Motorola verletzt mit seinen Android-Geräten nur ein und nicht sieben Patente von Microsoft, zu diesem Schluss kommt Richter Theodore Essex der US-Handelskommission ITC. Die zweite Niederlage für das Android-Lager in zwei Tagen, die dort aber als Sieg verstanden wird.
Update Die US-Handelskommission (ITC) hat auf Antrag von Apple ein Importverbot für Smartphones und Tablets von HTC mit Android verhängt. HTC sieht sich dennoch als Sieger und will das Importverbot mit einer kleinen Anpassung des User Interface umgehen.
Im Streit zwischen HTC und Apple um die Verletzung von HTC-Patenten in iPods, iPhones und iPads hat die US-Handelskommission überraschend angekündigt, die mögliche Verletzung eines HTC-Patents erneut zu prüfen.
Google soll mit mehreren Angeboten Patente von British Telecom (BT) verletzen, unter anderem mit dem mobilen Betriebssystem Android. BT hat in den USA auf Schadensersatz geklagt.
Google hat Verkehrszeichen für Roboterautos entwickelt und patentieren lassen: QR-Codes auf der Straße beinhalten Handlungsanweisungen oder Hinweise für autonom fahrende Autos.
Olympus hat in Japan einen Patentantrag gestellt, der eine ungewöhnliche Idee für eine 3D-Kamera beschreibt. Die zweite Kamera für stereoskopische Aufnahmen wird dabei einfach bei Bedarf auf den Blitzschuh gesetzt.
Die EU-Wettbewerbsbehörde will die Übernahme von Motorola genauer prüfen. Smartphone-Hersteller befürchten, dass Google künftig Motorola bei der Android-Entwicklung bevorzugen könne. Google reagiert gelassen.
Der Vorsitzende des US-Filmindustrieverbands Motion Picture Association of America (MPAA), Michael O'Leary, hat sich gegen einen Gesetzentwurf ausgesprochen, der die Pirateriebekämpfung im Internet der Handelsaufsicht ITC übertragen will.
Die MPEG verfolgt zwei Ansätze, um einen lizenzfreien Videocodec fürs Web zu standardisieren. Im Februar 2011 kündigte die MPEG an, einen gebührenfreien Videocodec für das Internet zu entwickeln.
Den Mac mit den Händen berührungslos zu steuern, soll einem Patentantrag von Apple zufolge bald möglich sein. Kombiniert mit einer Spracherkennung und -steuerung würde das den Umgang mit dem Mac vollkommen verändern.
Im Patentrechtsstreit mit Motorola hat Apple vor Gericht verloren. Das Landgericht Mannheim sieht es als erwiesen an, dass Apple ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola im iPhone und iPad nutzt.
Ab sofort darf Samsung in Australien das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 verkaufen. Gerade rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft hat ein Gericht das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot aufgehoben.
In Frankreich kann Apple das iPhone 4S weiterhin anbieten. Samsungs Versuch, ein Verkaufsverbot für Apples Smartphone zu erwirken, ist gescheitert. Nächste Woche wird in Italien erneut darüber verhandelt.
Apple hat nach einem Urteil in China keine Rechte an der Marke iPad. Markeninhaber Proview will nun ein Verkaufsverbot erreichen und klagt auf 1,17 Milliarden Euro Schadensersatz.
Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Abmahnungen an Händler in Deutschland geschickt. Darin werden sie aufgefordert, keine HTC-Smartphones mit UMTS-Technik mehr zu verkaufen. Damit will IPCom das Verkaufsverbot durchsetzen, das HTC seit Ende November 2011 ignoriert.
Ein kalifornisches Gericht, das die Patentklage Apple vs. Samsung verhandelt hat, hat versehentlich Informationen veröffentlicht. Demnach unterbreitete Apple Samsung vor dem Prozess einen Lizenzierungsvorschlag zu einem Patent, Samsung lehnte jedoch ab.
Apple hat in den USA einen Patentantrag für eine digitale Form eines Handschlags beschrieben. Die Kameras der mobilen Geräte erfassen dabei das iPhone des Partners und eines visuellen Merkmales, um den Datenaustausch vorzubereiten.
Das eigentlich aufgehobene Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Australien ist wieder in Kraft. Ein Gericht folgte einem Einspruch Apples und verlängerte das Verkaufsverbot für das Android-Tablet um eine Woche.
Samsung war mit seiner Berufung gegen ein auf Antrag von Apple verhängtes Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 erfolgreich. Verkaufen darf Samsung die Galaxy Tabs dennoch nicht.
Die Richterin hat im Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für Tablets von Samsung als unfair bezeichnet. Damit könnte die einstweilige Verfügung bereits nächste Woche aufgehoben werden.
Der Rechtsstreit zwischen IPCom und HTC spitzt sich weiter zu. HTC sieht alle Forderungen von IPCom als gegenstandslos, während IPCom HTC mit einem Zwangsgeldverfahren droht und das Verkaufsverbot von HTC-Smartphones durchsetzen will.
Apple hat einen Patentantrag eingereicht, in dem eine Super-Zwischenablage oder ein dauerhafter Notizzettel beschrieben wird, mit dem Elemente aus Websites und anderen iOS-Anwendungen mit einer Geste gespeichert werden können.
Der Münchner UMTS-Patenverwerter IPCom könnte dafür sorgen, dass HTC mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen darf. Auch Nokia könnte betroffen sein.
Auch ohne formelle Beschwerde durch Dritte will die EU die Nutzung von Patenten im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Dazu werden beide Seiten zunächst befragt.
