Abo
  • Services:
Anzeige
Logo am Apple Store in München
Logo am Apple Store in München (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Patente: Motorola kann den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

Logo am Apple Store in München
Logo am Apple Store in München (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Im Patentrechtsstreit mit Motorola hat Apple vor Gericht verloren. Das Landgericht Mannheim sieht es als erwiesen an, dass Apple ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola im iPhone und iPad nutzt.

Im Patentrechtsstreit zwischen Motorola und Apple ist im Hauptsacheverfahren heute das Urteil gesprochen worden. Die Richter urteilten, dass Apple in allen iPhone-Modellen und den GSM-fähigen iPad-Modellen ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola verwendet hat. Der Patentrechtsexperte Florian Müller vom Foss-Patents-Blog hat das Urteil öffentlich gemacht.

Anzeige

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weshalb es nicht unmittelbar zu einem Verkaufsverbot der Apple-Produkte in Deutschland kommt. Apple hat die Möglichkeit, gegen das Urteil Berufung einzulegen und Florian Müller erklärte Golem.de, dass Apple das sicherlich tun werde. Laut einem dpa-Bericht hat Apple bereits rechtliche Schritte gegen das Urteil angekündigt. Voraussichtlich wird über die Annahme der Berufung nicht mehr dieses Jahr entschieden werden. Im Berufungsverfahren wird das Urteil vom Landgericht Mannheim dann zunächst ausgesetzt und nicht vollstreckt.

Nach dem aktuellen Urteilsspruch nutzt Apple ohne Genehmigung in seinen Produkten das Motorola-Patent EP (European Patent) 1010336 (B1), das im Rahmen von GPRS-Funktionen verwendet wird. Apple hat nun die Möglichkeit, sich mit Motorola auf einen Lizenzvertrag zu einigen. Ein entsprechendes Angebot von Apple hatte Motorola erhalten, dieses allerdings abgelehnt. Alternativ kann Apple seine Produkte so verändern, dass das Patent nicht mehr genutzt wird.

Das Urteil verpflichtet Apple zudem dazu, Schadensersatz für alle zurückliegenden Patentverletzungen zu zahlen. So muss Apple auflisten, wie viele Geräte seit dem 19. April 2003 bis heute verkauft wurden, die das Patent ohne Genehmigung genutzt haben. Wenn das Urteil rechtskräftig wird und Apple trotzdem iPhones und iPads in Deutschland verkauft, droht ein Strafgeld von bis zu 250.000 Euro pro verkauftem Gerät.


eye home zur Startseite
Suedfrucht 03. Feb 2012

Tja, wie man heute gesehen hat hattest du wohl unrecht ^^ Keine Einigung und es...

hifimacianer 12. Dez 2011

Man hat ja dann im Nachgang immer noch die Möglichkeit auf Schadenersatz zu klagen! Es...

rabatz 12. Dez 2011

http://derstandard.at/1323222764658/Vorwurf-Apple-soll-Patent-Troll-fuer-Klagewelle...

JeanClaudeBaktiste 12. Dez 2011

würde gerne mal einen graphen sehen wie sich die klickrate zur überschrift verhalten hat ^^

supersux 12. Dez 2011

als Begründung ist dies doch imho so nicht richtig. Das Urteil ist zwar noch nicht...


tech!mediaz / 13. Dez 2011

Panorama [49]



Anzeige

Stellenmarkt
  1. IT Services mpsna GmbH, Herten
  2. AKDB, München
  3. Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
  4. ING-DiBa AG, Nürnberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Sony Xperia L1 für 139€)
  2. 139€
  3. 499,99€ - Wieder bestellbar. Ansonsten gelegentlich bezügl. Verfügbarkeit auf der Bestellseite...

Folgen Sie uns
       


  1. Bundestagswahl 2017

    Ein Hoffnungsschimmer für die Netzpolitik

  2. iZugar

    220-Grad Fisheye-Objektiv für Micro Four Thirds vorgestellt

  3. PowerVR

    Chinesen kaufen Imagination Technologies

  4. Zukunftsreifen

    Michelin will schwammartiges Rad für fahrerlose Autos bauen

  5. Bundestagswahl 2017

    Union und SPD verlieren, Jamaika-Koalition rückt näher

  6. IFR

    Zahl der verkauften Haushaltsroboter steigt stark an

  7. FTTH

    CDU für Verkauf der Telekom-Aktien

  8. Konkurrenz

    Unitymedia gegen Bürgerprämie für Glasfaser

  9. Arduino MKR GSM und WAN

    Mikrocontroller-Boards überbrücken weite Funkstrecken

  10. Fahrdienst

    London stoppt Uber, Protest wächst



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Bundestagswahl 2017: Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken
Bundestagswahl 2017
Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken
  1. Zitis Wer Sicherheitslücken findet, darf sie behalten
  2. Merkel im Bundestag "Wir wollen nicht im Technikmuseum enden"
  3. TV-Duell Merkel-Schulz Die Digitalisierung schafft es nur ins Schlusswort

Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300: Die Schlechtwetter-Kameras
Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300
Die Schlechtwetter-Kameras
  1. Mobilestudio Pro 16 im Test Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
  2. HP Z8 Workstation Mit 3 TByte RAM und 56 CPU-Kernen komplexe Bilder rendern
  3. Meeting Owl KI-Eule erkennt Teilnehmer in Meetings

VR: Was HTC, Microsoft und Oculus mit Autos zu tun haben
VR
Was HTC, Microsoft und Oculus mit Autos zu tun haben
  1. Concept EQA Mercedes elektrifiziert die Kompaktklasse
  2. GLC F-Cell Mercedes stellt SUV mit Brennstoffzelle und Akku vor
  3. ID Crozz VW stellt elektrisches Crossover vor

  1. Re: Jamaika wird nicht halten

    Markus08 | 08:21

  2. Re: Ich feier das Ergebnis der AfD!

    Ispep | 08:20

  3. Re: So ein Quatsch - was ist das für ein Blödsinn

    ArcherV | 08:14

  4. Re: Das stimmt imho so nicht, ...

    ArcherV | 08:04

  5. Re: wieso denn Neuwahlen?

    RipClaw | 08:01


  1. 07:52

  2. 07:33

  3. 07:25

  4. 07:17

  5. 19:04

  6. 15:18

  7. 13:34

  8. 12:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel