InFocus klagt gegen 3M wegen Projektoren-Patent
Inhalt des Patents unklar
Der Projektor-Hersteller InFocus hat in den USA vor einem Bezirksgericht des Bundesstaates Oregon den Industrie-Riesen 3M verklagt. Grund ist die angebliche Verletzung eines InFocus-Patentes für Projektoren.
InFocus verlangt über das Gericht eine Verfügung gegen 3M, nach der das Unternehmen die Patente nicht mehr verletzen darf. Zudem wird wie üblich Schadensersatz für die schon verkauften Produkte verlangt.
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John Harker, Chairman und CEO von InFocus, sagte, dass man keinem Unternehmen die unfaire Ausbeutung seiner Patente erlauben würde und man auch energisch sein wertvolles geistiges Eigentum schützen werde.
Das US-Patent 6,424,097 beschreibt eine Sicherheitsschaltung für Lampen in Projektoren.
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Da hätten ja die wenigsten was zu befürchten *gg*
sind wir mal froh das W3C kein Patent auf valides HTML hat.
Hallo, probierts mal mit dem Link: http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2...