Patent

Erste CD wurde am 17. August 1982 gepresst. Vor 25 Jahren wurde mit dem Abba-Album "The Visitors" die erste Compact Disc in Serie gefertigt. Seitdem hat sich das erste digitale Medium für den Massenmarkt in zahlreichen Formaten als fester Bestandteil der Alltagskultur etabliert. Der Start war jedoch recht holperig.

China gegen ISO-Standardisierung? Chinesische IT-Experten sprechen sich gegen eine ISO-Standardisierung von Microsofts neuem Dokumentenformat Office Open XML (OOXML) aus. Sie empfehlen der chinesischen Regierung, im September auf einer ISO-Konferenz OOXML abzulehnen, berichtet China View.

Präzedenzfall für neue Standards des obersten Gerichts. Ende Juli 2007 hat RealNetworks, Spezialist für Online-Audio/Video-Technologien, einen wichtigen Sieg vor Gericht errungen. Das zuständige Bezirksgericht hat eine Patentverletzungsklage von Friskit gegen RealNetworks mit Verweis auf den vom obersten Gericht im Fall "KSR Int'l Co. v. Teleflex Inc." (kurz KSR) gesetzten neuen Standard zur Bewertung der Neuheit von Erfindungen abgelehnt.

Neuer Name für Joint Venture von Huawei und 3Com. Unter dem Namen H3C Technologies Co. Ltd. firmiert künftig das bisher als Huawei-3Com bekannte Joint Venture von Huawei und 3Com. Das Unternehmen bietet unter anderem Switches, Router und Netzwerkmanagement-Software sowie Lösungen für Voice und Video over IP.

Alternative zu OLEDs erhofft. Da vollfarbige OLED-Displays auch nach Jahren der Entwicklung noch sehr teuer in der Herstellung sind, erforscht das Joint Venture "LG Philips LCD" nun einen anderen Weg, um biegsame Monitore kostengünstig herzustellen. Die Pixel sollen dabei aus einem Öl-Wasser-Gemisch bestehen.

Anwaltskanzlei soll als Schiedsrichter für Lizenzzahlungen tätig werden. Mehrere große Mobilfunk-Ausrüster haben laut IP-Watch angekündigt, eine unabhängige Clearingstelle für Mobilfunk-Patente einzurichten. Dort sollen Patente offen gelegt und bewertet werden. Anhand der Bewertungen werden dann Lizenzgebühren errechnet.

Fünf Patente umstritten, Verhandlungen gescheitert. In den USA hat Sharp eine Klage gegen Samsung eingereicht, da das koreanische Unternehmen Patente von Sharp verletzen soll. Laut dem Kläger gingen dem lange Verhandlungen voraus, nun droht Sharp mit dem üblichen Arsenal des US-Rechts.

Rückwirkend ab 2002 werden bis zu 36,21 Euro fällig. Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) hat laut Financial Times Deutschland im Streit zwischen PC-Herstellern und Verwertungsgesellschaften festgelegt, dass ab 2002 für jede im PC eingebaute Festplatte rückwirkend 15 Euro Abgaben fällig werden.

InkTec darf keine HP-Rezepte mehr verwenden. Hewlett-Packard hat sich in einem Patent-Rechtsstreit um den Nachbau von Tinten-Patronen mit InkTec geeinigt. Im Oktober 2006 hatte HP beim Oberlandesgericht Düsseldorf Klage eingereicht, der Druckerhersteller war der Meinung, dass InkTec Nachfülltinte verkaufe, die Patente von HP verletzt.

Werbung soll abhängig von den Interessen der Nutzer ausgeliefert werden. Microsoft plant offenbar Reklame in Programme oder auch in das Betriebssystem einzubinden, die auf die Interessen der Nutzer zugeschnitten sein soll. Jedenfalls hat der Software-Gigant ein solches Verfahren beim US-Patentamt angemeldet und wartet nun darauf, dass das Patent erteilt wird. Die Einblendung von Werbung in Software-Produkten ist jedoch bereits seit Jahren üblich.

Vertragstext für Linspire-Kunden veröffentlicht. Microsoft hat nun den Vertrag über den Schutz vor Patentklagen veröffentlicht, der sich auf das Abkommen mit dem Linux-Distributor Linspire bezieht. Software, die unter der GPLv3 veröffentlicht wird, nimmt Microsoft darin explizit aus.

Berührung löst einen oder mehrere Farbimpulse aus. Apple will ein Touchpad entwickeln, das den Nutzer durch aufleuchtende Farben leitet. Die Oberfläche des berührungssensitiven Feldes soll selbst leuchten und der Anwender erhält über Lichtsignale eine direkte Rückmeldung, wenn er das Touchpad angetippt hat. Die Technik soll sich auch in Touchscreens integrieren lassen.

