Abo
  • Services:

Keine Entscheidung im BlackBerry-Patentrechtsstreit

US-Patentamt erklärt drittes NTP-Patent für ungültig

Am vergangenen Freitag wurde ein Gerichtsentscheid im BlackBerry-Patentstreit erwartet, die jedoch auf unbestimmte Zeit vertagt wurde. Zugleich hat das US-Patentamt ein drittes NTP-Patent abschließend für ungültig erklärt. Vollkommen unklar ist derzeit, wann mit einer Entscheidung in dem Rechtsstreit zu rechnen ist.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Richter am US-Bezirksgericht von Virginia, James Spencer, kritisierte sowohl Research In Motion (RIM) als auch NTP, weil beide Prozessgegner bisher keine außergerichtliche Einigung in dem Patentrechtsstreit erzielt haben. Der Richter erneuerte die einstweilige Verfügung gegen RIM nicht, so dass weiterhin alles offen ist. Mit einer einstweiligen Verfügung wollte NTP dafür sorgen, dass der BlackBerry-Dienst in den USA abgeschaltet werden muss, RIM keine entsprechenden Geräte mehr absetzen darf und eine Lizenzzahlung an NTP zu entrichten hat. RIM betont, dass im Falle einer einstweiligen Verfügung ein Workaround bereitsteht, so dass sich daraus für BlackBerry-Kunden keine negativen Folgen ergeben würden.

Stellenmarkt
  1. DATAGROUP Köln GmbH, Raum Köln, Düsseldorf
  2. Staufenbiel Institut, Köln

Am Tag des Prozesstermins hat das US-Patentamt ein drittes NTP-Patent in einer zweiten Prüfung für ungültig erklärt. Allerdings ist immer noch unklar, inwiefern dies im weiteren Gerichtsverfahren berücksichtigt wird. Bereits bei einer ersten Prüfung des Patentamtes konnten sich die NTP-Patente nicht bewähren. In der zweiten Prüfungsrunde fielen alle bislang geprüften Patente ebenfalls durch. Gegen die Entscheidung des US-Patentamtes will NTP wohl Widerspruch einlegen.

NTP wirft Research In Motion vor, mit dem BlackBerry-Dienst gegen Patente von NTP zu verstoßen. Eine geplante Einigung der beiden Unternehmen scheiterte kurz vor dem Abschluss der Verhandlungen. Im Zuge dieser Einigungsverhandlungen wurde die 2003 ergangene einstweilige Verfügung außer Kraft gesetzt.

NTP selbst bietet keinen vergleichbaren Dienst zu RIMs BlackBerry an. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 18,49€
  2. (-70%) 14,99€
  3. 49,86€

Folgen Sie uns
       


Xiaomi Mi 9 - Hands on (MWC 2019)

Xiaomi bringt das Mi 9 nach Europa. Der Europastart wurde auf dem Mobile World Congress 2019 in Barcelona verkündet. Das Topsmartphone hat eine Triple-Kamera mit bis zu 48 Megapixeln. Es liefert für einen Preis ab 450 Euro eine sehr gute technische Ausstattung.

Xiaomi Mi 9 - Hands on (MWC 2019) Video aufrufen
Überwachung: Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert
Überwachung
Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert

Videokameras, Wanzen, GPS-Tracker, Keylogger - es gibt viele Möglichkeiten, mit denen Firmen Mitarbeiter kontrollieren können. Nicht wenige tun das auch und werden dafür mitunter bestraft. Manchmal kommen sie aber selbst mit heimlichen Überwachungsaktionen durch. Es kommt auf die Gründe an.
Von Harald Büring

  1. Österreich Bundesheer soll mehr Daten bekommen
  2. Datenschutz Chinesische Kameraüberwachung hält Bus-Werbung für Fußgänger
  3. Überwachung Infosystem über Funkzellenabfragen in Berlin gestartet

Uploadfilter: Der Generalangriff auf das Web 2.0
Uploadfilter
Der Generalangriff auf das Web 2.0

Die EU-Urheberrechtsreform könnte Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten stark behindern. Die Verfechter von Uploadfiltern zeigen dabei ein Verständnis des Netzes, das mit der Realität wenig zu tun hat. Statt Lizenzen könnte es einen anderen Ausweg geben.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Europawahlen Facebook will mit dpa Falschnachrichten bekämpfen
  2. Urheberrecht Europas IT-Firmen und Bibliotheken gegen Uploadfilter
  3. Pauschallizenzen CDU will ihre eigenen Uploadfilter verhindern

Fido-Sticks im Test: Endlich schlechte Passwörter
Fido-Sticks im Test
Endlich schlechte Passwörter

Sicher mit nur einer PIN oder einem schlechten Passwort: Fido-Sticks sollen auf Tastendruck Zwei-Faktor-Authentifizierung oder passwortloses Anmelden ermöglichen. Golem.de hat getestet, ob sie halten, was sie versprechen.
Ein Test von Moritz Tremmel

  1. E-Mail-Marketing Datenbank mit 800 Millionen E-Mail-Adressen online
  2. Webauthn Standard für passwortloses Anmelden verabschiedet
  3. Studie Passwortmanager hinterlassen Passwörter im Arbeitsspeicher

    •  /