Patentkrösus IBM will Patentsystem verbessern

IBM meldete 2005 2.941 Patente an - im 13. Jahr in Folge Spitzenreiter

Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat seine jährliche Liste der Top-Patentanmelder veröffentlicht. Mit 2.941 angemeldeten Patenten hat IBM dabei mehr US-Patente als jedes andere Unternehmen erworben, schon zum 13. Mal in Folge. Zugleich kündigte IBM zusammen mit Open-Source-Vertretern eine Initiative an, um das US-Patentsystem zu verbessern.

Artikel veröffentlicht am 11. Januar 2006, 10:05 Uhr, Andreas Donath

IBM stellte zudem eine dreiteilige Initiative vor, die gemeinsam mit dem USPTO, dem Open Source Development Lab (OSDL), Mitgliedern der Open-Source-Community und Wissenschaftsvertretern durchgeführt wird, um die Qualität von US-Patenten zu verbessern.

Erster Teil ist "Open Patent Review", mit dem ein offenes Community-Bewertungsverfahren innerhalb des Patentprozesses angestrebt werden soll. Dabei sollen schwebende Patentanwendungen beurteilt und ältere Technologien (Prior Art) gesucht werden, die möglicherweise weder dem Patentanmelder noch dem Prüfer bekannt gewesen sind. Diese sollen dann an das Patentamt geschickt werden.

"Open Source Software as Prior Art" soll Open-Source-Software als potenziellen Stand der Technik gegen Patentanmeldungen etablieren. Die OSDL, IBM, Novell, Red Hat und SourceForge.net wollen dabei ein System entwickeln, das den Quellcode in einem Format sichert, das gesetzliche Vorlagen erfüllt.

Als dritter Teil der Initiative wurde der "Patent Quality Index" genannt. Damit soll ein nummerischer Index zur Bewertung der Qualität von Patenten und Patentanmeldungen entwickelt werden. "IBM glaubt, dass Patente nur für solche Ideen gewährt werden sollten, die einen echten wissenschaftlichen Fortschritt und technologische Innovationen darstellen", erklärte Dr. John E. Kelly III, IBM Senior Vice President of Technology and Intellectual Property.