Patent

200 Entwickler verstärken Motorolas Mobilgeräte-Abteilung. Der britische Mobiltelefon-Entwickler Sendo hat nach anhaltenden finanziellen Problemen am 29. Juni 2005 Gläubigerschutz beantragt. Dies berichtet zumindest das Unternehmen Motorola, das überraschend die Übernahme der Sendo-Entwickler und der Sendo-Patente ankündigte.

Verfahren ermittelt relevante Produkte anhand des Käuferverhaltens. Der Onlinehändler Amazon überwacht, welche Produkte die Kunden sich beim Stöbern im eigenen Shop ansehen und nutzt diese Informationen, um Kunden Hinweise auf verwandte Produkte zu liefern. Das dabei genutzte Verfahren hat sich Amazon nun patentieren lassen.

US-Patentamt erklärt sieben von acht NTP-Patenten vorerst für ungültig. Im Patentstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt sieben von acht NTP-Patenten vorläufig für ungültig erklärt. Seit Jahren liegt der BlackBerry-Anbieter Research In Motion mit NTP im Streit um die Nutzung derer Patente. Eine jüngst vereinbarte Einigung zwischen den Unternehmen ist vor kurzem geplatzt.

Patent auf Rückrufsystem für SMS. Was mangels eines einheitlichen Standards im E-Mail-Bereich nur selten funktioniert - das Zurückrufen unerwünscht verschickter Nachrichten -, will sich Samsung nun für das Handy patentieren lassen. Das System soll es erlauben, SMS zurückzurufen, also vom Handy des Empfängers zu löschen.

Jack St. Clair Kilby im Alter von 81 Jahren gestorben. Jack St. Clair Kilby, der zur gleichen Zeit wie Robert Noyce den integrierten Schaltkreis erfunden hatte, starb am Montagabend im Alter von 81 Jahren in Dallas. Der Ingenieur, der den längsten Teil seines Arbeitslebens bei Texas Instruments verbracht hatte, war im Jahr 2000 mit dem Physik-Nobelpreis geehrt worden.

System kodiert Daten auf Anfrage in gewünschtes Format. Der Online-Musik-Anbieter Loudeye freut sich über die Erteilung eines neuen US-Patents, das ein verteiltes Produktionssystem zur digitalen Kodierung von Informationen beschreibt. Das Patent wurde Loudeye bereits im März 2005 zugesprochen.

PDA-Erfinder Judah Klausner fordert Schadensersatz und Lizenzgebühren. Die US-Firma Klausner Technologies verklagt AOL auf 200 Millionen US-Dollar wegen angeblicher Patentverletzungen. Hinter dem Unternehmen steht Judah Klausner, der sich selbst als Erfinder des PDA und des elektronischen Organizers bezeichnet.

RIM hält Abschaltung des BlackBerry-Dienstes für ausgeschlossen. Seit Jahren liegt Research In Motion, Hersteller des BlackBerry, mit NTP im Streit um die Nutzung von Patenten. Nachdem kürzlich eine Einigung der beiden Unternehmen geplatzt ist, könnte NTP auf eine Abschaltung des drahtlosen E-Mail-Dienstes BlackBerry drängen, berichtet die New York Times.

Gericht verhängt Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar gegen Microsoft. In den USA hat Microsoft eine Patentklage verloren und muss eine Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar zahlen. Ein Programmierer aus Guatemala hat den Software-Riesen beschuldigt, ein von ihm erfundenes und patentiertes Verfahren widerrechtlich verwendet zu haben. Dabei ging es darum, Excel-Daten über ein einzelnes Excel-Arbeitsblatt mit einer Access-Datenbank auszutauschen.

Samsung soll weiterhin RDRAM und XDR-DRAM herstellen. Während Rambus in den letzten Jahren fast jeden DRAM-Hersteller verklagt hat, war Samsung stets einer der größten Partner und Lizenznehmer des Unternehmens. Doch nun gerät auch Samsung ins Fadenkreuz von Rambus.

Softwarepatent-Kritiker erheben schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) erheben schwere Vorwürfe gegen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und die Bundesregierung. Diese agiere in Brüsseler Hinterzimmern als "Wortführer der Patentlobby".

