Das US-Patentamt hat zwei wichtige Rambus-Patente für ungültig erklärt. Rambus hatte die Patente zuvor erfolgreich genutzt, um gegen Nvidia und HP vor Gericht zu ziehen.

Samsung hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf Widerspruch gegen die am Freitag bestätigte einstweilige Verfügung eingelegt. Am Freitag hatte das Landgericht in Düsseldorf das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für das Galaxy 10.1 bestätigt.

HTC denkt darüber nach, ein eigenes mobiles Betriebssystems zu kaufen. Durch das Smartphone-Bündnis von Microsoft mit Nokia und den Kauf von Motorola durch den Android-Hersteller Google hat sich die Welt der Smartphonehersteller nachhaltig verändert.

Das Landgericht in Düsseldorf hat die einstweilige Verfügung gegen Samsung bestätigt. Damit bleibt das von Apple eingeklagte Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bestehen.

Die Veröffentlichung von US-Botschaftsdepeschen durch Wikileaks hat Details über den Einfluss der US-Regierung und der US-Industrie auf die nationale Urheberrechtspolitik in Ländern wie Kanada, Bosnien und Oman offenbart. Microsoft gehört offensichtlich zu den Profiteuren.

HTC hat weitere Patente in seiner Gegenklage gegen Apple geltend gemacht. Die Patente hatte HTC erst vor einer Woche von Google erworben. Die Gegenklage hatte HTC Mitte August 2011 eingereicht.

Die schwedische Urheberrechtspolitik ist in den vergangenen Jahren massiv von der US-Film- und Musikindustrie beeinflusst worden. Das geht aus Botschaftsdepeschen hervor, die von Wikileaks veröffentlicht wurden, berichtet der Gründer der schwedischen Piratenpartei. Die US-Behörden und die US-Botschaft hätten dabei Unterstützung geleistet.

Möglicherweise wird der Patentstreit zwischen Google und Oracle nicht vor Gericht verhandelt. Ein US-Richter hat beide Unternehmen noch einmal aufgerufen, sich zu einigen. Beide sollen einen Vertreter entsenden, die zusammen mit einem Richter über eine Schlichtung beraten.

Google hat Motorola nicht nur wegen der Patente gekauft. Der Internetkonzern will integrierte Hardware und Software produzieren, machte Aufsichtsratschef Eric Schmidt deutlich. Zugleich lobte er den Konkurrenten Apple und Steve Jobs.

Larry Page ist angetreten, um den Internetkonzern Google zu seinem vollen Potenzial zu verhelfen. Doch die ersten Monate als Vorstandchef waren schwierig.

In Australien verschiebt sich die Markteinführung von Samsungs Galaxy Tab 10.1 erneut - auf Druck von Apple. Samsung wird vorgeworfen, im Galaxy Tab 10.1 Apples Patente ohne Erlaubnis zu verwenden. Samsung geht nun zum Gegenangriff über.

Touchscreens lassen sich nur sehr schlecht blind benutzen. Mit einem Bildschirm, der je nach Bedarf fühlbare Bedienelemente unterhalb des Touchscreens einblenden kann, will Verizon dies ändern.

Nikon hat in den USA eine Objektivkonstruktion zum Patent angemeldet, die nur an spiegellosen Systemkameras sinnvoll ist. Doch noch gibt es gar keine passende Kamera im Nikon-Segment. Das könnte sich bald ändern.

Apple hat vor Gericht ein Verkaufsverbot für einige von Samsungs Android-Smartphones aus der Galaxy-Reihe durchgesetzt. Das Gericht folgte einem Antrag Apples und hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 konnte Apple aber nicht erwirken.

Der Kampf zwischen Apple und Samsung nimmt kuriose Züge an. Nun müssen schon Filmklassiker als Beweis in den USA herhalten, dass Apple Tablets in der Art des iPad nicht erfunden hat. Samsung hat erste Tablets schon im Jahr 1968 in einem Science-Fiction-Film ausgemacht.

Der Gründer der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag für The Guardian kritisch über die Pläne für ein EU-Einheitspatent geäußert. Dadurch könnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden.

Die renommierte Wirtschaftszeitschrift The Economist hat die von Google angekündigte Übernahme von Motorolas Mobiltelefonsparte zum Anlass genommen, auf die Fragwürdigkeit von Softwarepatenten und den Reformbedarf des Systems in den USA hinzuweisen.

