Abo
  • Services:
Anzeige

EU-Gemeinschaftspatent: Softwarepatente durch die Hintertür?

Charlie McCreevy legt Vorschlag für ein EU-Gemeinschaftspatent vor

Mit einer öffentlichen Konsultation hat EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy heute "einen letzten Anlauf" zur Schaffung eines EU-weiten Gemeinschaftspatents angestoßen, mit dem er Unternehmen Kosten ersparen will. Softwarepatentkritiker sehen darin einen Versuch, Softwarepatenten in Europa "durch die Hintertür" eine stärkere rechtliche Basis zu geben.

Die Konsultation hat drei Hauptthemen: das Gemeinschaftspatent, Möglichkeiten zur Verbesserung des gegenwärtigen Patentschutzsystems in Europa und mögliche Bereiche für eine Harmonisierung. Außerdem fragt die Kommission, welche Verbesserungen, insbesondere im Rahmen des bestehenden Systems des europäischen Patentes, vorgenommen werden könnten, solange das Gemeinschaftspatent nicht beschlossen ist, bzw. ob die nationalen Patentschutzsysteme einander durch Rechtsangleichung oder gegenseitige Anerkennung der nationalen Patente angenähert werden sollten. Eine wichtige Frage in diesem Zusammenhang sei auch die Regelung der Gerichtsbarkeit in Patentstreitsachen.

Anzeige

McCreevy war eine der treibenden Kräfte hinter der EU-Softwarepatent-Richtlinie, die 2005 im Europäischen Parlament abgelehnt wurde - den einen ging sie nicht weit genug, den anderen zu weit. Der Softwarepatentgegner Florian Müller, der die Kampagne NoSoftwarePatents.com gründete, kritisiert vor allem eine Passage aus dem Vorschlag für eine Gemeinschaftspatent-Regelung der EU, wonach das Europäische Patentamt "auf das Gemeinschaftspatent das Fallrecht anwenden soll, das es entwickelt hat".

Genau die Praxis des Europäische Patentamtes (EPA) ist den Softwarepatentkritikern aber ein Dorn im Auge: "Das EPA lässt zu, dass Patente auf Software erteilt werden, wenn ein 'technischer Beitrag' vorliegt. In der Praxis besteht dieser aus schnelleren Rechenzeiten, effizienter Datenspeicherung, optimiertem Netzwerkverkehr oder neuartigen Wegen, Ein-/Ausgabegeräte zu nutzen. Wird die erwähnte Formulierung zum Fallrecht nicht durch einen 'wasserdichten Ausschluss' von Software aus dem Bereich patentierbarer Gegenstände ersetzt", so fürchtet Müller, "dann würden die Richter am Europäischen Gerichtshof oder einem neuen Gemeinschaftspatentgericht höchstwahrscheinlich der Rechtsbeugung des EPA folgen und Softwarepatente im amerikanischen Stil hier zu Lande für zulässig erklären".

Die Kritik richtet sich vor allem dagegen, eine Regelung über das Gemeinschaftspatent gleichzeitig an die Frage der Patenterteilungspraxis des EPA zu knüpfen.

Gegenwärtig sind die Europapatente, die das EPA erteilt, im Grunde nur Pakete von vielen nationalen Patenten. Das Prüfungsverfahren obliegt zentral dem EPA, doch der größte Teil der Kosten eines Europapatents ergibt sich aus dem Bedarf, mehrere Übersetzungen der Patentschrift anfertigen zu lassen.


eye home zur Startseite
Jan Kechel 09. Feb 2006

Ich hab dazu auch einen ausführlichen Beweis geschrieben, der schon einige interessante...

Sebastian F. 21. Jan 2006

http://www.heise.de/newsticker/meldung/68620 Für kleine und mittelständische Firmen...

Ingo_andere_name 17. Jan 2006

Warum nicht die URL des Fragebogens geben? Schließlich ist jeder betroffene EU-Bürger...

Harri 16. Jan 2006

die die Softwarepatente durchgebracht haben. Und wenn es mit einer europaweiten...

Power Cycler 16. Jan 2006

Then you may use the english abbreviation EPO. May the force be with you(r blood) :-)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. QSC AG, verschiedene Standorte
  2. Aligia GmbH über ACADEMIC WORK, Ingolstadt
  3. .dotkomm GmbH, Köln-Ehren­feld
  4. Online Verlag GmbH Freiburg, Freiburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 21,49€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf zzgl. 3€ Versand) - Vergleichspreis 28€
  2. 3,99€
  3. 7,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Wacoms Intuos Pro Paper im Test

    Weg mit digital, her mit Stift und Papier!

  2. Lieferwagen

    Elektro-Lkw von MAN sollen in Städten fahren

  3. Knirschen und Klemmen

    Macbook Pro 2016 mit Tastaturproblemen

  4. Mobiler Startplatz

    UPS-Lieferwagen liefert mit Drohne Pakete aus

  5. WLAN to Go

    Telekom-Hotspots waren für Fremdsurfer anfällig

  6. Hoversurf

    Hoverbike Scorpion-3 ist ein Motorradcopter

  7. Rubbelcard

    Freenet-TV-Guthabenkarten gehen in den Verkauf

  8. Nintendo

    Interner Speicher von Switch offenbar schon jetzt zu klein

  9. Noch 100 Tage

    Unitymedia schaltet Analogfernsehen schrittweise ab

  10. Routerfreiheit

    Tagelange Störung bei Aktivierungsportal von Vodafone



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 2): 4K-Hardware ist nichts für Anfänger
Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 2)
4K-Hardware ist nichts für Anfänger
  1. Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 1) 4K-Filme verzeihen keine Fehler
  2. Deutsche Verkaufszahlen Unberechtigter Jubel über die UHD-Blu-ray
  3. 4K Blu-ray Sonys erster UHD-Player kommt im Frühjahr 2017

LineageOS im Test: Das neue Cyanogenmod ist fast das alte Cyanogenmod
LineageOS im Test
Das neue Cyanogenmod ist fast das alte Cyanogenmod
  1. Ex-Cyanogenmod LineageOS startet mit den ersten fünf Smartphones
  2. Smartphone-OS Cyanogenmod ist tot, lang lebe Lineage

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier: Die Politik stellt sich beim BND-Gesetz taub
Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier
Die Politik stellt sich beim BND-Gesetz taub
  1. NSA-Ausschuss SPD empört über "Schweigekartell" der US-Konzerne
  2. Reporter ohne Grenzen Klage gegen BND-Überwachung teilweise gescheitert
  3. Drohnenkrieg USA räumen Datenweiterleitung über Ramstein ein

  1. Also sollte man folgenden Merksatz beherzigen

    wonoscho | 09:11

  2. Re: Yay, 100km beim LKW

    Niaxa | 09:11

  3. Re: Die neuen 160 Tonner von MAN

    TrollNo1 | 09:10

  4. Re: wie kann das sein?

    soomon | 09:10

  5. Re: Softwarefirma sucht Dringend Mitarbeiter...

    gadthrawn | 09:09


  1. 09:07

  2. 07:31

  3. 07:22

  4. 07:13

  5. 05:30

  6. 18:30

  7. 18:14

  8. 16:18


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel