Hybrid-USB-Tuner: AverMedia wirft TerraTec Rufschädigung vor

Streit um Gebrauchsmusterschutz für Hybrid-USB-Stick-Tuner geht weiter

Kurz nach der CeBIT 2006 hatte TerraTec verkündet, künftig mittels Gebrauchsmusterschutz gegen Nachahmer vorzugehen, die ebenfalls Hybrid-USB-Stick-Tuner anbieten. Nun hat sich der abgemahnte Konkurrent AverMedia zu Wort gemeldet und TerraTecs Anschuldigungen scharf widersprochen - und plant, rechtliche Schritte wegen Rufschädigung durch TerraTec einzuleiten.

Artikel veröffentlicht am 6. April 2006, 11:53 Uhr, Christian Klaß

TerraTec hatte AverMedia vorgeworfen, mit seinem auf der CeBIT 2006 gezeigten Produkt "AVerTV Hybrid+FM Volar" ein von TerraTec angemeldetes Gebrauchsmuster (Nr. 20 2005 017 348.7) zu verletzen. AverMedia widersprach dem nun: Das Produkt, ein Hybrid USB-Stick TV-Tuner, wie in TerraTecs Gebrauchsmusterschrift beschrieben, sei bereits zur IFA 2005 im September in Deutschland von anderen Firmen entwickelt und vorgestellt worden. Dem Markt wäre diese Technologie demnach schon zwei Monate bekannt gewesen, bevor TerraTec das fragliche Gebrauchsmuster am 3. November 2005 beantragt und am 2. Februar 2006 anerkannt bekommen hat.

Zudem habe AVerMedia noch nicht einmal mit dem Vertrieb eines solchen Produktes begonnen, für welches TerraTec einen Gebrauchsmusterschutz beanspruche. Keines der von AVerMedia derzeit angebotenen Produkte verletze demnach "irgendwelche angeblichen Rechte von TerraTec", so das Unternehmen. AverMedia geht davon aus, dass TerraTecs Gebrauchsmuster bei einer eingehenden Prüfung des Patentamts gelöscht wird, zumal bei angemeldeten Gebrauchsmustern keine materielle Prüfung stattfinde.

Die Vorwürfe des Nachbaus von Produkten weist AverMedia ebenfalls scharf zurück: Man investierte selbst große Summen in die Forschung und Entwicklung eigener Produkte. "AverMedia besitzt weltweit mehr als 50 eingetragene Patente, darunter auch in Deutschland, und hat mehr als 100 weitere Patente bereits angemeldet", so das Unternehmen stolz. Man respektiert den Schutz geistigen Eigentums - werde aber nun seinerseits rechtliche Schritte einleiten, um den eigenen Ruf zu schützen und Schadensersatzansprüche gegen TerraTecs "falsche Anschuldigungen" geltend zu machen, so das Unternehmen.