Patent

Audio-Chips optimieren Lautstärke. Motorola hat einen Patentantrag eingereicht, der Telefone an die Probleme älterer Menschen anpasst. Das Telekommunikationsgerät, wie es in dem Patentantrag heißt, soll den Nutzer automatisch identifizieren und einen oder mehrere Audio-Prozessoren enthalten, die die Akustik des Telefons für die Hörmöglichkeiten älterer Personen optimieren.

Update-Funktion soll eine Unterbrechung der Aktualisierung ermöglichen. Das US-Patentamt hat dem Sicherheitsunternehmen McAfee ein Patent zugesprochen, in dem die Software-Aktualisierung auf drahtlose Mobilgeräte beschrieben wird. Das Patent behandelt eine allgemeine Methode, mit der Updates für Software über eine drahtlose Verbindung auf tragbare Geräte übermittelt werden können.

Visto verklagt RIM wegen Patentverletzungen. BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) muss sich erneut mit einer Patentklage auseinander setzen. Nachdem der über Jahre schwelende Streit mit NTP beigelegt wurde, ist es nun die Firma Visto Corporation, die Patente verletzt sieht.

Bildsensoren direkt im LCD-Bildschirm. Bereits Anfang Januar 2006 hat Apple in den USA ein Patent erhalten, das zusätzliche Kamera-Elemente etwa in Handys und PDAs überflüssig machen könnte. Die Bildsensoren sitzen bei dieser Erfindung direkt im Display.

US-Gericht erkennt zehn Patentansprüche an. In dem seit dem Jahr 2000 zwischen Rambus und Hynix schwelenden Rechtsstreit kann Rambus einen wichtigen Etappensieg verzeichnen. Ein US-Gericht hat Rambus 306,9 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen - und Rambus rechnet sich nun gute Chancen in seinen weiteren Verfahren aus.

Löst Elektroschockalarm Vibrationsfunktion in Handys ab? Motorola hat eine lautlose Elektroschockalarmierung für mobile Endgeräte zum Patent angemeldet. Damit soll der übliche Nachteil herkömmlicher Vibrationsfunktionen in Mobiltelefonen abgestellt werden. Denn ganz geräuschlos kann prinzipbedingt kein Vibrationsalarm arbeiten. Dies soll mit einer Elektroschocksignalisierung umgangen werden, der dann vollkommen lautlos agieren soll.

Forscher wollen mit neuer Technik Kinderporno-Produzenten überführen. Forscher der Universität Binghamton wollen mit einer neuen Technik Produzenten von Kinderpornos beikommen. Ihre Technik soll es erlauben, einzelne Fotos einer bestimmten Digitalkamera zuzuordnen, mit der diese aufgenommen wurden, ähnlich wie heute in der Forensik Kugeln einer Waffe zugeordnet werden können.

Unternehmen spricht von fundamentalem Streaming-Media-Patent. RealNetworks wurde vom US-Patent- und Markenamt ein fundamentales Streaming-Media-Patent zugesprochen. Dieses beschreibt Methoden, die verwendet werden, wenn Nutzer einen Link auswählen, um audiovisuelle Medien im Browser oder einem Media-Player zu streamen.

Samsung meldet Projektionstastatur für Handys zum Patent an. Samsung hat in den USA ein Patent eingereicht, das beschreibt, wie Daten über eine projizierte Bedienoberfläche in ein Mobiltelefon eingegeben werden. Das Mobiltelefon soll sich dann auch über die Projektionsfläche steuern lassen. Bereits vor mehr als zwei Jahren präsentierte Siemens auf der CeBIT 2004 eine funktionell vergleichbare Studie eines Mobiltelefons mit Laser-Tastatur, die ein Jahr später um eine stark überarbeitete Variante ergänzt wurde.

Apple-Produkte sollen widerrechtlich Video-Übertragungspatente einsetzen. Gegen Apple hat das US-Unternehmen Burst.com nach eigener Aussage Klage wegen Patentverletzung eingereicht. Apple wird vorgeworfen, mit zahlreichen Produkten gegen Patente von Burst.com verstoßen zu haben. Die Patente beschreiben Video-Übertragungen und sollen widerrechtlich im iPod, in iTunes und dem QuickTime-Streaming-Server zum Einsatz kommen.

Hilfe Toshibas benötigt? Eigentlich wollte Micron den Flash-Speicherhersteller Lexar kaufen und bot Anfang März 2006 insgesamt 667 Millionen US-Dollar. Doch nun scheint sich auch Konkurrent SanDisk für das Unternehmen zu interessieren. Einem Artikel des Wirtschaftsmagazins TheDeal.com zufolge soll die Investmentbank Morgan Stanley ein Angebot vorbereiten.

