• IT-Karriere:
  • Services:

Patentstreit: Oracle verliert Patentansprüche

Das US-Patentamt hat wenige Tage vor Weihnachten nach einer Überprüfung des Sun-Patents 6,192,476 wesentliche Teile der darin erhobenen Patentansprüche zurückgewiesen. Damit ist Oracles Position im Streit mit Google geschwächt.

Artikel veröffentlicht am ,
Patentstreit: Oracle verliert Patentansprüche
(Bild: Oracle)

Für Google dürfte es ein schönes Weihnachtsgeschenk gewesen sein. Mit Datum vom 20. Dezember 2011 hat das US-Patentamt die Patentansprüche 1-7, 10-16 und 19-21 des Patents Nr. 6,192,476 mangels Neuheit zurückgewiesen.

Stellenmarkt
  1. Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, Bagdad
  2. ekom21 - KGRZ Hessen, Darmstadt, Gießen

Zur Begründung verwies das Patentamt in seinem 80-seitigen Schreiben auf das US-Patent Nr. 5,412,717, in dem die Patentansprüche vorweggenommen worden seien. Oracle hat bis zum 20. Februar 2012 Zeit, Einspruch gegen die Entscheidung des Patentamts einzulegen.

Das 2001 dem Erfinder Li Gong erteilte Patent war mit der Sun-Übernahme in den Besitz von Oracle gelangt. In seiner Patentverletzungsklage gegen Google hatte Oracle unter anderem dieses Patent angeführt. Mit der Zurückweisung der meisten Patentansprüche durch das Patentamt hat sich Oracles Position gegenüber Google deutlich verschlechtert.

Der für das Verfahren zuständige Richter William Alsup hatte schon vor der Entscheidung des Patentamts Oracle und Google zu einer außergerichtlichen Einigung gedrängt. Oracle hatte das bisher zurückgewiesen. Nach dem Verlust wichtiger Patentansprüche könnte Oracle seine Position nun vielleicht noch einmal überdenken und mit Google ein Lizenzabkommen schließen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Ryzen 5 5600X für 359€, Ryzen 7 5800X für 489€)
  2. (u. a. Xbox Wireless Controller Robot White für 59,99€)

xcver 02. Jan 2012

sieht auch irgendwie sehr trivial aus. Mit ganz vielen Worten wird quasi beschrieben...

TTX 31. Dez 2011

+1 :D *gg*, hoffe die bekommen noch richtig eins auf die Mütze :D

Trockenobst 31. Dez 2011

Ok finde ich gar nichts. Oracle hat sich das eingebildet. Microsoft will $10 Euro pro...


Folgen Sie uns
       


Gaming auf dem Chromebook ausprobiert

Wir haben uns Spielestreaming und natives Gaming auf dem Chromebook angesehen.

Gaming auf dem Chromebook ausprobiert Video aufrufen
USA: Die falsche Toleranz im Silicon Valley muss endlich aufhören
USA
Die falsche Toleranz im Silicon Valley muss endlich aufhören

Github wirft einen Juden raus, der vor Nazis warnt, weil das den Betrieb stört. Das ist moralisch verkommen - wie üblich im Silicon Valley.
Ein IMHO von Sebastian Grüner

  1. Handyortung Sinnloser Traum vom elektronischen Zaun gegen Corona
  2. CD Projekt Red Crunch trifft auf Cyberpunk 2077
  3. Open Source Niemand hat die Absicht, Sicherheitslücken zu schließen

Quereinsteiger: Mit dem Master in die IT
Quereinsteiger
Mit dem Master in die IT

Bachelorabsolventen von Fachhochschulen gehen überwiegend sofort in den Job. Einen Master machen sie später und dann gerne in IT. Studienangebote für Quereinsteiger gibt es immer mehr.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. IT-Arbeit Es geht auch ohne Chefs
  2. 42 Wolfsburg Programmieren lernen ohne Abi, Lehrer und Gebühren
  3. Betriebsräte in der Tech-Branche Freunde sein reicht manchmal nicht

Facebook: Whatsapp stellt Nutzern ein Ultimatum
Facebook
Whatsapp stellt Nutzern ein Ultimatum

Nutzer, die den neuen Geschäftsbedingungen und der neuen Datenschutzerklärung nicht bis zum 8. Februar zustimmen, können Whatsapp nicht weiter verwenden.

  1. Watchchat Whatsapp mit der Apple Watch bedienen
  2. Strafverfolgung BKA liest Nachrichten per Whatsapp-Synchronisation mit
  3. Weitergabe von Metadaten Whatsapp widerspricht Datenschutzbeauftragtem Kelber

    •  /