"Software Patent Commons" sollen Open Source schützen. Red Hat macht sich für eine Reform des Patentrechts stark, um so Innovationshemmnisse zu beseitigen. Stattdessen setzt Red Hat auf eine dreiteilige Urheberrechtsstrategie, die das freie Recht auf Innovation gewährleisten soll. Unter anderem soll das Fedora-Projekt dabei in eine Stiftung überführt und eine Art "Creative Commons" für Softwarepatente geschaffen werden.

Umsatz gesunken, Verlust ausgeweitet, neue Unternehmen verklagt. Forgent hat im dritten Quartal seines Geschäftsjahres 2004/2005 rund 600.000 US-Dollar durch sein umstrittenes JPEG-Patent verdient. Insgesamt hat das Patent schon mehr als 100 Millionen US-Dollar in die Kassen von Forgent gespült.

Interactive Wear übernimmt Aktivitäten durch Management Buy Out. Infineon lagert im Rahmen eines Management Buy Out seine Aktivitäten auf dem Gebiet der Wearable Electronics an die Firma Interactive Wear AG aus. Infineon hatte die Integration von elektronischen Funktionen in Textilien erforscht und bis zur Marktreife entwickelt, diese Aktivitäten aber vor dem Hintergrund der strategischen Neuausrichtung und Konzentration auf Kerngeschäfte eingestellt.

FFII-Berichterstattung soll falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Der Geschäftsführer der streitbaren Leipziger Firma Nutzwerk geht mit einer Abmahnung gegen die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) und dessen Vorsitzenden Hartmut Pilch vor. Ihm sind einzelne Aussagen auf den Seiten des FFII ein Dorn im Auge.

Schritt soll rechtliche Klarheit schaffen und Linux vor Angriffen schützen. Nokia will die Nutzung all seiner Patente im Linux-Kernel erlauben, das kündigte der finnische Handy-Hersteller zusammen mit der Vorstellung des Nokia 770 und der dazu gehörenden Linux-basierten Plattform Maemo an.

US-Patent für optische Speichertechnik auf Basis von Nanostrukturen. Iomega arbeitet an einer neuen optischen Speichertechnik, mit der die Speicherkapazität einer DVD auf das 100fache gesteigert werden soll. Die Datentransferraten sollen durch die Technik um bis zu 30 Mal schneller werden. Dabei nutzt Iomega reflektive Nanostrukturen auf der Oberfläche einer DVD, um die Daten zu kodieren.

US-Lebensmittelkonzern sichert sich erweitertes Markenrecht. Über das US-Patent- und Markenamt hat sich ein US-Lebenmittelkonzern die Bezeichnung "Spam" für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen, wenn diese gegen die Namensrechte verstoßen.

Qualcomm soll Handy-Elektronikverkauf einstellen. Broadcom hat in den USA den Telekommunikationsspezialisten Qualcomm wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Es geht dabei um zehn Patente von Broadcom, die sich mit schnurloser Kommunikation und Multimedia-Datenverarbeitung in Mobiltelefonen beschäftigen.

VG Wort kritisiert Verschleppungstaktik der Industrie. Nachdem auch das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart im Streit um Urheberrechtsabgaben auf Drucker zu Gunsten der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und gegen die Gerätehersteller entschieden hat, wirft die VG Wort dem Industrieverband BITKOM weiterhin eine Verschleppungstaktik vor. Der BITKOM will Revision gegen das Urteil einlegen.

Patentverletzung durch Fortinet festgestellt. Trend Micro, ein Anbieter von Anti-Virus- und Content-Security-Lösungen, teilte mit, dass ein US-Richter der International Trade Commission (ITC) im Hinblick auf das "Importverhalten" Fortinets, das Gegenstand des von Trend Micro gegen Fortinet angestrengten Verfahrens war, eine Entscheidung zu Gunsten von Trend Micro getroffen hat.

Pat Gelsinger: "Die Politik der US-Regierung ist einfach furchtbar". Patrick P. Gelsinger ist Senior Vice President bei Intel und Leiter der "Digital Enterprise Group", die IT- und Kommunikationselektronik für Unternehmen entwickelt. Im Interview mit Golem.de spricht Gelsinger über Intels Abkehr von der Netburst-Architektur des Pentium 4, die kommenden Prozessoren mit Codenamen Conroe, Woodcrest sowie Merom und die unterschiedliche Situation für Technologie-Unternehmen in den USA und Deutschland.

