Abo
  • Services:

BlackBerry-Patentstreit - NTP-Patente zum Großteil ungültig

US-Patentamt erklärt sieben von acht NTP-Patenten vorerst für ungültig

Im Patentstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt sieben von acht NTP-Patenten vorläufig für ungültig erklärt. Seit Jahren liegt der BlackBerry-Anbieter Research In Motion mit NTP im Streit um die Nutzung derer Patente. Eine jüngst vereinbarte Einigung zwischen den Unternehmen ist vor kurzem geplatzt.

Artikel veröffentlicht am ,

Das US-Patentamt hat laut verschiedenen US-Agenturberichten in der jüngsten Vergangenheit sieben unterschiedliche NTP-Patente unter die Lupe genommen, die mittlerweile allesamt vom Patentamt vorläufig für ungültig erklärt wurden. Research In Motion gibt sich zuversichtlich, dass auch das letzte verbleibende NTP-Patent seine Gültigkeit verliert und vorläufig ebenfalls für ungültig erklärt wird. Damit würden die von NTP gegen RIM erhobenen Forderungen gegenstandslos.

Stellenmarkt
  1. Viertel Motoren GmbH, Nürnberg
  2. VR FinanzDienstLeistung GmbH, Berlin

Eigentlich hatte sich RIM mit NTP Anfang des Jahres geeinigt, dass NTP 450 Millionen US-Dollar erhalten sollte. Allerdings gibt es auf beiden Seiten wohl unterschiedliche Auffassungen, was RIM für diesen Betrag erhalten soll. Während RIM davon ausging, eine zeitlich und inhaltlich unbegrenzte Lizenz zu erhalten, interpretiert NTP die knappe Einigung anders, so dass der Konflikt weiter geht.

NTP selbst bietet keinen zu BlackBerry vergleichbaren Dienst an, das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 45,99€ (Release 19.10.)
  2. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 14.11.)
  3. 33,49€
  4. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 05.10.)

test 23. Jun 2005

Der Bericht in der Computerwoche ist unglaublich schlecht recherchiert und technisch...

Yahuu 23. Jun 2005

jo, grins. zu geldgierig halt...


Folgen Sie uns
       


Vayyar Smart Home - Hands on

Vayyar hat auf der Ifa 2018 Vayyar Home vorgestellt. Die Box kann in einem Raum eine gestürzte Person erkennen und Hilfe rufen.

Vayyar Smart Home - Hands on Video aufrufen
Energietechnik: Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus
Energietechnik
Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus

Ein Akku mit der Energiekapazität eines Benzintanks würde viele Probleme lösen. In der Theorie ist das möglich. In der Praxis ist noch viel Arbeit nötig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Elektroautos CDU will Bau von Akkuzellenfabriken subventionieren
  2. Brine4Power EWE will Strom unter der Erde speichern
  3. Forschung Akku für Elektroautos macht es sich im Winter warm

Leistungsschutzrecht: So viel Geld würden die Verlage von Google bekommen
Leistungsschutzrecht
So viel Geld würden die Verlage von Google bekommen

Das europäische Leistungsschutzrecht soll die Zukunft der Presse sichern. Doch in Deutschland würde derzeit ein einziger Verlag fast zwei Drittel der Einnahmen erhalten.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Netzpolitik Willkommen im europäischen Filternet
  2. Urheberrecht Europaparlament für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
  3. Leistungsschutzrecht/Uploadfilter Wikipedia protestiert gegen Urheberrechtsreform

Elektroroller-Verleih Coup: Zum Laden in den Keller gehen
Elektroroller-Verleih Coup
Zum Laden in den Keller gehen

Wie hält man eine Flotte mit 1.000 elektrischen Rollern am Laufen? Die Bosch-Tochter Coup hat in Berlin einen Blick hinter die Kulissen der Sharing-Wirtschaft gewährt.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Neue Technik Bosch verkündet Durchbruch für saubereren Diesel
  2. Halbleiterwerk Bosch beginnt Bau neuer 300-mm-Fab in Dresden
  3. Zu hohe Investionen Bosch baut keine eigenen Batteriezellen

    •  /