Patent

Genauer Veröffentlichungstermin soll bekannt gegeben werden. Die Free Software Foundation plant in den nächsten Wochen die Roadmap für die GNU General Public License (GPL) Version 3 zu veröffentlichen. Darin soll ein Termin für die Veröffentlichung des Entwurfs und der fertigen Version verkündet werden.

Forgent findet neue Lizenznehmer für umstrittenes Patent. Der BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) gab jetzt im Patentstreit mit Forgent nach und erwarb wie von Forgent gefordert eine Lizenz für dessen JPEG-Patent. Forgent fordert von diversen Firmen Lizenzabgaben, da diese durch den Einsatz der JEPG-Kompression angeblich gegen Forgents US-Patent Nr. 4,698,672 verstoßen.

IBM will offene Standards im Gesundheits- und Bildungsbereich fördern. Mit einer neuen Initiative will IBM den Informationszugang und die Interoperabilität im Gesundheits- und Bildungsbereich verbessern. Dabei gewährt IBM einen lizenzfreien Zugang zu einem ausgewählten Portfolio an Patenten, die die Entwicklung und Implementierung offener Software-Standards für Web Services, elektronische Formulare und offene Dokumentenformate im Gesundheits- und Bildungsbereich beschleunigen sollen.

Stromsparende Multi-Core-Prozessoren nutzen IBMs Power-Architektur. Etwa die zehnfache Leistung pro Watt sollen die neuen "PWRficient-Prozessoren" der Firma P.A. Semi bieten. Rund zwei Jahre arbeitete P.A. Semi unter Leitung von Dan Dobberpuhl an den Multi-Core-Prozessoren auf Basis der Power-Architektur. Dabei ist Dobberpuhl kein Unbekannter, entwickelte er doch schon die Alpha-Serie von DEC und die stromsparenden StrongARM-Prozessoren.

SanDisk übernimmt Matrix für 250 Millionen US-Dollar. SanDisk investiert mit der Übernahme von Matrix in nicht beschreibbare 3D-Speicherchips. Diese sollen SanDisks Angebot von Flash-Speicher um eine preiswerte Alternative für Videospiele, Musik und andere Inhalte ergänzen.

Klagen gegen Anbieter von VoIP-Technik angekündigt. Das US-Patent- und Markenamt hat Teles unter der Nr. 6,954,453 B1 ein Patent zugesprochen, das Methoden zur Verknüpfung von der klassischen leitungsvermittelnden und der paketvermittelnden VoIP-Telefonie beschreibt. Auf Basis eines ähnlichen europäischen Patents hat Teles bereits AVM, Quintum und Cisco verklagt.

AMD-Werk mit 300-mm-Wafern soll künftige Chip-Generationen fertigen. AMD eröffnet heute offiziell seine zweite Chip-Fertigung in Dresden. Nur unweit der seit 2000 arbeitenden Fab 30 entstand seit November 2003 mit der Fab 36 eine der effizientesten und modernsten Produktionsstätten zur Halbleiter-Herstellung.

RIMs Berufungsklage in den USA abgewiesen. Nachdem die Berufungsklage von Research In Motion vom US-Berufungsgericht abgewiesen wurde, hat der BlackBerry-Hersteller bekannt gegeben, vor das oberste US-Gericht ziehen zu wollen, berichtet das US-News-Magazin CNet.com. Damit will der kanadische Hersteller den Patentstreit mit NTP endgültig klären lassen.

Forgent verbucht weiteren Mini-Erfolg auf der Jagd nach Lizenzgebühren. Der Webcam-Hersteller Axis gibt im Streit mit Forgent wegen Patentverletzungen nach. Forgent hatte Axis und auch weitere Unternehmen wie Microsoft, Google, Sun, Adobe und Macromedia verklagt und sich auf ein Patent berufen, das laut Forgent Teile der JPEG-Kompression abdeckt.

Auch Online-Dienste sollen Quelltexte von GPL-Software zur Verfügung stellen. Erst Anfang 2006 soll ein erster Entwurf der GNU General Public License v3 veröffentlicht und dann ein Jahr diskutiert werden. Im Interview mit Federico Biancuzzi von O'Reilly OnLamp.com nannte GNU-Gründer Richard Stallman nun aber erste Details zur neuen Ausgabe der am weitesten verbreiteten Open-Source-Lizenz.

USB-Kabel schlägt die Brücke von Skype zum Mobilfunknetz. IPdrum will den VoIP-Dienst Skype mit dem Handy verbinden und stellt mit dem "IPdrum Mobile Skype Cabel" eine entsprechende Lösung vor. Ein altes Handy wird per USB-Kabel an den PC angeschlossen und baut so die Brücke vom Handy- und Festnetz zu Skype. Einen entsprechenden Tarif vorausgesetzt sind so kostenlose Gespräche per Skype zum Handy möglich.