Google erhält Patent auf Suchanfragen per Sprachkommando. Das US-Patentamt hat Google ein Patent erteilt, das beschreibt, wie Suchmaschinenanfragen per Sprachbefehl entgegengenommen und umgesetzt werden. Ob und wie das am 11. April 2006 erteilte Patent in Googles Angebote integriert wird, ist derzeit noch unklar.

Microsoft beseitigt drei im März 2006 bekannt gewordene Sicherheitslücken. Microsoft schließt am Patch-Day vom April 2006 mit einem aktuellen Sammel-Patch drei im März 2006 bekannt gewordene Sicherheitslücken im Internet Explorer. Für eines der Sicherheitslecks kursiert bereits Schadcode im Internet und es gab zwei inoffizielle Patches, die das Problem übergangsweise beseitigen sollten. Der aktuelle Sammel-Patch für den Internet Explorer schließt sieben weitere Sicherheitslöcher, die in der Mehrzahl als gefährlich eingestuft werden.

Algorithmus von Ori Allon soll bestehende Suchmaschinen ergänzen. Google hat sich die Rechte an einem "Orion" getauften Suchalgorithmus gesichert, der vom isrealischen PhD-Studenten Ori Allon an der Universität von New South Wales entwickelt wurde, berichtet unter anderem die isrealische Zeitung Haaretz. Auch Microsoft und Yahoo sollen an dem patentierten Algorithmus interessiert gewesen sein.

Erst am Patch-Day wird offenes Sicherheitsloch im Internet Explorer geschlossen. Nun steht fest, dass Microsoft das im März 2006 bekannt gewordene Sicherheitsloch im Internet Explorer doch erst am kommenden Patch-Day schließen wird. Am 11. April 2006 sind außerdem drei Security Bulletins für Windows geplant, mit denen als kritisch eingestufte Sicherheitslücken geschlossen werden. Schließlich ist ein viertes Security Bulletin sowohl für Windows als auch Microsoft Office geplant.

Waffenstillstand bis 2007. Die Festplattenhersteller Cornice und Seagate haben ihre Patentstreitigkeiten untereinander vorläufig beigelegt, teilten die Unternehmen mit. Zudem vereinbarten die Hersteller, bis zum Ende des Jahres 2007 auch keine neuen Patentstreitigkeiten mehr untereinander auszufechten.

Teles zieht vor den Bundesgerichtshof. Wegen einer mangelnden Erfindungshöhe hob das Bundespatentgericht ein deutsches sowie den deutschen Teil eines europäischen VoIP-Patents von Teles auf. Dahinter stecken entsprechende Anträge von Cisco und Quintum, gegen die Teles mit dem Patent zu Felde gezogen war. Noch ist die Entscheidung nicht rechtskräftig.

Streit um Gebrauchsmusterschutz für Hybrid-USB-Stick-Tuner geht weiter. Kurz nach der CeBIT 2006 hatte TerraTec verkündet, künftig mittels Gebrauchsmusterschutz gegen Nachahmer vorzugehen, die ebenfalls Hybrid-USB-Stick-Tuner anbieten. Nun hat sich der abgemahnte Konkurrent AverMedia zu Wort gemeldet und TerraTecs Anschuldigungen scharf widersprochen - und plant, rechtliche Schritte wegen Rufschädigung durch TerraTec einzuleiten.

US-Patent von Test.com soll erneut geprüft werden. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) geht im Rahmen ihres Patent-Busting-Projekts gegen ein zweites US-Patent vor. Im Visier hat die EFF ein Patent von Test.com, auf dessen Basis die Firma Lizenzabgaben für Online-Tests fordert, unter anderem von Fernuniversitäten.

Microsofts Konsole soll Videokompressionspatent aus dem Jahre 1993 verletzen. Lucent verklagt Microsoft laut dem britischen Inquirer erneut wegen der Verletzung eines Patents. Diesmal dreht es sich um die Spielekonsole Xbox 360, die ein bereits 1993 erteiltes Videokompressionspatent von Lucent verletzen soll.

Patentinhaber Philips: Es handelt sich um kein Softwarepatent. Die Kampagne nosoftwarepatents-award hat im März 2006 erstmals ein Softwarepatent des Monats gewählt. Sieger des Negativpreises ist das EU-Patent EP249293 über ein so genanntes "Pop-Out-Kontextmenü". Patentinhaber ist Philips, die darin aber kein Softwarepatent sehen.

