Die Europäische Kommission leitet eine Untersuchung gegen Samsung ein. Es soll geklärt werden ob sich Samsung mit seinen Patentklagen gegen Apple wettbewerbsfeindlich verhalten hat.
Apple hat in den USA ein Patent beantragt, das ein intelligentes Stromladekabel beschreibt, über das gleichzeitig Daten übertragen werden können. Damit könnte das Anschlusskabel für iPhones und iPads künftig ersetzt werden.
Das Landgericht in Mannheim hat eine zweite Patentklage von Samsung gegen Apple abgelehnt. Dabei ging es um ein weiteres Patent aus dem Mobilfunkstandard UMTS.
Realnetworks, Pionier aus den 90ern, verkauft seine Streamingpatente an Intel. Der Halbleiterkonzern will die Patentrechte in Ultrabooks und Smartphones einsetzen.
Motorola hat in den USA eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht. Apple verwende sechs Patente von Motorola ohne Genehmigung in seinen Produkten, lautet der Vorwurf. Dazu gehört neben dem Antennendesign vom iPhone 4S auch Apples iCloud-Dienst.
Der Gerechtshof 's-Gravenhage in Den Haag hat in einem Berufungsverfahren eine einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erneut abgelehnt. Apple wirft Samsung dort Designverletzungen vor.
Vor dem Landgericht in Mannheim hat Samsung eine erste Niederlage erlitten. Der zuständige Richter erkannte keine Verletzung durch Apple bei der Verwendung eines der sieben Patente an, zu denen Samsung Klage eingereicht hat.
Kodak ist am 19. Januar 2012 zum Insolvenzgericht in New York gegangen. Die Zukunft des Foto- und Druckerherstellers ist ungewiss, 19.000 Jobs sind in Gefahr. Die deutsche Tochter soll nicht betroffen sein.
Vor dem Landgericht Düsseldorf hat Apple erneut eine Klage gegen Samsung wegen Designverletzungen eingereicht. Diesmal stehen Smartphones des koreanischen Herstellers im Fokus.
Der Patentvermarkter Sisvel hat 450 Nokia-Patente gekauft, darunter über 350 aus dem Mobilfunkbereich. Ein Teil davon ist für einen von Sisvel geplanten LTE-Patentpool relevant.
Apple hat in den USA ein Patent beantragt, das eine innovative Steuerung beschreibt, bei der sich der Anwender mit bloßen Bewegungen des iPhones durch eine 3D-Umgebung bewegt.
Niederlage für Apple: Die US-Handelskommission fand laut einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch Smartphones des Konkurrenten Motorola.
CES2012 Mittels Nanobeschichtung will das junge Unternehmen Liquipel elektronische Geräte wasserdicht machen. Dabei wird das gesamte Gerät inklusive Elektronik versiegelt, was mit Smartphones schon vorführreif ist.
Microsoft hat mit LG einen weiteren Anbieter von Android-Geräten als Lizenznehmer gewonnen. Das Unternehmen lizenziert Microsoft-Patente, auch um Notebooks mit Googles ChromeOS anzubieten.
Eine von Südkoreanern entwickelte Technik soll eine bessere Bedienung von E-Books ermöglichen. Damit kann der Nutzer schneller oder langsamer blättern oder beim Blättern den Finger in das E-Book halten.
Der Fotokonzern Kodak bereitet sich offenbar auf das Insolvenzverfahren vor. Der Verkauf eines Patentpakets an Tablet- und Smartphonehersteller ist bislang gescheitert.
Das US-Patentamt hat wenige Tage vor Weihnachten nach einer Überprüfung des Sun-Patents 6,192,476 wesentliche Teile der darin erhobenen Patentansprüche zurückgewiesen. Damit ist Oracles Position im Streit mit Google geschwächt.
2011 war voll von Klagen über Patentverletzungen bei Smartphones und Tablets. Apple klagte gegen Samsung und HTC. Oracle forderte ein paar Milliarden für Java von Google. Und Microsoft muss 290 Millionen an einen kleinen kanadischen Softwarehersteller zahlen.
2011 war das Jahr der Tablets. Selten haben wir so viele Geräte einer Kategorie getestet. Doch das heißt nicht, dass das nächste Jahr weniger spannend wird. 2011 wurde die Grundlage für das gelegt, was auf Couchsurfer und Tablet-Mitnehmer 2012 zukommt.
Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Klage gegen Händler von HTC-Smartphones eingereicht. Damit will IPCom das Verkausfverbot für HTC-Smartphones durchsetzen.
Motorola verletzt mit seinen Android-Geräten nur ein und nicht sieben Patente von Microsoft, zu diesem Schluss kommt Richter Theodore Essex der US-Handelskommission ITC. Die zweite Niederlage für das Android-Lager in zwei Tagen, die dort aber als Sieg verstanden wird.
Update Die US-Handelskommission (ITC) hat auf Antrag von Apple ein Importverbot für Smartphones und Tablets von HTC mit Android verhängt. HTC sieht sich dennoch als Sieger und will das Importverbot mit einer kleinen Anpassung des User Interface umgehen.
Im Streit zwischen HTC und Apple um die Verletzung von HTC-Patenten in iPods, iPhones und iPads hat die US-Handelskommission überraschend angekündigt, die mögliche Verletzung eines HTC-Patents erneut zu prüfen.
