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Forgent: Patentverletzung durch digitale Videorekorder

15 Unternehmen wegen digitaler Video-Aufzeichnungen verklagt

Bislang hatte sich Forgent vor allem auf sein Patent Nr. 4,698,672 konzentriert, das nach Ansicht von Forgent die in JPEG verwendete Bildkompression beschreibt, verklagt wurden unter anderem Microsoft, Yahoo, Google oder Sun. Nun bringt Forgent ein weiteres Patent ins Spiel und verklagt 15 weitere Unternehmen, vor allem Anbieter von Kabelfernsehen, wegen der Verbreitung digitaler Videoaufzeichnungen.

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Das von Forgent angeführte US-Patent Nr. 6,285,746 beschreibt ein computerkontrolliertes Videosystem, das eine Wiedergabe noch während der Aufzeichnung erlaubt - ein Verfahren, das auch als Time-Shifting bekannt ist und von nahezu jedem digitalen Videorekorder unterstützt wird.

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Die Klagen wurden vor dem Bezirksgericht in Ost-Texas eingereicht und von der Kanzlei Godwin Gruber vertreten, die 40 Prozent der erzielten Lizenzeinnahmen erhalten soll. Unter den Beklagten sind wieder einmal große börsennotierte Unternehmen wie "The Washington Post Company", Charter Communications, Comcast, Cox, EchoStar, DirectTV und Time Warner.

Das entsprechende Patent wurde zwar erst im Januar 2001 angemeldet, geht laut Forgent aber auf einen Antrag aus dem Jahre 1991 zurück. Für Forgent-Chef Richard Snyder sind die neuen Klagen eine logische Ausweitung des eigenen "Intellectual Property Program", das mit der Durchsetzung des "JPEG-Patents" begann und schon über 100 Millionen US-Dollar in Forgents Kassen gespült hat. Bezahlt haben dabei unter anderem Adobe und Macromedia.

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Phil o'Soph 16. Jul 2005

Das gilt leider nicht für "computerimplementierte Patente". Hier werden nur "Methoden...

Otto d.O. 15. Jul 2005

Dann ist es längst abgelaufen. Zum Glück kann man Patente nicht ewig verlängern.


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