Abo
  • Services:

Sofort-Kaufen: eBay gewinnt vor Gericht

Einstweilige Verfügung ist nicht angemessen

Der oberste Gerichtshof in den USA hat die Rahmenbedingungen, ab wann eine einstweilige Verfügung wegen Patentrechtsverletzung verhängt werden darf, neu abgesteckt. MercExchange aus Virginia hatte gegen eBay rechtliche Schritte eingeleitet, weil das Online-Auktionshaus den "Sofort-Kaufen"-Knopf auf seiner Webseite integriert hatte. Das Patent für diese Funktion lag jedoch bei Tom Woolston, dem Gründer von MercExchange.

Artikel veröffentlicht am , yg

Die Rechtsprechung bedeutet einen Sieg für das Online-Auktionshaus eBay, das nun in einem erneut aufgerollten Prozess beweisen kann, dass allein Schadensersatzzahlung für verletzte Patente, im konkreten Fall die von MercExchange aus Great Falls in Virginia, keine Lösung sein kann. Eine einstweilige Verfügung widerspreche dem Interesse der Öffentlichkeit.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Baden-Württemberg
  2. MTS Group, Landau, Rülzheim

Wie das Wall Street Journal berichtet, kam der Richter Clarence Thomas zu dem Schluss, dass keine der Instanzen, die der Rechtsstreit bereits passiert hatte, die Faktoren angemessen berücksichtigt habe, die nach Bundesrecht bei der Prüfung eines derartigen Falls vorgeschrieben seien. Der Richter verwies an eine niedrigere Instanz, welche die Verfügung erneut verhandeln soll.

Geht es nach den Buchstaben des Gesetzes, so muss ein vierstufiges Prüfverfahren angewendet werden. Diese Prüfung berücksichtigt nicht nur das öffentliche Interesse, sondern auch die Frage, ob der Patentinhaber einen irreparablen Schaden erleidet oder zur Entschädigung ausbezahlt werden kann. Kann der Patenthalter finanziell entschädigt werden, so darf er das Patent nicht zurückhalten. Der Richterspruch könnte damit auch solchen Firmen einen Schlag versetzen, die Patente zurückhalten und dazu nutzen wollen, über Exklusivverträge ihr Geld zu machen.

Problematisch ist heutzutage, dass viele komplexe Systeme in zahlreiche kleine Einzelpatente zerfallen. Diese Minipatente liegen oft brach und werden nicht lizenziert, um der Konkurrenz zu schaden. Anfang dieses Jahres kämpfte der Blackberry-Hersteller Research in Motion z.B. gegen eine einstweilige Verfügung und erklärte sich schließlich bereit, 612,5 Millionen US-Dollar Schadensersatz an die US-Firma NTP aus Virginia zu zahlen.

Bereits 2001 verklagte MercExchange das Online-Auktionshaus eBay wegen Patentverletzung auf Grund der "Sofort-Kaufen"-Funktion und erlangte eine einstweilige Verfügung. Damit entsprach das Gericht der Klage von MercExchange. Das erste Berufungsgericht hatte das Urteil grundsätzlich bestätigt und die Entschädigungssumme auf 29,5 Millionen US-Dollar festgesetzt. Außerdem weigerte sich das Gericht, eine einstweilige Verfügung gegen eBay zu erlassen, die bewirkt hätte, dass das Online-Auktionshaus den "Sofort-Kaufen"-Knopf entfernen hätte müssen. Dies hatte die nächste Berufungsinstanz kritisiert und die Verfügung erneut für angebracht gehalten.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Canon EOS M100 + Objektiv 15-45 mm + 50€ Cashback für 299€ statt 376,86€ im Vergleich...
  2. (u. a. Inferno Blu-ray Steelbook für 6,99€ und Ni No Kuni 2: Schicksal eines Königreichs King's...
  3. 16,99€ + 3,49€ Versand (Vergleichspreis ca. 30€)
  4. (u. a. NieR Automata für 20,99€ und Dead in Vinland für 12,49€)

dr.nohow 14. Okt 2006


Folgen Sie uns
       


Samsung Galaxy Note 9 - Hands On

Samsung hat das neue Galaxy Note 9 vorgestellt. Wir konnten uns das Smartphone vor der Vorstellung bereits anschauen.

Samsung Galaxy Note 9 - Hands On Video aufrufen
IT-Jobs: Achtung! Agiler Coach gesucht?
IT-Jobs
Achtung! Agiler Coach gesucht?

Überall werden sie gesucht, um den digitalen Wandel voranzutreiben: agile Coaches. In den Jobbeschreibungen warten spannende Aufgaben, jedoch müssen Bewerber aufpassen, dass sie die richtigen Fragen stellen, wenn sie etwas bewegen möchten.
Von Marvin Engel

  1. Studitemps Einige Studierende verdienen in der IT unter Mindestlohn
  2. SAP-Berater Der coolste Job nach Tourismusmanager und Bierbrauer
  3. Digital Office Index 2018 Jeder zweite Beschäftigte sitzt am Computer

Matebook X Pro im Test: Huaweis zweites Notebook ist klasse
Matebook X Pro im Test
Huaweis zweites Notebook ist klasse

Mit dem Matebook X Pro veröffentlicht Huawei sein zweites Ultrabook. Das schlanke Gerät überzeugt durch ein gutes Display, flotte Hardware samt dedizierter Grafikeinheit, clevere Kühlung und sinnvolle Anschlüsse. Nur die eigenwillig positionierte Webcam halten wir für fragwürdig.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Android Huawei stellt zwei neue Tablets mit 10-Zoll-Displays vor
  2. Smartphones Huawei will Ende 2019 Nummer 1 werden
  3. Handelskrieg Huawei-Chef kritisiert Rückständigkeit in den USA

Russische Agenten angeklagt: Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton
Russische Agenten angeklagt
Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton

Die US-Justiz hat zwölf russische Agenten wegen des Hacks im US-Präsidentschaftswahlkampf angeklagt. Die Anklageschrift nennt viele technische Details und erhebt auch Vorwürfe gegen das Enthüllungsportal Wikileaks.

  1. Fancy Bear Microsoft verhindert neue Phishing-Angriffe auf US-Politiker
  2. Nach Gipfeltreffen Trump glaubt Putin mehr als US-Geheimdiensten
  3. US Space Force Planlos im Weltraum

    •  /