Die Navigation mit dem iPhone soll leichter werden. Apple will das mit Weghinweisen erreichen, die in das Kamerabild eingeblendet werden, und hat in den USA dazu einen Patentantrag eingereicht.

Seit Google als Käufer von Interdigital kaum noch infrage kommt, ist das Interesse von Apple, Nokia und Qualcomm gewachsen. Die Versteigerung findet Anfang September 2011 statt.

Das wichtigste US-Berufungsgericht in Patentstreitigkeiten hat in einer aktuellen Entscheidung die Nichtigkeit von Patentansprüchen auf intellektuelle Prozesse bestätigt. Wozu Stift und Papier genügen, ist demnach nicht patentierbar.

Ein kürzlich veröffentlichter Patentantrag von Microsoft erregt Aufsehen. Das Unternehmen beschreibt darin eine Methode, um ein Betriebssystem nicht nur schneller starten zu können - das OS soll auch mit geringsten Hardwareanforderungen auskommen.

Kodaks Patente sind weit wertvoller als das ganze Unternehmen. Die Konzernführung will deshalb Schutzrechte verkaufen und hofft auf Interesse bei Tablet- und Smartphoneherstellern.

In den USA hat Apple ein Patent für die Integration von Antennen gewonnen. Sie sollen in die Tastaturen von Macbooks und iMacs unterhalb der Tasten eingebaut werden. Bislang verbaut Apple keine Mobilfunkmodems in seinen Notebooks und Desktoprechnern.

Im Patentkrieg zwischen Apple und HTC schlägt der taiwanische Smartphone- und Tablet-Hersteller zurück. HTC verklagt Apple in den USA wegen der Verwendung von HTC-Patenten. Neben Apples iPhone sind das iPad, die iPod-Player und Mac-OS-Computer von einem Verkaufsverbot bedroht.

Google hat offenbar eine ungewöhnlich hohe Vertragsstrafe vereinbart, falls die Übernahme von Motorola scheitert. Auch Microsoft soll sich für einen Kauf von Motorola interessiert haben.

Fingerabdrücke auf Touchscreens sind ein bekanntes Problem. Mit einer neuen Beschichtungstechnik, die Apple patentieren lassen will, soll sich das künftig jedoch beheben lassen.

Die Übernahme von Motorola wirkt zunächst wie ein Befreiungsschlag für Google, vor allem im Hinblick auf die vielen laufenden Patentklagen. Allerdings kann die Übernahme für Google auch riskant sein: Wie positionieren sich Handyhersteller wie Samsung, LG und HTC langfristig zur Android-Plattform?

Zwei neue Patentanträge von Apple beschreiben ein System, das lokale Druckertreiber überflüssig machen soll. Dabei soll die Cloud eine entscheidende Rolle spielen.

Apple hat Ende Juli in den USA ein Design-Patent für Notebooks bekommen, die dem Macbook Air ähnlich sehen. Damit kann Apple Konkurrenten unter Druck setzen, deren Notebooks sich im Aussehen nicht ausreichend vom Macbook Air unterscheiden.

Steve Scott soll als Technikchef Nvidias Tesla-Sparte voranbringen. Scott kommt vom Supercomputerhersteller Cray, wo er ebenfalls als Chief Technology Officer (CTO) tätig war.

Sony und LG haben ihren Streit um Patente für elektronische Konsumgüter beigelegt. Die Unternehmen haben einen Patentaustausch vereinbart und ziehen ihre Klagen zurück.

Die Anwälte haben nichts dagegen, auch die Mutterfirma hat ihr Okay gegeben: id-Guru John Carmack will den Quellcode von Doom 3 veröffentlichen. Ein anderes aktuelles Angebot des Studios dürfte deutsche Spieler verbittern.

"Wir sind nicht darauf reingefallen", lässt sich Googles Reaktion auf Microsofts Bloßstellung im Patentstreit um Android zusammenfassen. Microsofts Angebot an Google, sich am Konsortium zu beteiligen, sei eine Falle gewesen.

