Patent

Umsatz gesunken, Verlust ausgeweitet, neue Unternehmen verklagt. Forgent hat im dritten Quartal seines Geschäftsjahres 2004/2005 rund 600.000 US-Dollar durch sein umstrittenes JPEG-Patent verdient. Insgesamt hat das Patent schon mehr als 100 Millionen US-Dollar in die Kassen von Forgent gespült.

Interactive Wear übernimmt Aktivitäten durch Management Buy Out. Infineon lagert im Rahmen eines Management Buy Out seine Aktivitäten auf dem Gebiet der Wearable Electronics an die Firma Interactive Wear AG aus. Infineon hatte die Integration von elektronischen Funktionen in Textilien erforscht und bis zur Marktreife entwickelt, diese Aktivitäten aber vor dem Hintergrund der strategischen Neuausrichtung und Konzentration auf Kerngeschäfte eingestellt.

US-Lebensmittelkonzern sichert sich erweitertes Markenrecht. Über das US-Patent- und Markenamt hat sich ein US-Lebenmittelkonzern die Bezeichnung "Spam" für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen, wenn diese gegen die Namensrechte verstoßen.

Qualcomm soll Handy-Elektronikverkauf einstellen. Broadcom hat in den USA den Telekommunikationsspezialisten Qualcomm wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Es geht dabei um zehn Patente von Broadcom, die sich mit schnurloser Kommunikation und Multimedia-Datenverarbeitung in Mobiltelefonen beschäftigen.

VG Wort kritisiert Verschleppungstaktik der Industrie. Nachdem auch das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart im Streit um Urheberrechtsabgaben auf Drucker zu Gunsten der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und gegen die Gerätehersteller entschieden hat, wirft die VG Wort dem Industrieverband BITKOM weiterhin eine Verschleppungstaktik vor. Der BITKOM will Revision gegen das Urteil einlegen.

Patentverletzung durch Fortinet festgestellt. Trend Micro, ein Anbieter von Anti-Virus- und Content-Security-Lösungen, teilte mit, dass ein US-Richter der International Trade Commission (ITC) im Hinblick auf das "Importverhalten" Fortinets, das Gegenstand des von Trend Micro gegen Fortinet angestrengten Verfahrens war, eine Entscheidung zu Gunsten von Trend Micro getroffen hat.

Pat Gelsinger: "Die Politik der US-Regierung ist einfach furchtbar". Patrick P. Gelsinger ist Senior Vice President bei Intel und Leiter der "Digital Enterprise Group", die IT- und Kommunikationselektronik für Unternehmen entwickelt. Im Interview mit Golem.de spricht Gelsinger über Intels Abkehr von der Netburst-Architektur des Pentium 4, die kommenden Prozessoren mit Codenamen Conroe, Woodcrest sowie Merom und die unterschiedliche Situation für Technologie-Unternehmen in den USA und Deutschland.

Nachbau: Prinzipien aus der Natur verwendet. Viele Insekten ertasten ihre nähere Umgebung mit beweglichen Fühlern. Dieses aktive Erkennen von Objekten im Raum haben Forscher in einen neuen, mechatronischen Sensortyp umgesetzt. Er könnte bald mobile Roboter bei ihrer Orientierung unterstützen.

E-Mail-Text in weniger als 2,5 Minuten eingetippt. Mit dem PalmOS-Smartphone Treo 650 wurde in London ein Schnellschreibrekord aufgestellt, der es in das Guinness-Buch der Rekorde geschafft hat. Die Aufgabe bestand darin, mit der auf dem Treo 650 befindlichen Mini-Tastatur eine vorgegebene englischsprachige E-Mail in möglichst schneller Zeit einzugeben.

Screenshots könnten Patentanmeldungen gefährden. Trotz einer schon kurz vor der WinHEC verteilten Beta von Windows' "Longhorn" verlangt Microsoft von Websites, die Screenshots davon zeigen, ihre Enfernung. Der Grund: noch nicht erfolgte Patentanmeldungen.

Hamburger Initiative warnt vor unbegrenzter persönlicher Haftung. Die "Initiative Hamburger Unternehmen gegen Patentierbarkeit von Software" weist auf die Geschäftsführerhaftung und Verfahrenskosten hin, deren Risiko sich durch die Einführung von Softwarepatenten erhöhe. Dazu wurde ein entsprechendes Papier zusammen mit den Hamburger Anwaltskanzleien Flick und Dr. Bahr entwickelt.

