USA: Importverbot für zahlreiche Handys droht
ITC verhängt Importverbot für Geräte mit bestimmten Qualcomm-Chips
Nach einer Entscheidung der International Trade Commission (ITC) im Patentstreit zwischen Broadcom und Qualcomm droht nun ein Importverbot für zahlreiche Handys. Betroffen wären Geräte verschiedener Handy-Hersteller mit bestimmten Chips von Qualcomm.
Die US-Behörde ITC hat nicht nur den Import von bestimmten Qualcomm-Chips verboten, die angeblich das US-Patent Nr. 6,714,983 verletzen, auch Geräte, in denen die EV-DO- und WCDMA-Chips verbaut sind dürfen ab dem 7. Juni 2007 nicht mehr importiert werden.
Zwar räumt die ITC ein, dass dieses Importverbot Dritte hart trifft, da es kaum Alternativen zu den Geräten mit Qualcomm-Chips gebe. Ein Importverbot, das sich nur auf die Chips beziehe, hätte aber kaum eine Wirkung gehabt, da kaum einzelne Chips ins Land kommen würden. Auch befürchtet die Kommission Nachteile für die US-Bevölkerung durch ihre Entscheidung, die nur dadurch gemildert werden sollen, dass Geräte, die vor dem 7. Juni 2007 importiert wurden, weiter verkauft werden dürfen.
Qualcomm gibt sich enttäuscht über die Entscheidung der ITC und will diese vor Gericht anfechten. Auch den US-Präsident will Qualcomm um ein Veto gegen die Entscheidung bitten. Der Chiphersteller ist der Ansicht, es liege keine Patentverletzung vor. Broadcom habe sich entschieden, auf EV-DO-Produkte zu verzichten und sei im Markt gescheitert, genug Interesse für seine WCDMA-Produkte zu wecken und greife nun die US-Mobilfunk-Industrie an.
Anders sieht es Broadcom, das Unternehmen ist zufrieden mit der Entscheidung der ITC, mit der amerikanische Produkte vor unfairen Handelspraktiken beschützt würden.
Soweit ich weiß, ist die ITC für Rechtsverletzungen zuständig, bei denen es darum geht...