Abo
  • Services:

Softwarepatente: Ablehnung stößt auf geteiltes Echo

FSFE will europäisches Patentamt überwachen lassen

Die Reaktionen auf die Ablehnung der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" fallen geteilt aus. Während sich Softwarepatent-Kritiker und Open-Source-Entwickler erfreut zeigen und ihr Augenmerk mitunter nun auf die vom Europäischen Patentamt bereits erteilten Patente richten, geben sich die Industrieverbände ZVEI und BDI enttäuscht. Mit der Entscheidung des EU-Parlaments sei eine "Chance für einheitlichen Rechteschutz bei der Patentierung verpasst" worden.

Artikel veröffentlicht am ,

ZVEI und BDI bedauern in einer gemeinsamen Erklärung, dass das Europäische Parlament den Vorschlag des Ministerrats zur Softwarepatent-Richtlinie zurückgewiesen hat, zeigen sich aber zugleich erleichtert, dass "Schlimmeres verhindert" wurde: "Besser Erhalt des Status quo, als eine Richtlinie, die uns durch eine Aufweichung des bestehenden Schutzes schweren Schaden zufügt", erklärt Gotthard Graß, Hauptgeschäftsführer des ZVEI.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart
  2. ADAC e.V., Landsberg am Lech

Computerimplementierte Erfindungen hätten heute eine enorme Bedeutung in Forschung und Entwicklung. Zwei Drittel der Aufwendungen für Forschung und Entwicklung in der Industrie würden auf diesen Bereich entfallen, Tendenz steigend, so die Industrieverbände.

Ganz anders schätzt die Free Software Foundation Europe (FSFE) die Entscheidung ein. Hier zeigt man sich erfreut über die Ablehnung der Richtlinie und sieht in ihr eine Bestätigung der Europäischen Patentkonvention von 1973, die Software ausdrücklich von der Patentierung ausschließt. Allerdings verbindet die FSFE die Entscheidung gegen die Richtlinie mit der Forderung nach einem Aufsichtsinstrument für das Europäische Patentamt: "Das Europäische Patentamt hat diese Konvention [die Europäischen Patentkonvention von 1973, Anm. d. Red.] größtenteils ignoriert und in den vergangenen Jahren nahezu 30.000 Softwarepatente erteilt: Das muss heute aufhören! Dem Europäischen Patentamt sollte nicht erlaubt werden, weiterhin die europäische Politik zu ignorieren!"

Dazu soll nach dem Willen der FSFE ein Aufsichtsinstrument für das Europäische Patentamt geschaffen werden, das das Europäische Patentamt für seine Entscheidungen zur Rechenschaft ziehen kann.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. Assassin's Creed Origins PC für 29€)
  2. 14,99€ + 1,99€ Versand oder Abholung im Markt
  3. (-78%) 8,99€
  4. 12,99€ + 1,99€ Versand oder Abholung im Markt

SDAJ 30. Okt 2006

Der Kapitalismus die bessere wahl??? Hallo ich glaubs bald! So beschissen wie es den...

shipsi 07. Jul 2005

es ist sowieso egal wie "intelligent" ein Politiker ist. Eins weiß er: unterstütze die...

shipsi 07. Jul 2005

wird jedoch nur ein frommer Wunsch bleiben ...


Folgen Sie uns
       


Vampyr - Fazit

Vampyr überzeugt uns relativ schnell im Test. Nach einer Weile flacht die Blutsaugerei aber wegen langweiliger Gespräche und Probleme mit der Kameraführung ab.

Vampyr - Fazit Video aufrufen
Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

VR-Rundschau: Retten rockende Jedi-Ritter die virtuelle Realität?
VR-Rundschau
Retten rockende Jedi-Ritter die virtuelle Realität?

Der mediale Hype um VR ist zwar abgeflaut, spannende Inhalte dafür gibt es aber weiterhin - und das nicht nur im Games-Bereich. Mit dabei: das beliebteste Spiel bei Steam, Jedi-Ritter auf Speed und ägyptische Grabkammern.
Ein Test von Achim Fehrenbach

  1. Oculus Core 2.0 Windows 10 wird Minimalanforderung für Oculus Rift
  2. Virtual Reality BBC überträgt Fußball-WM in der virtuellen VIP-Loge
  3. VR-Brillen Google experimentiert mit Lichtfeldfotografie

Blackberry Key2 im Test: Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen
Blackberry Key2 im Test
Ordentliches Tastatur-Smartphone mit zu vielen Schwächen

Zwei Hauptkameras, 32 Tasten und viele Probleme: Beim Blackberry Key2 ist vieles besser als beim Keyone, unfertige Software macht dem neuen Tastatur-Smartphone aber zu schaffen. Im Testbericht verraten wir, was uns gut und was uns gar nicht gefallen hat.
Ein Test von Tobias Czullay

  1. Blackberry Key2 im Hands On Smartphone bringt verbesserte Tastatur und eine Dual-Kamera
  2. Blackberry Motion im Test Langläufer ohne Glanz

    •  /