BlackBerry-Streit beigelegt

Research In Motion zahlt 612,5 Millionen US-Dollar an NTP

Wie ein Damoklesschwert schwebte die Auseinandersetzung mit NTP über dem BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM), der sich mit allen rechtlichen Mitteln gegen die Patentansprüche von NTP stemmte. Nun legten die beiden Streithähne ihre Auseinandersetzung bei.

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Nachdem eine erste Einigung zwischen RIM und NTP im Frühjahr 2005 scheiterte, vermeldeten die Unternehmen nun, dass ein definitives Lizenzabkommen geschlossen wurde. Alle darin festgehaltenen Bedingungen seien erfüllt und der Rechtsstreit per Gerichtsbeschluss am Freitagnachmittag beigelegt worden. Die Einigung mache alle weiteren gerichtlichen Schritte überflüssig.

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Zur Beilegung des Rechtsstreits zahlt RIM insgesamt 612,5 Millionen US-Dollar an NTP und erhält dafür auch eine dauerhafte Lizenz zur Nutzung der NTP-Patente. Genau an diesem Punkt war vor rund einem Jahr die Einigung gescheitert, denn NTP wollte RIM zusätzlich jährlich zu Kasse bitten, während RIM drauf bestand, mit einer entsprechenden Abschlagszahlung alle Lizenzgebühren abzudecken.

Das Lizenzabkommen umfasst alle von NTP gehaltenen Patente und gilt für alle Produkte, Dienste und Techniken von RIM. Zudem räumt NTP RIM explizit das Recht ein, seinen BlackBerry-Dienst weiter zu betreiben; Ansprüche gegen RIMs Kunden und Partner wird NTP nicht erheben.

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