• IT-Karriere:
  • Services:

Softwarepatente: Ablehnung stößt auf geteiltes Echo

FSFE will europäisches Patentamt überwachen lassen

Die Reaktionen auf die Ablehnung der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" fallen geteilt aus. Während sich Softwarepatent-Kritiker und Open-Source-Entwickler erfreut zeigen und ihr Augenmerk mitunter nun auf die vom Europäischen Patentamt bereits erteilten Patente richten, geben sich die Industrieverbände ZVEI und BDI enttäuscht. Mit der Entscheidung des EU-Parlaments sei eine "Chance für einheitlichen Rechteschutz bei der Patentierung verpasst" worden.

Artikel veröffentlicht am ,

ZVEI und BDI bedauern in einer gemeinsamen Erklärung, dass das Europäische Parlament den Vorschlag des Ministerrats zur Softwarepatent-Richtlinie zurückgewiesen hat, zeigen sich aber zugleich erleichtert, dass "Schlimmeres verhindert" wurde: "Besser Erhalt des Status quo, als eine Richtlinie, die uns durch eine Aufweichung des bestehenden Schutzes schweren Schaden zufügt", erklärt Gotthard Graß, Hauptgeschäftsführer des ZVEI.

Stellenmarkt
  1. Knipping Kunststofftechnik Gessmann GmbH, Gummersbach
  2. Forschungszentrum Jülich GmbH, Jülich

Computerimplementierte Erfindungen hätten heute eine enorme Bedeutung in Forschung und Entwicklung. Zwei Drittel der Aufwendungen für Forschung und Entwicklung in der Industrie würden auf diesen Bereich entfallen, Tendenz steigend, so die Industrieverbände.

Ganz anders schätzt die Free Software Foundation Europe (FSFE) die Entscheidung ein. Hier zeigt man sich erfreut über die Ablehnung der Richtlinie und sieht in ihr eine Bestätigung der Europäischen Patentkonvention von 1973, die Software ausdrücklich von der Patentierung ausschließt. Allerdings verbindet die FSFE die Entscheidung gegen die Richtlinie mit der Forderung nach einem Aufsichtsinstrument für das Europäische Patentamt: "Das Europäische Patentamt hat diese Konvention [die Europäischen Patentkonvention von 1973, Anm. d. Red.] größtenteils ignoriert und in den vergangenen Jahren nahezu 30.000 Softwarepatente erteilt: Das muss heute aufhören! Dem Europäischen Patentamt sollte nicht erlaubt werden, weiterhin die europäische Politik zu ignorieren!"

Dazu soll nach dem Willen der FSFE ein Aufsichtsinstrument für das Europäische Patentamt geschaffen werden, das das Europäische Patentamt für seine Entscheidungen zur Rechenschaft ziehen kann.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,96€
  2. (-20%) 39,99€
  3. 1,99€
  4. 2,99€

SDAJ 30. Okt 2006

Der Kapitalismus die bessere wahl??? Hallo ich glaubs bald! So beschissen wie es den...

shipsi 07. Jul 2005

es ist sowieso egal wie "intelligent" ein Politiker ist. Eins weiß er: unterstütze die...

shipsi 07. Jul 2005

wird jedoch nur ein frommer Wunsch bleiben ...


Folgen Sie uns
       


VW-Elektroautos aus Zwickau - Bericht

Der Volkswagen-Konzern will ab 2020 in Zwickau nur noch Elektroautos bauen - wir haben uns die Umstellung angesehen.

VW-Elektroautos aus Zwickau - Bericht Video aufrufen
Kognitive Produktionssteuerung: Auf der Suche nach dem Universalroboter
Kognitive Produktionssteuerung
Auf der Suche nach dem Universalroboter

Roboter erledigen am Band jetzt schon viele Arbeiten. Allerdings müssen sie oft noch von Menschen kontrolliert und ihre Fehler ausgebessert werden. Wissenschaftler arbeiten daran, dass das in Zukunft nicht mehr so ist. Ziel ist ein selbstständig lernender Roboter für die Automobilindustrie.
Ein Bericht von Friedrich List

  1. Ocean Discovery X Prize Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee

Social Engineering: Die Mitarbeiter sind unsere Verteidigung
Social Engineering
"Die Mitarbeiter sind unsere Verteidigung"

Prävention reicht nicht gegen Social Engineering und die derzeitigen Trainings sind nutzlos, sagt der Sophos-Sicherheitsexperte Chester Wisniewski. Seine Lösung: Mitarbeiter je nach Bedrohungslevel schulen - und so schneller sein als die Kriminellen.
Ein Interview von Moritz Tremmel

  1. Social Engineering Mit künstlicher Intelligenz 220.000 Euro erbeutet
  2. Social Engineering Die unterschätzte Gefahr

Surface Laptop 3 (15 Zoll) im Test: Das 15-Zoll-Macbook mit Windows 10 und Ryzen
Surface Laptop 3 (15 Zoll) im Test
Das 15-Zoll-Macbook mit Windows 10 und Ryzen

Was passiert, wenn ein 13-Zoll-Notebook ein 15-Zoll-Panel erhält? Es entsteht der Surface Laptop 3. Er ist leicht, sehr gut verarbeitet und hat eine exzellente Tastatur. Das bereitet aber nur Freude, wenn wir die wenigen Anschlüsse und den recht kleinen Akku verkraften können.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Surface Laptop 3 mit 15 Zoll Microsoft könnte achtkernigen Ryzen verbauen

    •  /