Barnes and Noble: Microsoft-Patente sind "trivial und ungültig"

In seiner Beschwerde beim US-Justizministerium bezeichnet Barnes and Noble die von Microsoft gegen Android angeführten Patente als "trivial und ungültig". Der US-Buchhändler will den von Microsoft geforderten Lizenzforderungen nicht nachkommen.

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Barnes and Noble bezeichnet die Patente, für die Microsoft Lizenzgebühren verlangt, als "trivial".
Barnes and Noble bezeichnet die Patente, für die Microsoft Lizenzgebühren verlangt, als "trivial". (Bild: Barnes and Noble)

Der US-Buchhändler Barnes and Noble hatte sich kürzlich beim US-Justizministerium über die von Microsoft geforderten Lizenzgebühren zur Nutzung von Android beschwert. Nun ist die Liste der Patente bei Groklaw veröffentlicht worden. Barnes and Noble bezeichnet die fünf Patente als trivial und argumentiert "prior art". Deshalb seien sie ungültig.

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Als Barnes and Noble Verhandlungen über Lizenzgebühren zu Android einging, verlangte Microsoft zunächst eine Unterschrift zu einem Non Disclosure Agreement (NDA). Darin sollte sich Barnes and Noble verpflichten, nichts über die von Microsoft angeführten Patente preiszugeben, berichtet der Buchhändler. Barnes and Noble weigerte sich zunächst, das NDA zu unterzeichnen, stimmte dann aber einem eingeschränkten NDA zu.

Ungültige Patente wegen Prior Art

Der Buchhändler hat nun die Liste der Patente im Rahmen seiner Beschwerde beim Department of Justice veröffentlicht. Dabei handelt es sich um Patente, die teilweise aus dem Jahr 1996 stammen. Im ersten Patent wird beschrieben, wie ein Webbrowser eine Webseite samt eingebettetem Bild lädt. Barnes and Noble argumentiert hier, dass ein solches Verfahren bereits in Browsern von Netscape implementiert war, bevor Microsoft sein Patent einreichte und das damit unter "prior art" fällt. Zudem, so argumentiert der US-Buchhändler, sei dieses Verfahren nicht mehr zeitgemäß, sondern für die damaligen langsamen Downloadraten per Modem relevant.

Ein weiteres Patent aus dem Jahre 1994 beschreibt das einheitliche Aussehen eines Betriebssystems. Hier verweist Microsoft insbesondere auf seinen Anspruch auf Tabs. Barnes and Noble hingegen verweist darauf, dass Betriebssysteme wie OS/2 solche Tabs bereits viel früher eingesetzt haben.

Patentmissbrauch im Kampf um den Mobil-Markt

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Weitere von Barnes and Noble als "trivial" eingestuften Patente betreffen das Markieren von Textteilen in einem Dokument, das Hinzufügen von Anmerkungen in einem Dokument, und das Darstellen des Ladestatus einer Webseite im Browser.

Barnes and Noble argumentiert, dass Microsoft mit den Lizenzgebühren die Kosten bei seinen Konkurrenten in die Höhe treibt, und sieht darin einen Patentmissbrauch und den Versuch, unerwünschte Wettbewerber für Windows Phone 7 zu verdrängen. Laut dem Buchhändler sollen die von Microsoft für das von Google entwickelte Android verlangten Lizenzgebühren genauso hoch sein, wie die Lizenzgebühren, die Microsoft für sein mobiles Betriebssystem fordert. Dazu führt Barnes and Noble auch das Abkommen zwischen Microsoft und Nokia auf, das dieses Vorgehen als wettbewerbsverzerrend einstuft.

Laut den auf Groklaw veröffentlichten Dokumenten, hatte Barnes and Noble auch gegen die Übernahme von Novell-Patenten durch die CPTN-Holding Beschwerde eingelegt, an dem Microsoft beteiligt ist.

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