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Proxim bezahlt Symbol wegen WiFi-Patentrechtsverletzungen

Einigung im Rechsstreit und Kreuzlizenzierung

Proxim hat den seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um Patentrechtsverletzungen im WLAN- und Breitbandbereich mit dem US-Unternehmen Symbol Technologies beigelegt. Nach dem Einigungsvertrag zahlt Proxim 22,75 Millionen US-Dollar an Symbol.

Die Zahlungen sollen in mehreren, unterschiedlich hohen Raten in den nächsten 2,5 Jahren geleistet werden. Außerdem zahlt Proxim an Symbol 2 Prozent des Umsatzes von künftigen Verkäufen seiner Produkte, die von den Patenten berührt werden, als Patentgebühr.

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Die beiden Unternehmen haben außerdem einige Patente gegenseitig lizenziert. Zudem wurde eine Einigung darüber erzielt, dass Proxim Symbol nicht wegen Patentrechtsverletzungen bei Netzwerkprodukten verklagt, die sich auf Produkte beziehen, die bis September 2009 gefertigt werden und womöglich weitere Patente verletzen.

Anfang August urteilte ein US-Distriktgericht in Delaware, dass Proxim an Symbol 23 Millionen US-Dollar sowie 3 Millionen US-Dollar Zinsen zahlen muss. Das Urteil folgte auf einen Schiedsspruch aus dem September 2003, bei dem Proxim ebenfalls unterlag.


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