Auch Microsoft soll JPEG-Patent verletzen. Forgent erhebt seit 2002 Lizenzansprüche auf die JPEG-Bildkompression und hat bereits zahlreiche namhafte Unternehmen verklagt, darunter auch Yahoo, Google oder Sun. Nun gesellt sich auch Microsoft zu den Beklagten, die ein entsprechendes Patent von Forgent verletzen sollen.

Effiziente Bereitstellung von Notfalldaten aus verschiedenen Quellen. Microsoft wurde jetzt ein Patent zugeteilt, das Methoden und Systeme beschreibt, um Notfalldaten bereitzustellen. Im Kern geht es um einen effizienten Zugriff auf Daten aus unterschiedlichen Quellen in Notsituationen.

Plattenfirmen scheitern im Schiedsverfahren. Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hat der GEMA im Streit um Tonträgerlizenzen mit den Plattenfirmen den Rücken gestärkt. Die Vergütung von 9,009 Prozent des Händlerabgabepreises sei angemessen und dürfe nicht unterschritten werden, so die Schiedsstelle.

TCP-Offload-Architektur "Chimney" soll Patente verletzen. Das auf TCP-Offload-Lösungen spezialisierte Unternehmen Alacritech hat jetzt eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft erwirkt. Diese untersagt Microsoft Herstellung, Nutzung und Verkauf der eigenen TCP-Offload-Architektur namens "Chimney", die für "Longhorn" und in Form des "Scalable Networking Pack" für Windows Server 2003 geplant ist.

Auch exklusive Technologie-Lizenzen für Start-Ups. Microsoft verkündet einige neue Lizenzabkommen in unterschiedlichen Bereichen, um das Geschäft mit dem eigenen "geistigen Eigentum" anzukurbeln. Man wolle auf diese Weise Start-Ups und Wachstumsunternehmen helfen ihr Geschäft zu erweitern, heißt es dazu in Microsoft Ankündigung. Es gehe dabei nicht nur um die Lizenzierung einiger Patente und die Generierung von Lizenzeinnahmen in kleinem Umfang, so Microsoft.

Immersion werden 90 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung zugesprochen. Ein US-Bezirksgericht hat Sony die Herstellung, den Verkauf und den Import seiner Spielekonsole Playstation in die USA untersagt. Nach Ansicht des Gericht verstößt Sony gegen Patente von Immersion, denen zugleich Schadenersatz zugesprochen wurde, berichten diverse US-Medien. Allerdings wurde das Urteil bis zum Abschluss der Berufung ausgesetzt, so dass Sony die Konsole, Controller und auch Spiele weiterverkaufen kann.

Unzureichende Förderung des freien Wettbewerbs von Sendo bemängelt. Nachdem der britische Mobiltelefonhersteller Sendo von Ericsson in dieser Woche wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde, hat Sendo darauf reagiert, indem eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht wurde. Darin wirft Sendo dem schwedischen Telekommunikationsausrüster Ericsson vor, sich wettbewerbswidrig zu verhalten und Lizenzierungsregeln zu missbrauchen.

Microsoft soll Prior-Art verschwiegen haben. Die Public Patent Foundation (PUBPAT) und das Software Freedom Law Center kritisieren Microsoft wegen eines Patents, das nach Ansicht der beiden Organisationen IPv6 beschreibe. Microsoft habe bei der Anmeldung des Patents versäumt, Informationen zu Prior-Art anzuführen, hieß es in verschiedenen Berichten von US-Medien.

Rechtsstreit beigelegt. Compuware und IBM haben ihren Rechtsstreit um eine unerlaubte Nutzung von Compuwares geistigem Eigentum durch IBM beigelegt. IBM erklärt zwar, nichts falsch gemacht zu haben, verpflichtet sich aber im Rahmen der Einigung, Lizenzen und Dienstleistungen im Wert von 400 Millionen US-Dollar von Compuware zu erwerben.

Alle Rechtsstreitigkeiten per Lizenzvereinbarung beigelegt. Der letzte standhafte Gegenkläger des Patent-Feldzuges von Rambus gibt auf. Wie Infineon mitteilte, will das Unternehmen ab November 2005 vierteljährlich 5,85 Millionen Dollar an Rambus zahlen. Beide Unternehmen wollen die laufenden Rechsstreitigkeiten umgehend beilegen.

NoSoftwarePatentents.com veröffentlicht Teilauswertung der BMWA-Umfrage. Die Initiative NoSoftwarePatents.com hat jetzt erste Ergebnisse ihrer Teilauswertung einer Umfrage des Bundeswirtschaftsministeriums veröffentlicht. Demnach fürchten über 60 Prozent der befragten IT-Unternehmen, dass Softwarepatente ihre Existenz gefährden würden.

