BlackBerry-Patentstreit - NTP-Patente zum Großteil ungültig

US-Patentamt erklärt sieben von acht NTP-Patenten vorerst für ungültig

Im Patentstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt sieben von acht NTP-Patenten vorläufig für ungültig erklärt. Seit Jahren liegt der BlackBerry-Anbieter Research In Motion mit NTP im Streit um die Nutzung derer Patente. Eine jüngst vereinbarte Einigung zwischen den Unternehmen ist vor kurzem geplatzt.

Artikel veröffentlicht am 23. Juni 2005, 14:33 Uhr, Ingo Pakalski

Das US-Patentamt hat laut verschiedenen US-Agenturberichten in der jüngsten Vergangenheit sieben unterschiedliche NTP-Patente unter die Lupe genommen, die mittlerweile allesamt vom Patentamt vorläufig für ungültig erklärt wurden. Research In Motion gibt sich zuversichtlich, dass auch das letzte verbleibende NTP-Patent seine Gültigkeit verliert und vorläufig ebenfalls für ungültig erklärt wird. Damit würden die von NTP gegen RIM erhobenen Forderungen gegenstandslos.

Eigentlich hatte sich RIM mit NTP Anfang des Jahres geeinigt, dass NTP 450 Millionen US-Dollar erhalten sollte. Allerdings gibt es auf beiden Seiten wohl unterschiedliche Auffassungen, was RIM für diesen Betrag erhalten soll. Während RIM davon ausging, eine zeitlich und inhaltlich unbegrenzte Lizenz zu erhalten, interpretiert NTP die knappe Einigung anders, so dass der Konflikt weiter geht.

NTP selbst bietet keinen zu BlackBerry vergleichbaren Dienst an, das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.