Nachbau: Prinzipien aus der Natur verwendet. Viele Insekten ertasten ihre nähere Umgebung mit beweglichen Fühlern. Dieses aktive Erkennen von Objekten im Raum haben Forscher in einen neuen, mechatronischen Sensortyp umgesetzt. Er könnte bald mobile Roboter bei ihrer Orientierung unterstützen.

Google-Verfahren soll automatisch Glaubwürdigkeit von News-Quellen prüfen. Der Suchmaschinengigant Google will sich ein Verfahren patentieren lassen, mit dem sich die Glaubwürdigkeit einer Nachrichtenquelle bewerten lässt. Womöglich soll dies in Google News integriert werden, um die Seriosität einer News-Quelle zusätzlich zu Inhalt und Aktualität in die Bewertung mit einzubeziehen.

HP zahlt insgesamt 325 Millionen US-Dollar an EMC. EMC und HP legen ihre Rechtsstreitigkeiten um mögliche Patentverletzungen bei, die seit 2001 andauerten. Im Rahmen der Einigung zahlt HP insgesamt 325 Millionen US-Dollar an EMC.

E-Mails an Europa-Parlamentarier sollen Richtlinie verhindern helfen. Das Online-Bürgernetzwerk Campact und die AG Wissensallmende von Attac Deutschland wollen mit der Kampagne "Softwarepatente stoppen!" Bürger zum Protest gegen Softwarepatente bewegen. Mit E-Mails an EU-Parlamentarier sollen diese dazu gebracht werden, die Richtlinie der EU-Kommission zur Patentierung von computerimplementierten Erfindungen zu kippen.

E-Mail-Text in weniger als 2,5 Minuten eingetippt. Mit dem PalmOS-Smartphone Treo 650 wurde in London ein Schnellschreibrekord aufgestellt, der es in das Guinness-Buch der Rekorde geschafft hat. Die Aufgabe bestand darin, mit der auf dem Treo 650 befindlichen Mini-Tastatur eine vorgegebene englischsprachige E-Mail in möglichst schneller Zeit einzugeben.

Screenshots könnten Patentanmeldungen gefährden. Trotz einer schon kurz vor der WinHEC verteilten Beta von Windows' "Longhorn" verlangt Microsoft von Websites, die Screenshots davon zeigen, ihre Enfernung. Der Grund: noch nicht erfolgte Patentanmeldungen.

Hamburger Initiative warnt vor unbegrenzter persönlicher Haftung. Die "Initiative Hamburger Unternehmen gegen Patentierbarkeit von Software" weist auf die Geschäftsführerhaftung und Verfahrenskosten hin, deren Risiko sich durch die Einführung von Softwarepatenten erhöhe. Dazu wurde ein entsprechendes Papier zusammen mit den Hamburger Anwaltskanzleien Flick und Dr. Bahr entwickelt.

Auch Microsoft soll JPEG-Patent verletzen. Forgent erhebt seit 2002 Lizenzansprüche auf die JPEG-Bildkompression und hat bereits zahlreiche namhafte Unternehmen verklagt, darunter auch Yahoo, Google oder Sun. Nun gesellt sich auch Microsoft zu den Beklagten, die ein entsprechendes Patent von Forgent verletzen sollen.

Effiziente Bereitstellung von Notfalldaten aus verschiedenen Quellen. Microsoft wurde jetzt ein Patent zugeteilt, das Methoden und Systeme beschreibt, um Notfalldaten bereitzustellen. Im Kern geht es um einen effizienten Zugriff auf Daten aus unterschiedlichen Quellen in Notsituationen.

Plattenfirmen scheitern im Schiedsverfahren. Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hat der GEMA im Streit um Tonträgerlizenzen mit den Plattenfirmen den Rücken gestärkt. Die Vergütung von 9,009 Prozent des Händlerabgabepreises sei angemessen und dürfe nicht unterschritten werden, so die Schiedsstelle.

TCP-Offload-Architektur "Chimney" soll Patente verletzen. Das auf TCP-Offload-Lösungen spezialisierte Unternehmen Alacritech hat jetzt eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft erwirkt. Diese untersagt Microsoft Herstellung, Nutzung und Verkauf der eigenen TCP-Offload-Architektur namens "Chimney", die für "Longhorn" und in Form des "Scalable Networking Pack" für Windows Server 2003 geplant ist.

