Patent

Crossbar Latch - letzter Baustein auf dem Weg zum Nano-Computer demonstriert. Forscher bei HP haben einen Weg gefunden, den Transistor als fundamentalen Baustein in Computern zu ersetzen. Die neue Technik könnte den Transistor auf ähnliche Weise verdrängen wie dieser einst die Vakuum-Röhre abgelöst hat. Dabei ist der Crossbar Latch der letzte theoretisch notwendige Baustein auf dem Weg zum Nano-Computer.

Bundestag soll Ratsentwurf unverändert unterstützen. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. macht sich für die umstrittene Softwarepatent-Richtlinie stark, die in der kommenden Woche erneut zur Verabschiedung durch den Europäischen Rat ansteht. Die Richtlinie weise in die richtige Richtung, so der Verband.

Infineon steigt bei Glasfaser-Transceivern aus. Als Konsequenz aus dem anhaltend schlechten Umsatz bei Infineon will das deutsche Halbleiter-Unternehmen einen Teil seiner Aktivitäten für Glasfaseranbindungen einstellen. Einige Abteilungen werden verkauft, drei Standorte müssen jedoch schließen.

John Parkinson will QWERTZ-Standard ablösen. Wieder einmal will ein Unternehmen die Standard-QWERTZ-Tastatur ablösen. Das kleine Unternehmen "New Standard Keyboards" setzt dabei auf eine alphabetische Tastatur mit nur 53 Tasten, während es PC-Tastaturen derzeit auf über 100 Tasten bringen.

Intergraph erhält 141 Millionen US-Dollar. HP und Intergraph haben ihren Patentstreit beigelegt und sich auf eine gegenseitige Lizenzierung ihrer Patente verständigt. Zudem erhält Intergraph von HP eine Entschädigung.

OSDL dementiert Pläne, Linux in Teilen neu zu schreiben. Die wegen ihrer Berichterstattung rund um SCO in die Kritik geratene Maureen O'Gara berichtet für Linux Business Week exklusiv, dass ein Konsortium aus IBM, Intel und den Open Source Development Labs plant, in einer Aktion namens "Operation Open Gates" Teile des Linux-Kernels neu zu schreiben, um diese von Patentverletzungen zu befreien. Allerdings wurde der Bericht von O'Gara seitens der Open Source Development Labs dementiert.

Patent bereits Ende 2000 beantragt. Google hat jetzt in den USA ein Patent auf die Hervorhebung von Suchworten in Online-Dokumenten zugesprochen bekommen. Das Patent beschreibt ein System, bei dem in gefundenen Dokumenten die jeweiligen Suchbegriffe markiert werden.

Personalausweise mit Chips für biometrische Identitätsüberprüfung kommen 2007. Um das Fälschen von Ausweisen weiter zu erschweren und vor allem um europäischen Bürgern ab Herbst 2005 weiterhin die visumfreie US-Einreise zu ermöglichen, müssen die EU-Staaten nun biometrische Reisepässe einführen. Die Kosten für die mit Funkchips versehenen Reisepässe soll der einzelne Bürger tragen. Politiker aus Reihen der Grünen und der FDP befürchten nun, die Kosten könnten um ein Vielfaches über die der aktuellen Reisepässe (26,- Euro) steigen und für den Bürger eine schwere Bürde werden.

Neue Datenbankstruktur soll Menge der zu übertragenden Daten optimieren. Mit einer neuen Datenbankstruktur will ein Team am Lehstuhl von Prof. Dr. Klaus Küspert von der Universität Jena die Übertragung von Daten auf mobile Endegeräte beschleunigen. Die zum Patent angemeldete Struktur soll dafür sorgen, dass nur die benötigten Daten auf Handy oder Laptop übertragen werden.

Viel Wirbel um kleine Festplatten. Hitachi Global Storage Technologies (Hitachi GST) hat das Tochterunternehmen GS Magicstor des chinesischen Unternehmens GS Magic und Riospring, eine in Kalifornien angesiedelte Forschungstochter, auf Grund der angeblichen Verletzung von zahlreichen von Hitachi GST gehaltenen Patenten im Festplattensektor verklagt. Die Klage wurde beim United States District Court for the Northern District of California eingereicht.

Fujitsu Siemens Computers unterliegt im Streit um pauschale Urheberrechtsabgaben. Im Streit um pauschale Urheberrechtsabgabe auf PCs musste Fujitsu Siemens Computers vor dem Landgericht München eine Schlappe einstecken. Das Gericht legte eine pauschale Urheberrechtsabgabe auf PCs in Höhe von 12,- Euro fest. Fujitsu Siemens Computers will nun wahrscheinlich Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen.

Tor soll Privatsphäre schützen und Anonymität im Netz erlauben. Die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) kündigte jetzt an, das Projekt Tor künftig zu unterstützten. Das "Netz im Netz" soll Organisationen und Einzelpersonen eine anonyme Kommunikation über das Internet erlauben und vor einer Traffic-Analyse schützen.

US-Bezirksgericht hatte bereits in anderem Verfahren gegen Rambus entschieden. Der Streit zwischen SDRAM-Herstellern und der Speichertechnologie-Schmiede Rambus geht weiter: Infineons Anwälte haben nun das zuständige Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia aufgefordert, eine von Rambus eingereichte Patentrechtsklage zurückzuweisen.

"Die Software-Patentrichtlinie des EU-Rates schädigt die Wirtschaft". Die sich andeutende Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie im Europarat ist nicht nur "der Anfang vom Ende einer ganzen mittelständischen Software-Industrie, sondern auch der Einstieg in den Ausstieg bei vielen Investitionen in freie Software", warnt jetzt der Linux-Verband eindringlich. Der Verband befürchtet eine stetige Zunahme von rechtlichen Auseinandersetzungen in Patentfragen in den kommenden Jahren.

Angesehenem Heise-Autor "kriminelle Energie" unterstellt. Zwischen dem Leipziger IT-Unternehmen Nutzwerk und Heise Online zeichnet sich ein bizarrer Streit ab: Nutzwerk wirft Heise Online vor zu lügen, nachdem diese kritisch über das Unternehmen berichtet hatten. Die Anschuldigungen fasst Nutzwerk unter heiseluegt.de zusammen.

Gegenseitiger Zugriff auf Patente in Form von Lizenzen. Autodesk und Microsoft haben ein Abkommen geschlossen, das den Unternehmen einen gegenseitigen Zugriff auf ihre Patent-Pools ermöglicht. Das Abkommen soll die langfristige Partnerschaft zwischen Autodesk und Microsoft erweitern und den Unternehmen nach eigenen Worten erlauben, kosteneffektive und umfassende Lösungen anzubieten.

Kleiner Onboard-Speicher wird durch Hauptspeicher ergänzt. Als Alternative zu lahmer Onboard-Grafik bringt Nvidia jetzt sein Konzept "TurboCache" auf den Markt. Dahinter verbirgt sich eine Lowcost-Karte, die nur über einen kleinen eigenen Speicher verfügt und dennoch gute Leistungen bringen soll.

WIPO soll sich Erweiterung des geistigen Reichtums der Menschheit widmen. Die "World Intellectual Property Organization", kurz WIPO, eine von 16 spezialisierten Agenturen der Vereinten Nationen, hat der Free Software Foundation Europe (FSFE) jetzt den Status eines Beobachters zuerkannt. Die WIPO widmet sich hauptsächlich globalen Regeln rund um das geistige Eigentum, von Urheber- über Marken- bis hin zum Patentrecht.

"Microsoft hat die Wahrheit so stark verbogen". Mit der Kampagne "Get the Facts" versucht Microsoft, die Vorteile seiner proprietären Lösungen herauszustellen und mit entsprechenden Materialien zu untermauern. Novell tritt dem nun mit einer eigenen Website unter dem Titel "Die reine Wahrheit: Was Microsoft vor Ihnen verbergen möchte" gegenüber und preist die Vorzüge von Open Source im Allgemeinen und Linux im Speziellen.

Österreich soll sich gegen Softwarepatente im EU-Rat einsetzen. In der letzten Legislaturperiode hatte sich die Europäische Volks Partei (EVP) noch für die Einführung von Softwarepatenten stark gemacht. Im neu gewählten Europäischen Parlament melden sich nun aber auch prominente Stimmen aus Reihen der EVP gegen die Einführung von Softwarepatenen und die damit verbundene Entscheidung des Europäischen Rates.

Intel und Nvidia schließen weitreichendes Lizenzabkommen. Nvidia hat jetzt ein weitreichendes Lizenzabkommen mit Intel geschlossen. Unter anderem erhält Nvidia damit die Möglichkeit, nun auch Chipsätze für Intel-Prozessoren anbieten zu können. Bislang gibt es Nvidias nForce-Chipsätze nur für AMD-Prozessoren.

Stromverbrauchsanzeige im Netzteil. Der Kühlsystem- und Gehäuseanbieter Cooler Master hat in Deutschland ein Patent für ein Netzteil mit Statusanzeige anerkannt bekommen. Die vom deutschen Patentamt abgesegnete Erfindung steckt im bereits erhältlichen 450-Watt-ATX-Netzteil "Cooler Master Real Power RS-450-ACLY".

