Android: Apple erwirkt Importverbot für HTC-Smartphones

Die US-Handelskommission (ITC) hat auf Antrag von Apple ein Importverbot für Smartphones und Tablets von HTC mit Android verhängt. HTC sieht sich dennoch als Sieger und will das Importverbot mit einer kleinen Anpassung des User Interface umgehen.

Artikel veröffentlicht am 20. Dezember 2011, 8:29 Uhr, Jens Ihlenfeld

HTC-Chef Peter Chou (Bild: Rick Wilking/Reuters)

HTC verletzt mit seinen Smartphones und Tablets ein Patent von Apple. Zu diesem Schluss kam am Montag die International Trade Commission (ITC) in den USA. Apple hatte sich bei der ITC beschwert, da HTC und Nokia mit ihren Smartphones nach Ansicht von Apple mehrere seiner Patente verletzen. Das Verfahren gegen Nokia wurde abgetrennt und letztendlich ohne eine Entscheidung der ITC von Apple und Nokia beigelegt.

Anders im Fall HTC: Im Juli 2011 entschied ein Richter der ITC, dass HTC vier Apple-Patente verletzt. Nun entschied eine Kommission im Berufungsverfahren, dass zumindest zwei Apple-Patente in einigen Punkten durch HTC verletzt werden. Dabei geht es um die Punkte 1, 8, 15 und 19 des US-Patents 5,946,647 sowie die Punkte 1, 5 und 6 des US-Patents 5,481,721.

Das erste der beiden Patente beschreibt ein System, durch das ein Computer Strukturen in Daten erkennen und anhand dieser reagieren kann, das zweite Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt.

Das von der ITC verhängte Importverbot tritt zum 19. April 2012 in Kraft und bezieht sich auf mobile Kommunikationsgeräte ("personal data and mobile communications devices"), die die entsprechenden Patente verletzen. Dadurch will die ITC den Netzbetreibern in den USA Zeit zur Umstellung ihres Produktportfolios einräumen.

Zudem darf HTC noch bis zum 19. Dezember 2013 überarbeitete ("refurbished") Geräte in die USA einführen, um Käufern im Rahmen der gewährten Garantie ein Austauschgerät zur Verfügung zu stellen.

Nachtrag vom 20. Dezember 2011, 10:20 Uhr

HTC wertet die Entscheidung der ITC in einer Stellungnahme als Sieg, da sie die Ansprüche bezüglich zweier Patente abgewiesen und in Bezug auf die beiden übrigen eingeschränkt hat. HTC wolle die Entscheidung der ITC daher respektieren, teilte das Unternehmen mit. Apples Ansprüche bezüglich des US-Patents 5,946,647 bezögen sich lediglich auf einen kleinen Teil des User Inteface, das HTC in Kürze aus allen Geräten komplett entfernen werde.