Patent

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein Patent für den bekannten Entsperren-Knopf von iOS und die dazugehörige Geste zugesprochen. Bei Android-Handys wird diese Technik teilweise ebenfalls eingesetzt.

Mit einer vorläufigen Einschätzung der US-Handelskommission ITC hat HTC einen Rückschlag erlitten. Demnach verwenden Apples iPhone, iPad und iPod keine HTC-Patente.

Der grüne Ball von Jonas Pfeil ist nicht zum Spielen, sondern zum Fotografieren gedacht. Im Inneren sitzen 36 Handykameras, die beim Werfen ein Bild aufnehmen, das zu einem Rundumpanorama zusammengesetzt wird.

Ein australisches Gericht hat in einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 vorerst verboten. Das Verbot wurde im Vorfeld einer Patentklage von Apple gegen Samsung erlassen, die noch verhandelt werden soll.

Um die von Apple in den Niederlanden erwirkten Verkaufsverbote zu umgehen, will Samsung die betroffenen Smartphones leicht verändern. Eine ähnliche Strategie könnte auch für andere Märkte gewählt werden.

In der Verhandlung über eine mögliche einstweilige Verfügung vor einem Gericht in Australien hat Apple ein Angebot von Samsung zurückgewiesen. Damit wird ein vorzeitiger Vergleich unwahrscheinlich.

Samsung sucht nach einer Lösung im Patentstreit in Australien: Das Unternehmen will nun zwei Multitouch-Funktionen deaktivieren, auf die Apple Patente besitzt. Sollte Apple der Einigung zustimmen, wird es keine einstweilige Verfügung geben, die den Verkauf des Galaxy Tabs verbietet.

Expertenschätzungen zufolge wird Microsoft mehr als 400 Millionen US-Dollar mit Lizenzen für Android-Geräte einnehmen. Bei einem Jahresumsatz von 75 Milliarden US-Dollar ist das allerdings nicht viel.

Das japanische Außenministerium hat die Acta-Verhandlungspartner in die Hauptstadt Tokio eingeladen. Dort sollen sie am kommenden Samstag das umstrittene Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums unterzeichnen.

Forscher an der Universität Purdue haben mit FeTRAM eine weitere Alternative zu herkömmlichen DRAM- und Flash-Speichern entwickelt. FeTRAM soll weniger Leistung aufnehmen als Flash-Speicher und schneller arbeiten als SRAM, so die Forscher.

Ein Gamepad für Spiele, eine Tastatur für Texteingaben - und das alles je nach Bedarf zum Austauschen: Auf diese naheliegende Idee hat sich Microsoft ein Patent gesichert. Ob daraus konkrete Produkte werden, ist wie immer in solchen Fällen noch unklar.

Geht es nach einem Gesetzesvorschlag von Silvio Berlusconis Volkspartei, bekommt Italien die härteste europäische Regelung gegen Urheberrechtsverstöße im Internet: ein illegaler Download, dann ist Schluss.

Samsung will Berichten zufolge auch in Europa gerichtlich gegen den Verkauf des nächsten iPhones vorgehen. Erst am Dienstag hatte ein Insider berichtet, Samsung wolle entschieden gegen die Klagewelle von Apple vorgehen.

Microsoft und Casio haben ein Abkommen zur wechselseitigen Lizenzierung von Patenten unterzeichnet. Von dem Abkommen erfasst sind laut Microsoft auch Patente für den Linux-Einsatz auf Casio-Geräten.

Acer befürchtet, dass der Kauf von Motorola zu einer Bevorzugung des Herstellers mit dem mobilen Betriebssystem Android führen könnte. Acers Europa-Chef äußerte sich kritisch und deutete an, ein Wechsel zu Microsoft sei denkbar.

Samsung will den Verkauf des noch nicht erhältlichen iPhone 5 in Korea verbieten lassen. Als Grundlage soll eine Patentklage dienen. Apple soll Patente zur drahtlosen Datenübertragung verletzt haben.

Intel will an führenden Universitäten Science and Technology Centers einrichten. Dort soll zu einem bestimmten Thema mit Fördergeldern geforscht werden - unter der Bedingung, dass Software quelloffen und patentfrei veröffentlicht wird.

Apple ist in den USA ein Patent für eine Gestenerkennung mittels Kamera anerkannt worden. Das Prinzip ähnelt Microsofts Kinect, das Kamerasystem wird jedoch unter den Händen platziert.

Das US-Patentamt hat zwei wichtige Rambus-Patente für ungültig erklärt. Rambus hatte die Patente zuvor erfolgreich genutzt, um gegen Nvidia und HP vor Gericht zu ziehen.

Samsung hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf Widerspruch gegen die am Freitag bestätigte einstweilige Verfügung eingelegt. Am Freitag hatte das Landgericht in Düsseldorf das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für das Galaxy 10.1 bestätigt.

HTC denkt darüber nach, ein eigenes mobiles Betriebssystems zu kaufen. Durch das Smartphone-Bündnis von Microsoft mit Nokia und den Kauf von Motorola durch den Android-Hersteller Google hat sich die Welt der Smartphonehersteller nachhaltig verändert.

Das Landgericht in Düsseldorf hat die einstweilige Verfügung gegen Samsung bestätigt. Damit bleibt das von Apple eingeklagte Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bestehen.

