• IT-Karriere:
  • Services:

Patentstreit: Oracle verliert Patentansprüche

Das US-Patentamt hat wenige Tage vor Weihnachten nach einer Überprüfung des Sun-Patents 6,192,476 wesentliche Teile der darin erhobenen Patentansprüche zurückgewiesen. Damit ist Oracles Position im Streit mit Google geschwächt.

Artikel veröffentlicht am ,
Patentstreit: Oracle verliert Patentansprüche
(Bild: Oracle)

Für Google dürfte es ein schönes Weihnachtsgeschenk gewesen sein. Mit Datum vom 20. Dezember 2011 hat das US-Patentamt die Patentansprüche 1-7, 10-16 und 19-21 des Patents Nr. 6,192,476 mangels Neuheit zurückgewiesen.

Stellenmarkt
  1. InnoGames GmbH, Hamburg
  2. über duerenhoff GmbH, Frankfurt am Main

Zur Begründung verwies das Patentamt in seinem 80-seitigen Schreiben auf das US-Patent Nr. 5,412,717, in dem die Patentansprüche vorweggenommen worden seien. Oracle hat bis zum 20. Februar 2012 Zeit, Einspruch gegen die Entscheidung des Patentamts einzulegen.

Das 2001 dem Erfinder Li Gong erteilte Patent war mit der Sun-Übernahme in den Besitz von Oracle gelangt. In seiner Patentverletzungsklage gegen Google hatte Oracle unter anderem dieses Patent angeführt. Mit der Zurückweisung der meisten Patentansprüche durch das Patentamt hat sich Oracles Position gegenüber Google deutlich verschlechtert.

Der für das Verfahren zuständige Richter William Alsup hatte schon vor der Entscheidung des Patentamts Oracle und Google zu einer außergerichtlichen Einigung gedrängt. Oracle hatte das bisher zurückgewiesen. Nach dem Verlust wichtiger Patentansprüche könnte Oracle seine Position nun vielleicht noch einmal überdenken und mit Google ein Lizenzabkommen schließen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 39,99€
  2. (-10%) 35,99€
  3. 14,99€

xcver 02. Jan 2012

sieht auch irgendwie sehr trivial aus. Mit ganz vielen Worten wird quasi beschrieben...

TTX 31. Dez 2011

+1 :D *gg*, hoffe die bekommen noch richtig eins auf die Mütze :D

Trockenobst 31. Dez 2011

Ok finde ich gar nichts. Oracle hat sich das eingebildet. Microsoft will $10 Euro pro...


Folgen Sie uns
       


Ninm Its OK - Test

Der It's OK von Ninm ist ein tragbarer Kassettenspieler mit eingebautem Bluetooth-Transmitter. Insgesamt ist das Gerät eine Enttäuschung, bessere Modelle gibt es auf dem Gebrauchtmarkt.

Ninm Its OK - Test Video aufrufen
Energiewende: Norddeutschland wird H
Energiewende
Norddeutschland wird H

Japan macht es vor, die norddeutschen Bundesländer ziehen nach: Im November haben sie den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft beschlossen. Die Voraussetzungen dafür sind gegeben. Aber das Ende der Förderung von Windkraft kann das Projekt gefährden.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Energiewende Brandenburg bekommt ein Wasserstoff-Speicherkraftwerk
  2. Energiewende Dänemark plant künstliche Insel für Wasserstofferzeugung
  3. Energiewende Nordländer bauen gemeinsame Wasserstoffwirtschaft auf

Support-Ende von Windows 7: Für wen Linux eine Alternative zu Windows 10 ist
Support-Ende von Windows 7
Für wen Linux eine Alternative zu Windows 10 ist

Windows 7 erreicht sein Lebensende (End of Life) und wird von Microsoft künftig nicht mehr mit Updates versorgt. Lohnt sich ein Umstieg auf Linux statt auf Windows 10? Wir finden: in den meisten Fällen schon.
Von Martin Loschwitz

  1. Lutris EA verbannt offenbar Linux-Gamer aus Battlefield 5
  2. Linux-Rechner System 76 will eigene Laptops bauen
  3. Grafiktreiber Nvidia will weiter einheitliches Speicher-API für Linux

SpaceX: Der Weg in den Weltraum ist frei
SpaceX
Der Weg in den Weltraum ist frei

Das Raumschiff hob noch ohne Besatzung ab, aber der Testflug war ein voller Erfolg. Der Crew Dragon von SpaceX hat damit seine letzte große Bewährungsprobe bestanden, bevor die Astronauten auch mitfliegen dürfen.
Ein Bericht von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Raumfahrt SpaceX macht Sicherheitstest bei höchster Belastung
  2. Raumfahrt SpaceX testet dunkleren Starlink-Satelliten
  3. SpaceX Starship platzt bei Tanktest

    •  /