Im Notebook-Verschluss integriert. Apple hat in den USA ein Patent beantragt, nach dem man Schutz für eine Konstruktion beansprucht, die die Integration einer Kamera in ein Notebook vorsieht. So etwas gibt es zwar grundsätzlich schon seit vielen Jahren beispielsweise in einigen Sony- und Asus-Notebooks, doch Apple bringt seine Kamera nicht im Gehäuserahmen, sondern im Deckelverschluss selbst unter.

Creative erhält "Zen-Patent" zur Bedienung mobiler MP3-Player. In den USA wurde Creative jetzt ein Patent zugesprochen, welches das Benutzer-Interface von mobilen MP3-Playern wie dem Creative Zen oder der Nomad Jukebox beschreibt. Creative weist in einer Pressemitteilung aber ausdrücklich darauf hin, dass das beschriebene System auch in Konkurrenzprodukten zum Einsatz kommen kann - Apple iPod und iPod mini werden dabei explizit genannt.

Dell soll gegen US-Patent Nr. 6,765,788 verstoßen. InterVideo hat über seine Tochter InterVideo Digital eine Patentklage gegen Dell eingereicht. Der Computerhersteller soll InterVideos US-Patent Nr. 6,765,788 verletzen, das Aspekte von InterVideos Linux-basierter InstantON-Technik beschreibt.

Microsofts Patent wurde früher eingereicht. Das US-Patentamt hat Apples Patentantrag für die iPod-Bedienoberfläche abgelehnt, weil Microsoft wohl bereits zuvor eine vergleichbare Patentschrift eingereicht hatte, berichtet die Zeitung Seattle Post Intelligencer. Die Patentanträge der beiden Rivalen erreichten das Patentamt jeweils erst nach Markteinführung von Apples mobilem Musik-Player iPod.

Red Hats Stiftung soll Open Source im Allgemeinen fördern. Red Hat macht bei der Etablierung seiner Fedora-Stiftung Fortschritte. Auf der LinuxWorld in San Francisco gab Red Hats "Deputy General Counsel" Mark Webbink einen Überblick der aktuellen Schritte und macht klar, dass die Fedora-Stiftung weit mehr Aufgaben bekommen wird als "nur" die Linux-Distribution Fedora weiterzuführen.

Initiative will Patente zum Wohle der Open-Source-Community sammeln. Die Open Source Development Labs (OSDL) starten mit dem "OSDL Patent Commons Project" eine Initiative, die Patentspenden an die Open-Source-Community sammeln will. In der Vergangenheit hatten verschiedene Unternehmen angekündigt, einzelne Patente nicht gegen Linux oder Open Source einzusetzen, wobei in der Regel recht enge Bedingungen an diese Versprechen geknüpft wurden.

Dynamische Bandbreitenanpassung von Multimediadiensten an Netzwerkübergängen. Die Fraunhofer-Einrichtung für Systeme der Kommunikationstechnik (ESK) hat ein Konzept für ein multiskalierbares Kommunikationssystem entwickelt, mit dem sich Daten auch über die Grenzen von Netzen mit unterschiedlichen Bandbreiten effizient übertragen lassen sollen. Das Konzept setzt auf eine Schicht-Darstellung von Audio- und Videodaten, dank der Router und Gateways gegebenenfalls die zu übertragene Datenmenge verringern können.

Mitglieder der MPEG LA gehen gegen deutschen Hersteller vor. Einige der in der MPEG LA zusammengeschlossenen Inhaber von MPEG-Patenten haben Klage gegen die deutsche Firma Optical Disc Service ("ODS") wegen Patentverletzung bei der DVD-Herstellung eingereicht. Das Unternehmen weigere sich, entsprechende Lizenzvereinbarungen zu unterzeichnen.

Unternehmen fordert Lizenzgebühren von der Europäischen Zentralbank. Die Firma Document Security Systems aus Rochester (New York) hält unter anderem ein europäisches Patent, das für Ärger bei der Europäischen Zentralbank sorgen könnte. Dabei geht es um ein Verfahren zu Verhinderung von Falschgeld in Form von Markierungen, die beim Scannen und Kopieren auffallen.

Will Google Werbeanzeigen in RSS-Feeds patentieren? Ein Google-Mitarbeiter hat unter dem Titel "Embedding advertisements in syndicated content" in den USA ein Patent auf die automatische Einbettung von Werbung in RSS-Feeds angemeldet. Seit Mai 2005 bietet Google sein Werbeprogramm (AdSense) für Website-Betreiber auch für RSS-Feeds an.