Friedliche Koexistenz in der Urheberrechtsökonomie? Freie Software und Open Source auf der einen Seite sowie Closed-Source-Software auf der andren werden oft als Gegensätze behandelt. Auf der Jahrestagung der Society for Economic Research on Copyright Issues (SERCI) in Berlin wurden die Voraussetzungen und Konsequenzen ihres Erfolges diskutiert. Zugleich wurde die Übertragbarkeit der freien Lizenzmodelle auf andere Bereiche der Urheberrechtsökonomie mit Skepsis betrachtet.

Keine Gespräche über Patentabkommen. Die Spekulationen, wer der nächste Linux-Anbieter sein könnte, der ein Patentabkommen mit Microsoft schließt, reißen nicht ab. Immer vorne mit dabei ist Red Hat, neben Novell der größte Distributor. Doch nun bestätigte auch Microsoft, was Red Hat schon lange sagt: Gespräche laufen, ein Patentabkommen stehe aber nicht zur Debatte.

Patentantrag beschreibt den Einsatz von Clipping-Listen. Bei Microsoft gibt es offenbar Pläne, die Windows-Taskleiste durch einen neuen Mechanismus zu erweitern, um bequemer Daten zwischen Applikationen austauschen zu können. Das neue Verfahren soll außerdem einen besseren Überblick über die laufenden Programme bieten. Für dieses Vorhaben hat Microsoft ein Patent angemeldet.

Gravis zeigt iPhone in seinen Filialen. Der Apple-Vertriebspartner Gravis verzeichnete in den vergangenen Wochen ein starkes Interesse am iPhone. Um Interessenten bereits vor dem offiziellen Europastart des Apple-Handy Ende 2007 einen Blick auf das iPhone zu gewähren, kann dieses in den Gravis-Filialen begutachtet werden. Zudem wurde ein neuer Patentantrag von Apple bekannt, der das drahtlose Übertragen von Daten beschreibt.

US-Forscher reichen Patentantrag ein. Magnetische Kontaktlinsen sollen bald helfen, ohne Maus und Tastatur den Cursor auf dem Bildschirm zu steuern. Bislang werden Eye-Tracking-Techniken mit einer Kamera und Bilderkennungs-Software ausgestattet, doch bei Brillen, schnellen Bewegungen und ungünstigen Lichtverhältnissen zaudern diese Systeme.

Entwickler müssen keine kostenlose Lizenz mehr erwerben. IBM erleichtert die Nutzung von Softwarepatenten, die nach Aussagen des Unternehmens 150 Standards betreffen. Diese können nun eingesetzt werden, ohne Angst vor Klagen haben zu müssen.

Laufende Gerichtsverfahren um Patentrechte werden eingestellt. Ericsson und Samsung haben das bisherige Patentabkommen erneuert. So kann Samsung auf alle Ericsson-Patente weltweit zugreifen, die für aktuelle Mobilfunktechnik verwendet wird. Umgekehrt kann Ericsson auf das Patent-Portfolio von Samsung zurückgreifen.

Neues iPhone-Modell soll noch in diesem Jahr auf den Markt kommen. Das iPhone ist in den USA noch nicht einmal 1,5 Wochen auf dem Markt, da brodelt bereits die Gerüchteküche über mögliche Ableger des Apple-Handys. Ein Analyst geht davon aus, dass ein funktionsreduziertes iPhone nano noch im Dezember 2007 zu einem günstigeren Preis auf den Markt kommt. Dem widerspricht ein anderer Analyst und erwartet stattdessen iPods mit der iPhone-Steuerung.

Keine Tasten, sondern Bedienung über Gesten. Apple hat in den USA ein Patent für eine Maus mit neuartiger Bedienung eingereicht. Das Gerät verfügt über keinerlei Mechanik mehr. Tastendrücke werden über eine Kamera abgefragt und auch Gesten der Finger können damit Aktionen im Rechner auslösen, so die Idee.

Golem.de spricht mit Alan Cox. Alan Cox ist noch immer einer der wichtigsten Entwickler des Linux-Kernels. Und er war einer der ersten, die Linus Torvalds Arbeit abnahmen, indem sie eingereichten Code erst überprüften, bevor er an Torvalds zur Integration weitergegeben wurde. Golem.de hatte auf dem LinuxTag 2007 die Gelegenheit zu einem kurzen Interview mit dem Betreuer vieler Subsysteme.

Local.com ruft Konkurrenz zur Lizenzzahlung auf. In den USA hat das US-Patentamt der lokalen Suchmaschine Local.com ein Patent zugesprochen, in dem die lokale Suche nach Webseiten beschrieben wird. Local.com hat sich patentieren lassen, dass Webseiten anhand von Standortinformationen durchsucht werden und will dafür nun Lizenzzahlungen kassieren.