Auch Endkunden sollen bei Klagen finanziell abgesichert werden. Microsoft will mit einer Ausweitung seiner "Intellectual Property Protection Policy" nun auch Endkunden, die ältere Software-Versionen nutzen, vor Klagen wegen der Verletzung geistiger Eigentumsrechte beschützen. Bisher gewährte Microsoft diese rechtliche Rückendeckung nur Kunden, die das Volumen-Lizenzprogramm nutzten.

US-Anwaltskanzlei soll nun auch gegen 19 Hardware-Hersteller klagen. Die texanische Anwaltskanzlei McKool Smith soll bereits gegen die zwölf größten Spielepublishern wegen angeblicher Verletzung eines fragwürdigen 3D-Grafik-Patents klagen - und legt sich nun auch mit Hardware-Herstellern an. Laut GameDAILY BIZ flatterte nun auch 19 Hardware-Herstellern eine Klage ins Haus - diesmal ist das strittige Patent-Portfolio jedoch umfangreicher.

Bericht: US-Anwaltskanzlei verklagt zwölf Publisher und droht Spieleentwicklern. Während des in Europa brodelnden Streits um die Einführung von Software-Patenten gibt es in den USA immer neue Meldungen um teils absurd klingende Patentstreitigkeiten. Nun hat es die Spieleindustrie erwischt, deren Hang zur 3D-Grafik nun eine US-Anwaltskanzlei dazu veranlasst hat, mit einem 3D-Grafik-Patent aus dem Jahre 1988 auf die Jagd nach Publishern und Entwicklern zu gehen.

Inquirer-Bericht über Dual-Grafikkarten-Technik aus Kanada. Eigentlich ist Nvidia mit SLI ein Nachzügler, denn die Idee, mehrere Grafikchips oder Grafikkarten im Verbund arbeiten zu lassen, ist nichts Neues. Nach dem großen Aufsehen, das Nvidia mit seiner auf zwei verbundenen PCI-Express-Grafikkarten basierenden SLI-Technik aber erregt hat, scheint nun auch Nvidias kanadischer Konkurrent ATI wieder Ambitionen in diese Richtung zu hegen.

US-Patentamt spricht McAfee entsprechendes Patent zu. Wie McAfee bekannt gab, erhielt das Sicherheitsunternehmen ein Patent zugesprochen, das bösartige Software erkennt. Damit soll sich Programmcode daraufhin prüfen lassen, ob darin Codeteile enthalten sind, die schädliche Funktionen auf einem Rechnersystem ausführen.

Lexmark unterliegt SCC in der Berufungsinstanz. Lexmark kann Dritten die Herstellung von Tonerkartuschen nicht unter Verweis auf den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) untersagen, entschied jetzt ein US-Berufungsgericht. Das Urteil hebt eine Entscheidung auf, die es der Firma Static Control Components (SCC) untersagte, Chips zu vertreiben, die es ermöglichen, Tonerkartuschen herzustellen, die mit Druckern von Lexmark zusammenarbeiten.

Technik für künftige 65-Nanometer-Prozessoren? Der Chip-Hersteller AMD bekam jetzt in den USA ein Patent zugesprochen, das ein Semiconductor-on-Insulator-Substrat beschreibt, das Hitze über einen Peltier-Effekt abführt. Ob, wie und wann AMD eine solche Technik einsetzen will, ist unklar.

Ausschüsse sollen gemeinsamen Antrag ausarbeiten. Der Bundestag diskutierte am heutigen Donnerstag auf Antrag von FDP und CDU die Einführung von Softwarepatenten in Europa, wie sie mit Zustimmung der Bundesregierung vom Ministerrat beschlossen wurde. In der Aussprache zeigten sich alle Fraktionen einig, eine Einführung von Softwarepatenten in Europa gefährde vor allem kleine und mittlere Unternehmen sowie Open Source und freie Software und müsse daher verhindert werden.

Keine Patente auf reine Software oder Geschäftsmethoden. Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU positioniert sich klar gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa. Die Fraktion will einen entsprechenden Entschließungsantrag im Deutschen Bundestag einbringen. Der Bundestag soll sich deutlich gegen die Einführung von Softwarepatenten aussprechen, wie sie vom Ministerrat der Europäischen Union unter Zustimmung der Bundesregierung verabschiedet wurde.

Golem.de im Gespräch mit Georg Greve, Präsident der FSFE. Die Free Software Foundation Europe (FSFE) kämpft an vielen Fronten für freie Software in Europa. Golem.de sprach mit Georg Greve, Präsident der FSFE, über deren Engagement im Monopolverfahren gegen Microsoft, mögliche Gefahren durch Softwarepatente sowie Sinn und Unsinn von Trusted Computing.

