Kritik an Softwarepatenten auch von Seiten der EVP

Österreich soll sich gegen Softwarepatente im EU-Rat einsetzen

In der letzten Legislaturperiode hatte sich die Europäische Volks Partei (EVP) noch für die Einführung von Softwarepatenten stark gemacht. Im neu gewählten Europäischen Parlament melden sich nun aber auch prominente Stimmen aus Reihen der EVP gegen die Einführung von Softwarepatenen und die damit verbundene Entscheidung des Europäischen Rates.

Artikel veröffentlicht am ,

"Ich teile die Sorge vieler Software-Entwickler, dass durch eine Patentierbarkeit von Software-Codes die Interessen kleiner und mittlerer IT-Unternehmen nachhaltig geschädigt werden könnten", erklärte jetzt Othmar Karas, Wirtschaftssprecher der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament und Vizepräsident der EVP. Er geht aber noch einen Schritt weiter: "Nachdem die polnische Regierung nunmehr offiziell erklärt hat, den Ratsvorschlag für eine Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen nicht unterstützen zu können, ergibt sich auch für Österreich und den Rat die Möglichkeit, ihren bisherigen Standpunkt zu überdenken und den ausgewogeneren Beschluss des Europäischen Parlaments nicht zu ignorieren."

Stellenmarkt
  1. Full Stack Java Software-Entwickler (m/w/d)
    NOVENTI Health SE, Berlin, Bietigheim-Bissingen, Lübeck, München, Oberhausen (Home-Office möglich)
  2. Datenschutz Manager / Data Compliance Manager (m/w/d)
    Bauhaus AG, Mannheim
Detailsuche

Karas forderte vor diesem Hintergrund auch den zuständigen österreichischen Minister, Vizekanzler Gorbach, auf, sich für eine entsprechende Regelung im Rat einzusetzen. Der Beschluss des Europäischen Parlaments sei eine ausgewogene Lösung und stelle damit eine gute Grundlage dar, während der ursprüngliche Kommissionsvorschlag erheblich zu weit gehe.

Grundsätzlich begrüßte Karas die Einführung einer Richtlinie, die die einheitliche Rechtsanwendung durch Patentämter und Patentgerichte im Interesse eines funktionierenden Binnenmarktes, zur Schaffung von Rechtssicherheit und zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen regelt. "Dies ist schon alleine deshalb ein wichtiger Schritt, um der gegenwärtigen Praxis des Europäischen Patentamts einen Riegel vorzuschieben. Entgegen dem Wortlaut des Europäischen Patentübereinkommens hat das EPA bereits nahezu 30.000 Patente auf reine Software erteilt", betonte Karas.

Nach Ansicht von Karas führen Softwarepatente zu unüberwindbaren bürokratischen Hindernissen. "Es ist weder einsichtig noch praktizierbar, dass ein nur technisch, nicht jedoch rechtlich geschulter Programmierer die Patentdatenbanken der Mitgliedsstaaten durchforsten muss, um ausfindig zu machen, ob ein von ihm entwickeltes Verfahren bereits von Dritten geschützt worden ist", kritisierte Karas. "Daher lehne ich die Patentierbarkeit von Code grundsätzlich ab."

Ähnliche Forderungen kommen auch von der SPÖ-Europaabgeordneten Maria Berger.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


djm 24. Nov 2004

erkennen die Leute eben, dass es nicht nur um OpenSource geht, sondern Software-Patente...

Fräger 24. Nov 2004

Ihr glaubt doch wohl nicht wirklich das Europa Softwarepatent frei bleibt. Es gbt ja...

Ruhe im Karton 24. Nov 2004

Der Kritik an der Patantierbarkeit von SW und dem von EU-Kommision angestrebten Mi...

krille 24. Nov 2004

.. es gibt also immer mehr Hoffnung - na bitte! Meineserachtens würde...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Venturi-Tunnel
Elektro-Motorrad mit Riesenloch auf der Teststrecke

White Motorcycle Concepts testet sein Elektromotorrad WMC250EV, bei dem der Fahrer auf einem riesigen Tunnel sitzt. Später soll es 400 km/h erreichen.

Venturi-Tunnel: Elektro-Motorrad mit Riesenloch auf der Teststrecke
Artikel
  1. Elektroauto: Cadillac Lyriq nach 19 Minuten weg
    Elektroauto
    Cadillac Lyriq nach 19 Minuten weg

    Einen der ersten Cadillac Lyriq zu reservieren, glich mehr einer Lotterie als einem Autokauf. In wenigen Minuten waren alle Luxus-Elektroautos vergriffen.

  2. SpaceX Inspiration 4: Laien-Astronauten nach Reise ins Weltall zurück auf der Erde
    SpaceX Inspiration 4
    Laien-Astronauten nach Reise ins Weltall zurück auf der Erde

    Die Weltraumtouristen der Dragon-Ramkapsel von SpaceX waren weiter weg von der Erde als die Besatzung der Internationalen Raumstation (ISS).

  3. Autos, Scooter und Fahrräder: Berlin reguliert Sharing-Mobilitätsangebote
    Autos, Scooter und Fahrräder
    Berlin reguliert Sharing-Mobilitätsangebote

    Die Nutzung des öffentlichen Raums durch Autos, Scooter und Fahrräder von Sharing-Unternehmen wird in Berlin reguliert.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Nur noch heute: MM-Club-Tage (u. a. SanDisk Ultra 3D 2 TB 142,15€) • Corsair Vengeance RGB PRO 16-GB-Kit DDR4-3200 71,39€ • Corsair RM750x 750 W 105,89€ • WD Elements Desktop 12 TB 211,65€ • Alternate (u. a. Creative SB Z SE 71,98€) • ASUS ROG Crosshair VIII Hero WiFi 269,99€ [Werbung]
    •  /