Anträge auf Aussetzung des Importverbots für Geräte mit Qualcomm-Chips abgelehnt. Anfang Juni 2007 hat die International Trade Commission (ITC) in den USA ein Importverbot für zahlreiche Handys verhängt, in denen Chips von Qualcomm stecken, die wiederum ein Patent von Broadcom verletzen sollen. Die ITC wies nun Anträge von Qualcomm, Handy-Herstellern und Netzbetreibern zurück, das Importverbot bis zu einer endgültigen Entscheidung auszusetzen.

Patent auf Wasserzeichen in Programmcode. Im Kampf gegen illegale Kopien seiner Software könnte der US-Hersteller Microsoft in Zukunft Software für den Vertrieb personalisieren. Dabei würden digitale Wasserzeichen zum Einsatz kommen. Auf diese Technologie hat die Firma bereits das dritte Patent in den USA erhalten.

Patentanmeldung von Research In Motion. Der BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat ein Verfahren zum Patent angemeldet, mit dem sich eine Handy-Tastatur in das Mobiltelefongehäuse schieben lässt. Dies dient dazu, einen größeren sichtbaren Displaybereich zu erhalten. Damit lassen sich Mobiltelefone herstellen, die sowohl eine Klaviatur als auch ein großes Display bieten.

Französischer Linux-Distributor will kein Patentabkommen schließen. Genauso wie Ubuntu hat nun der französische Linux-Distributor Mandriva Gerüchten widersprochen, wonach er der nächste Anbieter sein könnte, der ein Abkommen mit Microsoft schließt. Die Zusammenarbeit zwischen Windows und Linux sei zwar wichtig, ohne stichhaltige Beweise wolle man aber keine Schutzgebühr für angebliche Patentverstöße zahlen.

Online-System soll Patentprüfer unterstützen. Das vor über einem Jahr angekündigte Peer-Review-Projekt des US-Patentamtes ist nun online. Freiwillige können hierüber die Patentprüfer bei ihrer Arbeit unterstützen und bestehende Softwarepatente überprüfen. Vorerst ist das Projekt auf die Laufzeit von einem Jahr ausgelegt.

Mark Shuttleworth widerspricht Gerüchten. Ubuntu-Sponsor Mark Shuttleworth hat Gerüchten widersprochen, wonach Canonical der nächste Linux-Distributor ist, der mit Microsoft ein Abkommen schließen wird. Man habe Verhandlungen abgelehnt, wolle aber nicht ausschließen, dass diese zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommen werden, wenn Microsoft seine Position ändert.

Jonathan Schwartz lädt Linus Torvalds zum Essen ein. Als Antwort auf einige Kritik von Linus Torvalds an Suns Verhalten gegenüber der Linux-Community hat Suns Chef Jonathan Schwartz die Zusammenarbeit vorgeschlagen. So könnten beide Parteien profitieren. Einige Linux-Entwickler hoffen, dass Sun OpenSolaris unter der GPL veröffentlicht, um so das Dateisystem ZFS integrieren zu können.

Vier statt drei Pixel für mehr Lichtausbeute. Kodak hat ein neues Sensor-Design entworfen, das sehr viel lichtempfindlichere Sensoren erlauben soll als die bisher eingesetzten Kamerachips. Mit der neuen Technik sollen sich Fotos auch bei Dunkelheit noch ohne Bildrauschen aufnehmen lassen. Erste Gebrauchsmuster werden für das erste Quartal 2008 erwartet.

Stimmerkennung durch Vergleich mit anderen Stimmen. Microsoft hat sich in den USA ein Verfahren patentieren lassen, mit dem Anrufer anhand der Stimme erkannt werden können. Dazu wird das Stimmenmuster analysiert und in einen Vergleich mit anderen Stimmen gebracht. Durch diesen Vergleich soll eine eindeutige Erkennung einer Anrufstimme möglich sein.

Linspire arbeitet mit Microsoft zusammen. Nun arbeitet Microsoft in Sachen Linux auch mit dem Distributor Linspire zusammen. Anders als bei Novell und Xandros bezieht sich dies jedoch hauptsächlich auf gemeinsame technische Entwicklungen. Linspire-Nutzer bekommen diese aber nur, wenn sie einen Patentvertrag schließen.

Qualcomm soll gegen MediaFlo und Brew-Patente verstoßen haben. Nokia hat Qualcomm wegen Patentverletzung verklagt und fordert, dass Qualcomm keine Produkte mehr anbieten darf, die gegen Nokias Patente verstoßen. Damit geht der Krieg zwischen Qualcomm und Nokia in eine weitere Runde. In der Vergangenheit haben sich beide Unternehmen mehrfach wegen angeblicher Patentverletzung verklagt.

