Patentstreit: Erst Spielebranche, nun Hardware-Hersteller?

US-Anwaltskanzlei soll nun auch gegen 19 Hardware-Hersteller klagen. Die texanische Anwaltskanzlei McKool Smith soll bereits gegen die zwölf größten Spielepublishern wegen angeblicher Verletzung eines fragwürdigen 3D-Grafik-Patents klagen – und legt sich nun auch mit Hardware-Herstellern an. Laut GameDAILY BIZ flatterte nun auch 19 Hardware-Herstellern eine Klage ins Haus – diesmal ist das strittige Patent-Portfolio jedoch umfangreicher.

4. November 2004 um 11:55 Uhr / Christian Klaß

Betroffen seien unter anderem Acer, Dell, Fujitsu, Hewlett-Packard, IBM, JVC, Sharp, das für PlayStation zuständige Sony Computer Entertainment of America (SCEA) und Toshiba. McKool Smith hat anders als gegen die Spielepublisher nicht eines, sondern sechs US-Patente angeführt, die spätestens 1992 angemeldet wurden. Auch die Hardware-Branche ist also vor Patent-Massenklagen nicht sicher, die laut nicht genannter Quelle von GameDAILY BIZ nur dazu dienen, der Kanzlei viel Geld einzubringen. Allerdings ist so einiges an Rang und Namen unter den Beklagten, die sicherlich nicht klein beigeben werden.

Nachtrag vom 4. November 2004, 16:15 Uhr:
Zu dem Patentportfolio, das McKool Smith von Tektronix übernommen hat und nun den Hardware-Herstellern um die Ohren haut, umfasst einerseits das schon gegen Spielepublisher verwendete US-Patent 4,734,690 ("Method and apparatus for spherical panning"), anderseits aber auch die US-Patente 4,694,286 ("Apparatus and Method for Modifying Displayed Color Images"), 4,730,185 ("Graphics Display Methods and Apparatus for Color Dithering"), 4,742,474 ("Variable Access Frame Buffer Memory"), 4,761,642 ("System for Providing Data Communication Between a Computer Terminal and a Polarity of Concurrent Processes Running on a Multiple Process Computer"), 5,109,520 ("Image Frame Buffer Access Speedup By Providing Multiple Buffer Controls Each Containing Command FIFO Buffers") sowie 5,132,670 ("System for Improving Two-Color Display Operations").

Damit hat die Anwaltskanzlei alles von sehr allgemeinen 2D- und 3D-Grafik-Methoden bis hin zu Online-Spielen und Grafikkarten-Zwischenspeichern in Form von Patenten in der Hand. Eine anschauliche Zusammenfassung des absurd anmutenden Patent-Portfolios hat Planet 3D Games veröffentlicht.