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Patentklage gegen Apple wegen iPod, iTunes und Co

Apple-Produkte sollen widerrechtlich Video-Übertragungspatente einsetzen

Gegen Apple hat das US-Unternehmen Burst.com nach eigener Aussage Klage wegen Patentverletzung eingereicht. Apple wird vorgeworfen, mit zahlreichen Produkten gegen Patente von Burst.com verstoßen zu haben. Die Patente beschreiben Video-Übertragungen und sollen widerrechtlich im iPod, in iTunes und dem QuickTime-Streaming-Server zum Einsatz kommen.

Artikel veröffentlicht am ,

Nach Aussage von Burst.com habe Apple gegen vier Patente des Unternehmens verstoßen. Dazu zählen das 1990 erteilte Patent mit der Nummer 4,963,995, das von 1991 stammende Patent 5,057,932 sowie das 1992 zugesprochene Patent 5,164,839 und schließlich das Patent 5,995,705 aus dem Jahre 1999. Alle Patente beschreiben eine Datenübermittlung von Video- und Audiodaten und werden angeblich widerrechtlich in Apples Produkten verwendet.

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Burst.com behauptet, dass die benannten Patente sowohl im iPod als auch in der Musikverwaltungssoftware iTunes sowie dem gleichnamigen Online-Shop zu finden sind. Aber auch der QuickTime Streaming Server von Apple soll widerrechtlich Patente von Burst.com einsetzen. Bereits seit Ende 2004 dauern die Auseinandersetzungen zwischen Burst.com und Apple an. Seitdem verhandeln die beiden Unternehmen darüber, wie Apple die Patente von Burst.com lizenziert. Anfang 2006 reichte Apple eine Klage ein, mit der die Rechtmäßigkeit der von Burst.com gehaltenen Patente geprüft werden soll. Im Gegenzug hat Burst.com nun Apple wegen Patentverletzung verklagt und verlangt Lizenzzahlungen für die Nutzung der Patente.

Vor rund einem Jahr zahlte Microsoft 60 Millionen US-Dollar an Burst.com, um deren Patente in Form von Lizenzen seitdem nutzen zu können. Burst.com hatte auch Microsoft wegen Patentverletzung verklagt und die Klage auf Grund des Vergleiches fallen gelassen.

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Stephan Bückner 27. Apr 2006

Ermittler, sozusagen Dedektive. Aber Aber Polizel Gerichte Strafvollzug....

http://www... 18. Apr 2006

hätteste das mal 1802 gemacht.

merci 18. Apr 2006

ich kannte es noch nicht!

0604/44740.html 18. Apr 2006

Microsoft zahlt ja Lizenzgebühren dafür. Die braucht man ja nicht anzuklagen.

neo 18. Apr 2006

Was kostet burst.com? neo


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