Intel soll auf der Computex mit Grafikkarten-Herstellern verhandelt haben. Einer Meldung des taiwanischen Branchendienstes "DigiTimes" zufolge hat Intel auf der in der vergangenen Woche in Taipeh veranstalteten Messe Computex die Hersteller von Grafikkarten über die Pläne für den Chip "Larrabee" informiert. Aus dem rekonfigurierbaren Prozessor soll nun doch eine Grafikkarte werden.

Patentverletzungen wurden nicht mit Microsoft diskutiert. Nachdem viele bereits Novells Abkommen mit Microsoft als Schuldeingeständnis in Sachen Patentverletzungen ansahen, hat sich nun auch Xandros' Chef Andreas Typaldos zu dem Thema geäußert. Genauso wie Novell ist sein Unternehmen der Meinung, dass Linux Microsofts Patente nicht verletzt. Xandros hatte ein dem Novell-Deal ähnliches Abkommen unterzeichnet.

Kreative Nutzung von Sicherheitslücken. Das US-Start-up "Intellectual Weapons" hat angekündigt, maßgeschneiderte Patches für "Schwachstellen, technische Fehler oder Sicherheitslücken" entwickeln und patentieren zu wollen. Das Geschäftsmodell sieht vor, von "Softwareherstellern, Sicherheitsanbietern und Wettbewerbern des Softwareherstellers" Lizenzen für die Nutzung der patentierten Patches zu kassieren. Ein Teil der Profite - "typischerweise 50 Prozent" - sollen an den Entdecker der Sicherheitslücke ausgezahlt werden.

ITC verhängt Importverbot für Geräte mit bestimmten Qualcomm-Chips. Nach einer Entscheidung der International Trade Commission (ITC) im Patentstreit zwischen Broadcom und Qualcomm droht nun ein Importverbot für zahlreiche Handys. Betroffen wären Geräte verschiedener Handy-Hersteller mit bestimmten Chips von Qualcomm.

Microsoft überweist Vorschuss für Patentlizenzen von LG. Microsoft konnte mit LG ein weiteres Unternehmen für ein Patentabkommen gewinnen, muss LG dafür aber vorab bezahlen. Darin enthalten sind explizit auch Patentansprüche, die Microsoft auf Linux-basierte Geräte erhebt und für die LG zahlen wird.

Golem.de im Gespräch mit Eben Moglen. Eben Moglen ist Professor für Recht und Rechtsgeschichte an der Columbia Law School in New York und hat für die Free Software Foundation (FSF) mit an der GNU General Public License v3 (GPLv3) gearbeitet. Sobald die Lizenz fertig ist, will sich Moglen aus dem Vorstand der FSF zurückziehen und sich seinem Software Freedom Law Center (FSLC) widmen, das freien Projekten Rechtsunterstützung bietet. Auf dem Red Hat Summit 2007 Anfang Mai in San Diego sprach Golem.de mit ihm über die GPLv3, über Digital Rights Management (DRM) und Softwarepatente.

Nach Novell setzt auch Xandros auf eine Zusammenarbeit mit Microsoft. Nach der umstrittenen Partnerschaft mit Novell hat Microsoft nun einen zweiten Partner in Sachen Linux vorgestellt: Xandros. Auch mit Xandros, die einst das Debian-basierte Corel-Linux übernahmen, schließt Microsoft unter anderem ein Patentabkommen, was die kommende GPLv3 explizit untersagt.

Akku lädt sich über das Display per Sonnenenergie. Motorola hat ein Patent auf ein Solardisplay erhalten, das - in Handys eingebaut - dafür sorgt, dass das Mobiltelefon nicht mehr an die Steckdose muss. So zumindest die Idee. Der Nutzer legt es vor sich auf den Tisch, die einfallenden Sonnenstrahlen laden den Akku über das Display wieder auf. Falls das Gerät jedoch meist in der Tasche schlummert und kein Sonnenlicht das Mobiltelefon erreicht, lässt es sich auf herkömmliche Weise über ein Stromkabel wieder fit machen.

Warnung vor volkswirtschaftlichen Kosten. Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie äußert sich in einem neuen Gutachten mit dem Titel "Patentschutz und Innovation" skeptisch gegenüber einer Auswertung des Patentschutzes, wie sie von EU-Kommission und Bundesregierung angestrebt werden. Patentschutz sei stets mit volkswirtschaftlichen Kosten durch Wettbewerbseinschränkungen verbunden und seine innovationsfördernde Wirkung keineswegs garantiert, betonen die Experten.