BMWA: Keine Gefahr durch Softwarepatente, insbesondere für kleine Unternehmen. Mit einem einheitlichen Antwortschreiben wenden sich derzeit verschiedene Mitarbeiter des Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) an Software-Entwickler, die sich angesichts der Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie im Europäischen Rat an das Ministerium gewandt hatten. Die Befürchtungen der Gegner der Richtlinie beruhen demnach nur auf einem "Missverständnis".

IBM/Lenovo will mit Privatkunden deutlich wachsen. Noch ist die Übernahme der PC- und Notebook-Sparte von IBM durch Lenovo in vollem Gange, aber schon zum 1. Mai 2005 will der chinesische PC-Hersteller Lenovo hier zu Lande starten. Dabei hat Lenovo einiges vor, will man doch über das Consumer-Geschäft die eigenen Marktanteile deutlich ausweiten.

Burst.com einigt sich mit Microsoft. Microsoft hat sich jetzt im Patentstreit mit Burst.com geeinigt. Burst.com hatte Microsoft 2002 wegen diverser Patentverletzungen verklagt. Nun hat sich Microsoft im Rahmen der Einigung zur Zahlung von 60 Millionen US-Dollar an Burst.com verpflichtet.

Neue Version von Linguatecs Übersetzungs-Software Personal Translator. Auf der CeBIT 2005 stellt Linguatec eine neue Version der Übersetzungs-Software Personal Translator vor, welche die Denkprozesse des menschlichen Gehirns simuliert und so zu genaueren Übersetzungen kommen will. Dafür erhielt das Windows-Übersetzungssystem zudem eine automatische Sachgebiets- sowie Namenserkennung, damit Übersetzungen automatisch nach Analyse des Kontexts korrekt übersetzt werden.

ODM will sich selbst neu erfinden. Die Foxconn Enterprise Group will mit ihrem CeBIT-Debüt das Bild des "Original Device Manufacturers" (ODM) neu definieren. Das in Europa bislang weitgehend unbekannte Unternehmen aus Taiwan zählt mit seinen 160.000 Mitarbeitern und 16,1 Milliarden US-Dollar Jahresumsatz zu den größten IT-Unternehmen der Welt.

Unternehmen aus Hongkong verlangt Umsatzbeteiligung von 12 Prozent. Das in Hongkong sitzende Unternehmen Pat-rights konnte Mitte Februar rund 2 Millionen US-Dollar Risikokapital einsammeln und verfügt nach eigenen Angaben über Patente, die unter anderem für die Identifikation von Internetnutzern und für Mobile-Commerce grundlegend sind. Diese will das Unternehmen nun zu Geld machen und verlangt Lizenzgebühren von Apple, die nach Ansicht von Pat-rights eines der eigenen US-Patente verletzen.

Microsoft darf Beweise für "Prior Art" vorlegen. Im Patentstreit zwischen Microsoft und Eolas hat das Berufungsgericht den Fall jetzt wieder zurück an das zuständige Bezirksgericht verwiesen, das Eolas zunächst Schadensersatz in Höhe von rund 520 Millionen US-Dollar zugesprochen hatte.

Werbe-Fond soll neue Geschäftsmodelle für P2P hervorbringen. Der Peer-to-Peer-Spezialist Altnet hat Pläne für ein neues Geschäftsmodell für Tauschbörsen vorgestellt. P2P-Anbieter sollen dabei Einnahmen, die über Werbeeinblendungen in der Client-Software erzielt werden, mit Independent-Labels teilen.

Dreifache Laufzeit, Ladevorgang in wenigen Minuten. Schon seit Jahren forscht das US-Unternehmen Altair an neuen Lithium-Akkus, die auf Nanotechnologie basieren. Die Entwicklung geht jetzt in die zweite Runde, zwei Patente wurden bereits erteilt. Wenn die Technologie marktreif gemacht werden kann, sollen Akkus dreimal länger durchhalten als bisher.

OpenDocument-Format von umstrittener Patentregelung nicht betroffen. Auch das Projekt OpenOffice.org hat sich gegen die Patentregelung des Standardisierungsgremiums OASIS ausgesprochen, nachdem Lawrence Rosen, Justiziar der Open-Source-Initiative, zusammen mit zahlreichen Open-Source-Vertretern entsprechende Änderungen angemahnt hatte. OpenOffice.org kommt dabei besondere Bedeutung zu, da das Dokumenten-Format der freien Office-Suite unter dem Dach der OASIS entwickelt wurde.