Western Digital darf Hitachis Festplattengeschäft kaufen. Für die Zustimmung der EU-Kommission muss der US-Konzern aber ein Werk und Patente verkaufen.
Angesichts der gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung über die mögliche Verletzung von Schutzrechten für Smartphone-Technologien untersucht die EU-Kommission nun Risiken für den Wettbewerb.
Der Kauf von Palm entwickelt sich immer mehr zum Desaster für HP. Der Konzern hat eine Milliardenabschreibung auf WebOS und das Geschäft mit WebOS-Geräten vorgenommen. Eine Entscheidung über die Zukunft des Betriebssystems steht weiter aus.
Nicht mit einem Laser, sondern mit einer Single-Mode-LED können Forscher der Stanford-Universität Daten übertragen. Das klappt jetzt bei Raumtemperatur und soll für sparsamere optische Vernetzungen von Chips sorgen.
Der zuständige Bezirksrichter im Patentstreit zwischen Oracle und Google hat einen zweiten Sachverständigen von Oracle im Rechtsstreit verboten. Dieser darf nicht als Zeuge in der Verhandlung gehört werden.
Der Speicherentwickler Rambus hat einen jahrelangen Rechtsstreit gegen Hynix und Micron verloren. Statt vier Milliarden US-Dollar Schadensersatz gab es die Quittung an der Börse: Die Rambus-Aktie stürzte um fast 60 Prozent ab.
Nikon ist in Japan ein Patent zugesprochen worden, in dem ein Sucher für eine digitale Spiegelreflexkamera beschrieben wird, der wahlweise elektronisch oder mit Hilfe des Spiegels optisch funktioniert.
In seiner Beschwerde beim US-Justizministerium bezeichnet Barnes and Noble die von Microsoft gegen Android angeführten Patente als "trivial und ungültig". Der US-Buchhändler will den von Microsoft geforderten Lizenzforderungen nicht nachkommen.
Während der Verhandlung des Patentstreits zwischen Apple und Samsung durfte aus dem Gerichtssaal nicht getwittert werden. Der Richter hatte die Nutzung von Mobiltelefonen verboten.
Google hat einige Millionen US-Dollar für das Startup Katango ausgegeben. Katango wurde mit Geld des Konkurrenten Facebook aufgebaut. Jetzt wird die Software in Google+ integriert.
Barnes and Noble, Hersteller von Android-Geräten und gleichzeitig Buchhandelskette, will Microsofts Lizenzforderungen für Android weiterhin nicht akzeptieren. Das Unternehmen hat das US-Justizministerium aufgefordert, sich damit zu befassen.
Nvidia hat seine Mobil-CPU Tegra 3 ausführlich vorgestellt. Neben einem Quad-Core gibt es einen fünften Kern, der sich vor dem Betriebssystem versteckt. Mit ersten Smartphones ist aber nicht vor dem ersten Quartal 2012 zu rechnen.
Die Auktion des HP-Betriebssystems WebOS wird von der Investmentbank Merrill Lynch vorbereitet. Fünf bekannte Namen aus der IT-Branche werden als Interessenten genannt.
Das Landgericht Mannheim hat im Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple ein Verkaufsverbot verhängt. Auch wenn sich das Urteil gegen die Konzernzentrale in Kalifornien richtet, könnten Apples deutscher Onlineshop und die Warenlieferungen aus den USA betroffen sein.
Der Philologenverband will den Schultrojaner stoppen, bevor er auf Schulnetzwerke losgelassen wird. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger soll helfen.
In der Europäischen Union rufen Bürgerrechtler zum Widerstand gegen das internationale Antipiraterieabkommen Acta auf. In einem Video warnen sie vor gravierenden Folgen für Privatsphäre, freie Meinungsäußerung, medizinische Versorgung und Lebensmittelversorgung von EU-Bürgern.
Samsung konnte kein Verkaufsverbot für Apples iPhone 4S auf dem italienischen Markt erwirken. Damit kann Apple das aktuelle iPhone-Modell ab dem 28. Oktober 2011 auch in Italien anbieten.
Der Sony-Konzern will künftig große Ressourcen auf eigene Smartphones und Tablets konzentrieren, die mit Fernsehern und PCs verbunden werden sollen. Der Partner Ericsson wurde dafür aus dem Joint Venture Sony Ericsson Mobile gekauft.
Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein Patent für den bekannten Entsperren-Knopf von iOS und die dazugehörige Geste zugesprochen. Bei Android-Handys wird diese Technik teilweise ebenfalls eingesetzt.
Mit einer vorläufigen Einschätzung der US-Handelskommission ITC hat HTC einen Rückschlag erlitten. Demnach verwenden Apples iPhone, iPad und iPod keine HTC-Patente.
Canon hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der einen Ausblick auf neue Spiegelreflexkameras ermöglicht. Ein Teil des Bildschirms ist dabei berührungsempfindlich. Das eingebaute Netzwerkmodul wird im Patent nur am Rande erwähnt.
Samsung hat in Japan und Australien Klage gegen Apple eingereicht, weil das iPhone 4S Patentrechte von Samsung verletze. In Japan will Samsung zudem gerichtlich gegen den Verkauf von iPhone 4 und iPad 2 vorgehen.
Samsung hat im Streit mit Apple um das Design des Galaxy Tab eine weitere Niederlage vor Gericht hinnehmen müssen. Eine US-Bundesrichterin in Kalifornien hat entschieden, dass Samsung mit dem Galaxy Tab das geschützte Gebrauchsmuster von Apple verletzt.
