Patente: Samsungs Galaxy Tab 10.1 kommt doch nach Australien

Ab sofort darf Samsung in Australien das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 verkaufen. Gerade rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft hat ein Gericht das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot aufgehoben.

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Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Samsung darf nun auch in Australien das Galaxy Tab 10.1 verkaufen. Das entschied das höchste Gericht in Australien, wie übereinstimmend unter anderem die Nachrichtenagentur Bloomberg sowie die australische Tageszeitung The Sydney Morning Herald berichten. Samsung will in der kommenden Woche mit dem Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in Australien beginnen. Vorher sei ein Verkauf dort nicht möglich, weil das Android-Tablet erst nach Australien importiert werden müsse, erklärte Samsung.

Seit Anfang August 2011 ist es Samsung durch ein Gericht untersagt, das Galaxy Tab 10.1 nach Australien zu importieren. In der gerichtlichen Auseinandersetzung mit Apple wird Samsung vorgeworfen, widerrechtlich Patente von Apple in dem Android-Tablet zu verwenden. Mitte Oktober 2011 erließ ein australisches Gericht dann eine einstweilige Verfügung gegen Samsung, die dann Ende November 2011 aufgehoben wurde, so dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 hätte ab dem 2. Dezember 2011 verkaufen dürfen. Dagegen legte Apple Widerspruch ein und konnte das Verkaufsverbot für eine weitere Woche aufrechterhalten.

Galaxy Tab 10.1 kommt zum Weihnachtsgeschäft

Samsung hatte zuletzt verkündet, dass das Unternehmen das Galaxy Tab 10.1 gar nicht in Australien auf den Markt bringen werde, wenn es nicht zum diesjährigen Weihnachtsgeschäft verkauft werden könne. Nach der Aufhebung des seit Monaten geltenden Verkaufsverbots kann Samsung das Galaxy Tab 10.1 nun gerade noch rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft in Australien anbieten.

Auch die jüngste Entscheidung ist nur vorläufig, denn das eigentliche Hauptsacheverfahren hat noch nicht begonnen. Es steht noch nicht einmal ein Gerichtstermin fest.

Erst kürzlich unterlag Apple Samsung auch in den USA. Denn Apple ist mit dem Versuch gescheitert, Samsung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 zu verbieten.

Zwischen Samsung und Apple gibt es seit Monaten einen Rechtsstreit um Patente und Geschmacksmuster. Apple behauptet, Samsung habe mit den Galaxy-Geräten das iPhone und das iPad kopiert. Anfang September 2011 hatte Samsung vor Gericht eine Niederlage erfahren und darf das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten, nachdem ein Verkaufsverbot für das Gerät seit August 2011 besteht. Wie erst später bekanntwurde, gilt das Verkaufsverbot auch für das Galaxy Tab 7.7 und 8.9. Nun will Apple auch gerichtlich gegen das daraufhin veränderte Galaxy Tab 10.1N von Samsung vorgehen.

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