Auch exklusive Technologie-Lizenzen für Start-Ups. Microsoft verkündet einige neue Lizenzabkommen in unterschiedlichen Bereichen, um das Geschäft mit dem eigenen "geistigen Eigentum" anzukurbeln. Man wolle auf diese Weise Start-Ups und Wachstumsunternehmen helfen ihr Geschäft zu erweitern, heißt es dazu in Microsoft Ankündigung. Es gehe dabei nicht nur um die Lizenzierung einiger Patente und die Generierung von Lizenzeinnahmen in kleinem Umfang, so Microsoft.

Immersion werden 90 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung zugesprochen. Ein US-Bezirksgericht hat Sony die Herstellung, den Verkauf und den Import seiner Spielekonsole Playstation in die USA untersagt. Nach Ansicht des Gericht verstößt Sony gegen Patente von Immersion, denen zugleich Schadenersatz zugesprochen wurde, berichten diverse US-Medien. Allerdings wurde das Urteil bis zum Abschluss der Berufung ausgesetzt, so dass Sony die Konsole, Controller und auch Spiele weiterverkaufen kann.

Unzureichende Förderung des freien Wettbewerbs von Sendo bemängelt. Nachdem der britische Mobiltelefonhersteller Sendo von Ericsson in dieser Woche wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde, hat Sendo darauf reagiert, indem eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht wurde. Darin wirft Sendo dem schwedischen Telekommunikationsausrüster Ericsson vor, sich wettbewerbswidrig zu verhalten und Lizenzierungsregeln zu missbrauchen.

Microsoft soll Prior-Art verschwiegen haben. Die Public Patent Foundation (PUBPAT) und das Software Freedom Law Center kritisieren Microsoft wegen eines Patents, das nach Ansicht der beiden Organisationen IPv6 beschreibe. Microsoft habe bei der Anmeldung des Patents versäumt, Informationen zu Prior-Art anzuführen, hieß es in verschiedenen Berichten von US-Medien.

Rechtsstreit beigelegt. Compuware und IBM haben ihren Rechtsstreit um eine unerlaubte Nutzung von Compuwares geistigem Eigentum durch IBM beigelegt. IBM erklärt zwar, nichts falsch gemacht zu haben, verpflichtet sich aber im Rahmen der Einigung, Lizenzen und Dienstleistungen im Wert von 400 Millionen US-Dollar von Compuware zu erwerben.

Alle Rechtsstreitigkeiten per Lizenzvereinbarung beigelegt. Der letzte standhafte Gegenkläger des Patent-Feldzuges von Rambus gibt auf. Wie Infineon mitteilte, will das Unternehmen ab November 2005 vierteljährlich 5,85 Millionen Dollar an Rambus zahlen. Beide Unternehmen wollen die laufenden Rechsstreitigkeiten umgehend beilegen.

NoSoftwarePatentents.com veröffentlicht Teilauswertung der BMWA-Umfrage. Die Initiative NoSoftwarePatents.com hat jetzt erste Ergebnisse ihrer Teilauswertung einer Umfrage des Bundeswirtschaftsministeriums veröffentlicht. Demnach fürchten über 60 Prozent der befragten IT-Unternehmen, dass Softwarepatente ihre Existenz gefährden würden.

BMWA: Keine Gefahr durch Softwarepatente, insbesondere für kleine Unternehmen. Mit einem einheitlichen Antwortschreiben wenden sich derzeit verschiedene Mitarbeiter des Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) an Software-Entwickler, die sich angesichts der Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie im Europäischen Rat an das Ministerium gewandt hatten. Die Befürchtungen der Gegner der Richtlinie beruhen demnach nur auf einem "Missverständnis".

IBM/Lenovo will mit Privatkunden deutlich wachsen. Noch ist die Übernahme der PC- und Notebook-Sparte von IBM durch Lenovo in vollem Gange, aber schon zum 1. Mai 2005 will der chinesische PC-Hersteller Lenovo hier zu Lande starten. Dabei hat Lenovo einiges vor, will man doch über das Consumer-Geschäft die eigenen Marktanteile deutlich ausweiten.

Burst.com einigt sich mit Microsoft. Microsoft hat sich jetzt im Patentstreit mit Burst.com geeinigt. Burst.com hatte Microsoft 2002 wegen diverser Patentverletzungen verklagt. Nun hat sich Microsoft im Rahmen der Einigung zur Zahlung von 60 Millionen US-Dollar an Burst.com verpflichtet.