Abo
  • Services:

Android: Apple erwirkt Importverbot für HTC-Smartphones

Die US-Handelskommission (ITC) hat auf Antrag von Apple ein Importverbot für Smartphones und Tablets von HTC mit Android verhängt. HTC sieht sich dennoch als Sieger und will das Importverbot mit einer kleinen Anpassung des User Interface umgehen.

Artikel veröffentlicht am ,
HTC-Chef Peter Chou
HTC-Chef Peter Chou (Bild: Rick Wilking/Reuters)

HTC verletzt mit seinen Smartphones und Tablets ein Patent von Apple. Zu diesem Schluss kam am Montag die International Trade Commission (ITC) in den USA. Apple hatte sich bei der ITC beschwert, da HTC und Nokia mit ihren Smartphones nach Ansicht von Apple mehrere seiner Patente verletzen. Das Verfahren gegen Nokia wurde abgetrennt und letztendlich ohne eine Entscheidung der ITC von Apple und Nokia beigelegt.

Stellenmarkt
  1. MediaNet GmbH Netzwerk- und Applikations-Service, Freiburg im Breisgau
  2. persona service Recklinghausen, Herten

Anders im Fall HTC: Im Juli 2011 entschied ein Richter der ITC, dass HTC vier Apple-Patente verletzt. Nun entschied eine Kommission im Berufungsverfahren, dass zumindest zwei Apple-Patente in einigen Punkten durch HTC verletzt werden. Dabei geht es um die Punkte 1, 8, 15 und 19 des US-Patents 5,946,647 sowie die Punkte 1, 5 und 6 des US-Patents 5,481,721.

Das erste der beiden Patente beschreibt ein System, durch das ein Computer Strukturen in Daten erkennen und anhand dieser reagieren kann, das zweite Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt.

Das von der ITC verhängte Importverbot tritt zum 19. April 2012 in Kraft und bezieht sich auf mobile Kommunikationsgeräte ("personal data and mobile communications devices"), die die entsprechenden Patente verletzen. Dadurch will die ITC den Netzbetreibern in den USA Zeit zur Umstellung ihres Produktportfolios einräumen.

Zudem darf HTC noch bis zum 19. Dezember 2013 überarbeitete ("refurbished") Geräte in die USA einführen, um Käufern im Rahmen der gewährten Garantie ein Austauschgerät zur Verfügung zu stellen.

Nachtrag vom 20. Dezember 2011, 10:20 Uhr

HTC wertet die Entscheidung der ITC in einer Stellungnahme als Sieg, da sie die Ansprüche bezüglich zweier Patente abgewiesen und in Bezug auf die beiden übrigen eingeschränkt hat. HTC wolle die Entscheidung der ITC daher respektieren, teilte das Unternehmen mit. Apples Ansprüche bezüglich des US-Patents 5,946,647 bezögen sich lediglich auf einen kleinen Teil des User Inteface, das HTC in Kürze aus allen Geräten komplett entfernen werde.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. WD Elements Portable 2 TB für 61,99€ statt 69,53€ im Vergleich und SanDisk Ultra...
  2. 79,99€ (Vergleichspreis 99€)
  3. 399€ + Versand (Vergleichspreis 503,98€)
  4. ab 499€ (Vergleichspreis Smartphone ca. 550€, Einzelpreis Tablet 129€)

bofhl 21. Dez 2011

Bitte nicht vergessen, dass S3 und HTC quasi den(die) selbe Besitzer(in) haben und...

User2 20. Dez 2011

Richtig. Genau das ist der Punkt. Gab schon unzählige Dokumentationen & Feuilletons in...

shakeer 20. Dez 2011

Ok, Du hast also den Plan der Pläne. Du hast den Durchblick. Respekt. Algorithmen als...

lottikarotti 20. Dez 2011

Eine derartige Übersicht lässt sich doch schnell generieren. Einfach bei der Suche den...

tunnelblick 20. Dez 2011

vermutlich schon. interessant ist natürlich, dass sie lediglich die grössten android...


Folgen Sie uns
       


Nvidia Geforce RTX 2080 und 2080 Ti - Test

Nvidia hat mit der RTX 2080 und 2080 Ti die derzeit leistungsstärksten Grafikkarten am Markt. Wir haben sie getestet.

Nvidia Geforce RTX 2080 und 2080 Ti - Test Video aufrufen
Red Dead Redemption 2 angespielt: Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen
Red Dead Redemption 2 angespielt
Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen

Überfälle und Schießereien, Pferde und Revolver - vor allem aber sehr viel Interaktion: Das Anspielen von Red Dead Redemption 2 hat uns erstaunlich tief in die Westernwelt versetzt. Aber auch bei Grafik und Sound konnte das nächste Programm von Rockstar Games schon Punkte sammeln.
Von Peter Steinlechner

  1. Red Dead Redemption 2 Von Bärten, Pferden und viel zu warmer Kleidung
  2. Rockstar Games Red Dead Online startet im November als Beta
  3. Rockstar Games Neuer Trailer zeigt Gameplay von Red Dead Redemption 2

Gesetzesentwurf: So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen
Gesetzesentwurf
So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis


    Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
    Lenovo Thinkpad T480s im Test
    Das trotzdem beste Business-Notebook

    Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
    Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

    1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
    2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
    3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

      •  /