Flash-Speicher von STMicroelectronics soll Patent verletzen. SanDisk geht rechtlich gegen STMicroelectronics vor und drängt auf einen Verkaufsstopp wegen möglicher Patentverletzungen durch STMicroelectronics. Zugleich will SanDisk gerichtlich feststellen lassen, dass die eigenen Produkte nicht gegen Patente von STMicroelectronics verstoßen.

Finanzielle Details unbekannt. PalmSource hat sich mit Digeo Interactive, einer Tochterfirma des US-Unternehmens Digeo, in einem Patentrechtsstreit außergerichtlich geeinigt. PalmSource wird damit Lizenznehmer einer von Digeo in den USA patentierten Technologie.

Kostenloser Googlefilter bindet sich in den Internet Explorer ein. Mit Googlefilter 1.0 steht ein kostenloses Plug-In für den Internet Explorer bereit, das störende Spam- oder Dialer-Seiten aus Googles Suchergebnissen automatisch herausfiltert, um so leichter die gewünschten Treffer zu einer Suche zu finden. Die Software wird auf Wunsch automatisch mit aktuellen Informationen versorgt, um so Fehlerkennungen möglichst gering zu halten.

Unternehmen gegen Einführung von Softwarepatenten in Europa. Novell will seine Open-Source-Software wenn nötig mit seinem Patent-Portfolio verteidigen und fordert andere Patentinhaber auf, dem Beispiel zu folgen. Damit will Novell sicherstellen, dass sich Kunden, die Open-Source-Lösungen nutzen, auf einen starken Rückhalt verlassen können.

Roman Sedlmaier: Softwarepatente gibt es seit 30 Jahren in Europa. Softwarepatente stellen keine ernsthafte Gefahr für das Linux-Projekt der Stadt München dar. Zu diesem Schluss kommt zumindest ein Rechtsgutachten, das unter anderem Rechtsanwalt Roman Sedlmaier im Auftrag der Stadt München erstellt hat. Softwarepatent-Kritiker Hartmut Pilch geht mit dem Gutachten hart ins Gericht.

Rechtsstreit gegen Lizenzzahlung von 92 Millionen US-Dollar beigelegt. Sun hat seinen Rechtsstreit mit Eastman Kodak beigelegt. Kodak war der Ansicht, Suns Java verletze eigene Patente und hatte Sun auf Schadensersatz in Höhe von einer Milliarde US-Dollar verklagt.

Unternehmen verklagt unter anderem Apple, Dell, Kodak, Nokia, Sony und Toshiba. Der Mischkonzern Honeywell hat jetzt insgesamt 34 Unternehmen wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Unternehmen sollen ein Patent von Honeywell verletzen, das eine Technik beschreibt, mit der sich die Helligkeit von LCDs erhöhen und das Auftreten von bestimmten Interferenz-Effekten vermindern lässt.

Redirect-Funktion von zwei Unternehmen patentiert. Das US-Unternehmen Acacia, das sich auf die Nutzung von Patenten und anderen Rechten spezialisiert hat, ist in den USA nach einem Bericht von Wi-Fi Networking News dabei, Hotspot-Provider einen Lizenzvertrag anzubieten, damit diese die angeblich patentierte Redirect-LoginSeite für ihre WLAN-Zugänge weiterhin benutzen dürfen.

Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen erteilt Softwarepatenten eine Absage. Auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Kiel haben Bündnis 90/Die Grünen einem Antrag des Kreisverbandes München zugestimmt und sich damit klar gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die BDK fordert die Mitglieder der deutschen Bundesregierung, die Mitglieder des deutschen Bundestages und die Mitglieder des europäischen Parlamentes auf, eindeutig klarzustellen, dass Softwarepatente, wie sie das Europäische Patentamt seit einigen Jahren erteilt, vom Gesetzgeber nicht gewollt sind.

Drei Patente von Kodak berühren Java-Prinzipien. Die US-Zeitung 'The Rochester Democrat & Chronicle' aus der Heimatstadt von Eastman Kodak berichtet von einem Gerichtsverfahren zu einem Patentstreit zwischen Kodak und Sun. Dabei geht es um eine Patentrechtsverletzung seitens Sun in der Programmiersprache Java.

Public Patent Foundation beim US-Patent- und Markenamt erfolgreich. Das US-Patent- und Markenamt hat Microsoft jetzt auf Betreiben der Public Patent Foundation (PUBPAT) eines seiner Patente auf das FAT-Dateisystem aberkannt. Die PUBPAT hatte im April 2004 eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.