Canon gewinnt Patentstreit gegen Pelikan

Es bleibt ein letzter, kleiner Hoffnungsschimmer für Pelikan. Canon hat sich mit einem europäischen Patent auf speziell gestaltete Tintenpatronen gegen Pelikan durchgesetzt. Demnach muss Pelikan die das Patent verletzenden Tintenpatronen vernichten. Noch besteht aber ein letzter Hoffnungsschimmer für Pelikan.

17. März 2006 um 16:20 Uhr / Jens Ihlenfeld

Der Druckerhersteller Canon konnte sich vor Gericht gegen Pelikan durchsetzen, das Verfahren wegen einer Patentverletzung durch Tintenpatronen von Pelikan hatte Canon Ende 2002 angestrengt. Dabei stützt sich Canon auf das Europäische Patent Nr. 0879703.

Nach Canons Erfolg in erster Instanz hatte Pelikan Berufung eingelegt, doch das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 17. November 2005 die Berufung zurückgewiesen und das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Demnach hat Pelikan Canons Patent verletzt und wurde zur Unterlassung patentverletzender Handlungen verpflichtet. Zudem muss Pelikan Zahlen bezüglich des entsprechenden Geschäfts offen legen, Schadensersatz zahlen sowie die patentverletzenden Tintenpatronen vernichten, teilte Canon mit.

Da das Oberlandesgericht Düsseldorf mit seinem Urteil vom 17. November 2005 die Revision für Pelikan nicht zugelassen hat und Pelikan auch mit einer Nichtzulassungsbeschwerde scheiterte, ist das Urteil nun rechtskräftig.

Es bleibt aber ein letzter Hoffnungsschimmer für Pelikan: Das Unternehmen hat Einspruch gegen das Canon-Patent beim Europäischen Patentamt eingelegt. Zwar war Pelikan auch hier bislang kein Erfolg beschieden – das Europäische Patentamt hat das Patent mit einer Entscheidung vom 1. Juli 2005 aufrechterhalten -, doch die Beschwerde Pelikans gegen diese Entscheidung ist noch anhängig.

Canon unterstrich derweil, man werde auch weiterhin die eigenen Patente verteidigen und Patentverletzungen mit Nachdruck verfolgen.

Schutzrechte an Tintenpatronen spielen im Geschäftsmodell von Druckerherstellern eine wesentliche Rolle. Die Preise für Drucker sind in Relation zu den Tintenpatronen oft extrem günstig, d.h. ein nicht unwesentlicher Teil der Umsätze und Gewinne wird mit dem Verkauf der passenden Verbrauchsmaterialien erwirtschaftet.