Patente: EU prüft Wettbewerbsverstöße durch Samsung und Apple

Auch ohne formelle Beschwerde durch Dritte will die EU die Nutzung von Patenten im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Dazu werden beide Seiten zunächst befragt.

Artikel veröffentlicht am 24. November 2011, 17:02 Uhr, Jörg Thoma

Die EU will die Nutzung von Patenten im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung prüfen. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Es gibt zwar keine formelle Beschwerde durch Dritte, dennoch will sich die EU den Patentkrieg zwischen Samsung und Apple genauer ansehen. Laut Bloomberg will Per Hellström in einer ersten Anhörung die Nutzung von Patenten in Rechtsstreitigkeiten zwischen den Parteien prüfen. Hellström ist Leiter der Kartellabteilung für Unterhaltungselektronik.

Dazu hatte seine Behörde beiden Parteien einen Fragebogen zugeschickt, in dem sie sich zu der "Geltendmachung von notwendigen Standardpatenten im Mobiltelefonsektor" äußern sollten. Hellström betont jedoch, dass sich die EU nur unter "außergewöhnlichen Umständen" in wirtschaftliche Streitigkeiten mischen würde, etwa wenn es im öffentlichen Interesse wäre. Seine Behörde sei vollkommen unvoreingenommen.

Apple hatte im Rechtsstreit vor einem kalifornischen Gericht bereits angedeutet, dass Samsung möglicherweise vor einem EU-Verfahren wegen Wettbewerbsverstößen steht. Allerdings plant die EU offensichtlich auch, Apples Patenteinsätze zu überprüfen. Sollte ein formelles Verfahren eingeleitet und wettbewerbswidriges Verhalten festgestellt werden, drohen den Unternehmen möglicherweise Bußgelder in Millionenhöhe.

Apple wirft Samsung vor, das Design des iPads "sklavisch nachgeahmt" zu haben. Unter anderem in Deutschland und Australien erreichte Apple das angestrebte Verkaufsverbot des iPad-2-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1.

Samsung hat in jedem einzelnen Fall Berufung eingelegt. Außerdem will Samsung die Galaxy-Smartphones in veränderter Aufmachung auf den Markt bringen. Ein Samsung-Sprecher erklärte dazu: "Einige der Technologien, wegen denen Apple Vorwürfe der Patentverletzung erhoben hat, können leicht mit alternativen Technologien modifiziert werden." Samsung hofft, seine Geräte noch zum Weihnachtsgeschäft wieder verkaufen zu können.