Patentkrösus IBM will Patentsystem verbessern

IBM meldete 2005 2.941 Patente an - im 13. Jahr in Folge Spitzenreiter

Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat seine jährliche Liste der Top-Patentanmelder veröffentlicht. Mit 2.941 angemeldeten Patenten hat IBM dabei mehr US-Patente als jedes andere Unternehmen erworben, schon zum 13. Mal in Folge. Zugleich kündigte IBM zusammen mit Open-Source-Vertretern eine Initiative an, um das US-Patentsystem zu verbessern.

Artikel veröffentlicht am ,

IBM stellte zudem eine dreiteilige Initiative vor, die gemeinsam mit dem USPTO, dem Open Source Development Lab (OSDL), Mitgliedern der Open-Source-Community und Wissenschaftsvertretern durchgeführt wird, um die Qualität von US-Patenten zu verbessern.

Stellenmarkt
  1. Systemadministrator (m/w/d)
    Bayerische Landesärztekammer, München
  2. IT-Schnittstellenentwickler Subsystemanbindungen (m/w/d)
    Helios IT Service GmbH, Berlin-Buch, deutschlandweit
Detailsuche

Erster Teil ist "Open Patent Review", mit dem ein offenes Community-Bewertungsverfahren innerhalb des Patentprozesses angestrebt werden soll. Dabei sollen schwebende Patentanwendungen beurteilt und ältere Technologien (Prior Art) gesucht werden, die möglicherweise weder dem Patentanmelder noch dem Prüfer bekannt gewesen sind. Diese sollen dann an das Patentamt geschickt werden.

"Open Source Software as Prior Art" soll Open-Source-Software als potenziellen Stand der Technik gegen Patentanmeldungen etablieren. Die OSDL, IBM, Novell, Red Hat und SourceForge.net wollen dabei ein System entwickeln, das den Quellcode in einem Format sichert, das gesetzliche Vorlagen erfüllt.

Als dritter Teil der Initiative wurde der "Patent Quality Index" genannt. Damit soll ein nummerischer Index zur Bewertung der Qualität von Patenten und Patentanmeldungen entwickelt werden. "IBM glaubt, dass Patente nur für solche Ideen gewährt werden sollten, die einen echten wissenschaftlichen Fortschritt und technologische Innovationen darstellen", erklärte Dr. John E. Kelly III, IBM Senior Vice President of Technology and Intellectual Property.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Einführung in MQTT
Alles läuft über den Broker

MQTT eignet sich hervorragend für Sensoren und IoT-Anwendungen. Wir geben eine Einführung in das Protokoll für Machine-to-Machine-Kommunikation.
Von Florian Bottke

Einführung in MQTT: Alles läuft über den Broker
Artikel
  1. Bitcoin, Ethereum: Was steuerlich bei Kryptowährungen gilt
    Bitcoin, Ethereum
    Was steuerlich bei Kryptowährungen gilt

    Kryptowährungen wie Bitcoin sind unter Anlegern beliebt - doch wie muss man die Gewinne eigentlich versteuern?

  2. Elektromobilität: Ladesäulen für BP bald profitabler als Tankstellen
    Elektromobilität
    Ladesäulen für BP bald profitabler als Tankstellen

    BP steht kurz davor, dass Schnellladestationen profitabler sind als Tankstellen. Das könnte zusätzliche Investitionen in Ladesäulen bringen.

  3. Medion Engineer P20: Aldi-PC mit 12600K und RTX 3060 Ti für 1.600 Euro
    Medion Engineer P20
    Aldi-PC mit 12600K und RTX 3060 Ti für 1.600 Euro

    Gehäuse von Inwin, aktuelle Alder-Lake-CPU und flotte Ampere-Grafikkarte: Der Aldi-PC hat viel Leistung für seinen Preis.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Bosch Professional zu Bestpreisen • WSV bei MediaMarkt • Asus Vivobook Flip 14" 8GB 512GB SSD 567€ • RX 6900 16GB 1.489€ • MindStar (u.a. WD Blue 3D 1TB 79€, be quiet! Straight Power 11 850W 119€ u. PowerColor RX 6600 Hellhound 529€) • Gainward RTX 3080 12GB 1.599€ [Werbung]
    •  /