Abo
  • Services:

BITKOM: Ministerium soll Umfrage zu Softwarepatenten stoppen

Verwendung des Begriffs Softwarepatente sei irreführend

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hat das Bundeswirtschaftministerium aufgefordert, eine bei der Fachhochschule Gelsenkirchen in Auftrag gegebene Umfrage zur Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen zu stoppen. Die Umfrage sei irreführend formuliert, so dass die vom Ministerium eigentlich angestrebte sachliche Aufklärung des Themas nicht erreicht werden könne.

Artikel veröffentlicht am ,

"Um die Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen ist ein regelrechter Glaubenskrieg ausgebrochen. Wir befürworten deshalb, dass die Bundesregierung sich bei diesem Thema ein umfassendes Bild machen und möglichst viele Betroffene einbeziehen will. Aber leider ist die Wortwahl tendenziös geraten und provoziert Antworten, die das Ergebnis verfälschen. Deswegen können wir diese Umfrage nicht unterstützen", sagt BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

Stellenmarkt
  1. Versicherungskammer Bayern, Saarbrücken, München
  2. Haufe Group, Stuttgart

Mit der Umfrage will das Ministerium klären, wie "Patentschutz, Wettbewerb und Interoperabilität" aufeinander wirken. Ziel ist, im Richtlinienverfahren der Europäischen Union eine fundierte Position zur "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen", allgemein als Softwarepatente bezeichnet, vertreten zu können. Der vom Wirtschaftsministerium versandte Fragebogen werde dem aber nicht gerecht.

Der BITKOM wendet sich vor allem gegen die Verwendung des Begriffs "Software-Patente" im Fragebogen. Dies erwecke den Eindruck, dass die EU plane einen Patentschutz für Software neu einzuführen, die vorhandenen Regeln auszuweiten oder jede Schnittstelle patentfähig zu machen. Dies aber würden weder Politik noch Wirtschaft anstreben, so BITKOM.

Genau in diesem Punkt begründet sich aber die Kritik der Softwarepatent-Gegner, die in der geplanten Richtlinie eine Einführung der Patententierbarkeit von Software und Ideen und damit eine erhebliche Ausweitung der bisherigen Regelungen sehen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. (u. a. John Wick, Sicario, Deepwater Horizon, Die große Asterix Edition, Die Tribute von Panem)

sleipnir 28. Jul 2004

Informatiker müssen ja bald wirklich als Pflicht Nebenfach Petentrecht belegen. Das kann...

pennbruder 28. Jul 2004

die BITKOM hat keine meinung - die mitgliedunternehmen haben eine meinung. das ist ein...

Volker Graf 27. Jul 2004

Ich weiss garnicht, warum sich alle über Softwarepatente aufregen. Auf diese Art und...

... 27. Jul 2004

coole sache ;) irgendwie hab ich es schon fast bereut mich für den studiengang informatik...

Jack Stern 27. Jul 2004

Oh ja....ich hab mir auch mal ein paar Auszüge aus diesem Horrorkabinet der...


Folgen Sie uns
       


Coup Elektroroller in Berlin - Kurzbericht

Coup lädt bis zu 154 Akkus in Berlin an einer automatischen Ladestation für 1.000 Elektroroller auf.

Coup Elektroroller in Berlin - Kurzbericht Video aufrufen
Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen
  2. Nach Milliardenstrafe Google will Android-Verträge offenbar anpassen
  3. Google Android Studio 3.2 unterstützt Android 9 und App Bundles

Life is Strange 2 im Test: Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller
Life is Strange 2 im Test
Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

Keine heile Teenagerwelt mit Partys und Liebeskummer: Allein in den USA der Trump-Ära müssen zwei Brüder mit mexikanischen Wurzeln in Life is Strange 2 nach einem mysteriösen Unfall überleben. Das Adventure ist bewegend und spannend - trotz eines grundsätzlichen Problems.
Von Peter Steinlechner

  1. Adventure Leisure Suit Larry landet im 21. Jahrhundert

Mate 20 Pro im Hands on: Huawei bringt drei Brennweiten und mehr für 1.000 Euro
Mate 20 Pro im Hands on
Huawei bringt drei Brennweiten und mehr für 1.000 Euro

Huawei hat mit dem Mate 20 Pro seine Dreifachkamera überarbeitet: Der monochrome Sensor ist einer Ultraweitwinkelkamera gewichen. Gleichzeitig bietet das Smartphone zahlreiche technische Extras wie einen Fingerabdrucksensor unter dem Display und einen sehr leistungsfähigen Schnelllader.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Keine Spionagepanik Regierung wird chinesische 5G-Ausrüster nicht ausschließen
  2. Watch GT Huawei bringt Smartwatch ohne Wear OS auf den Markt
  3. Ascend 910/310 Huaweis AI-Chips sollen Google und Nvidia schlagen

    •  /