Patente 2011: Eskalation durch Klagen und Gegenklagen

2011 war voll von Klagen über Patentverletzungen bei Smartphones und Tablets. Apple klagte gegen Samsung und HTC. Oracle forderte ein paar Milliarden für Java von Google. Und Microsoft muss 290 Millionen an einen kleinen kanadischen Softwarehersteller zahlen.

Artikel veröffentlicht am 29. Dezember 2011, 12:09 Uhr, Robert A. Gehring

Nexus One von Google und HTC (Bild: HTC)

Klagen, Klagen, Klagen - 2011 war ein Jahr voller aufsehenerregender Patentprozesse. Dabei gab es zwei große Schwerpunkte: Unter Führung von Steve Jobs klagte Apple weiter gegen Google und Android. Oracle versuchte, an der Übernahme von Sun zu verdienen, indem Google verklagt wird.

Aber auch andere Unternehmen mussten teils schmerzhafte Erfahrungen mit dem Patentrecht machen. Microsoft, das Patente an Linux-Anbieter und Android-Nutzer lizenziert, musste selbst für Patentverletzungen zahlen. Nicht weniger als 290 Millionen US-Dollar Schadensersatz hat Microsoft an das kleine kanadische Unternehmen i4i für die Verletzung eines XML-Patents zu zahlen. Daran konnte auch der Appell Microsofts an das oberste Gericht in den USA nichts ändern. Die Richter lehnten es ab, das Urteil gegen Microsoft zu revidieren.

Und so verging 2011 fast keine Woche, in der niemand wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt wurde. Bevor es 2012 vermutlich genauso weitergeht, ist es Zeit für einen kleinen Rückblick.

Konkurrenzkampf im Zeichen des Apfels

Während Oracle nur ein paar Milliarden von Google will, ging es Steve Jobs zu Lebzeiten um mehr. Google war der "Feind" und bei Apple herrschte "Kriegsstimmung". Nicht weniger als die "Zerstörung" von Android hatte sich der Apple-Boss vorgenommen, wie er seinem Biografen später berichtete.

An Lizenzzahlungen von Geräteherstellern, die Android nutzen, hatte Jobs kein Interesse. Hier siegte wohl das persönliche Ego über die betriebswirtschaftliche Vernunft. Jobs bezeichnete Android als "gestohlenes Produkt" und sah darin ein Imitat von Apples iOS.

Er sei bereit, einen "thermonuklearen Krieg" gegen Android zu führen, erklärte Jobs vor seinem Tod seinem Biografen Walter Isaacson. Dass es ihm dabei nicht in erster Linie um Geld ging, machte Jobs mehr als deutlich. Er würde "jeden Cent von Apples 40 Milliarden US-Dollar auf der Bank dafür ausgeben", um Android aus der Welt zu schaffen.

An die Zeit, als Jobs sich für die Entwicklung des Betriebssystems des Apple Lisa und des Nachfolgers Macintosh sehr großzügig von den Entwicklungen am Xerox PARC inspirieren ließ, erinnerte sich der Apple-Chef dabei anscheinend nicht mehr so genau.