Lawrence Rosen fordert OASIS zur Änderung ihrer Patentregeln auf. Lawrence Rosen, Justiziar der Open-Source-Initiative, greift zusammen mit zahlreichen Open-Source-Vertretern die neue Patentregelung der OASIS an, eines Gremiums, das sich der Standardisierung von E-Business- und Web-Service-Standards widmet. Die neue "Patent-Policy" der OASIS, unter anderem verantwortlich für das offene Office-Dateiformat von OpenOffice.org und KOffice, stelle eine Gefahr für Open Source und freie Software dar.

"Konferenz der Präsidenten" übernimmt Position des Rechtsausschusses. Das Europäische Parlament verlangt eine Neuvorlage der Software-Patentrichtlinie von der Europäischen Kommission und damit einen Neustart des legislativen Prozesses rund um die Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen". Die so genannte "Konferenz der Präsidenten" hat eine entsprechende Position des Rechtsausschusses (JURI) vom 2. Februar 2005 angenommen.

Cellport wirft Porsche USA Patentrechtsverletzung vor. In den USA hat das Unternehmen Cellport den Autohersteller Porsche USA wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt, weil dieser Handy-Freisprecheinrichtungen in Fahrzeugen verbaut hat, die nach Cellport-Angaben durch Patente geschützt sind. Die von Porsche verbaute Freisprechanlage stammt von dem deutschen Unternehmen THB Bury GmbH, das schon vor einiger Zeit von Cellport wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde.

Methode zur kompakten Darstellung von Längen- und Breitenangaben. Microsoft hat jetzt in den USA eine spezielle Methode zur kompakten Kodierung von Koordinaten in Form von Längen- und Breitenangaben in URLs zum Patent angemeldet.

Kritik an Suns Patentfreigabe und der Lizenzierung von OpenSolaris. Suns Ankündigung, Solaris 10 unter seiner eigenen Open-Source-Lizenz CDDL veröffentlichen zu wollen, hat Sun harte Kritik eingebracht. Bruce Perens sieht in Suns Aktivitäten einen Versuch, das Open-Source-Lager zu spalten, da Sun die Freigabe seiner Patente an die CDDL bindet. Ein Vorgehen bei Patentverletzungen gegen andere Open-Source-Projekte, beispielsweise unter der GPL, wäre demnach durchaus denkbar.

Crossbar Latch - letzter Baustein auf dem Weg zum Nano-Computer demonstriert. Forscher bei HP haben einen Weg gefunden, den Transistor als fundamentalen Baustein in Computern zu ersetzen. Die neue Technik könnte den Transistor auf ähnliche Weise verdrängen wie dieser einst die Vakuum-Röhre abgelöst hat. Dabei ist der Crossbar Latch der letzte theoretisch notwendige Baustein auf dem Weg zum Nano-Computer.

Bundestag soll Ratsentwurf unverändert unterstützen. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. macht sich für die umstrittene Softwarepatent-Richtlinie stark, die in der kommenden Woche erneut zur Verabschiedung durch den Europäischen Rat ansteht. Die Richtlinie weise in die richtige Richtung, so der Verband.

Hynix, Infineon, Inotera und Nanya verletzen angeblich Patente. Rambus hat erneut Klagen gegen Speicherhersteller eingereicht. Diesmal geht es um Patentverletzungen bei DDR2-Speicher sowie dem speziellen Grafikkarten-Speicher GDDR2 und GDDR3 durch Hynix, Infineon, Inotera und Naya.

Patent beschreibt Firewalls mit Kartographiefunktion. Das US-Patentamt hat McAfee jetzt ein Patent auf "Firewall-Systeme und Methoden mit Kartographiefunktionen" zugesprochen. Die patentierte Technik wird in verschiedenen Firewall-Produkten eingesetzt, die es beispielsweise erlauben, den Ursprung von potenziellen Netzwerkangriffen auf einer Weltkarte anzuzeigen.

Scott McNealy: Wir sind der größte Open-Source-Unterstützer. Nicht IBM, sondern Sun ist der größte Unterstützer der Open-Source-Community, diese Aussage versucht Sun mit seiner Ankündigung von OpenSolaris zu untermauern. Mit dem Startschuss für das Open-Source-Unix OpenSolaris kündigt Sun zugleich an, mehr als 1.600 Patente für Open-Source-Entwickler freizugeben.

Infineon steigt bei Glasfaser-Transceivern aus. Als Konsequenz aus dem anhaltend schlechten Umsatz bei Infineon will das deutsche Halbleiter-Unternehmen einen Teil seiner Aktivitäten für Glasfaseranbindungen einstellen. Einige Abteilungen werden verkauft, drei Standorte müssen jedoch schließen.