Abo
  • Services:
Anzeige

München hält an Linux fest

Stadt fordert klare Formulierung der geplanten EU-Patentrichtlinie

Unter dem Titel "München fordert Klarheit" legte der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude auf einer Pressekonferenz die Haltung der Stadt München in Bezug auf mögliche Patentrisiken für die Linux-Migration der Stadtverwaltung vor. Mit der Forderung einer klaren Formulierung der Richtlinie wollen die Münchner sicherstellen, dass sich die Situation für Open Source und den Mittelstand durch die geplante Richtlinie zu computerimplementierten Erfindungen nicht verschlechtert.

Demnach sei der Beschluss des EU-Parlaments vom September 2003, in dem die Einführung von Softwarepatenten in Europa weitgehend abgelehnt wurde, wichtig für die Entscheidung der Landeshauptstadt München in Bezug auf eine umfassende Einführung von Linux. Die vom Parlament beschlossenen Änderungen hätten hinsichtlich der Patentierbarkeit von Software Klarheit und erhöhte Rechtssicherheit gebracht, heißt es in dem von Ude vorgelegten Papier.

Anzeige

Mit Verwunderung nimmt man in München die Reaktion der Bundesregierung auf die Aussetzung des LiMux-Projektes wahr: Die Bundesregierung kann keinen Zusammenhang zwischen der Verunsicherung der Stadt München und dem Vorstoß des EU-Ministerrats zur "Patentierbarkeit computer-implementierter Erfindungen" vom 18. Mai 2004 erkennen und bezeichnet die Sorgen als unbegründet. "Dies legt die Folgerung nahe, dass der neue Vorschlag des EU-Ministerrats offenbar keine Verschlechterung für Open Source gegenüber der im letzten Herbst vom EU-Parlament beschlossenen Fassung des Richtlinienentwurfs bringen soll. Es stellt sich die Frage, warum die EU-Ministerrats-Änderung dann erfolgt ist?", heißt es im Papier der Stadt München.

Trotz der Äußerungen aus dem Bundesjustizministerium befürchtet die Stadt München, dass es sich bei dem von der Bundesregierung in Brüssel unterstützten EU-Ministerrats-Entwurf um einen Vorschlag handelt, bei dem deutlich mehr Patente einklagbar sind. Zudem seien die Grenzen, was einklagbar ist und was nicht, sehr schwer zu ziehen.

Nach den Äußerungen der Politik sei davon auszugehen, dass weder die Bundesregierung noch die EU-Gremien eine Verschlechterung gegenüber dem EU-Parlamentsbeschlusses vom September 2003 wollen, fasst man in München die Situation zusammen. "Wie jedoch die aktuellen Diskussionen zeigen, lassen die vorgeschlagenen Formulierungen Interpretationen zu. Es sollte deshalb auf politischer Ebene versucht werden, entsprechend eindeutige Formulierungen einzufordern, die sicherstellen, dass sich der Status für Open Source - und natürlich auch alle weiteren Entwickler von Softwarelösungen in kleinen und mittelständischen Unternehmen - gegenüber dem EU-Parlamentsbeschluss nicht verschlechtert", so die Forderung der Stadt.


eye home zur Startseite
c.b. 12. Aug 2004

Es ist davon auszugehen, dass Du die *Ironie-Tags* vergessen hast. Dein Ernst kann das ja...

Manitou 12. Aug 2004

Ein Windows / MS-Office-Client bzw. ein Linux-Client mit KDE-Oberfläche und z.B. Open...

Manitou 12. Aug 2004

Ein Windows / MS-Office-Client bzw. ein Linux-Client mit KDE-Oberfläche und z.B. Open...

Ralf Kellerbauer 11. Aug 2004

oder München brauch eben mehr Wachstum - Gruß an alle BWL Studenten.

jmoritz 11. Aug 2004

meine mutter hat ca. 1 jahr lang an meinem pc mit word getippt (unter xp). nun hat sie...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Alice Salomon Hochschule Berlin, Berlin
  2. Power Service GmbH, Heilbronn
  3. BWI GmbH, Nürnberg, München
  4. über Hays AG, Hamburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. für 44,99€ statt 60,00€
  2. (-22%) 46,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Autonomes Fahren

    Singapur kündigt fahrerlose Busse an

  2. Coinhive

    Kryptominingskript in Chat-Widget entdeckt

  3. Monster Hunter World angespielt

    Die Nahrungskettensimulation

  4. Rechtsunsicherheit bei Cookies

    EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung

  5. Schleswig-Holstein

    Bundesland hat bereits 32 Prozent echte Glasfaserabdeckung

  6. Tesla Semi

    Teslas Truck gibt es ab 150.000 US-Dollar

  7. Mobilfunk

    Netzqualität in der Bahn weiter nicht ausreichend

  8. Bake in Space

    Bloß keine Krümel auf der ISS

  9. Sicherheitslücke

    Fortinet vergisst, Admin-Passwort zu prüfen

  10. Angry Birds

    Rovio verbucht Quartalsverlust nach Börsenstart



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gaming-Smartphone im Test: Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
Gaming-Smartphone im Test
Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
  1. Razer Phone im Hands on Razers 120-Hertz-Smartphone für Gamer kostet 750 Euro
  2. Kiyo und Seiren X Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer
  3. Razer-CEO Tan Gaming-Gerät für mobile Spiele soll noch dieses Jahr kommen

Firefox 57: Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
Firefox 57
Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
  1. Firefox Nightly Build 58 Firefox warnt künftig vor Webseiten mit Datenlecks
  2. Mozilla Wenn Experimente besser sind als Produkte
  3. Mozilla Firefox 56 macht Hintergrund-Tabs stumm

Fire TV (2017) im Test: Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
Fire TV (2017) im Test
Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
  1. Neuer Fire TV Amazons Streaming-Gerät bietet HDR für 80 Euro
  2. Streaming Update für Fire TV bringt Lupenfunktion
  3. Streaming Amazon will Fire TV und Echo Dot vereinen

  1. Re: Da werde ich doch ein wenig neidisch ^^

    mrombado | 19:25

  2. Re: umdenken

    divStar | 19:20

  3. Re: Keine Kopfhörerbuchse

    HierIch | 19:15

  4. Sabotage?

    newyear | 19:15

  5. Re: beeindruckende Ersparnis! Hätte nicht...

    Ach | 19:15


  1. 17:56

  2. 15:50

  3. 15:32

  4. 14:52

  5. 14:43

  6. 12:50

  7. 12:35

  8. 12:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel