Abo
  • Services:

EU-Gemeinschaftspatent: Softwarepatente durch die Hintertür?

Charlie McCreevy legt Vorschlag für ein EU-Gemeinschaftspatent vor

Mit einer öffentlichen Konsultation hat EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy heute "einen letzten Anlauf" zur Schaffung eines EU-weiten Gemeinschaftspatents angestoßen, mit dem er Unternehmen Kosten ersparen will. Softwarepatentkritiker sehen darin einen Versuch, Softwarepatenten in Europa "durch die Hintertür" eine stärkere rechtliche Basis zu geben.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Konsultation hat drei Hauptthemen: das Gemeinschaftspatent, Möglichkeiten zur Verbesserung des gegenwärtigen Patentschutzsystems in Europa und mögliche Bereiche für eine Harmonisierung. Außerdem fragt die Kommission, welche Verbesserungen, insbesondere im Rahmen des bestehenden Systems des europäischen Patentes, vorgenommen werden könnten, solange das Gemeinschaftspatent nicht beschlossen ist, bzw. ob die nationalen Patentschutzsysteme einander durch Rechtsangleichung oder gegenseitige Anerkennung der nationalen Patente angenähert werden sollten. Eine wichtige Frage in diesem Zusammenhang sei auch die Regelung der Gerichtsbarkeit in Patentstreitsachen.

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO, Stuttgart, Esslingen
  2. eco Verband der Internetwirtschaft e.V., Köln

McCreevy war eine der treibenden Kräfte hinter der EU-Softwarepatent-Richtlinie, die 2005 im Europäischen Parlament abgelehnt wurde - den einen ging sie nicht weit genug, den anderen zu weit. Der Softwarepatentgegner Florian Müller, der die Kampagne NoSoftwarePatents.com gründete, kritisiert vor allem eine Passage aus dem Vorschlag für eine Gemeinschaftspatent-Regelung der EU, wonach das Europäische Patentamt "auf das Gemeinschaftspatent das Fallrecht anwenden soll, das es entwickelt hat".

Genau die Praxis des Europäische Patentamtes (EPA) ist den Softwarepatentkritikern aber ein Dorn im Auge: "Das EPA lässt zu, dass Patente auf Software erteilt werden, wenn ein 'technischer Beitrag' vorliegt. In der Praxis besteht dieser aus schnelleren Rechenzeiten, effizienter Datenspeicherung, optimiertem Netzwerkverkehr oder neuartigen Wegen, Ein-/Ausgabegeräte zu nutzen. Wird die erwähnte Formulierung zum Fallrecht nicht durch einen 'wasserdichten Ausschluss' von Software aus dem Bereich patentierbarer Gegenstände ersetzt", so fürchtet Müller, "dann würden die Richter am Europäischen Gerichtshof oder einem neuen Gemeinschaftspatentgericht höchstwahrscheinlich der Rechtsbeugung des EPA folgen und Softwarepatente im amerikanischen Stil hier zu Lande für zulässig erklären".

Die Kritik richtet sich vor allem dagegen, eine Regelung über das Gemeinschaftspatent gleichzeitig an die Frage der Patenterteilungspraxis des EPA zu knüpfen.

Gegenwärtig sind die Europapatente, die das EPA erteilt, im Grunde nur Pakete von vielen nationalen Patenten. Das Prüfungsverfahren obliegt zentral dem EPA, doch der größte Teil der Kosten eines Europapatents ergibt sich aus dem Bedarf, mehrere Übersetzungen der Patentschrift anfertigen zu lassen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. (u. a. Logan, John Wick, Alien Covenant, Planet der Affen Survival)

Jan Kechel 09. Feb 2006

Ich hab dazu auch einen ausführlichen Beweis geschrieben, der schon einige interessante...

Sebastian F. 21. Jan 2006

http://www.heise.de/newsticker/meldung/68620 Für kleine und mittelständische Firmen...

Ingo_andere_name 17. Jan 2006

Warum nicht die URL des Fragebogens geben? Schließlich ist jeder betroffene EU-Bürger...

Harri 16. Jan 2006

die die Softwarepatente durchgebracht haben. Und wenn es mit einer europaweiten...

Power Cycler 16. Jan 2006

Then you may use the english abbreviation EPO. May the force be with you(r blood) :-)


Folgen Sie uns
       


Die ersten 15 Minuten von Red Dead Online - Gameplay

Der Einstieg in Red Dead Online fühlt sich wie ein Abstieg an, zumindest für die, die in der Solokampagne von Red Dead Redemption 2 bereits weit gespielt haben.

Die ersten 15 Minuten von Red Dead Online - Gameplay Video aufrufen
Yuneec H520: 3D-Modell aus der Drohne
Yuneec H520
3D-Modell aus der Drohne

Multikopter werden zunehmend auch kommerziell verwendet. Vor allem machen die Drohnen Luftbilder und Inspektionsflüge und vermessen. Wir haben in der Praxis getestet, wie gut das mit dem Yuneec H520 funktioniert.
Von Dirk Koller


    Mars Insight: Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars
    Mars Insight
    Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars

    Bei der Frage, wie es im Inneren des Mars aussieht, kann eine Raumsonde keine spektakuläre Landschaft gebrauchen. Eine möglichst langweilige Sandwüste wäre den beteiligten Wissenschaftlern am liebsten. Der Nasa-Livestream zeigte ab 20 Uhr MEZ, dass die Suche nach der perfekten Langeweile tatsächlich gelang.

    1. Astronomie Flüssiges Wasser auf dem Mars war Messfehler
    2. Mars Die Nasa gibt den Rover nicht auf
    3. Raumfahrt Terraforming des Mars ist mit heutiger Technik nicht möglich

    Machine Learning: Wie Technik jede Stimme stehlen kann
    Machine Learning
    Wie Technik jede Stimme stehlen kann

    Ein Unternehmen aus Südkorea arbeitet daran, Stimmen reproduzierbar und neu generierbar zu machen. Was für viele Branchen enorme Kosteneinsparungen bedeutet, könnte auch eine neue Dimension von Fake News werden.
    Ein Bericht von Felix Lill

    1. AWS Amazon bietet seine Machine-Learning-Tutorials kostenlos an
    2. Random Forest, k-Means, Genetik Machine Learning anhand von drei Algorithmen erklärt
    3. Machine Learning Amazon verwirft sexistisches KI-Tool für Bewerber

      •  /