Abo
  • IT-Karriere:

Canon gewinnt Patentstreit gegen Pelikan

Es bleibt ein letzter, kleiner Hoffnungsschimmer für Pelikan

Canon hat sich mit einem europäischen Patent auf speziell gestaltete Tintenpatronen gegen Pelikan durchgesetzt. Demnach muss Pelikan die das Patent verletzenden Tintenpatronen vernichten. Noch besteht aber ein letzter Hoffnungsschimmer für Pelikan.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Druckerhersteller Canon konnte sich vor Gericht gegen Pelikan durchsetzen, das Verfahren wegen einer Patentverletzung durch Tintenpatronen von Pelikan hatte Canon Ende 2002 angestrengt. Dabei stützt sich Canon auf das Europäische Patent Nr. 0879703.

Stellenmarkt
  1. ABB AG, Mannheim
  2. Hays AG, Frankfurt am Main

Nach Canons Erfolg in erster Instanz hatte Pelikan Berufung eingelegt, doch das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 17. November 2005 die Berufung zurückgewiesen und das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Demnach hat Pelikan Canons Patent verletzt und wurde zur Unterlassung patentverletzender Handlungen verpflichtet. Zudem muss Pelikan Zahlen bezüglich des entsprechenden Geschäfts offen legen, Schadensersatz zahlen sowie die patentverletzenden Tintenpatronen vernichten, teilte Canon mit.

Da das Oberlandesgericht Düsseldorf mit seinem Urteil vom 17. November 2005 die Revision für Pelikan nicht zugelassen hat und Pelikan auch mit einer Nichtzulassungsbeschwerde scheiterte, ist das Urteil nun rechtskräftig.

Es bleibt aber ein letzter Hoffnungsschimmer für Pelikan: Das Unternehmen hat Einspruch gegen das Canon-Patent beim Europäischen Patentamt eingelegt. Zwar war Pelikan auch hier bislang kein Erfolg beschieden - das Europäische Patentamt hat das Patent mit einer Entscheidung vom 1. Juli 2005 aufrechterhalten -, doch die Beschwerde Pelikans gegen diese Entscheidung ist noch anhängig.

Canon unterstrich derweil, man werde auch weiterhin die eigenen Patente verteidigen und Patentverletzungen mit Nachdruck verfolgen.

Schutzrechte an Tintenpatronen spielen im Geschäftsmodell von Druckerherstellern eine wesentliche Rolle. Die Preise für Drucker sind in Relation zu den Tintenpatronen oft extrem günstig, d.h. ein nicht unwesentlicher Teil der Umsätze und Gewinne wird mit dem Verkauf der passenden Verbrauchsmaterialien erwirtschaftet.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 204,90€
  2. 344,00€

splindy 14. Mai 2007

TOP! Dann bestelle ich hiermit einen Chipresetter für meinen Canon Pixma IP4200. Sag...

scramble 20. Mär 2006

Stimmt schon dass die Patronen recht günstig sind aber auch ich habe die Erfahrung...

Super! 20. Mär 2006

Das funktioniert wirklich-im Gegensatz zum abschalten-Link von Golem.Zumindest mit Opera...

Xen2oo6 19. Mär 2006

wer sagt das sie das nicht noch machen werden :P dann ändert pelikan eben die patronen...

oder 18. Mär 2006

www.druckerzubeohr.de etwa 60 cent


Folgen Sie uns
       


Asus Zephyrus G GA502 - Test

Sparsamer Sprinter mit dunklem Display: das Zephyrus G GA502 im Test.

Asus Zephyrus G GA502 - Test Video aufrufen
IT-Arbeit: Was fürs Auge
IT-Arbeit
Was fürs Auge

Notebook, Display und Smartphone sind für alle, die in der IT arbeiten, wichtige Werkzeuge. Damit man etwas mit ihnen anfangen kann, ist ein anderes Werkzeug mindestens genauso wichtig: die Augen. Wir geben Tipps, wie man auch als Freiberufler augenschonend arbeiten kann.
Von Björn König

  1. Verdeckte Leiharbeit Wenn die Firma IT-Spezialisten als Fremdpersonal einsetzt
  2. IT-Standorte Wie kann Leipzig Hypezig bleiben?
  3. IT-Fachkräftemangel Arbeit ohne Ende

Raspberry Pi 4B im Test: Nummer 4 lebt!
Raspberry Pi 4B im Test
Nummer 4 lebt!

Das Raspberry Pi kann endlich zur Konkurrenz aufschließen, aber richtig glücklich werden wir mit dem neuen Modell des Bastelrechners trotz bemerkenswerter Merkmale nicht.
Ein Test von Alexander Merz

  1. Eben Upton Raspberry-Pi-Initiator spielt USB-C-Fehler herunter
  2. 52PI Ice Tower Turmkühler für Raspberry Pi 4B halbiert Temperatur
  3. Kickstarter Lyra ist ein Gameboy Advance mit integriertem Raspberry Pi

Schienenverkehr: Die Bahn hat wieder eine Vision
Schienenverkehr
Die Bahn hat wieder eine Vision

Alle halbe Stunde von einer Stadt in die andere, keine langen Umsteigezeiten zur Regionalbahn mehr: Das verspricht der Deutschlandtakt der Deutschen Bahn. Zu schön, um wahr zu werden?
Eine Analyse von Caspar Schwietering

  1. DB Navigator Deutsche Bahn lädt iOS-Nutzer in Betaphase ein
  2. One Fiber EWE will Bahn mit bundesweitem Glasfasernetz ausstatten
  3. VVS S-Bahn-Netz der Region Stuttgart bietet vollständig WLAN

    •  /