Apple hat beim US-Patent- und Markenamt in einem Patentantrag zwei Lösungen vorgestellt, wie iPhones, iPads und andere iOS-Geräte geladen werden könnten. Eine Schlüsselrolle spielen dabei die Kopfhörer und deren Kabel.

Microsoft weist Googles Anschuldigungen zurück, Microsoft habe Novells Patente nur gekauft, damit Google sie nicht bekomme - und stellt Google dabei öffentlich bloß.

Google wirft Microsoft, Oracle, Apple und anderen wettbewerbsfeindliches Verhalten vor. Dagegen werde Google zwar vorgehen, bis dahin könnten Android-Smartphones aber teurer werden.

Der iOS-App-Entwickler Mike Lee ruft unabhängige Entwickler zum gemeinsamen Kampf gegen den Patenttroll Lodsys auf. Mit dem neu gegründeten Appsterdam Legal Defense Fund könnten die Indies aktiv zurückschlagen und Lobbyarbeit gegen Softwarepatente machen.

Apple hat den Verkaufsstart von Samsungs Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 vorerst verhindert. Ein Gericht muss nun klären, ob Samsung tatsächlich zehn Apple-Patente verletzt.

Die Videoplattform Hulu soll seit mehreren Jahren Patente des US-Unternehmen Rovi verletzen. Da alle Lizenzverhandlungen nicht zum Erfolg geführt haben, klagt Rovi.

Amazon hat deutsche Android-Entwickler darüber informiert, dass sie vorerst keine neuen Android-Anwendungen in Amazons Appstore einstellen dürfen. Grund ist Apples laufende Klage gegen Amazon wegen der Verwendung des Begriffs Appstore.

Der Internetkonzern muss sich mit Patenten wappnen, um den milliardenschweren Rechtsstreit um Android zu bewältigen. Dafür hat Google jetzt bei IBM Patent eingekauft. Google-Chefjustiziar Kent Walker sucht weiter nach Auswegen.

Im Februar 2011 begann die Lizenzorganisation MPEG LA die Suche nach Patenten, die essenziell für Googles freien Webvideo-Standard WebM sind, was als Vorbereitung eines Angriffs auf WebM gesehen wird. Mittlerweile haben sich zwölf Inhaber solcher Patente zusammengefunden.

Ein Programm zur Speicherung und Auswertung von Cookies, um dem Benutzer einer Website bei wiederholten Besuchen die Orientierung mit Hilfe von Listen besuchter Seiten zu erleichtern, ist nicht patentierbar. Das hat der Bundesgerichtshof in einem jetzt bekanntgewordenen Urteil entschieden.

CentOS will womöglich den Sourcecode von Ksplice 0.9.9 übernehmen und als Fork weiter pflegen. Oracle will nach der Übernahme von Ksplice die Software für seine eigene Linux-Distribution Unbreakable Enterprise Kernel anbieten.

Weniger Tippfehler sind das Ziel, das IBM mit seiner Touchscreen-Tastatur verfolgt. Sie kann ihr Layout an die Hände des Nutzers anpassen, indem sie die Tastenposition und deren Größe neu anordnet.

Aufwendiger ist derzeit kein anderes Chat-Tool: Mit Avatar Kinect können vollanimierte Spieler per Bewegungssteuerung miteinander plaudern. Selbst die Mimik lässt sich damit ein Stück weit durchs Internet übertragen.

Das meist als Patenttroll bezeichnete Unternehmen Lodsys plant weitere Klagen. Mit im Visier ist das finnische Entwicklerstudio Rovio Mobile und dessen Erfolgsprodukt Angry Birds - aber auch EA und Atari müssen wohl ihre Anwälte bemühen.

Das EU-Parlament sollte dem Antipiraterie-Abkommen Acta in seiner vorliegenden Fassung nicht zustimmen. Zu dieser Empfehlung kommt ein im Auftrag des Außenwirtschaftsausschusses des Parlaments an der Universität Maastricht erstelltes Rechtsgutachten.

Google kommt mit Patentklagen zu Android immer stärker unter Druck und verhandelt deswegen über den Kauf des Patenrechtehändlers Interdigital, der seit Jahren gegen Nokia, Samsung und Apple prozessiert.

HTC bekommt Beistand von Google. Apple versucht, wegen Patentstreitigkeiten ein Importverbot für Googles Android-Partner zu erwirken.