Patentschlappe für Teles

Teles zieht vor den Bundesgerichtshof

Wegen einer mangelnden Erfindungshöhe hob das Bundespatentgericht ein deutsches sowie den deutschen Teil eines europäischen VoIP-Patents von Teles auf. Dahinter stecken entsprechende Anträge von Cisco und Quintum, gegen die Teles mit dem Patent zu Felde gezogen war. Noch ist die Entscheidung nicht rechtskräftig.

Artikel veröffentlicht am 6. April 2006, 16:15 Uhr, Jens Ihlenfeld

Teles will nun gegen die Urteile des Bundespatentgerichts beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe Berufung einlegen. Das Berliner Unternehmen gibt sich dabei siegessicher, der Entscheidungsgrund dürfte bei der richterlichen Überprüfung vor dem BGH keinen Bestand haben. Die Erfindungshöhe der beiden Patente sei schon allein dadurch zweifelsfrei nachgewiesen, dass wegen der gleichen Erfindung noch Jahre nach deren Patentierung (im Jahr 1996) eine Serie von weiteren Patenten erteilt wurde, so Teles.

Zudem verweist Teles auf ähnliche Patente von Cisco und Quintum aus den Jahren 2002 bis 2004, was der eigenen Erfindung die erforderliche Erfindungshöhe attestiere. Teles drohen nun für mehrere Patentverletzungsklagen Aussetzungen bis zur BGH-Entscheidung.

Teles geht seit geraumer Zeit gegen namhafte VoIP-Anbieter vor, denen das Unternehmen Patentverletzung vorwirft. Neben Cisco und Quintum wurden auch Nokia und AVM von Teles verklagt.