Abo
  • Services:
Anzeige
Die EU will die Nutzung von Patenten im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung prüfen.
Die EU will die Nutzung von Patenten im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung prüfen. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Patente: EU prüft Wettbewerbsverstöße durch Samsung und Apple

Die EU will die Nutzung von Patenten im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung prüfen.
Die EU will die Nutzung von Patenten im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung prüfen. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Auch ohne formelle Beschwerde durch Dritte will die EU die Nutzung von Patenten im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Dazu werden beide Seiten zunächst befragt.

Es gibt zwar keine formelle Beschwerde durch Dritte, dennoch will sich die EU den Patentkrieg zwischen Samsung und Apple genauer ansehen. Laut Bloomberg will Per Hellström in einer ersten Anhörung die Nutzung von Patenten in Rechtsstreitigkeiten zwischen den Parteien prüfen. Hellström ist Leiter der Kartellabteilung für Unterhaltungselektronik.

Anzeige

Dazu hatte seine Behörde beiden Parteien einen Fragebogen zugeschickt, in dem sie sich zu der "Geltendmachung von notwendigen Standardpatenten im Mobiltelefonsektor" äußern sollten. Hellström betont jedoch, dass sich die EU nur unter "außergewöhnlichen Umständen" in wirtschaftliche Streitigkeiten mischen würde, etwa wenn es im öffentlichen Interesse wäre. Seine Behörde sei vollkommen unvoreingenommen.

Apple hatte im Rechtsstreit vor einem kalifornischen Gericht bereits angedeutet, dass Samsung möglicherweise vor einem EU-Verfahren wegen Wettbewerbsverstößen steht. Allerdings plant die EU offensichtlich auch, Apples Patenteinsätze zu überprüfen. Sollte ein formelles Verfahren eingeleitet und wettbewerbswidriges Verhalten festgestellt werden, drohen den Unternehmen möglicherweise Bußgelder in Millionenhöhe.

Apple wirft Samsung vor, das Design des iPads "sklavisch nachgeahmt" zu haben. Unter anderem in Deutschland und Australien erreichte Apple das angestrebte Verkaufsverbot des iPad-2-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1.

Samsung hat in jedem einzelnen Fall Berufung eingelegt. Außerdem will Samsung die Galaxy-Smartphones in veränderter Aufmachung auf den Markt bringen. Ein Samsung-Sprecher erklärte dazu: "Einige der Technologien, wegen denen Apple Vorwürfe der Patentverletzung erhoben hat, können leicht mit alternativen Technologien modifiziert werden." Samsung hofft, seine Geräte noch zum Weihnachtsgeschäft wieder verkaufen zu können.


eye home zur Startseite
trollwiesenvers... 25. Nov 2011

Unterschiede? Wo? Die gleichen sich doch wie ein Ei dem Anderen, oder?

Threat-Anzeiger 25. Nov 2011

soll das ein witz sein? Samsung mit einem Jährlichen Nettogewinn um 8 Milliarden Euro...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen
  2. MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Sindelfingen
  3. NRW.BANK, Düsseldorf
  4. EOS GmbH Electro Optical Systems, Krailling


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 849,00€ (UVP € 1.298,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. 5G

    Deutsche Telekom bestellt Single RAN bei Ericsson

  2. Indie-Rundschau

    Die besten Indiespiele des Jahres

  3. Sattelschlepper

    Thor ET-One soll Teslas Elektro-Lkw Konkurrenz machen

  4. Finisar

    Apple investiert in Truedepth-Kamerahersteller

  5. Einkaufen und Laden

    Elektroauto-Ladesäulen mit 50 kW bei Kaufland

  6. FTTH

    Deutsche Glasfaser kommt im ländlichen Bayern weiter

  7. Druck der Filmwirtschaft

    EU-Parlament verteidigt Geoblocking bei Fernsehsendern

  8. Fritzbox

    In Bochum beginnen Gigabit-Nutzertests von Unitymedia

  9. PC

    Geld für Intel Inside wird stark gekürzt

  10. Firmware

    Intel will ME-Downgrade-Attacken in Hardware verhindern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Golf auf Tour: Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
E-Golf auf Tour
Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
  1. Uniti One Schwedisches Unternehmen Uniti stellt erstes Elektroauto vor
  2. LEVC London bekommt Elektrotaxis mit Range Extender
  3. Vehicle-to-Grid Honda macht Elektroautos zu Stromnetz-Puffern

Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test: Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test
Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
  1. Alexa und Co. Wirtschaftsverband sieht Megatrend zu smarten Lautsprechern
  2. Smarte Lautsprecher Google unterstützt indirekt Bau von Alexa-Geräten
  3. UE Blast und Megablast Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

4K UHD HDR: Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
4K UHD HDR
Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
  1. Cisco und Lancom Wenn Spionagepanik auf Industriepolitik trifft
  2. Encrypted Media Extensions Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

  1. Re: Wo man überall kostenlos laden darf...

    AllDayPiano | 09:26

  2. Re: Ich weiß ja, dass Ihr Glasfaserfans seit

    floewe | 09:26

  3. Re: Es gibt doch viel grundsätzlichere Probleme...

    rocketfoxx | 09:23

  4. Re: Wenn's Geld einbringt, dann eher gegen die...

    b.mey | 09:23

  5. Re: Glückwunsch den Anwohnern, die sich dafür...

    Dwalinn | 09:23


  1. 09:21

  2. 09:00

  3. 07:30

  4. 07:18

  5. 07:08

  6. 17:01

  7. 16:38

  8. 16:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel