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SBC verliert Patent auf strukturierte Webseiten

Patent auf "Structured Document Browser" hält Überprüfung nicht stand

Mit der Übernahme von Ameritech erhielt der Telekommunikationskonzern SBC auch ein Patent auf einen Browser für strukturierte Dokumente ("Structured Document Browser"). Unter das Ameritech 1999 zugesprochene Patent fallen wohl viele der Webseiten, die heute im Internet zu finden sind.

Das US-Patent Nr. 5,933,841 wurde bereits im Mai 1996 beantragt und beschreibt den "Structured Document Browser" als ein konstantes Nutzer-Interface, das es erlaubt, einzelne Sektionen eines Dokuments anzuzeigen, die einer vorgegebenen Struktur entsprechen. Die einzelnen Bereiche werden dazu mit eingebetteten Codes markiert, die die Struktur des Dokuments vorgeben.

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Diese Markierungen werden auf Icons gemappt. Werden diese angewählt, zeigt der Browser den entsprechenden Bereich des Dokuments. Das Nutzer-Interface bleibt dabei konstant.

Der Direktor des US-Patent- und Markenamtes ordnete 2003 aber eine erneute Überprüfung des Patents an, die nun abgeschlosssen und das Patent in weiten Teilen wieder aberkannt wurde.


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limasign 24. Jun 2005

...ordnete 2003 aber eine erneute des Patents an, die nun...

Chef 24. Jun 2005

... das Patent ist ja mehr ein schlechter Witz. Bin nicht grundlegend gegen Patente, aber...



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