Abo
  • IT-Karriere:

Software-Patente: Parlament fordert Neustart

"Konferenz der Präsidenten" übernimmt Position des Rechtsausschusses

Das Europäische Parlament verlangt eine Neuvorlage der Software-Patentrichtlinie von der Europäischen Kommission und damit einen Neustart des legislativen Prozesses rund um die Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen". Die so genannte "Konferenz der Präsidenten" hat eine entsprechende Position des Rechtsausschusses (JURI) vom 2. Februar 2005 angenommen.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Entscheidung der "Konferenz der Präsidenten" war bis zuletzt unsicher. Erst auf Initiative der Grünen, mit Unterstützung der anderen im Parlament vertretenen Parteien, wurde der Antrag noch kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt und von der Konferenz der Präsidenten (KdP) beschlossen, einer Art Ausschuss der Fraktionensvorsitzenden im Europaparlament.

Stellenmarkt
  1. Haufe Group, Freiburg
  2. BWI GmbH, Bonn, Meckenheim

Damit ist der Parlamentspräsident aufgefordert, diesen Beschluss an den Kommissionspräsidenten Baroso zu senden, wonach es dann wieder Sache der Kommission ist, dem Parlament einen Richtlininenvorschlag für eine erneute erste Lesung zu unterbreiten. Eigentlich sollte die umstrittene Richtlinie nach wiederholten Verzögerungen heute vom Rat der Europäischen Union verabschiedet werden, dies wurde aber wieder einmal verschoben.

Im Laufe des Tages steht das Thema Software-Patente zudem auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Hier soll ein interfraktioneller Antrag zu der geplanten Richtlinie verabschiedet werden, der die Bundesregierung aufruft, sich für deutliche Veränderungen der Richtlinie einzusetzen. Der Antrag war von den im Bundestag vertretenen Fraktionen gemeinsam eingebracht und bereits im Rechtsausschuss abgesegnet worden.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-75%) 9,99€
  2. 22,99€
  3. 4,99€
  4. 29,99€

Folgen Sie uns
       


Golem-Akademie - Trainer Stefan stellt sich vor

Rund 20 Jahre Erfahrung als Manager und Mitglied der Geschäftsleitung im internationalen Kontext sowie als Berater sind die Basis seiner Trainings. Der Diplom-Ingenieur Stefan Bayer hat als Mitarbeiter der ersten Stunde bei Amazon.de den Servicegedanken in der kompletten Supply Chain in Deutschland entscheidend mitgeprägt und bis zu 4.500 Menschen geführt. Er ist als Trainer und Coach spezialisiert auf die Begleitung von Führungskräften und Management-Teams sowie auf prozessorientierte Trainings.

Golem-Akademie - Trainer Stefan stellt sich vor Video aufrufen
IT-Sicherheit: Auch kleine Netze brauchen eine Firewall
IT-Sicherheit
Auch kleine Netze brauchen eine Firewall

Unternehmen mit kleinem Geldbeutel verzichten häufig auf eine Firewall. Das sollten sie aber nicht tun, wenn ihnen die Sicherheit ihres Netzwerks wichtig ist.
Von Götz Güttich

  1. Anzeige Wo Daten wirklich sicher liegen
  2. Erasure Coding Das Ende von Raid kommt durch Mathematik
  3. Endpoint Security IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten

Rohstoffe: Lithium aus dem heißen Untergrund
Rohstoffe
Lithium aus dem heißen Untergrund

Liefern Geothermiekraftwerke in Südwestdeutschland bald nicht nur Strom und Wärme, sondern auch einen wichtigen Rohstoff für die Akkus von Smartphones, Tablets und Elektroautos? Das Thermalwasser hat einen so hohen Gehalt an Lithium, dass sich ein Abbau lohnen könnte. Doch es gibt auch Gegner.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Wasserkraft Strom aus dem Strom
  2. Energie Wie Mikroben Methan mit Windstrom produzieren
  3. Erneuerbare Energien Die Energiewende braucht Wasserstoff

Inside Bill's Brain rezensiert: Nicht nur in Bill Gates' Kopf herrscht Chaos
Inside Bill's Brain rezensiert
Nicht nur in Bill Gates' Kopf herrscht Chaos

Einer der erfolgreichsten Menschen der Welt ist eben auch nur ein Mensch: Die Netflix-Doku Inside Bill's Brain - Decoding Bill Gates zeichnet das teils emotionale Porträt eines introvertierten und schlauen Nerds, schweift aber leider zu oft in die gemeinnützige Arbeit des Microsoft-Gründers ab.
Eine Rezension von Oliver Nickel

  1. Microsoft Netflix bringt dreiteilige Dokumentation über Bill Gates

    •  /