Abo
  • Services:

Patentrechtsstreit mit HTC: IPCom verschickt Abmahnungen an den Handel

Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Abmahnungen an Händler in Deutschland geschickt. Darin werden sie aufgefordert, keine HTC-Smartphones mit UMTS-Technik mehr zu verkaufen. Damit will IPCom das Verkaufsverbot durchsetzen, das HTC seit Ende November 2011 ignoriert.

Artikel veröffentlicht am ,
Homepage von IPCom
Homepage von IPCom (Bild: Golem.de)

IPCom hat nach eigener Aussage Abmahnungen an wichtige Händler sowie Großhändler in Deutschland geschickt, damit diese das Verkaufsverbot von UMTS-Geräten von HTC einhalten. Die betreffenden Händler werden aufgefordert, entsprechende Geräte nicht mehr anzubieten. Den Händlern und Großhändlern droht der Patentrechtsverwalter mit rechtlichen Schritten, falls sie sich nicht an das Verkaufsverbot halten.

Stellenmarkt
  1. BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH, Berlin
  2. OHB System AG, Bremen, Oberpfaffenhofen

Im März 2009 hatte das Landgericht Mannheim entschieden, dass HTC Smartphones mit UMTS-Technik in Deutschland nicht mehr anbieten darf. Dagegen hatte HTC Einspruch eingelegt, diesen aber am 25. November 2011 zurückgezogen. Damit erhält nach Ansicht von IPCom das Urteil vom März 2009 Gültigkeit, so dass HTC nun keine UMTS-Geräte mehr in Deutschland verkaufen darf.

HTC sieht das anders und meint, der Einspruch sei gegenstandslos geworden, weil das deutsche Bundespatentgericht im Vorfeld die betreffende Forderung der IPCom für ungültig erklärt habe. Außerdem sollen alle Smartphones von HTC so überarbeitet worden sein, dass sie nicht mehr gegen das Patent von IPCom verstoßen würden. Ferner ist HTC der Meinung, dass die Gerichtsentscheidung vom März 2009 nur für ein Modell gelte, das nicht mehr angeboten wird.

Nach Auffassung von IPCom könne HTC gar keine UMTS-Geräte anbieten, die nicht gegen das Patent verstoßen. Denn das IPCom-Patent verwende Basistechnik von UMTS. Dabei sei es vollkommen unerheblich, ob HTC eine Möglichkeit gefunden habe, das Patent nicht zu nutzen. Falls das der Fall ist, müsse das erst vom Gericht festgestellt werden, ansonsten habe das Urteil vom März 2009 Bestand, betont IPCom.

In einer aktuellen Stellungnahme von IPCom beschwert sich der Patentrechtsverwalter, dass HTC das Verkaufsverbot nicht umsetzt und entsprechende Forderungen ignoriert. IPCom hat HTC nun aufgefordert, Verkaufszahlen für den fraglichen Zeitraum zu nennen. Auf dieser Basis will IPCom dann berechnen, welcher Schaden durch den Verkauf der UMTS-Geräte entstanden ist. Bisher ist HTC auch dieser Forderung nach IPCom-Angaben nicht gefolgt.

Der Patentrechtsverwalter hat das Landgericht Mannheim gebeten, eine Strafzahlung festzulegen. Laut IPCom ist eine Höhe von 250.000 Euro pro Patentrechtsverletzung möglich. Dabei würde jedes verkaufte Gerät eine gesonderte Patentrechtsverletzung darstellen.

Im Rechtsstreit geht es um ein Patent mit der Nummer EP1186189, das einen Algorithmus zur Zuordnung von Nutzerprioritäten auf Basis von vordefinierten Nutzerhierarchien in UMTS-Netzen beschreibt. IPCom hatte das Patent von Bosch gekauft.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 119,90€
  2. 1.299,00€
  3. 149,90€ + Versand (im Preisvergleich ab 184,95€)
  4. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Augenwurst 08. Dez 2011

Nein, es geht um Strafzahlungen. Strafen sind meistens höher als der eigentliche Schaden...

Tantalus 07. Dez 2011

Lesen bildet: Man hätte sich seiten IPCom auch einfach an Gerichtsbeschlüsse halten...

NachDenkenIstFrei 07. Dez 2011

darf man sowas auf Basis von Behauptungen? kann sowas nicht schadensersatzpflichtig sein...

kendon 07. Dez 2011

bullshit. der staat verkauft lizenzen um netze zu betreiben, keine geräte, das eine hat...

Sharra 07. Dez 2011

Das Verkaufsverbot bezieht sich auf HTC. Nicht auf Siemens, nicht auf Motorrola und nicht...


Folgen Sie uns
       


Geräuschunterdrückung Sony WH-1000 Serie im Vergleich

Sonys neuer ANC-Kopfhörer aus der WH-1000 Serie bringt eine nochmals verbesserte Geräuschunterdrückung. Wir haben das neue Modell WH-1000XM3 gegen das Vorgängermodell WH-1000XM2 antreten lassen. In leisen Umgebungen hat der WH-1000XM2 noch ein recht stark vernehmbares Grundrauschen, beim WH-1000XM3 gibt es das nicht mehr.

Geräuschunterdrückung Sony WH-1000 Serie im Vergleich Video aufrufen
Yuneec H520: 3D-Modell aus der Drohne
Yuneec H520
3D-Modell aus der Drohne

Multikopter werden zunehmend auch kommerziell verwendet. Vor allem machen die Drohnen Luftbilder und Inspektionsflüge und vermessen. Wir haben in der Praxis getestet, wie gut das mit dem Yuneec H520 funktioniert.
Von Dirk Koller


    Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test: Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses
    Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test
    Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

    Wir haben die dritte Generation von Sonys Top-ANC-Kopfhörer getestet - vor allem bei der Geräuschreduktion hat sich einiges getan. Wer in lautem Getümmel seine Ruhe haben will, greift zum WH-1000XM3. Alle Nachteile der Vorgängermodelle hat Sony aber nicht behoben.
    Ein Test von Ingo Pakalski


      Google Nachtsicht im Test: Starke Nachtaufnahmen mit dem Pixel
      Google Nachtsicht im Test
      Starke Nachtaufnahmen mit dem Pixel

      Gut einen Monat nach der Vorstellung der neuen Pixel-Smartphones hat Google die Kamerafunktion Nachtsicht vorgestellt. Mit dieser lassen sich tolle Nachtaufnahmen machen, die mit denen von Huaweis Nachtmodus vergleichbar sind - und dessen Qualität bei Selbstporträts deutlich übersteigt.
      Ein Test von Tobias Költzsch

      1. Pixel 3 Google patcht Probleme mit Speichermanagement
      2. Smartphone Google soll Pixel 3 Lite mit Kopfhörerbuchse planen
      3. Google Dem Pixel 3 XL wächst eine zweite Notch

        •  /