• IT-Karriere:
  • Services:

Softwarepatente: Alles nur ein Missverständnis?

BMWA: Keine Gefahr durch Softwarepatente, insbesondere für kleine Unternehmen

Mit einem einheitlichen Antwortschreiben wenden sich derzeit verschiedene Mitarbeiter des Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) an Software-Entwickler, die sich angesichts der Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie im Europäischen Rat an das Ministerium gewandt hatten. Die Befürchtungen der Gegner der Richtlinie beruhen demnach nur auf einem "Missverständnis".

Artikel veröffentlicht am ,

Es gehe keinesfalls um die Einführung von Softwarepatenten in Europa, denn diese seien nichts Neues. Schon seit Jahren würden Patente auf computer- oder computerprogrammbezogene Erfindungen erteilt - im Einklang mit dem bestehenden Recht, wie es unter Verweis auf die höchstrichterliche Rechtsprechung in dem Schreiben des BMWA heißt. Mit der Richtlinie versuche man lediglich, eine "mögliche schleichende Ausweitung der Patentierung etwa auf Geschäftsmethoden ohne jeglichen Technikbezug oder auf nicht erfinderische Computerprogrammlösungen" zu verhindern.

Stellenmarkt
  1. BASF Digital Solutions GmbH, Ludwigshafen am Rhein
  2. ElringKlinger AG, Dettingen an der Ems

Auch sieht das BMWA keine Gefahren für kleine und mittlere Unternehmen durch Softwarepatente, im Gegenteil: Nicht näher genannte Beispiele würden belegen, "dass Patente gerade junge und kleine innovative Softwareunternehmen im Wettbewerb schützen, deren kreative Lösungen sonst ohne großes Aufheben von den 'großen' Wettbewerbern übernommen werden könnten.".

Lediglich einige Formulierungen im Ratstext seien aus Sicht der Bundesregierung noch verbesserungsfähig. Die Bundesregierung will sich in Brüssel für einen konkreter gefassten Technikbegriff und ein möglichst umfassendes Interoperabilitätsprivileg einsetzen, wie es auch der Bundestag fordert. Konkrete Maßnahmen zur Umsetzung nennt das BMWA aber nicht.

Hartmut Pilch, Softwarepatent-Kritiker vom FFII, hält das Versprechen der Bundesregierung für abstrakt und unverbindlich: "Von der zunächst entscheidenden Frage der Programmansprüche ist überhaupt nicht die Rede. Hier war eine zunächst klare Forderung des Bundestages durch Einwirken der Ministerien und einiger Koalitionsabgeordneter verwässert worden. Aus dem vorliegenden Schreiben lässt sich schließen, dass die Bundesregierung dies als einen Freibrief aufnimmt, ihre bisherige Pro-Softwarepatent-Maximalposition auch in einem Vermittlungsverfahren weiter zu vertreten", so Pilch. Spielraum bleibe allenfalls noch auf dem Nebenkriegsschauplatz des "Interoperabilitätsprivilegs" (Art 6a).

Pilch und seine Mitstreiter zweifeln derweil an der Rechtmäßigkeit der entscheidenden Ratssitzung: "Wenn auf dieser Sitzung ein gemeinsamer Standpunkt zustande kam, dann wohl nur dadurch, dass einige Delegationen für ihre Parlamente daheim Theater spielten und gegen sich selbst stimmten. Aber es erscheint fraglich, ob überhaupt eine Annahme stattfand", so Pilch weiter.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Mobile-Angebote
  1. 159,99€ (mit Rabattcode "POWERFRIDAY20" - Bestpreis!)
  2. 699€ (mit Rabattcode "POWERFRIDAY20" - Bestpreis!)
  3. (u. a. Apple iPhone 11 Pro Max 256GB 6,5 Zoll Super Retina XDR OLED für 929,98€)

Catilina 18. Mär 2005

Die einzig wahre Alternative: http://www.appd.de/

@ 17. Mär 2005

Das ist genau der Grund, warum die Richtlinie eigentlich in eine Gegenrichtlinie...

der... 16. Mär 2005

Mag sein, aber zumindest haben die nicht ganz großkotzig behauptet, dass sie sich an 3,5...

FischX 16. Mär 2005

das DDR auch ohne Sozialismus funktioniert...

das volk 16. Mär 2005

... die Gehälter und Pensionsansprüche dieser Looser zurückfordern! Gruß Das Volk


Folgen Sie uns
       


Sony Playstation 5 - Fazit

Im Video zum Test der Playstation 5 zeigt Golem.de die Hardware und das Dashboard der Konsole von Sony.

Sony Playstation 5 - Fazit Video aufrufen
Demon's Souls im Test: Düsternis auf Basis von 10,5 Tflops
Demon's Souls im Test
Düsternis auf Basis von 10,5 Tflops

Das Remake von Demon's Souls ist das einzige PS5-Spiel von Sony, das nicht für die PS4 erscheint - und ein toller Einstieg in die Serie!
Von Peter Steinlechner


    iPhone 12 Mini im Test: Leistungsstark, hochwertig, winzig
    iPhone 12 Mini im Test
    Leistungsstark, hochwertig, winzig

    Mit dem iPhone 12 Mini komplettiert Apple seine Auswahl an aktuellen iPhones für alle Geschmäcker: Auf 5,4 Zoll sind hochwertige technischen Finessen vereint, ein besseres kleines Smartphone gibt es nicht.
    Ein Test von Tobias Költzsch

    1. Apple Bauteile des iPhone 12 kosten 313 Euro
    2. Touchscreen und Hörgeräte iOS 14.2.1 beseitigt iPhone-12-Fehler
    3. iPhone Magsafe ist nicht gleich Magsafe

    Bluetooth-Hörstöpsel mit ANC im Test: Jabra schlägt Apple, Bose hat andere Vorzüge
    Bluetooth-Hörstöpsel mit ANC im Test
    Jabra schlägt Apple, Bose hat andere Vorzüge

    Wir haben endlich Bluetooth-Hörstöpsel mit Active Noise Cancellation (ANC) gefunden, die mehr bieten als Apples Airpods Pro.
    Ein Test von Ingo Pakalski

    1. Freebuds Studio im Test Huawei beißt sich an Sony und Bose die Zähne aus
    2. Musik Yamahas erster Kopfhörer mit ANC-Technik
    3. Elite 85t Jabra bringt kompakte ANC-Hörstöpsel für 230 Euro

      •  /