Google soll mit mehreren Angeboten Patente von British Telecom (BT) verletzen, unter anderem mit dem mobilen Betriebssystem Android. BT hat in den USA auf Schadensersatz geklagt.
Google hat Verkehrszeichen für Roboterautos entwickelt und patentieren lassen: QR-Codes auf der Straße beinhalten Handlungsanweisungen oder Hinweise für autonom fahrende Autos.
Olympus hat in Japan einen Patentantrag gestellt, der eine ungewöhnliche Idee für eine 3D-Kamera beschreibt. Die zweite Kamera für stereoskopische Aufnahmen wird dabei einfach bei Bedarf auf den Blitzschuh gesetzt.
Die EU-Wettbewerbsbehörde will die Übernahme von Motorola genauer prüfen. Smartphone-Hersteller befürchten, dass Google künftig Motorola bei der Android-Entwicklung bevorzugen könne. Google reagiert gelassen.
Der Vorsitzende des US-Filmindustrieverbands Motion Picture Association of America (MPAA), Michael O'Leary, hat sich gegen einen Gesetzentwurf ausgesprochen, der die Pirateriebekämpfung im Internet der Handelsaufsicht ITC übertragen will.
Die MPEG verfolgt zwei Ansätze, um einen lizenzfreien Videocodec fürs Web zu standardisieren. Im Februar 2011 kündigte die MPEG an, einen gebührenfreien Videocodec für das Internet zu entwickeln.
Den Mac mit den Händen berührungslos zu steuern, soll einem Patentantrag von Apple zufolge bald möglich sein. Kombiniert mit einer Spracherkennung und -steuerung würde das den Umgang mit dem Mac vollkommen verändern.
Im Patentrechtsstreit mit Motorola hat Apple vor Gericht verloren. Das Landgericht Mannheim sieht es als erwiesen an, dass Apple ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola im iPhone und iPad nutzt.
Ab sofort darf Samsung in Australien das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 verkaufen. Gerade rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft hat ein Gericht das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot aufgehoben.
In Frankreich kann Apple das iPhone 4S weiterhin anbieten. Samsungs Versuch, ein Verkaufsverbot für Apples Smartphone zu erwirken, ist gescheitert. Nächste Woche wird in Italien erneut darüber verhandelt.
Apple hat nach einem Urteil in China keine Rechte an der Marke iPad. Markeninhaber Proview will nun ein Verkaufsverbot erreichen und klagt auf 1,17 Milliarden Euro Schadensersatz.
Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Abmahnungen an Händler in Deutschland geschickt. Darin werden sie aufgefordert, keine HTC-Smartphones mit UMTS-Technik mehr zu verkaufen. Damit will IPCom das Verkaufsverbot durchsetzen, das HTC seit Ende November 2011 ignoriert.
Ein kalifornisches Gericht, das die Patentklage Apple vs. Samsung verhandelt hat, hat versehentlich Informationen veröffentlicht. Demnach unterbreitete Apple Samsung vor dem Prozess einen Lizenzierungsvorschlag zu einem Patent, Samsung lehnte jedoch ab.
Apple hat in den USA einen Patentantrag für eine digitale Form eines Handschlags beschrieben. Die Kameras der mobilen Geräte erfassen dabei das iPhone des Partners und eines visuellen Merkmales, um den Datenaustausch vorzubereiten.
Das eigentlich aufgehobene Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Australien ist wieder in Kraft. Ein Gericht folgte einem Einspruch Apples und verlängerte das Verkaufsverbot für das Android-Tablet um eine Woche.
Samsung war mit seiner Berufung gegen ein auf Antrag von Apple verhängtes Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 erfolgreich. Verkaufen darf Samsung die Galaxy Tabs dennoch nicht.
Die Richterin hat im Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für Tablets von Samsung als unfair bezeichnet. Damit könnte die einstweilige Verfügung bereits nächste Woche aufgehoben werden.
Der Rechtsstreit zwischen IPCom und HTC spitzt sich weiter zu. HTC sieht alle Forderungen von IPCom als gegenstandslos, während IPCom HTC mit einem Zwangsgeldverfahren droht und das Verkaufsverbot von HTC-Smartphones durchsetzen will.
Apple hat einen Patentantrag eingereicht, in dem eine Super-Zwischenablage oder ein dauerhafter Notizzettel beschrieben wird, mit dem Elemente aus Websites und anderen iOS-Anwendungen mit einer Geste gespeichert werden können.
Der Münchner UMTS-Patenverwerter IPCom könnte dafür sorgen, dass HTC mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen darf. Auch Nokia könnte betroffen sein.
Auch ohne formelle Beschwerde durch Dritte will die EU die Nutzung von Patenten im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Dazu werden beide Seiten zunächst befragt.
Western Digital darf Hitachis Festplattengeschäft kaufen. Für die Zustimmung der EU-Kommission muss der US-Konzern aber ein Werk und Patente verkaufen.
Angesichts der gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung über die mögliche Verletzung von Schutzrechten für Smartphone-Technologien untersucht die EU-Kommission nun Risiken für den Wettbewerb.
Der Kauf von Palm entwickelt sich immer mehr zum Desaster für HP. Der Konzern hat eine Milliardenabschreibung auf WebOS und das Geschäft mit WebOS-Geräten vorgenommen. Eine Entscheidung über die Zukunft des Betriebssystems steht weiter aus.
