sich in den USA. Das aus der Online-Kommunikation in diversen grafischen Darstellungen nicht mehr wegzudenkende :-) ist wieder einmal Gegenstand einer rechtlichen Auseinandersetzung. Diesmal geht es um die Dienstkleidung von Wal-Mart-Mitarbeitern in den USA.