Abo
  • Services:
Anzeige

Keine Entscheidung im BlackBerry-Patentrechtsstreit

US-Patentamt erklärt drittes NTP-Patent für ungültig

Am vergangenen Freitag wurde ein Gerichtsentscheid im BlackBerry-Patentstreit erwartet, die jedoch auf unbestimmte Zeit vertagt wurde. Zugleich hat das US-Patentamt ein drittes NTP-Patent abschließend für ungültig erklärt. Vollkommen unklar ist derzeit, wann mit einer Entscheidung in dem Rechtsstreit zu rechnen ist.

Der Richter am US-Bezirksgericht von Virginia, James Spencer, kritisierte sowohl Research In Motion (RIM) als auch NTP, weil beide Prozessgegner bisher keine außergerichtliche Einigung in dem Patentrechtsstreit erzielt haben. Der Richter erneuerte die einstweilige Verfügung gegen RIM nicht, so dass weiterhin alles offen ist. Mit einer einstweiligen Verfügung wollte NTP dafür sorgen, dass der BlackBerry-Dienst in den USA abgeschaltet werden muss, RIM keine entsprechenden Geräte mehr absetzen darf und eine Lizenzzahlung an NTP zu entrichten hat. RIM betont, dass im Falle einer einstweiligen Verfügung ein Workaround bereitsteht, so dass sich daraus für BlackBerry-Kunden keine negativen Folgen ergeben würden.

Anzeige

Am Tag des Prozesstermins hat das US-Patentamt ein drittes NTP-Patent in einer zweiten Prüfung für ungültig erklärt. Allerdings ist immer noch unklar, inwiefern dies im weiteren Gerichtsverfahren berücksichtigt wird. Bereits bei einer ersten Prüfung des Patentamtes konnten sich die NTP-Patente nicht bewähren. In der zweiten Prüfungsrunde fielen alle bislang geprüften Patente ebenfalls durch. Gegen die Entscheidung des US-Patentamtes will NTP wohl Widerspruch einlegen.

NTP wirft Research In Motion vor, mit dem BlackBerry-Dienst gegen Patente von NTP zu verstoßen. Eine geplante Einigung der beiden Unternehmen scheiterte kurz vor dem Abschluss der Verhandlungen. Im Zuge dieser Einigungsverhandlungen wurde die 2003 ergangene einstweilige Verfügung außer Kraft gesetzt.

NTP selbst bietet keinen vergleichbaren Dienst zu RIMs BlackBerry an. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen
  2. Alfred Kärcher GmbH & Co. KG, Winnenden bei Stuttgart
  3. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Nürnberg
  4. Enza Zaden Deutschland GmbH & Co. KG, Dannstadt


Anzeige
Top-Angebote
  1. 20,42€ (ohne Prime/unter 29€ Einkauf + 3€ Versand) - Vergleichspreis ab 40€
  2. (u. a. Acer Liquid Z6 Plus für 149€)
  3. 239,35€

Folgen Sie uns
       


  1. Mirai-Nachfolger

    Experten warnen vor "Cyber-Hurrican" durch neues Botnetz

  2. Europol

    EU will "Entschlüsselungsplattform" ausbauen

  3. Krack-Angriff

    AVM liefert erste Updates für Repeater und Powerline

  4. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  5. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen videotelefonieren statt zu fliegen

  6. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  7. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens

  8. Nvidia

    Shield TV ohne Controller kostet 200 Euro

  9. Die Woche im Video

    Wegen Krack wie auf Crack!

  10. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Essential Phone im Test: Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem
Essential Phone im Test
Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem
  1. Teardown Das Essential Phone ist praktisch nicht zu reparieren
  2. Smartphone Essential Phone kommt mit zwei Monaten Verspätung
  3. Andy Rubin Essential gewinnt 300 Millionen US-Dollar Investorengelder

Pixel 2 und Pixel 2 XL im Test: Google fehlt der Mut
Pixel 2 und Pixel 2 XL im Test
Google fehlt der Mut
  1. Pixel Visual Core Googles eigener ISP macht HDR+ schneller
  2. Smartphones Googles Pixel 2 ist in Deutschland besonders teuer
  3. Pixel 2 und Pixel 2 XL im Hands on Googles neue Smartphone-Oberklasse überzeugt

Krack-Angriff: Kein Grund zur Panik
Krack-Angriff
Kein Grund zur Panik
  1. Neue WLAN-Treiber Intel muss WLAN und AMT-Management gegen Krack patchen
  2. Ubiquiti Amplifi und Unifi Erster Consumer-WLAN-Router wird gegen Krack gepatcht
  3. Krack WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

  1. Re: Scheint mir eigentlich ne gute Entwicklung ..

    SchreibenderLeser | 06:29

  2. Re: Gibt es bei uns auch

    Vögelchen | 06:28

  3. Re: Kompromittiertes System und Beweisverwertung!?

    SchreibenderLeser | 06:23

  4. Re: Wo liegt mein Fehler?

    Kangaxx | 06:11

  5. Re: Die Kunden wollen, aber die Anbieter nicht

    Ovaron | 05:25


  1. 14:50

  2. 13:27

  3. 11:25

  4. 17:14

  5. 16:25

  6. 15:34

  7. 13:05

  8. 11:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel