Patent

Software Freedom Law Center zweifelt Patent an. Das US-Patentamt führt die vom Software Freedom Law Center (SFLC) beantragte Überprüfung des so genannten Blackboard-Patentes durch. Dieses behandelt internetbasierte Lehrmethoden. Laut dem SLFC gibt es jedoch Beweise, dass die Techniken schon vor deren Patentierung im Einsatz waren.

Winziger Mobilrechner mit neuartigem Display und ULV-Prozessor. Während einer Pressekonferenz in München hat Asus bereits seine CeBIT-Neuheiten in groben Zügen vorgestellt. Darunter befand sich auch ein Subnotebook mit 11,1-Zoll-Display, dessen Hintergrundbeleuchtung mit LEDs erfolgt.

Streit um Patente zum Stromsparen in Prozessoren. Die im Oktober 2006 von Transmeta angestrengte Klage gegen Intel vor einem US-Gericht hat der weltgrößte Halbleiterhersteller nun mit einer Gegenklage beantwortet. Transmeta soll seinerseits sieben Intel-Patente verletzt haben.

Kernel-Hacker reichte Patentanträge für Red Hat ein. Der Linux-Kernel-Entwickler Alan Cox hat im Auftrag seines Arbeitgebers Red Hat zwei Patente in Bezug auf Digital Rights Management (DRM) beantragt. Welcher Gedanke dahintersteht, ist nicht bekannt. Allerdings ist Red Hat auch Mitglied des Open Invention Networks, das Patente kostenlos zur Verfügung stellt.

Fedora Core und Fedora Extras werden zusammengelegt. In Zukunft wird es keine weiteren Versionen der Fedora-Core-Distribution geben und auch die Fedora Extras werden als solche eingestellt. Stattdessen wird die nächste Version der Linux-Distribution einfach nur Fedora 7 heißen und ein einzelnes Repository umfassen, an dem sich die Community beteiligen kann. Daraus sollen dann so genannte "Spins" entstehen, angepasste Fedora-Versionen, beispielsweise für den Desktop- und Server-Einsatz.

Handy-Hersteller sollen vier Patente widerrechtlich verwenden. Gegen die drei Handy-Hersteller Nokia, Samsung und die Matsushita-Tochter Panasonic hat die Washington Research Foundation (WRF) Klage wegen Patentverletzung am US-Bezirksgericht in Seattle eingereicht. Die von den drei Firmen verwendeten Bluetooth-Chipsätze sollen gegen vier verschiedene Patente verstoßen. Die betreffenden Patente wurden vor mehr als zehn Jahren an der Universität von Washington entwickelt.

Intertainer fordert Schadensersatz. Die Video-on-Demand-Angebote von Apple, Google und Napster verletzen ein Patent für eine "Digital entertainment service platform", das Intertainer im August 2005 zugesprochen wurde. Das behauptet jedenfalls der ehemalige Spezialist für digitale Unterhaltungsangebote im Internet, und klagt.

Samba-Entwickler geht zu Google. Im April 2005 hatte Samba-Entwickler Jeremy Allison bei Novell angeheuert, um bei der Migration von NetWare auf Samba zu helfen. Doch nun kehrt Allison Novell den Rücken und verweist auf Novells Pakt mit Microsoft. Derweil verkündet Suse-Gründer Hubert Mantel seine Rückkehr zu Novell.

Suchmaschine für US-Patente mit 7 Millionen Einträgen. In den USA geht Google mit einer speziellen Suche nach Patenten an den Start. Damit soll das Auffinden von Patenten vereinfacht werden, indem langfristig alle beim US-Patentamt eingetragenen Patente gefunden werden können. Die aus Googles Büchersuche bekannten Funktionen stehen auch in der Patentsuche zur Verfügung.

Interlink Electronics verklagt Nintendo. Die Firma Interlink Electronics beschäftigt sich nach eigenen Angaben mit der Entwicklung von Eingabelösungen und -technologien. Nun verklagt das Unternehmen Nintendo, denn deren Controller der neuen Spielekonsole Wii soll gegen ein Interlink-Patent verstoßen.

EVD als Konkurrenz zu HD-DVD und Blu-ray Disc. Der DVD droht in China die Verbannung. Unter dem Druck hoher Patentgebühren forciert eine Allianz aus rund 20 Firmen, darunter vier der fünf größten Produzenten von DVD-Playern, die Verbreitung der Enhanced Versatile Disc (EVD) in China. Im Verlauf dieser Woche werden führende Hersteller von Heimelektronik mehr als 50 neue EVD-Player vorstellen. Bis 2008 wollen sie im Gegenzug die Produktion von DVD-Playern einstellen, berichtet die China Daily.

Wi-LAN hat rund 140 Unternehmen im Visier. Das US-Unternehmen Wi-LAN hat mit Nokia einen ersten Lizenznehmer für sein Patent-Portfolio gewonnen. Wi-LAN verfügt nach eigenen Angaben über fundamental wichtige Patente in den Bereichen CDMA, WLAN, WiMAX und ADSL und will diese ggf. auch vor Gericht durchsetzen.

Linus Torvalds weiterhin angestellt. Die Open Source Development Labs (OSDL) haben sich offenbar von ihrem CEO getrennt und neun weitere Mitarbeiter entlassen. Linux-Chef-Entwickler Linus Torvalds soll davon nicht betroffen sein, auch in Zukunft wollen die OSDL den Hauptentwicklern einen Arbeitsplatz bieten. Ferner möchten sich die OSDL auf Rechtsfragen konzentrieren.

Neues Patent nährt Spekulation um mögliches Apple-Handy. Apple hat in den USA ein neues Patent beantragt, das ausdrücklich die Gehäusestruktur eines Handys beschreibt. Die Bilder der Patentschrift erinnern dennoch sehr an einen iPod - was die US-Wirtschaftspresse zu neuen Vermutungen um ein iPhone angestachelt hat.

Softwarepatente durch die Hintertür? Mittelstandsvereinigungen werfen einer EU-Arbeitsgruppe zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) falsches Spiel und Zensur vor. EU-Binnenmarktkommissar McCreevy verfolgt seinen softwarepatentfreundlichen Kurs weiter. Und das europäische Patentamt geht seine eigenen Wege.

Patent der Firma Blackboard soll erneut geprüft werden. Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat beim US-Patentamt die erneute Überprüfung des so genannten Blackboard-Patentes beantragt. Dieses behandelt internetbasierte Lehrmethoden und wird von Blackboard bereits für Klagen gegen Mitbewerber eingesetzt. Das Patentamt hat drei Monate Zeit, um über eine Prüfung zu entscheiden.

GPLv3 soll Patentabkommen unterbinden. GNU-Gründer Richard Stallman hat in seiner Rede auf der 5. internationalen GPLv3-Konferenz in Tokio bestätigt, dass der Pakt zwischen Novell und Microsoft nicht gegen die GPLv2 verstößt. Vielleicht sei das Abkommen daher sogar gut, so Stallman, denn nun habe man noch die Chance, die GPLv3 so umzuformulieren, dass sie ähnliche Verträge auf jeden Fall unterbindet.

Novell beantwortete Fragen im IRC-Treffen. Novell und das OpenSuse-Projekt gaben am gestrigen Montag, dem 27. November 2006, per IRC die Gelegenheit, Fragen zum Abkommen mit Microsoft zu stellen. Neues wurde dabei allerdings nicht bekannt gegeben. Vielmehr werden beispielsweise Probleme wie die GPLv3 noch gar nicht diskutiert.

Canonical-Chef Mark Shuttleworth spricht Einladung aus. Nachdem immer weitere kritische Stimmen in Bezug auf den Pakt zwischen Novell und Microsoft laut werden, hat sich nun auch Ubuntu-Gründer Mark Shuttleworth geäußert. Er lädt explizit OpenSuse-Entwickler ein, sich über Ubuntu zu informieren.

Petition gegen das Patentabkommen zwischen Novell und Microsoft. Als Reaktion auf den Pakt zwischen Microsoft und Novell hat sich nun auch Bruce Perens zu Wort gemeldet. Der Autor der Open-Source-Definition hat einen offenen Brief an Novells CEO Ron Hovsepian geschrieben, der gleichzeitig eine Petition ist. Novell betrüge die Open-Source-Community, so Perens.

Chip-Gigant kündigt angeblich Lizenzabkommen mit taiwanischem Hersteller. Unbestätigten Berichten zufolge liefern sich Intel und Via derzeit eine Schlacht um Lizenzabkommen, den Markt für Chipsätze und Prozessoren. Intel soll Via angeblich eine Verlängerung der Lizenzen nur gewähren, wenn der Konkurrent seine Produktion von Prozessoren einstellt.

US-Gericht erklärt Patent auf IEEE-Standards für gültig. Ein texanisches Gericht hat einer australischen Regierungsbehörde die Gültigkeit eines Patentes auf drahtlose Datenübertragungen nach den 802.11a/g-Standards bestätigt. Der WLAN-Anbieter Buffalo Technology wurde in der Richtung weisenden Entscheidung zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt.

Zusammenarbeit ist kein Schuldeingeständnis. Die Zusammenarbeit zwischen Novell und Microsoft hat zu vielen Kontroversen geführt, auch sind sich Novell und Microsoft uneinig, was die Frage anbelangt, ob Linux Microsofts Rechte verletzt oder nicht. Man sei sich einig, dass man sich in dieser Frage nicht einig ist, so Microsoft.

Prozessoren sollen Patente verletzen. Das Unternehmen OPTi hat den Prozessorhersteller AMD wegen Patentverletzungen verklagt. Nach Ansicht von OPTi verletzen AMDs CPUs drei US-Patente von OPTi.

Nero soll Patent auf Video-Erstellung verletzen. Sonic Solutions, ein US-Hersteller digitaler Medien-Software, verklagt seinen deutschen Konkurrenten Nero wegen einer Patentverletzung. Sonic macht Ansprüche geltend, die sich auf die Erstellung digitaler Videos mit einer grafischen "Storyline" beziehen.

Neues Patent zur Signalübertragung durch elektrisches Feld des Menschen. In den USA hat Sony ein Patent auf die Übertragung von Musiksignalen an der Oberfläche des menschlichen Körpers entlang beantragt. Das Unternehmen will sich dabei das elektrische Feld des Körpers zunutze machen.

HP-Vorwurf: InkTec verletzt Patentrechte durch Nachbau der Druckertinten. Das koreanische Unternehmen InkTec soll HP-Tinten nachgebaut haben. Wegen Verletzung seiner Patentrechte hat der Druckerhersteller nun Klage gegen InkTec eingereicht.

Palm verärgert über das Vorgehen von NTP. NTP hat in den USA eine Klage wegen Patentverletzung gegen Palm eingereicht. Der Vorwurf lautet, Palm habe NTP-Patente widerrechtlich eingesetzt. Im Zentrum des Streits steht der mobile Abruf von E-Mails. Palm zeigt sich in einer ersten Reaktion sehr erzürnt über das Vorgehen von NTP.

Nutzer wählen Patent auf Datenaustausch per Mobiltelefon. Ein Patent der Siemens AG auf Datenübertragung per Mobilfunk (EP0836787) wurde mit dem Negativpreis "Softwarepatent des Jahres 2006" ausgezeichnet. Den Kritikern zufolge deckt das Patent auch das geschäftliche Surfen im Internet per Mobiltelefon und Laptop ab.

Forgent will nun Patentansprüche auf digitale Videorekorder durchsetzen. Rund 110 Millionen US-Dollar hat Forgent mit seinem umstrittenen JPEG-Patent erwirtschaftet, doch nun soll damit Schluss sein. Sämtliche Rechtsstreitigkeiten bezüglich des Patents seien beigelegt, teilt Forgent mit, die unter anderem Unternehmen wie Google, Microsoft, Yahoo und Sun wegen Patentverletzungen verklagt hatten.

ATIs Konkurrenz hat SGIs Patent lizenziert. Mit einer Patentklage von SGI muss sich der Grafikchip-Hersteller ATI auseinandersetzen. SGI hat vor einem US-Bezirksgericht Klage gegen ATI eingereicht.

Patent-Primus IBM gehören mittlerweile 40.000 Patente. Der US-amerikanische E-Commerce-Primus Amazon hat sich Ärger mit IBM eingehandelt. Konkret geht es laut IBM um mehrere Patente, die Amazon angeblich verletze. IBM hat in zwei Fällen nun Klage gegen Amazon eingereicht.

Ein Display mit zwölf transparenten Tasten von Art.Lebedev. Unter dem Namen "Upravlator" hat das russische Design-Studio "Art.Lebedev" eine Mischung aus Display und Tastatur vorgestellt. Auf einem 10,8-Zoll-Display sitzen insgesamt zwölf transparente Tasten.

Neuer Apple-Player setzt möglicherweise ganz auf Video. Nachdem die neue iPod-Generation mit Ausnahme des winzigen Shuffle kaum Innovationen brachte, kocht wieder die Gerüchteküche. Aus einer angeblich sehr zuverlässigen Quelle will eine Webseite erfahren haben, dass Apple noch im Dezember 2006 einen iPod vorstellen will, dessen Oberseite ganz aus einem Touchscreen besteht.

Digitales Rechtemanagement mit Smartcard. Die amerikanisch-israelische Firma Aladdin hat einen Prototypen vorgestellt, der optisches Speichermedium und Smartcard-Speicher kreuzt. Die unregelmäßig geformte XCD ist so dick wie eine normale DVD und soll in entsprechenden Laufwerken mit Schubladen auch abgespielt werden können. Außerdem ist in dem Medium eine Smartcard eingebunden.

Deutlich günstiger als Beschleunigungssensoren auf Siliziumbasis. Viele mobile Geräte wie Handys, Rechner, Hörgeräte, PDAs, Fahrradrücklichter oder Ähnliches haben nach einiger Zeit keinen Strom mehr. Zwar gibt es viele Fortschritte auf dem Gebiet der Akku- und Batterienentwicklung, doch oft wird schlicht vergessen, das Gerät bei Nichtgebrauch auszuschalten. Ein Mikrovibrationsschalter, der auf kleinste Erschütterungen reagiert, soll dies nun ändern.

Chipdesigner sehen geistiges Eigentum verletzt. Wegen angeblicher Patentverletzung hat Transmeta in den USA gegen Intel Klage erhoben. Die stets schon auf Energieeffizienz setzenden Designer des "Crusoe"-Prozessors sind der Meinung, Intel habe seit dem Pentium III auch in allen folgenden x86-Architekturen Patente von Transmeta verletzt.

Hersteller schweigt noch zu technischen Details. Mit einem einfachen Aufsatz - einer optischen Filterscheibe - will der US-Anbieter Neovision Labs herkömmliche LCDs zu vollwertigen 3D-Displays machen, die ohne 3D-Brille eine räumliche Darstellung versprechen. Den Anfang soll nicht etwa ein Stereoskopie-Aufsatz für Desktop- oder Notebook-PCs machen, sondern einer für ein tragbares Multimedia-Abspielgerät.

Lob und Kritik für IBMs Umgang mit Patentanmeldungen. IBM veröffentlicht künftig alle Patentanmeldungen spätestens 18 Monate nach Einreichung beim Patentamt im Internet. Der Öffentlichkeit soll so die Gelegenheit gegeben werden, die Anmeldungen zu kommentieren. Zugleich bekommen IBM-Mitarbeiter die Genehmigung, auf Firmenkosten Patentanmeldungen zu begutachten. Am Ende soll die Qualität der erteilten Patente steigen.

Trimble darf Patente für ortsbezogene Dienste verwerten. Nokia setzt stark auf Navigation per Handy und will daher in Zukunft die Patente des GPS-Experten Trimble im Bereich Satellitennavigation nutzen. Im Rahmen eines Abkommen mit Trimble hat Nokia nicht nur die Exklusiv-Rechte für die Nutzung von Drahtlos-Diensten via GPS und Galileo erworben, sondern darf die Nutzung auch weiter lizenzieren. Im Gegenzug erhält Trimble die - jedoch nicht exklusiven - Rechte, Nokias Patente für ortsbezogene Dienste (location-based Service) in seinen Produkten einzusetzen.

Patentrechte sind am 1. Oktober 2006 ausgelaufen. Seit dem 1. Oktober 2006 sind alle wesentlichen Patentrechte auf das GIF-Format abgelaufen, so dass eine freie Verwendung wieder möglich ist. Die Firma Unisys nutzte ihr Patent immer wieder, um Lizenzzahlungen einzufordern. In Europa und den USA ist das Patent allerdings schon eine ganze Weile Geschichte.

Free Software Foundation klärt über Missverständnisse auf. Linus Torvalds hat in einer E-Mail an die Linux-Kernel-Mailingliste die aktuell gültige Version der GNU General Public License (GPL) gelobt. Es ginge nicht so sehr um seine Abneigung gegen die GPLv3, vielmehr fände er die GPLv2 einfach "großartig". Die Free Software Foundation hat unterdessen drei Punkte klargestellt, die ihrer Meinung nach im aktuellen Entwurf der GPLv3 häufig missverstanden werden.

Funk-Chips werden in Originalmedien eingebettet. Die taiwanische Firmengruppe Ritek arbeitet an einem System namens "Chip on Disc" (COD), mit dem sich optische Medien mit Originalinhalten sicher identifizieren lassen. Damit will man nicht nur Produktfälschungen verhindern, sondern auch Schwarzkopien mit einem Abspielschutz versehen.