Patent auf selbst gemachte Emoticons eingereicht. Anfang 2004 meldete Microsoft in den USA ein Patent auf "Custom Emoticons" an, in dem von Methoden und Geräten zur Erschaffung und Übertragung von Emoticons, also Smileys aus einfachen Zeichen, die Rede ist.

Streaming-Clients allgemein betroffen? Dem US-Unternehmen ON24, das sich auf Webcast- und Streaminganwendungen konzentriert, wurde in den USA jetzt ein Patent für einen Mediaplayer mit programmierbaren Abspiellisten (Playlists) erteilt. Doch das Patent bezieht sich auch auf Streaming-Clients allgemein.

Redmonder Software-Konzern erwirbt auch Beteiligung an Finjan. Microsoft hat eine weltweite, nicht-exklusive Lizenz für ausgewählte Patente des IT-Sicherheitsspezialisten Finjan Software erworben. Zugleich beteiligte Microsoft sich an dem Unternehmen als Minderheits-Aktionär.

Browser-Erweiterung für Internet Explorer und Firefox. Die kostenlose Browser-Erweiterung Browster lädt Webseiten gefundener Suchergebnisse vorab und zeigt die betreffenden Seiten an, sobald man die Maus über das in den Suchergebnissen eingebundene Icon hält. Damit erspart man sich das Anklicken von Suchergebnissen und erhält so zügig die passenden Informationen. Browster ist derzeit für die Browser Internet Explorer sowie Firefox zu haben und unterstützt zahlreiche Suchmaschinen.

15 Unternehmen wegen digitaler Video-Aufzeichnungen verklagt. Bislang hatte sich Forgent vor allem auf sein Patent Nr. 4,698,672 konzentriert, das nach Ansicht von Forgent die in JPEG verwendete Bildkompression beschreibt, verklagt wurden unter anderem Microsoft, Yahoo, Google oder Sun. Nun bringt Forgent ein weiteres Patent ins Spiel und verklagt 15 weitere Unternehmen, vor allem Anbieter von Kabelfernsehen, wegen der Verbreitung digitaler Videoaufzeichnungen.

Tasten können ihre Beschriftung jederzeit ändern. Das russische Design-Studio "Art. Lebedev" hat ein Tastatur-Konzept entwickelt, bei dem jede Taste auf einer Tastatur über ein Farbdisplay verfügt. So kann die Belegung der Tastatur nicht nur leicht verändert, sondern auch optisch entsprechend umgesetzt werden.

Payray verstößt nach Ansicht von Midray nicht gegen Patent DE10218729. Ende Juni 2005 hatte Andawari unter anderem Midray wegen dessen mobilen Zahlungssystems Payray abgemahnt, da dieses nach Ansicht von Andawari eines der eigenen Patente verletzt. Midray hat die Vorwürfe mittlerweile geprüft und weist die Patentverletzung nicht nur zurück, sondern droht Andawari nun seinerseits mit rechtlichen Schritten.

Ein Format, das die Musik(industrie) nachhaltig veränderte. Vor bald zehn Jahren, am 14. Juli 1995, bekam ein Audioformat vom Fraunhofer Institut offiziell die Dateiendung .mp3 verpasst und löste damit die .bit-Endung ab. MP3 wurde nicht nur das allgemein verwendete Synonym für den ISO-Standard IS 11172-3 (MPEG Audio Layer 3), sondern ist seither der Inbegriff für komprimierte Musik.

Berufungsgericht nimmt Urteil zu Gunsten von Ritek, Pretec und Memorex zurück. SanDisk war im Streit um die Verletzung von Flash-Speicher-Patenten durch Ritek, Pretec und Memorex vor dem Berufungsgericht erfolgreich. Dieses nahm ein Urteil der ersten Instanz zurück, das zu dem Schluss gekommen war, die drei angeklagten Firmen würden das US-Patent Nr. 5,602,987 ("987 Patent") nicht verletzen.

FSFE will europäisches Patentamt überwachen lassen. Die Reaktionen auf die Ablehnung der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" fallen geteilt aus. Während sich Softwarepatent-Kritiker und Open-Source-Entwickler erfreut zeigen und ihr Augenmerk mitunter nun auf die vom Europäischen Patentamt bereits erteilten Patente richten, geben sich die Industrieverbände ZVEI und BDI enttäuscht. Mit der Entscheidung des EU-Parlaments sei eine "Chance für einheitlichen Rechteschutz bei der Patentierung verpasst" worden.

