Amazons "Ein-Klick-Patent" wird erneut geprüft

Neuseeländer stellte Antrag auf eine neue Prüfung des Patents

Das US-Patent- und Markenamt nimmt Amazons so genanntes "Ein-Klick-Patent" nochmals unter die Lupe. Der neuseeländische Kurzfilmemacher und Softwarepatent-Kritiker Peter Calveley hatte eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

Artikel veröffentlicht am ,

Calveleys Antrag soll Amazons Ein-Klick-Patent zu Fall bringen. Dieses beschreibt eine von Amazon umgesetzte Methode, mit der angemeldete Kunden Waren in einem Online-Shop mit nur einem Mausklick erwerben können. Üblicherweise sind Bestellvorgänge deutlich komplexer.

Am Freitag, dem 12. Mai 2006, gab das US-Patent und Markenamt dem Antrag von Calveley nun statt, das US-Patent Nr. 5,729,594 wird erneut auf den Prüfstand gestellt. Vor allem einige sehr weit gehende Patentansprüche sollen in Anbetracht neuer Informationen noch einmal begutachtet werden, nachdem Calveley Hinweise auf "Prior Art", also eine frühere Verwendung von in dem Patent beschriebenen Methoden, eingereicht hat. Sollte dies der Fall sein und im Patent beschriebene Methoden schon vorher bekannt gewesen sein, könnte das Patent ganz oder in Teilen aberkannt werden.

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