Nach Eolas-Ansicht sollte Microsoft eine Patentlizenz kaufen. Die geplante Änderung am Internet Explorer bei der Verarbeitung einiger ActiveX-Controls hat die Kritik von Eolas hervorgerufen. Auf Grund eines von Eolas gehaltenen Patents ändert Microsoft seinen Browser so, dass dieser einige ActiveX-Controls künftig erst nach einer Nutzerbestätigung ausführt. Nach Auffassung von Eolas sei diese Beschränkung nicht notwendig, wenn Microsoft für eine entsprechende Lizenz bezahlen würde.

Übergangsfrist für Internet Explorer endet im Juni 2006. Der für den 11. April 2006 geplante Sicherheits-Patch für den Internet Explorer wird nicht nur mehrere Sicherheitslücken schließen, sondern auch Änderungen an ActiveX vornehmen, wie Microsoft erklärte. Allerdings wird es ein Kompatibilitäts-Update geben, um die ActiveX-Modifikation wieder rückgängig zu machen, womit vor allem Unternehmen eine Übergangsphase bis Juni 2006 gewährt wird.

Eine für Telefonfunktionen, eine zum E-Mail-Schreiben. Sony Computer Entertainment scheint für sein Spiele-Handheld PlayStation Portable noch einiges an Zubehör in der Hinterhand zu haben. Bereits in Japan angekündigt wurden eine neue Videokamera und ein GPS-Empfänger, während sich seit kurzem zwei offizielle PSP-Tastaturen in der Datenbank des US-Patentamts finden.

Regierung hört beim Urheberrecht auf Industrielobby, nicht auf die Kreativen. Musikautoren profitieren nur in sehr geringem Maße vom rasanten Anstieg der Musiknutzungen in allen Bereichen. Auch am prosperierenden Geschäft der Musikdistribution im Internet nehmen die Musikautoren bislang nicht teil, beklagt die GEMA auf ihrer Jahrespressekonferenz.

Ballmer lässt Raum für Spekulationen um Angriff auf Linux. In einem Interview mit Forbes äußerte sich Microsoft-Chef Steve Ballmer zweideutig auf die Frage, was Microsoft zu tun gedenke, wenn Linux die eigenen Rechte verletze. Eigentlich kommentierte Ballmer die Frage gar nicht, ließ aber genau damit viel Raum für Spekulationen.

wahltipp.de geht nicht an die ARD. Der TV-Sender ARD hat eine kostspielige Schlappe im Kampf um die Domain wahltipp.de erlitten. Das Landgericht Düsseldorf hat in einem nun beendeten Markenrechtsstreit gegen die ARD geurteilt.

Patentantrag stammt aus dem Jahr 1999. Apple wurde in den USA unter anderem ein Patent auf halbautomatische Updates zugesprochen. Das entsprechende Patent beschreibt ein System, das die Verfügbarkeit von Updates überwacht, dem Nutzer aber die Entscheidung überlässt, welche Updates heruntergeladen und installiert werden sollen.

Es bleibt ein letzter, kleiner Hoffnungsschimmer für Pelikan. Canon hat sich mit einem europäischen Patent auf speziell gestaltete Tintenpatronen gegen Pelikan durchgesetzt. Demnach muss Pelikan die das Patent verletzenden Tintenpatronen vernichten. Noch besteht aber ein letzter Hoffnungsschimmer für Pelikan.

Abmahnung gegen Konkurrenten Avermedia wegen dessen Hybrid-USB-Stick-Tuner. Das deutsche Unternehmen Terratec geht gegen Konkurrenten vor, die als Nachzügler ebenfalls mit Hybrid-TV-Tunern in USB-Stick-Größe aufwarten. Als Erstes hat Avermedia eine Abmahnung wegen des gerade erst auf der CeBIT 2006 vorgestellten "AVerTV Hybrid+FM Volar" erhalten.

Kaufpreis von 675 Millionen US-Dollar fließt in Aktien. Der US-Speicherhersteller Micron übernimmt den auf Flash-Speicher spezialisierten Hersteller Lexar Media. Der Kauf wird mit Aktien bezahlt und hat ein Volumen von rund 675 Millionen US-Dollar.

Patente auf RSS-Techniken Ende 2005 zum Patent angemeldet. Apple hat zwei Patente im Zusammenhang mit RSS angemeldet. Der PC-Hersteller will sich einen "News Feed Viewer" und einen "News Feed Browser" patentieren lassen.

Research In Motion zahlt 612,5 Millionen US-Dollar an NTP. Wie ein Damoklesschwert schwebte die Auseinandersetzung mit NTP über dem BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM), der sich mit allen rechtlichen Mitteln gegen die Patentansprüche von NTP stemmte. Nun legten die beiden Streithähne ihre Auseinandersetzung bei.

