Australische Behörde will für WLAN-Patent kassieren
Die australische Forschungsbehörde Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation (CSIRO) klagte im Februar des vergangenen Jahres vor einem texanischen Bundesgericht gegen Buffalo und dessen japanische Mutterfirma wegen der Verletzung eines Patentes auf "WLAN-Technik" und forderte Schadensersatz sowie Lizenzgebühren. Buffalos Verteidigung verlangte vom Gericht, das Patent für ungültig zu erklären.
Der vorsitzende Richter, Leonard Davis, wies dies zurück und erklärte das Patent in vollem Umfang für gültig. Die Höhe der fälligen Lizenzgebühren wird in Kürze festgelegt werden. Aus der schriftlichen Urteilsbegründung(öffnet im neuen Fenster) geht hervor, dass sich das Gericht im Detail mit der WLAN-Technik und den Patentansprüchen auseinander gesetzt hat.
Das US-Patent mit Nummer 5,487,069(öffnet im neuen Fenster) ("Wireless LAN") wurde 1993 von CSIRO angemeldet und Anfang 1996 vom US-Patentamt erteilt. Es beschreibt "ein drahtloses LAN, ein drahtloses Peer-to-Peer-LAN, einen dratlosen Sender/Empfänger und eine Methode zur drahtlosen Übertragung von Daten, die alle im Frequenzbereich oberhalb von 10 GHz [...] operieren können" .
CSIRO-Direktor Geoff Garrett zeigte sich zufrieden(öffnet im neuen Fenster) mit dem Urteil: "Dies ist ein wichtiger Sieg, da der Richter CSIROs Position vollständig unterstützt hat. Aber das ist nur der Anfang. CSIRO hat noch einen langen Weg vor sich."
Garrett meint damit zwei weitere Prozesse, in die CSIRO wegen des WLAN-Patents verwickelt ist. In einem Fall klagte Intel zusammen mit Dell gegen CSIRO, in dem anderen Fall Microsoft, HP und Netgear. In beiden Prozessen versuchten die Kläger, das CSIRO-Patent für ungültig erklären zu lassen. Im Gegenzug klagte CSIRO auf Patentverletzung und beanspruchte Lizenzgebühren. Bis zum Abschluss des texanischen Prozesses ruhten die Verhandlungen in diesen Fällen. Nach dem Erfolg in Texas sieht sich CSIRO jetzt in einer guten Position, seine Klagen zu gewinnen.
Daniel J. Furniss von der von CSIRO beauftragten Anwaltskanzlei erklärte gegenüber CNET(öffnet im neuen Fenster) zu den Hintergründen, dass CSIRO die IEEE 1997 rechtzeitig über die Patente im Bereich WLAN in Kenntnis gesetzt hat, noch bevor der 802.11a-Standard verabschiedet worden war. Die IEEE hätte CSIRO damals gefragt, ob diese die Technik gegen Lizenzgebühren oder auch kostenlos zur Verfügung stellen würden. CSIRO hätte daraufhin erkennen lassen, dass man gedenke, Lizenzgebühren zu verlangen.
In Anbetracht der Verbreitung, die WLAN in den vergangenen Jahren weltweit gefunden hat, erhofft sich CSIRO aus der Durchsetzung seiner Patentansprüche erhebliche Lizenzeinnahmen. Im vergangenen Jahr wurden weit über 100 Millionen Geräte mit WLAN ausgeliefert; bis zum Ende des Jahrzehnts dürfte die 500-Millionen-Grenze überschritten werden. Auf mögliche Lizenzeinnahmen in der Größenordnung von hunderten Millionen Dollar angesprochen, wies eine CSIRO-Sprecherin dies als Spekulation zurück: "In dieser Phase sprechen wir überhaupt nicht über Summen. Wir konzentrieren uns einfach auf den Fall." [von Robert A. Gehring]