Die Veröffentlichung von US-Botschaftsdepeschen durch Wikileaks hat Details über den Einfluss der US-Regierung und der US-Industrie auf die nationale Urheberrechtspolitik in Ländern wie Kanada, Bosnien und Oman offenbart. Microsoft gehört offensichtlich zu den Profiteuren.

HTC hat weitere Patente in seiner Gegenklage gegen Apple geltend gemacht. Die Patente hatte HTC erst vor einer Woche von Google erworben. Die Gegenklage hatte HTC Mitte August 2011 eingereicht.

Die schwedische Urheberrechtspolitik ist in den vergangenen Jahren massiv von der US-Film- und Musikindustrie beeinflusst worden. Das geht aus Botschaftsdepeschen hervor, die von Wikileaks veröffentlicht wurden, berichtet der Gründer der schwedischen Piratenpartei. Die US-Behörden und die US-Botschaft hätten dabei Unterstützung geleistet.

Möglicherweise wird der Patentstreit zwischen Google und Oracle nicht vor Gericht verhandelt. Ein US-Richter hat beide Unternehmen noch einmal aufgerufen, sich zu einigen. Beide sollen einen Vertreter entsenden, die zusammen mit einem Richter über eine Schlichtung beraten.

Google hat Motorola nicht nur wegen der Patente gekauft. Der Internetkonzern will integrierte Hardware und Software produzieren, machte Aufsichtsratschef Eric Schmidt deutlich. Zugleich lobte er den Konkurrenten Apple und Steve Jobs.

Larry Page ist angetreten, um den Internetkonzern Google zu seinem vollen Potenzial zu verhelfen. Doch die ersten Monate als Vorstandchef waren schwierig.

In Australien verschiebt sich die Markteinführung von Samsungs Galaxy Tab 10.1 erneut - auf Druck von Apple. Samsung wird vorgeworfen, im Galaxy Tab 10.1 Apples Patente ohne Erlaubnis zu verwenden. Samsung geht nun zum Gegenangriff über.

Touchscreens lassen sich nur sehr schlecht blind benutzen. Mit einem Bildschirm, der je nach Bedarf fühlbare Bedienelemente unterhalb des Touchscreens einblenden kann, will Verizon dies ändern.

Nikon hat in den USA eine Objektivkonstruktion zum Patent angemeldet, die nur an spiegellosen Systemkameras sinnvoll ist. Doch noch gibt es gar keine passende Kamera im Nikon-Segment. Das könnte sich bald ändern.

Apple hat vor Gericht ein Verkaufsverbot für einige von Samsungs Android-Smartphones aus der Galaxy-Reihe durchgesetzt. Das Gericht folgte einem Antrag Apples und hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 konnte Apple aber nicht erwirken.

Der Kampf zwischen Apple und Samsung nimmt kuriose Züge an. Nun müssen schon Filmklassiker als Beweis in den USA herhalten, dass Apple Tablets in der Art des iPad nicht erfunden hat. Samsung hat erste Tablets schon im Jahr 1968 in einem Science-Fiction-Film ausgemacht.

Der Gründer der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag für The Guardian kritisch über die Pläne für ein EU-Einheitspatent geäußert. Dadurch könnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden.

Die renommierte Wirtschaftszeitschrift The Economist hat die von Google angekündigte Übernahme von Motorolas Mobiltelefonsparte zum Anlass genommen, auf die Fragwürdigkeit von Softwarepatenten und den Reformbedarf des Systems in den USA hinzuweisen.

Die Navigation mit dem iPhone soll leichter werden. Apple will das mit Weghinweisen erreichen, die in das Kamerabild eingeblendet werden, und hat in den USA dazu einen Patentantrag eingereicht.

Seit Google als Käufer von Interdigital kaum noch infrage kommt, ist das Interesse von Apple, Nokia und Qualcomm gewachsen. Die Versteigerung findet Anfang September 2011 statt.

Das wichtigste US-Berufungsgericht in Patentstreitigkeiten hat in einer aktuellen Entscheidung die Nichtigkeit von Patentansprüchen auf intellektuelle Prozesse bestätigt. Wozu Stift und Papier genügen, ist demnach nicht patentierbar.

Ein kürzlich veröffentlichter Patentantrag von Microsoft erregt Aufsehen. Das Unternehmen beschreibt darin eine Methode, um ein Betriebssystem nicht nur schneller starten zu können - das OS soll auch mit geringsten Hardwareanforderungen auskommen.

Kodaks Patente sind weit wertvoller als das ganze Unternehmen. Die Konzernführung will deshalb Schutzrechte verkaufen und hofft auf Interesse bei Tablet- und Smartphoneherstellern.

In den USA hat Apple ein Patent für die Integration von Antennen gewonnen. Sie sollen in die Tastaturen von Macbooks und iMacs unterhalb der Tasten eingebaut werden. Bislang verbaut Apple keine Mobilfunkmodems in seinen Notebooks und Desktoprechnern.

Im Patentkrieg zwischen Apple und HTC schlägt der taiwanische Smartphone- und Tablet-Hersteller zurück. HTC verklagt Apple in den USA wegen der Verwendung von HTC-Patenten. Neben Apples iPhone sind das iPad, die iPod-Player und Mac-OS-Computer von einem Verkaufsverbot bedroht.

Google hat offenbar eine ungewöhnlich hohe Vertragsstrafe vereinbart, falls die Übernahme von Motorola scheitert. Auch Microsoft soll sich für einen Kauf von Motorola interessiert haben.