Streitigkeiten beigelegt - Gateway zahlt 47 Millionen US-Dollar. In den Jahren 2004 und 2005 strengte Hewlett-Packard Klagen gegen seinen Konkurrenten Gateway und dessen Töchter an, weil diese PC-Patente des Unternehmens verletzen würden. Nun kam es zu einer bindenden Vereinbarung, in deren Rahmen Gateway 47 Millionen US-Dollar an HP zahlen muss.

Patch ändert einige ActiveX-Funktionen. Auf Grund des vom US-Patentamt bestätigten Eolas-Patents macht Microsoft die Ankündigung wahr und bietet nun einen Patch an, um den Internet Explorer zu erneuern. Durch den Patch ändert sich die Funktionsweise von ActiveX in dem Browser, so dass verschiedene ActiveX-Controls nun erst nach einer ausdrücklichen Bestätigung geladen werden.

US-Patentamt erklärt drittes NTP-Patent für ungültig. Am vergangenen Freitag wurde ein Gerichtsentscheid im BlackBerry-Patentstreit erwartet, die jedoch auf unbestimmte Zeit vertagt wurde. Zugleich hat das US-Patentamt ein drittes NTP-Patent abschließend für ungültig erklärt. Vollkommen unklar ist derzeit, wann mit einer Entscheidung in dem Rechtsstreit zu rechnen ist.

Grünwalder Unternehmen verweist auf Patent für Fernsehen per Internet. Die Telekom wird vorerst kein IPTV, also Fernsehen per Internet, anbieten, das zumindest verkündet die Grünwalder ArtVoice-Gruppe. Die Telekom würde mit Fernsehen per DSL ein ArtVoice-Patent verletzen, worauf die Telekom daher verzichten wolle, so ArtVoice. Ob die Telekom das Patent mit einem entsprechenden Angebot überhaupt verletzen würde ist offen.

Gerichtsanhörung für den 24. Februar 2006 angesetzt. Im Patentrechtsstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt ein weiteres NTP-Patent für ungültig erklärt. In einer ersten Prüfung wurden bereits vor längerer Zeit alle NTP-Patente aufgehoben, allerdings läuft nun noch eine zweite Prüfungsrunde. Für den 24. Februar 2006 ist eine Gerichtsanhörung angesetzt, auf der über das weitere Vorgehen entschieden wird.

Balthaser Online erhofft sich erhebliche Lizenzeinnahmen. Ein Patent auf jede Form von Rich-Media-Implementierungen wie Flash, Flex, Java, AJAX und XAML will die US-Firma Balthaser Online, Inc. erhalten haben und freut sich nun auf erhebliche Lizenzeinnahmen. Praktisch jede Form von Webapplikationen sowie Geräte, die auf solche Applikationen zugreifen, sollen lizenzpflichtig sein.

nosoftwarepatents-award als Auftakt einer Informationskampagne. Mit der Ausschreibung des "nosoftwarepatents-award 2006" wollen 1&1, GMX, mySQL, Red Hat und CAS Software auf die Gefahren aufmerksam machen, die mit der Patentvergabe für Software ("computerimplementierte Erfindungen") verbunden sind. Die Ausschreibung soll den Auftakt einer Informationskampagne bilden.

UMA-Handy soll Teles-Patente verletzen. Auf dem 3GSM World Congress in Barcelona stellte Nokia mit dem 6136 ein Handy vor, das herkömmliche GSM-Netze mit lokalen WLAN-Netzen verschmilzt, denn per VoIP kann auch aus WLAN-Netzen telefoniert werden. Die UMA genannte Technik soll aber gegen Patente von Teles verstoßen, das Berliner Unternehmen will Klage gegen den finnischen Handy-Hersteller einreichen.

EFF greift Patent von Clear Channel an. Clear Channel Communications hält ein US-Patent auf ein System zur Erstellung digitaler Aufnahmen auf Live-Konzerten, das der Electronic Frontier Foundation (EFF) ein Dorn im Auge ist. Es zwinge Musiker, die Technik von Clear Channel zu nutzen und behindere Innovationen von Dritten.

Multi-Mode-Software kann Geräte - wenn nötig - in einen US-Modus schalten. BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat eine Alternativ-Software für BlackBerry entwickelt, um im Falle einer von NTP angestrengten entsprechenden gerichtlichen Verfügung gerüstet zu sein. Die beiden Unternehmen befinden sich seit geraumer Zeit in einem Patentstreit, bei dem eine einstweilige Verfügung im Raum steht, die RIM den Betrieb seiner BlackBerry-Plattform untersagt.