Canon gewinnt Patentstreit gegen Pelikan

Es bleibt ein letzter, kleiner Hoffnungsschimmer für Pelikan

Canon hat sich mit einem europäischen Patent auf speziell gestaltete Tintenpatronen gegen Pelikan durchgesetzt. Demnach muss Pelikan die das Patent verletzenden Tintenpatronen vernichten. Noch besteht aber ein letzter Hoffnungsschimmer für Pelikan.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Druckerhersteller Canon konnte sich vor Gericht gegen Pelikan durchsetzen, das Verfahren wegen einer Patentverletzung durch Tintenpatronen von Pelikan hatte Canon Ende 2002 angestrengt. Dabei stützt sich Canon auf das Europäische Patent Nr. 0879703.

Nach Canons Erfolg in erster Instanz hatte Pelikan Berufung eingelegt, doch das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 17. November 2005 die Berufung zurückgewiesen und das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Demnach hat Pelikan Canons Patent verletzt und wurde zur Unterlassung patentverletzender Handlungen verpflichtet. Zudem muss Pelikan Zahlen bezüglich des entsprechenden Geschäfts offen legen, Schadensersatz zahlen sowie die patentverletzenden Tintenpatronen vernichten, teilte Canon mit.

Da das Oberlandesgericht Düsseldorf mit seinem Urteil vom 17. November 2005 die Revision für Pelikan nicht zugelassen hat und Pelikan auch mit einer Nichtzulassungsbeschwerde scheiterte, ist das Urteil nun rechtskräftig.

Es bleibt aber ein letzter Hoffnungsschimmer für Pelikan: Das Unternehmen hat Einspruch gegen das Canon-Patent beim Europäischen Patentamt eingelegt. Zwar war Pelikan auch hier bislang kein Erfolg beschieden - das Europäische Patentamt hat das Patent mit einer Entscheidung vom 1. Juli 2005 aufrechterhalten -, doch die Beschwerde Pelikans gegen diese Entscheidung ist noch anhängig.

Canon unterstrich derweil, man werde auch weiterhin die eigenen Patente verteidigen und Patentverletzungen mit Nachdruck verfolgen.

Schutzrechte an Tintenpatronen spielen im Geschäftsmodell von Druckerherstellern eine wesentliche Rolle. Die Preise für Drucker sind in Relation zu den Tintenpatronen oft extrem günstig, d.h. ein nicht unwesentlicher Teil der Umsätze und Gewinne wird mit dem Verkauf der passenden Verbrauchsmaterialien erwirtschaftet.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


splindy 14. Mai 2007

TOP! Dann bestelle ich hiermit einen Chipresetter für meinen Canon Pixma IP4200. Sag...

scramble 20. Mär 2006

Stimmt schon dass die Patronen recht günstig sind aber auch ich habe die Erfahrung...

Super! 20. Mär 2006

Das funktioniert wirklich-im Gegensatz zum abschalten-Link von Golem.Zumindest mit Opera...

Xen2oo6 19. Mär 2006

wer sagt das sie das nicht noch machen werden :P dann ändert pelikan eben die patronen...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Massenverkäufe
Teslas sind nicht mehr Hertz' Sache

Der Autovermieter Hertz trennt sich von Teilen seiner Tesla-Flotte und anderen Elektroautos und setzt stattdessen auf Verbrennerfahrzeuge.

Massenverkäufe: Teslas sind nicht mehr Hertz' Sache
Artikel
  1. Clouddienste: Microsoft verspricht rein europäische Datenspeicherung
    Clouddienste
    Microsoft verspricht rein europäische Datenspeicherung

    Vor mehr als zwei Jahren hat Microsoft ein Projekt zur Speicherung von Clouddaten in der EU gestartet. Das betrifft nun alle personenbezogenen Daten.

  2. Bauernproteste: Wie KI-Inhalte das politische Klima verändern
    Bauernproteste
    Wie KI-Inhalte das politische Klima verändern

    Über das gesamte politische Spektrum werden mittlerweile KI-generierte Inhalte genutzt. Warum sind sie so populär und welche Folgen hat das?
    Von Johannes Hiltscher

  3. Future Racing Cable: Modulares USB-Kabel lädt 240 Watt und überträgt 40 GBit/s
    Future Racing Cable
    Modulares USB-Kabel lädt 240 Watt und überträgt 40 GBit/s

    Auf Indiegogo verspricht der Hersteller, dass kein anderes USB-Kabel mehr gebraucht wird. Schließlich sei das Future Racing Cable vielseitig.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    • Daily Deals • Lenovo 34" 21:9 Curved WQHD 299€ • ASRock RX 7900 XTX 1.039,18€ • War Hospital 21,59€ • Amazon-Geräte -50% • Acer 34" OLED UWQHD 175Hz 999€ • PS5 + Spider-Man 2 569€ • AMD Ryzen 9 5950X 379€ • Switch-Controller 17,84€ • AOC 27" QHD 165Hz 229€ • 3 Spiele für 49€ [Werbung]
    •  /