Qualcomms Lizenzpraktiken sollen wettbewerbsbehindernd sein. Broadcom hat bei der Auseinandersetzung mit Qualcomm zu einem neuen Schlag ausgeholt und das Unternehmen wegen Verletzungen von US-Wettbewerbsgesetzen verklagt. Qualcomm habe mit seiner Lizenzpraxis für Mobilfunkprodukte den freien Wettbewerb behindert.

Andawari mahnt Midray wegen Billing-Dienst Payray ab. Nachdem Mitte Juni 2005 die Bedingungen für Dialer verschärft wurden, weichen einige Anbieter auf ein neues Zahlverfahren aus, bei dem der Benutzer über sein Handy identifiziert wird. Statt Einmalzahlungen werden oft gleich Abo-Verträge abgeschlossen. Doch mit diesen zweifelhaften Angeboten soll nun Schluss sein, die Firma Andawari will ein ihr zugesprochenes Patent nutzen, um gegen entsprechende Angebote zu Felde zu ziehen.

200 Entwickler verstärken Motorolas Mobilgeräte-Abteilung. Der britische Mobiltelefon-Entwickler Sendo hat nach anhaltenden finanziellen Problemen am 29. Juni 2005 Gläubigerschutz beantragt. Dies berichtet zumindest das Unternehmen Motorola, das überraschend die Übernahme der Sendo-Entwickler und der Sendo-Patente ankündigte.

Verfahren ermittelt relevante Produkte anhand des Käuferverhaltens. Der Onlinehändler Amazon überwacht, welche Produkte die Kunden sich beim Stöbern im eigenen Shop ansehen und nutzt diese Informationen, um Kunden Hinweise auf verwandte Produkte zu liefern. Das dabei genutzte Verfahren hat sich Amazon nun patentieren lassen.

Warnung an die IG Metall. Der neue Siemens-Vorstandschef Klaus Kleinfeld, 47, wehrt sich gegen die Drohung der IG Metall, in der gerade verkauften Handy-Sparte wieder zur 35-Stunden-Woche zurückzukehren: Diese Diskussion sei "nicht im Sinne des örtlichen Betriebsrats und der Belegschaft", sagte Kleinfeld im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel.

Neues Patent nährt Spekulationen. Ein bereits im Dezember 2003 eingereichtes und nun anerkanntes US-Patent von Nvidia sorgt derzeit unter Grafik-Fans für Diskussionen. Die Schrift könnte für einen Grafik-Präprozessor oder auch die Verbindung mehrerer Grafikkerne dienen.

Patent auf "Structured Document Browser" hält Überprüfung nicht stand. Mit der Übernahme von Ameritech erhielt der Telekommunikationskonzern SBC auch ein Patent auf einen Browser für strukturierte Dokumente ("Structured Document Browser"). Unter das Ameritech 1999 zugesprochene Patent fallen wohl viele der Webseiten, die heute im Internet zu finden sind.

US-Patentamt erklärt sieben von acht NTP-Patenten vorerst für ungültig. Im Patentstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt sieben von acht NTP-Patenten vorläufig für ungültig erklärt. Seit Jahren liegt der BlackBerry-Anbieter Research In Motion mit NTP im Streit um die Nutzung derer Patente. Eine jüngst vereinbarte Einigung zwischen den Unternehmen ist vor kurzem geplatzt.

Patent auf Rückrufsystem für SMS. Was mangels eines einheitlichen Standards im E-Mail-Bereich nur selten funktioniert - das Zurückrufen unerwünscht verschickter Nachrichten -, will sich Samsung nun für das Handy patentieren lassen. Das System soll es erlauben, SMS zurückzurufen, also vom Handy des Empfängers zu löschen.

Jack St. Clair Kilby im Alter von 81 Jahren gestorben. Jack St. Clair Kilby, der zur gleichen Zeit wie Robert Noyce den integrierten Schaltkreis erfunden hatte, starb am Montagabend im Alter von 81 Jahren in Dallas. Der Ingenieur, der den längsten Teil seines Arbeitslebens bei Texas Instruments verbracht hatte, war im Jahr 2000 mit dem Physik-Nobelpreis geehrt worden.

System kodiert Daten auf Anfrage in gewünschtes Format. Der Online-Musik-Anbieter Loudeye freut sich über die Erteilung eines neuen US-Patents, das ein verteiltes Produktionssystem zur digitalen Kodierung von Informationen beschreibt. Das Patent wurde Loudeye bereits im März 2005 zugesprochen.

PDA-Erfinder Judah Klausner fordert Schadensersatz und Lizenzgebühren. Die US-Firma Klausner Technologies verklagt AOL auf 200 Millionen US-Dollar wegen angeblicher Patentverletzungen. Hinter dem Unternehmen steht Judah Klausner, der sich selbst als Erfinder des PDA und des elektronischen Organizers bezeichnet.