Smartphones: Apple klagt gegen Samsung wegen Designverletzungen

Vor dem Landgericht Düsseldorf hat Apple erneut eine Klage gegen Samsung wegen Designverletzungen eingereicht. Diesmal stehen Smartphones des koreanischen Herstellers im Fokus.

Artikel veröffentlicht am 17. Januar 2012, 16:42 Uhr, Jörg Thoma

Apple will den Verkauf des Galaxy S2 in Deutschland verbieten. (Bild: Samsung)

Apple will ein Verkaufsverbot für insgesamt zehn Smartphones von Samsung erreichen. Dafür hat der iPhone-Hersteller eine Klage wegen Designverletzung vor dem Landgericht in Düsseldorf eingereicht. Apple nennt unter anderem das Galaxy S2, das Galaxy S Plus und acht weitere Smartphones in seiner Klage, wie Bloomberg berichtet.

Außerdem hat Apple eine Klage gegen fünf weitere Tablets von Samsung eingereicht und beruft sich dabei auf das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1, das Apple im September 2011 per einstweiliger Verfügung vor dem gleichen Gericht erreicht hatte.

In einer Anhörung kurz vor Weihnachten 2011 hatte das Landgericht Düsseldorf ein von Apple beantragtes Verkaufsverbot für das überarbeitete Galaxy Tab 10.1N abgelehnt. Nach einer vorläufigen Auffassung der Richterin Johanna Brückner-Hofmann hat Samsung das Galaxy Tab 10.1N so überarbeitet, dass es nun nicht mehr gegen die Geschmacksmusterrechte von Apple verstößt. Auch aus wettbewerbsrechtlichen Gründen sah das Gericht keine Notwendigkeit für ein Verkaufsverbot. Eine endgültige Entscheidung will das Gericht am 9. Februar 2012 fällen.

Unterdessen steht am kommenden Freitag, dem 20. Januar 2012, eine Entscheidung zu einer weitere Klage von Samsung gegen Apple vor dem Mannheimer Landgericht an. Dort wirft Samsung Apple vor, technische Patente verletzt zu haben, darunter zur Eingabe von Emoticons und zu einer Methode zur Sprachausgabe und zwei weitere zur Kommunikation von elektronischen Geräten mit einem Netzwerk.

Die beiden Konzerne gehen seit Monaten gegeneinander weltweit vor Gericht.