Patentstreit: Gateway muss Hewlett-Packard entschädigen

Streitigkeiten beigelegt – Gateway zahlt 47 Millionen US-Dollar. In den Jahren 2004 und 2005 strengte Hewlett-Packard Klagen gegen seinen Konkurrenten Gateway und dessen Töchter an, weil diese PC-Patente des Unternehmens verletzen würden. Nun kam es zu einer bindenden Vereinbarung, in deren Rahmen Gateway 47 Millionen US-Dollar an HP zahlen muss.

2. März 2006 um 13:06 Uhr / Christian Klaß

25 Millionen US-Dollar muss Gateway innerhalb weniger Tage an HP zahlen. Die restlichen 22 Millionen US-Dollar dürfen nicht mehr als ein Jahr nach der am 1. März 2006 geschlossenen Vereinbarung bezahlt werden. Weiterhin haben HP und Gateway – die Gateway-Töchter eMachines und AD Technologies eingeschlossen – einen Patentaustausch vereinbart, womit auch die Gegenklage von Gateway beigelegt wurde.

HP warf Gateway und eMachines in 2004/2005 eingereichten Klagen vor, mit ihren PCs 27 HP-Patente zu verletzen. In Gegenklagen hatten Gateway und seine Tochter AD Technologies schließlich 13 potenzielle Patentverletzungen seitens HP entdeckt. Es folgten jeweils Untersuchungen seitens der Wettbewerbshüter. All diese Verfahren sollen durch die Einigung nun beendet worden sein.

Joe Beyers, HPs Vice President für Intellectual Property Licensing, hat angekündigt, dass HP auch in Zukunft vehement seine Patente verteidigen würde.